BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2012-01-29/02
Antrag
Unfallschaden LEX im Bezug Transport Großplakate Wahlkampf 2011 |
NR: 2012-01-29/02 |
- Text
- Der Vorstand wolle beschließen das der Unfallschaden der am Transport Lkw der Firma LEX entstanden ist vom Landesverband Berlin beglichen wird.Um den Landesverband in diesem Bezug finanziell zu entlasten bietet Deuterium an den vollen Betrag von 543,62 zugunsten des Landesverbandes Berlin zu spenden.
- Begründung
- Da die parteieigene Haftpflichtversicherung eine Selbstbeteiligung von 1ooo€ vorsieht ist in diesem Falle keine Abdeckung Versicherungsseitig vorhanden. Nach konsultation eines Anwaltes ist es juristisch betrachtet kaum möglich diese Forderung in irgendeiner Weise zu verringern. Der Aufwand und das potentielle Risiko die gesamten Kosten eines Rechtsstreites tragen zu müssen rechtfertigt das Beginnen desselben nicht. Im Zuge dieses Schadensereignisses ist ein Vorstandsbeschluß ergangen der die zukünftige Anmietung von Fahrzeugen bei der Firma LEX im Namen der Piratenpartei untersagt: BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-08-21/01
- LiquidFeedback
- nein
- Antragsteller
- Deuterium 10:18, 29. Jan. 2012 (CET)
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Pavel Stephan Katja Gerhard Helge
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Link zum Beschlussantrag
- [[{{{Link}}}]]
- Link zum Protokoll
- [[{{{Protokoll}}}]]
Hallo: 29/02