BE:BVV/Protokolle/2011-10-07/Personal und Infrastruktur
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				Inhaltsverzeichnis
- 1 Treffen des BVV-Squads Personalien und Infrastruktur
 - 2 Protokoll
- 2.1 Vorgespräch vor offenem Beginn
 - 2.2 Was wollen wir heute erreichen?
 - 2.3 Personalien
 - 2.4 Infrastruktur
 - 2.5 Gestaltung
 - 2.6 Wichtiges Eichhörnchen
 
 
Treffen des BVV-Squads Personalien und Infrastruktur
- Datum: 07.10.2011
 - Uhrzeit: 19:00 Uhr
 - Grundlage: http://charlwilm.piratenpad.de/29
 
Anwesenheit
- Marcel Geppert (MaHe) @celfridge
 - Steffen Ostehr (MaHe) @derdasto
 - René (Trepotw-Köpenick)
 - Christiane Schinkel (Reinickendorf) @lainee42
 - Johannes Ponader (Mitte) @johannesponader
 - Arne Müller (Steglitz-Zehlendorf)
 - Emilio (Emu) Paolini Spandau (@0xs)
 - Thorsten (Squad P9)
 - Steffen Burger (Neukölln) @fhatti
 - Victor Aouizerat
 - Achim (Pankow)
 - Yorvik (Treptow-Köpenick) @Joerg_Werner
 - Ido (Mitte) - zeitweise
 - Mikk (Spandau)
 
Entschuldigt gefehlt:
- Harry (Charlottenburg-Wilmersdorf)
 
Protokoll
Vorgespräch vor offenem Beginn
- Frage Emu Bezirk Spandau: Hat sich schon jemand ein Meinungsbild eingeholt bei der Bezirksbasis, mit welcher Fraktion man lieber kooperieren sollte (Bürgermeisterwahl)?
 - Hintergrund: Kann man das geheim organisieren, damit Menschen, die Diskriminierung befürchten, mitstimmen können.
 - Anregung: Frage, ob jemand geheime Abstimmung will.
 
Protokoll:
Was wollen wir heute erreichen?
- wie Personal beschaffen? (Weg / Prozess)
- Ausschreibung / Anforderungsprofil
 - Erfahrung in Personalfragen hilft bei der Auswahl.
 - nicht nur Fähigkeiten, Kompetenz erheblich, auch Loyalität, Teamfähigkeit, Sympathie, Biografie
 - Frage: Wie findet man heraus, ob ein Bewerber den Parteiwerten nahesteht?
 
 - Welche Technik / Infrastruktur benötigen wir (zusammen)
- Priorisieren
 
 
Personalien
- Arbeitsvertrag erlischt bei Auflösung der Fraktion (wichtig: das muss in den Vertrag!)
 
Welche Aufgaben lassen sich zentralisieren und welche nicht?
- Öffnungszeiten, feste Bürozeiten
- Beispiel Spandau: Andere Fraktionen haben zwei halbe Tage geöffnet. Eher Arbeitskraft benötigt für Organisatorische Aufgaben, als für Öffentlichkeitsarbeit
 
 
Mittel für Personal
- Personalgeld pro Fraktion 1.333 € brutto / Monat (16.000 € brutto im Jahr) - inkl. Arbeitgeberanteil. Zudem sollte berücksichtigt werden, daß das gesamte Geld nicht in die Stelle geht, sondern mitunter auch Mittel frei bleiben, bspw. für Studie)
 - sobald die Fraktion geschäftsfähig ist, müssen Steuernummer, usw. beantragt werden
- Voraussetzung um Personal einzustellen
 - weitere Voraussetzungen klären!?
 
 - Als Arbeitgeber muss die Fraktion Meldungen Sozialversicherung etc. machen
 - Bezahlung:
- Fragen: Wann fließt das Geld? In einer Summe, monatlich? Muss vorgeschossen werden?
- Anm. d. R.: Zumindest in Marzahn-Hellersdorf können nur bereits bezahlte Rechnungen eingereicht werden, d.h. Startkapital wird benötigt, Neukölln zahlt aber wohl auch vorab
 
 - Nicht auf Kante planen (Krankheit, Veränderung von Kosten, Honorarverträge, etc.)
 
 - Fragen: Wann fließt das Geld? In einer Summe, monatlich? Muss vorgeschossen werden?
 
