BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-08-11/02

Antrag

Datenschutzbestimmungen für Liquid Feedback Pankow

NR: 2012-08-11/02

Text

Der Vorstand mit dem Geschäftsbereich Liquid Feedback wird gebeten, die Datenschutzbestimmungen (DSB) des Pankower Liquid Feedbacks zu veröffentlichen und den Ort der Veröffentlichung den Bezirksbeauftragten Mirco Brahmann und Petra Wille zur Kenntnis zu geben.

Begründung

Bisher haben wir keine Kenntnis der DBS, das Liquid soll kommende Woche starten. Wir möchten die DSB einsehen und an die Pankower Piraten und alle Interessierten weitergeben. Sollte eine Veröffentlichung von Seiten des Vorstands bereits stattgefunden haben, so bitten wir um Mitteilung, wo.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Bertapetra 13:43, 11. Aug. 2012 (CEST)

Ergebnis

abgelehnt

Zuständiges Vorstandsmitglied

Tom Wied

Vorstandssignatur

(Signatur)

Umsetzungsverantwortlich

Tom

Diskussion / Protokoll

Die DSB sowie das Gutachten von JBB findet sich hier. Mercutio 02:59, 12. Aug. 2012 (CEST)

Antrag abgelehnt. Begründung: Für das Ansinnen ist kein Antrag an den Landesvorstand nötig (eine Mail mit einer Bitte reicht). Hinzu kommt, dass ich den Antrag aus formalen Gründen nicht annehmen kann. Einzelbeschlüsse kann ich nur im Rahmen der Geschäftsordnung (§4b) fällen, welche obigen Einzelbeschluss jedoch nicht deckt. Mercutio 11:31, 12. Aug. 2012 (CEST)