BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2014-08-25/01

Antrag

Maßnahmen des LV Berlin gegen die Zuse Crew

NR: 2014-08-25/01

Text

(1) Die Piratenpartei Deutschland Berlin grenzt sich von der Crew Konrad Zuse ab.
(2) Der "Zuse Crew" wird untersagt, als Teil der Piratenpartei Deutschland Berlin aufzutreten.
(3) Der Inhalt von Seiten der Zusecrew im Berliner Namensraum des Piratenwikis wird durch einen Hinweis auf diesen Beschluss ersetzt. Die Seiten werden danach zur Bearbeitung gesperrt.
(4) Verweise auf die "Zuse Crew" werden aus Crewübersichten, Terminkalendern und ähnlichen Seiten des Berliner Namensraums des Piratenwikis entfernt.
(5) Dieser Beschluss gilt bis zum Ende der nächsten Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland Berlin. Auf dieser Versammlung kann er bestätigt, abgeändert oder verworfen werden.
(6) Die Mitglieder der "Zuse Crew", welche Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin sind, werden über diesen Beschluss informiert.
(7) Auf die Möglichkeit, das Landesschiedsgericht anzurufen, wird hingewiesen. Dieser Beschluss ist keine Ordnungsmaßnahme, daher ist die Anrufungsfrist 2 Monate.
(8) Die Piratenpartei Deutschland Berlin weist darauf hin, dass (a) sie in ihrem Namensraum das digitale Hausrecht ausübt; (b) es der "Zuse Crew" freisteht, ihre Inhalte an einem anderen Ort im Internet zu hosten und (c) dass entsprechendes Fachwissen nachweislich in den Reihen der "Zuse Crew" vorhanden ist.

Begründung

Die "Zuse Crew" vertritt Inhalte, die gegen die Werte der Piratenpartei Deutschland Berlin verstoßen. Die Texte aus dem Kreis der Crew lassen regelmässig jeden Anschein von zivilisiertem Umgang vermissen. In der Satzung spricht sich die Piratenpartei Deutschland Berlin gegen Diskriminierung aus.

Die Texte der Zuse Crew sind regelmässig von Sexismus geprägt. Um die Glaubwürdigkeit zu wahren, muss die Piratenpartei Deutschland Berlin dem Anschein entgegentreten, sie dulde diese Art der Äusserung. ["wir reden hier von X, bei der die Hirnmasse mal in die Oberweite gerutscht ist","wie die X, die sich mit tiefstmöglichem Ausschnitt an Wahlurnen stellt"]

Die Zuse Crew hat das erklärte Ziel, die Piratenpartei Deutschland Berlin zu bekämpfen und sich nicht konstruktiv in den innerparteilichen Willensbildungsprozess einzubringen. Eine Tolerierung dieser Organisation auf ihren Seiten ist der Piratenpartei Deutschland Berlin nicht zuzumuten, insbesondere, da die Zuse Crew sich selbst außerhalb der Gemeinschaft der Piratenpartei Berlin gestellt hat. "Wir sind bestimmt KEINE Institution der Piratenpartei Berlin. Dazu fehlt es an Gemeinsamkeiten." " Wir wissen auch nicht an welcher Stelle wir mal für die Piratenpartei Berlin gesprochen haben sollen."

Die Zuse Crew betrieb eine automatisierte Speicherung der Kommunikation auf Twitter von ihr möglicherweise nicht gewogenen Nutzern und machte diese eine Zeitlang öffentlich zugänglich. Diese Speicherung dient nach eigener Aussage der Verfolgung von tatsächichen oder behaupteten Straftaten oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen. In der Form der präventiven, anlasslosen Speicherung von Beiträgen im Internet kann nur eine Datenspeicherung auf Vorrat gesehen werden. Der Kampf gegen die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung ist ein Gründungsthema der Piratenpartei. Das Auftreten gegen die VDS wird durch das Twitterarchiv der Zusecrew unglaubwürdig. Durch die Bereitstellung dieses Twitterarchivs hat die Zusecrew der Glaubwürdigkeit der Piratenpartei Deutschland einen schweren Schaden zugefügt.

LiquidFeedback

https://lqpp.de/be/initiative/show/2985.html

Antragsteller

DerPUPE (Diskussion) 19:39, 25. Aug. 2014 (CEST) Schmalhans (Diskussion) 19:42, 25. Aug. 2014 (CEST), @Schatz_Kadse - Michael Karek (Diskussion) 19:56, 25. Aug. 2014 (CEST), Marcel (Diskussion) 20:18, 25. Aug. 2014 (CEST), Kei nen (Diskussion) 13:30, 26. Aug. 2014 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

DerPUPE (Diskussion) 19:39, 25. Aug. 2014 (CEST) Schmalhans (Diskussion) 19:42, 25. Aug. 2014 (CEST), Spreekaribik (Diskussion) 19:43, 25. Aug. 2014 (CEST),@Schatz_Kadse - Michael Karek (Diskussion) 19:48, 25. Aug. 2014 (CEST), Marcel (Diskussion) 20:18, 25. Aug. 2014 (CEST), Kei nen (Diskussion) 13:30, 26. Aug. 2014 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 25/01

Diskussion / Protokoll

Der Beschluss wurde auf der LMVB14.2 nahezu einstimmig bestätigt.