BE:Beschlussantrag Zweierbeschluss/2016-05-05/01

Antrag

Einladung zur Aufstellungsversammlung Neukölln und Treptow-Köpenick

NR: 2016-05-05/01

Text

Liebe Pirat*innen in Neukölln und Treptow-Köpenick,

der Vorstand des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur gemeinsamen Aufstellungsversammlung für die

Bezirksverordnetenliste Neukölln und Direktkandidaturen für die 7 Wahlkreise:
1 Reuterstraße und östliches Rixdorf
2 westliches Rixdorf, Neuköllner Mitte/Zentrum, Schillerpromenade
3 Köllnische Heide, südliche Schillerpromenade, Glasower Straße, nördliches Britz
4 östliches Britz, Ortholanweg, nördliches Blumenviertel
5 Westliches Britz, Buckow
6 Gropiusstadt, Buckow Nord
7 Rudow, südliches Blumenviertel

sowie für die

Bezirksverordnetenliste Treptow-Köpenick und Direktkandidaturen für die 6 Wahlkreise:
1 Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg
2 Oberschöneweide, Niederschöneweide, Johannisthal
3 Adlershof, Altglienicke
4 Dammvorstadt, Kölln. Vorstadt/Spindlersfeld, Bohnsdorf, Grünau, Schmöckwitz
5 Altstadt/Kietz, Allende-Viertel, Wendenschloss, Müggelheim
6 Köpenick-Nord, Friedrichshagen, Rahnsdorf/Hessenwinkel

zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin am 18. September 2016 ein.
Die Aufstellungsversammlung findet am Sonntag, 5. Juni, von 13 - 19 Uhr im Broschek, Weichselstraße 6, 12043 Berlin-Neukölln statt (U Rathaus Neukölln, ausserhalb der regulären Öffnungszeiten der Bar, rolligeeignet, kein Wlan).

Vorläufige Tagesordnung
1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Vesammlungsleitung, Wahlleitung,Wahlhelfer*innen für beide AVen (können identisch sein)
4. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters für beide AVen (können identisch sein)
5. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung
6. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
7. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Bezirksverordnetenversammlungen Neukölln und Treptow-Köpenick
8. Vorstellung der Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln
9. Wahl der Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln
10. Vorstellung der Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
11. Wahl der Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick
12. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-7 Neukölln (siehe oben)
13. Vorstellung der Wahlkreisbewerber*innen für Wahlkreise 1-7 (siehe oben)
14. Wahl der Wahlkreisbewerber*innen Neukölln
15. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-6 Treptow-Köpenick (siehe oben)
16. Vorstellung der Wahlkreisbewerber*innen für Wahlkreise 1-6 Treptow-Köpenick (siehe oben)
17. Wahl der Wahlkreisbewerber*innen Neukölln
18. Zwischenberichte der Gebietsbeauftragten

Stimmberechtigt zu den Aufstellungsversammlungen für die Bezirksverordentenversammlung und die Wahlkreiskandidaturen ist jedes Parteimitglied, welches zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreis wählen dürfte.

Als Kandidat*in für eine Direktkandidatur der Wahlkreise bewerben kann sich jede Person, die bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigt ist und sich für keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis als Direktkandidati*in bewirbt.

Als Kandidat*in für die Bezirksverordentenversammlung bewerben kann sich jede Person, die das 16. Lebensjahr vollendet hat und EU-Bürger*in ist.

Für die Akkreditierung und zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Lichtbildausweises unbedingt erforderlich!

Die Bewerber*innen für eine Kandidatur werden gebeten, sich bereits vorab im Bezirk bei den Piraten vorzustellen.

Alle Bewerber*innen mögen sich zuvor eine Wählbarkeitsbescheinigung bei ihrem Bezirkswahlamt ausstellen lassen und diese zur Versammlung mitbringen.

Bezirksamt Neukölln
Amt für Bürgerdienste
- Wahlamt Neukölln -
Karl-Marx-Str. 83-85
12043 Berlin
Tel.:+49 30 90239 2448
Fax:+49 30 90239 3149
bezirkswahlamt@bezirksamt-neukoelln.de

Bezirksamt Treptow-Köpenick
Abteilung Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft
- Bezirkswahlamt -
Alt-Köpenick 21
12555 Berlin
Tel.:(030) 90297-0
Fax:(030) 90297-2748
bezirkswahlamt@ba-tk.berlin.de

Viele Grüße von Petra Stoll Generalsekretärin im Landesvorstand Berlin - PIRATEN Partei Deutschland

Begründung

Weil es sein muss

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Calicocat (Diskussion) 10:27, 5. Mai 2016 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Calicocat (Diskussion) 10:27, 5. Mai 2016 (CEST)
PetraStollTS (Diskussion) 11:52, 5. Mai 2016 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Einladung verschickt am 5. Mai 2016 per Email über die Mitgliederverwaltung - 5 per Post (2 Neukölln - 3 TK)