BE:Beschlussantrag Zweierbeschluss/2025-09-04/01

Antrag

Einladung zur Aufstellungsversammlung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf

NR: 2025-09-04/01

Text

Der Vorstand des LV Berlin der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, ein Aufstellungsversammlung für die Bezirksverordnetenliste (BVV) Steglitz-Zehlendorf und für die Wahlkreise 1-7 zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin im Herbst 2026, am Sonntag, 05. Oktober 2025, ab 15:30 Uhr, mit Akkreditierungsbeginn um 15:00 Uhr, in der LGS Berlin, Plugstr. 9a, 10115 Berlin, mit folgender Tagesordnung durchzuführen:

01. Eröffnung und Organisatorisches
02. Begrüßung
03. Abstimmung über die Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen
04. Abstimmung über die Zulassung von Gästen
05. Wahl der Versammlungsämter
06. Wahl der Protokollierenden
07. Wahl der Versammlungsleitung
08. Wahl der Wahlleitung
09. Wahl der Wahlhelfenden
10. Wahl der Zeugen
11. Hinweise der Versammlung- und Wahlleitung
12. Beschluss der Tagesordnung
13. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
14. Anträge zur Aufstellungsverordnung
15. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die BVV Steglitz-Zehlendorf
16. Vorstellung der Bewerber(innen) für die BVV Steglitz-Zehlendorf
17. Wahl der Bewerber(innen) für die BVV Steglitz-Zehlendorf
18. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für ie Wahlkreise 1-7 Steglitz-Zehlendorf
19. Vorstellung der Wahkreisbewerber(innen) für die Wahlkreise 1-7 Steglitz-Zehlendorf
20. Wahl der Wahlkreisbewerber(innen)
21. Wahl der Vertrauensperson und ggfs. eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin
22. Sonstiges, Gedöns, Eichhörnchen
23. Schließung der Aufstellungsversammlung

Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Wahl zum Abgeordnetenhaus wählen dürfte. Die Person muss mit Hauptwohnsitz in einem Steglitz-Zehlendorfer Wahlkreis gemeldet sein, das 16. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Es ist nicht relevant, ob die Person mit ihren Mitgliedsbeitrag im Rückstand ist. Für die Akkreditierung und zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines gültigen Mitgliedsausweises oder eines Reisepasses und eine aktuelle Meldebescheinigung zwingend erforderlich.

Als Kandidat(in) für die BVV-Liste bewerben kann sich jede Person, die bei der kommenden Wahl zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigt ist und sich für keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis für die BVV-Liste bewirbt. Die Person muss mit Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein, das 18. Lebensjahr vollendet haben und EU-Bürger(in) sein. Parteilose Kandidat(innen) sind möglich. Es muss in diesem Fall ein gültiges Identitätsdokument vorgelegt werden.

Als Kandidat(in) für eine Direktkandidatur in den Wahlkreisen bewerben kann sich jede Person, die bei der kommenden Wahl zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigt ist und sich für keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis als Direktkandidat bewirbt. Die Person muss mit Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein, das 18. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Parteilose Kandidaten und Kandidatinnen sind möglich. Es muss in diesem Fall ein gültiges Identitätsdokument vorgelegt werden.

Personen, die sich bewerben möchten, werden gebeten, sich bereits vorab den Steglitz-Zehlendorfer Piraten bzw. Piratinnen vorzustellen und dies bei einer der nächsten Crewsitzungen der Crew Enterprise zu tun. Desweiteren werden die Bewerber(innen) gebeten, sich vorab eine Wählbarkeitsbescheinigung beim Bezirkswahlamt Steglitz-Zehlendorf, im Rathaus Zehlendorf, Kirchstr. 1-3, 14163 Berlin, ausstellen zu lassen und diese bei der Aufstellungsversammlung mitzubringen.

Hinweis: Die für den 05.10.25 ursprünglich geplante AV für die Landesliste zum AGH etc. ist verschoben worden auf den 12.10.2025.

Begründung

AV für BVV und Wahlkreise in Steglitz-Zehlendorf sollten schnellstmöglich gewählt werden.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Shorty4Berlin (Diskussion) 13:13, 4. Sep. 2025 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

GBW 16:07, 4. Sep. 2025 (CEST)
Shorty4Berlin (Diskussion) 16:13, 4. Sep. 2025 (CEST)
FJ (per X)
Wieland (per X)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

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