Personalplanung
- Pankow übernimmt wahrscheinlich ehemaligen Geschäftsführer der FDP für zwei Monate (bis zu seiner Rente) und regelt in dieser Zeit für die Fraktion die grundlegenden organisatorischen Dinge
- Evtl. Modell für andere Bezirke (befristete Übernahme von FDP-Personal)
 
 - finanzierbare Arbeitsstelle ca. 20 Stunden pro Woche
- Möglichkeit, dass zwei BVVen sich eine Arbeitskraft teilen
- problematisch, wenn Ausfälle, Stoßzeiten etc. (dann gleich zwei Bezirke betroffen)
 
 
 - Möglichkeit, dass zwei BVVen sich eine Arbeitskraft teilen
 
Exkurs
- Frage: Werden Unterlagen von der Verwaltung per Papier oder (auch) per Mail verschickt?
- Fragen wie bisher gehandhabt/regeln in der GO
 - Erfahrung: In der Zusammenarbeit mit der Verwaltung und anderen Fraktionen wirkt der Welpenschutz
 
 
Anforderung an alle BVV gemeinsam
- sinnvollerweise eine gemeinsame Verhandlung über Steuerberatung / Lohn-Buchhaltung (12 Rechnungen)
- Bürokraft kann Vorarbeit erledigen
 - Victor holt ein erstes Angebot ein
 
 - Idee - Sharing von Bürokräften von 2 Fraktionen gleichzeitig
- problematisch, wenn Ausfälle, Stoßzeiten etc. (dann gleich zwei Bezirke betroffen)
 
 - Treffen der BVV-Mitarbeiter zur Abstimmung
 - Kommunikation der Geschäftsführer / Büromitarbeiter untereinander muss stehen
- hilft bei Ausfällen, sich zu vertreten
 - zentrale Dokumentenverwaltung?
 - Unterstützung der erfahreneren Kräfte für die unerfahreneren
 - Synergien durch gemeinsame Verwendung von Unterlagen etc.
 
 - Erarbeiten gemeinsamer Standards untereinander
- evtl. auch Vorgaben aus den Fraktionen heraus erarbeiten (bei einem extra Treffen)
 
 - Möglichkeit der Übernahme von Telefondiensten durch ein Callcenter (Emu hat gute Erfahrungen)
- wird skeptisch aufgenommen
 - erst mal schauen, was für Anrufe/wie viele Anrufe reinkommen
 - Anwesenheiten der Bürokraft sollten nicht nur Telefonbereitschaft sein
 - Möglichkeit eines Call-Me-Back-Formulars auf der Website
 
 
Welche Aufgaben sollte jede BVV selber wahrnehmen?
- Bürokraft
 
Definition der dezentralisierten Aufgaben / Stellen
- Posteingangsstelle
 - Telefondienst
 - Aufarbeitung von Bürgereingaben
 - Bearbeitung/Beantwortung der Eingaben
 - Einpflegen in das System (Lqfb, Beschlüsse, etc.)
 - Abgleich und Austausch von Standards der Büroarbeit
- siehe Punkt 3 - Infrastruktur
 
 - Protokolle von Fraktionssitzungen
 - Grundbestückung mit Mate, Bier und Spezi!!!!1111einself
 - Materialbeschaffung
 - Vorarbeiten Buchhaltung / Steuer
 - Recherchearbeit
 - Terminorganisation / Vertretungen / Wiedervorlage(-ordner)
 
Planung Personalmittel
- Geld für Honorarverträge einplanen
 
Büromittel
- mtl ca. 325€ (bei 4 Verordneten)
 - Fixkosten beachten!
 
(Anonyme) Bewerbungen
- schließen wir Piraten aus?
- Nicht-Piraten sind neutraler, eher ein nicht-persönliches / sachliches Arbeitsverhältnis
 - Piraten zeigen vermutlich mehr Einsatz, wissen worauf es ankommt
 - Mitarbeiter sollte zumindest "Pirat im Kopf / Geiste" sein (Identifikation mit unseren Grundwerten)
 - Mitarbeiter sollten Bezirks- / Kiezkenntnisse haben
 - nicht ausgesprochener Konsens ist, dass wir Piraten nicht grundsätzlich ausschließen
 
 - sind Mitgliedschaften in anderen politischen Organisationen verboten / gewünscht?
- sollten möglichst offen gelegt werden
 
 - schließen wir gewählte Verordnete und Nachrücker aus? --> Ja (Meinungsbild mehrheitlich positiv)
 
