BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2013-04-02/02

Antrag

Mitnutzungsvereinbarung

NR: 2013-04-02/02

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Mitnutzungsvereinbarung für das Bezirksbüro Spandau in der UTA rechtsverbindlich zu unterzeichnen. Standort: Sprengelstr. 17, 13595 Berlin Die monatliche pauschale Mitnutzungsgebühr beträgt 450,- € Mitnutzungsvereinbarung zwischen Emilio Paolini (Nutzungsgeber) und Piratenpartei Deutschland LV Berlin (Nutzungsnehmer) Über die gemeinsame kooperative Nutzung der nachfolgenden Flächen, Dinge und Infrastruktur-Komponenten (vereinfacht "Mitnutzungsgegenstände"). Mitnutzungsgegenstände Ladenflächen in der Sprengelstr. 17, 13595 Berlin -genannt UTA- laut Grundriss, ca. 50qm Ladenraum und 50qm Kellerraum, durch Treppe verbunden. Pauschale Mitnutzung von Strom, Wasser, Heizung im angemessenen und bei normaler Nutzung üblichen Rahmen. Pauschale Mitnutzung Internet-Zugang. Pauschale Mitnutzung Möbel und sonstige Einrichtungsgegenstände. Beginn der Mitnutzung: 01.05.2013 Dauer der Mitnutzung: unbefristet Kündigung: beiderseits jeweils 30 Tage zum Folgemonat Der Zutritt zu den Mitnutzungsgegenständen wird durch von beiden Seiten akzeptierten und mit Schlüsseln zu den Räumlichkeiten ausgestattete Beauftragte Personen ermöglicht.

Begründung

Wir wollen für den Bundestagswahlkampf ein Bezirksbüro zur besseren Koordination und Lagerung von Materialien.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Grisu22 19:37, 2. Apr. 2013 (CEST) für Emilio

Ergebnis

abgelehnt

Dafür

Dagegen

Gordon, Benny (VoSi-14042013)

Enthaltung

Gero, Manuel, Foo (VoSi-14042013)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 02/02

== Diskussion / Protokoll == Ok die Summe steht im Antrag Grisu22 13:02, 3. Apr. 2013 (CEST)