BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-04-09/01

Antrag

NR: 2012-04-09/01

Text: Auf Grund der jüngsten Ereignisse in Reinickendorf beantrage ich eine Gebietsversammlung!
Begründung: Wie ihr sicherlich erfahren habt, wurde der Fraktionsvorsitzende der Reinickendorfer Piraten, Michael Schulz mit sofortiger Wirkung "all seiner Ämter" enthoben. *Dies wurde, wie man hört, am 5.4.2012 in einer kurzfristig angesetzten, nicht öffentlichen Sitzung der Fraktion ohne Anhörung und ohne Information an die Reinickendorfer Basis so beschlossen*. (persönlich habe ich am 30.3. an der Tankstelle von einer geplanten, nicht öffentlichen Sitzung erfahren) Was auch immer geschehen ist: So läuft der Hase NICHT! Als Termin schlage ich den 28.4.2012 um 12:00 Uhr im Ratskeller des Rathauses Reinickendorf vor. Ich denke ich übertreibe nicht wenn ich bemerke, dass es DRINGEND einer lückenlosen Klärung bedarf, um noch größeren politischen Schaden in Reinickendorf abzuwenden. Werde mich im Ratskeller auch um die Reservierung eines entsprechenden Raumes kümmern. (zur Entlastung der Bezirksbeauftragten die ja alle zu tun haben)
LiquidFeedback: (Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller: Karl Pekny per Ticket
Ergebnis: abgelehnt
Dafür: (Liste von Namen)
Dagegen: Maureen 16:47, 9. Apr. 2012 (CEST), Ennomane 22:31, 11. Apr. 2012 (CEST),
Enthaltung: (Liste von Namen), Hase 17:12, 12. Apr. 2012 (CEST)
Umsetzungsverantwortlich: -
Link zum Beschlussantrag: [[{{{Link}}}]]
Link zum Protokoll: [[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 09/01

Der Antrag ist schon deshalb abzulehnen, weil die Frist zu kurz ist. Zu Gebietsversammlungen muß mit einer Frist von zwei Wochen eingeladen werden. Maureen 16:47, 9. Apr. 2012 (CEST)
Antragsteller ändert Termin in 28.04.2012 Maureen 23:12, 10. Apr. 2012 (CEST)
Eine Gebietsversammlung ist erforderlich, wenn Beschlüsse getroffen werden müssen, aus der Begründung ergibt sich nur Redebedarf. Das kann problemlos auf einem Flottentreffen erfolgen. Weiterhin handelt es sich bei dem angesprochenen Sachverhalt um Fraktionsinterna, die zunächst auch intern geklärt werden sollten. Maureen 23:12, 10. Apr. 2012 (CEST)
Schließe mich Anisa an. 10% der Piraten können eine GV erzwingen. Ansonsten werden wir einer GV sicherlich zustimmen, wenn der Antragsteller mit einer sinnvollen TO beantragt, welche Abstimmungen und/oder Wahlen beinhaltet. Im Ratskeller zusammensetzen und über die Ereignisse der Fraktion sprechen, könnt ihr auch ohne, dass der LaVo einlädt. Sinnvoll wäre eher, die Fraktion zu bitten, einen Termin zu vereinbaren, damit diese anwesend ist und den Mitgliedern Rede und Antwort stehen kann. Das kann der LaVo nicht erzwingen.