Ausschreibungen
- Anforderung "piratiges Denken" in die Ausschreibung mit aufnehmen
- nicht direkt reinschreiben, wird aber von den Bewerbern erwartet
 - sollte in dem Bewerbungsschreiben begründet werden
 
 - zentrale Ausschreibung für alle Büromitarbeiter (mit Bezirkspräferenz)
- eine Fraktion muss sich als Anlaufstelle bereiterklären (für Postbewerbungen)
 - besser: Onlinebewerbung - Formular mit Auswahl des Bezirks
 
 - Meinungsbild: Wer ist dafür, dass die Bezirke die Bewerbungen ausschließlich alleine bearbeiten? --> negativ
 - Meinungsbild: Wer ist dafür, dass die Bewerbungen zentral bearbeitet werden? --> positiv
 - Anzeige schalten
- wir müssen kommunizieren, dass es keine Vollzeitstellen sind, höchstens Halbzeitstellen
 - wir nehmen keine Bewerbungen für die AGH-Fraktion an
 - Es kann auch eine Person in mehr als einem Bezirk angestellt werden (Sharing von Personal)
 
 - es gehen schon Bewerbungen in der P9 ein, werden aber erstmal vertröstet oder an die AGH-Fraktion weitergeleitet
 - Meinungsbild: Wollen wir eine Offline-Anzeige schalten? --> negativ
- in Mitte ist das bereits geplant
 
 - Onlinebewerbung vs. Briefbewerbung
- Präferenz ob Online- oder Briefbewerbung soll hervorgehoben werden, Alternative darf aber (aus rechtlichen Gründen in Bezug auf Gleichstellung) nicht ausgeschlossen werden
 
 
Infrastruktur
Sachkosten
- Möglicherweise lassen sich Sachkosten umtopfen in Personalkosten
 - Fixkosten Telefon/Internet?
 - Verbrauchsmaterial Bürokraft
 - evtl. Möglichkeit, Grundausstattung Büromaterial von z.B. FDP bzw. ausscheidenden Fraktionen zu übernehmen? - Definitiv ja, muss mit BVV Büro/Verwaltung abgeklärt werden
 
BVV-Mailingliste auf Piraten-Servern
- nötig:
- Anmeldung mit Datenschutzerklärung
 - Email mit verschiedenen Daten
- Emu hat das schon mal gemacht
 - Marcel und Emu kümmern sich drum
 
 
 
Fraktionswebseiten
- will jede Fraktion eine eigene Website
 - Alternative integriert in Bezirkswebsite
- Steffen: Partei und Fraktion trennen (z. B. fraktion.*.de)
 - Sigi: das gibt ellenlange Domains... hab für uns in Charlwlm pf-cw.de genommen...
 - contra: eigenes Impressum für eigene Inhalte (eigene Haftung der Fraktion)
 - i.d.R. nicht nur Blogbeiträge, sondern weiterführende Funktionalitäten
 - es muss gewährleistet sein, dass der Bürger alles findet, d.h. wenn getrennte Websites, dann Verweise auf die jeweils andere
 
 - Konsens für getrennte Seiten
 
Domains für Fraktionsseiten
- Vorschlag: fraktion.piraten-<Bezirksname>.de (z.B. "fraktion.piraten-mitte.de")
- vom Vorstand gibt es Domains für alle Bezirke mit www.piraten-<Bezirksname>.de und www.piratenpartei-<Bezirksname>.de, Second Level Domain ohne Probleme möglich
 
 - wenn andere URL, dann am besten Umleitung auf diese ausführliche Nomenklatur
- müssen von den Fraktionen selbst besorgt und bezahlt werden
 
 - Kontakt mit Landes-IT aufnehmen, um die Domains einzurichten - kommt sobald der Server steht
 
gemeinsamer Server für Fraktionswebseiten?
- Idee: Verein gründen, der die Infrastruktur beschafft und an die Fraktionen weiterberechnet
- Johannes bietet Unterstützung an, falls Vereinsgründung geplant
 - Einwand: Transparenzfrage, ist das zu undurchschaubar? ("gefühlte Klüngelei")
 - rechtliche Sicherheit?
 
