BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2011-09-28/01

Antrag

Einladung zur Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

NR: 2011-09-28/01

Text

Der Landersvorstand möge bitte alle Friedrichshain-Kreuzberger Piraten zur Gebietsversammlung einladen und dafür den folgenden Text verwenden: Ahoi liebe Xhain-Piraten! Die Wahl ist vorbei und unser hervorragendes Wahlergebnis in Friedrichshain-Kreuzberg bringt viele interessante Möglichkeiten zum politischen Gestalten mit sich. Darüber wollen wir mit Euch beraten und entscheiden wie wir gemeinsam unsere Politik in Xhain umsetzen können. Daher laden wir Euch ganz herzlich zur Gebietsversammlung am Sonntag, den 09.10.2011 ab 14:00 Uhr in die Jägerklause, Grünbergerstraße 1 ein. Die vorläufige Tagesordnung 1. Situation bei der Besetzung eines Stadtrats 2. Wahl der Beauftragten für die Bezirkswebseite 3. Sonstiges Weil wir gerade von Leichtmatrosen (Neupiraten) überrannt werden, bitten wir um zahlreiches Erscheinen um die Beschlussfähigkeit sicherzustellen. Wer vorher schon weiß, dass er erscheinen wird, kann dies hier notieren: http://piratenpad.de/gvxhain091011 Felix J. Just i.A. Piraten Xhain

Begründung

Es gibt viel zu tun und zu besprechen - packen wir es an!

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Samwise007 15:52, 28. Sep. 2011 (CEST)

Ergebnis

abgelehnt

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

--GA 16:02, 28. Sep. 2011 (CEST), --Katja Dathe 16:18, 28. Sep. 2011 (CEST), Pavel 17:42, 28. Sep. 2011 (CEST), --Helge Eichelberg 11:59, 29. Sep. 2011 (CEST)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 28/01

Diskussion / Protokoll

Begründung zur Ablehnung: Der Vorstand hat beschlossen, dass zu Gebietsversammlungen mit einer Frist von 2 Wochen eingeladen werden kann. Diese Frist ist nicht mehr einzuhalten. Wegen einer Unterschreitung der Frist wurden bereits die Beschlüsse einer Gebietsversammlung angefochten. --GA 16:02, 28. Sep. 2011 (CEST)

Begründung für Fristunterschreitung: Wir wissen, dass die Einladung sehr kurzfristig ist, allerdings können wir ohne eine GV das weitere Vorgehen im Bezirk nicht basisdemokratisch besprechen. Unser Treffen mit der Linken gestern hatte zum Ergebnis, dass wir auf der GV einen Kandidaten für den Stadtratsposten (nicht der endgültige Vorschlag) wählen - ohne Festlegung auf einen Kandidaten werden die Linken erstmal nicht weiter mit uns verhandeln. Da am darauffolgenden Wochenende das Kommunalpolitik-Treffen (http://t.co/WEYsA7d) stattfindet, wäre eine GV erst in ca 4 Wochen möglich - und wir wären bis dahin nicht in der Lage mit den anderen Fraktionen der BVV Xhain zu verhandeln.

Wir wissen, dass wir (theoretisch) auch das Recht haben als Fraktion einfach selbst zu entscheiden - würden dies aber lieber mit unserer Basis gemeinsam klären.

Daher nochmal die Bitte, trotz Fristunterschreitung, die Einladung zu versenden.

Samwise007 16:42, 28. Sep. 2011 (CEST)

++++ Update +++

nach telefonat mit f0o0: bitte diesen Umlaufbeschlussantrag ablehnen - wir machen heute abend 2 draus: richtige GV und ein nicht entscheidendes Gebietstreffen

Samwise007 17:28, 28. Sep. 2011 (CEST)

++++

Für die Zukunft: Als Antragsteller kann man einen Antrag auch zurückziehen. ;) --Helge Eichelberg 11:59, 29. Sep. 2011 (CEST)