 - Alternative: Dienstleister finden, der 12 Rechnungen jeden Monat ausstellt
- evtl. Vorauszahlung für 1 Jahr (als Entgegenkommen), jede Fraktion 1/12
 - Vorteil: Wenn eine Frakion sich auflöst, ist der Server trotzdem für das Jahr bezahlt
 
 - wenn jeder Bezirk einen eigenen Server besorgt, brauchen wir für jeden Bezirk einen Admin
- wird schwierig, da wir vermutlich nur 4-5 Admins zusammen bekommen
 - grundsätzlicher Serverbetrieb bzw. die Dienstleistung mit einkaufen
 
 - Frage: Kann die AGH-Fraktion die BVV-Fraktionen unterstützen? (konkret: Server für Bezirksseiten stellen)
 - Meinungsbild: Brauchen wir eine eigene Server-Infrastruktur --> positiv
 - Meinungsbild: Wenn es rechtssicher möglich ist, wer will einen gemeinsamen Server mit verschieden Instanzen? --> mehrheitlich positiv
 - redundante Server gewünscht, da Server dann auch Arbeitsmedium
 
Dienste für einen gemeinsamen Server
- ML-Server
 - File-Server
 - Web-Server
 - Wiki-Server
 - Ticket-System
 - Beschluss-System
 - Datenbank-Server (für CRM)
 - LiquidFeedback-Server
 - Streaming-Server (Audio und/oder Video)
 
weiteres Vorgehen
- Kostenlimits
- aktuell unklar, was wir an laufenden Kosten haben
 - gleiche Verteilung auf alle Fraktionen oder nach Größe der Fraktionen
 - Neukölln (Steffen Burger) und Köpenick (Yorvik) erkundigen sich nach laufenden Kosten bei anderen Fraktionen
 - Wunsch, dass Infrastruktur-Kosten weniger als ein Drittel der Sachmittel binden
 
 - OK von allen Fraktionen für das Vorgehen einholen
- Rene (Treptow-Köpenick) --> Lichtenberg
 - Emu (Spandau) --> Charlottenburg
 - Marcel (MaHe) --> X-hain
 - Christiane (Reinickendorf) --> Mitte
 - Arne (Steglitz-Zehlendorf)
 - Steffen (Neukölln) --> Pankow
 
 - Proteste rückmelden an Emu und BVV-Piraten
 - neuer Termin mit technikaffinen Leuten die genau ausarbeiten was benötigt wird
- dann Angebot einholen wie teuer das wäre
 - Emu kümmert sich drum
 
 
Funktionalitäten für die Fraktionswebseiten
- öffentliches Kassenbuch
 - Antragsportal (BVV-Antrage online stellen und abstimmen lassen), so ein bisschen wie LQFB
 - Kontaktformular
 - Ticketsystem für Bürgerfeedback, evtl. OTRS (Mängelreport)
 
technische Ausstattung der BVV-Büros (VPN-Gateway, Fileserver, ...)
- vertagt
 
Handyrahmenverträge
- nicht auf private Kosten für die Fraktion telefonieren
 - Kosten sind über die Verordnetenentschädigung abgegolten, wird also nicht über die Fraktion bezahlt
 - Idee: guten Vertrag oder Prepaid raussuchen (kostenlos untereinander usw.) und allen empfehlen
- dann ist jedem die Entscheidung selbst überlassen
 - Mail an die ML mit der Frage wer einen guten Tarif kennt den wir empfehlen können
 
 - Handy für Mitarbeiter können von der Fraktion bezahlt werden
 
Gestaltung
- was brauchen wir gestaltet
- Briefpapier
 - Visitenkarten (müssen von den Verordneten selbst bezahlt werden)
- Design aus dem Wahlkampf nehmen
 
 - Website (Wordpress-Design)
- schlank, seriös, gut strukturiert, einfach zu bedienen,
 - sollte sich am Wahlkampf-Design orientieren
 - nicht das Design der Landesseite
 - evtl. so wie auf: http://polis.martindelius.de/ aber mit Orange (sorry) http://www.pf-cw.de
 
 - Namensschilder
 - Flyer-Dummy
 - PPT oder odp Vorlagen für Präsentationen
 
 - Wie kann man das am besten für alle Fraktionen organisieren?
- Christiane wird was entwerfen
 - bis zum 22.10. gibt es erste Grobentwürfe
 
 
Wichtiges Eichhörnchen
- Sozialpiraten (Johannes Ponader) bieten Hilfe für BVV-Verordnete beim Gang zum Arbeitsamt an, einfach bei Johannes melden unter johannesponader@googlemail.com
- an BVV-ML schicken