BE:Antragskommission/Anträge 2011.3
Inhaltsverzeichnis
Anträge
Änderungen der GO
Da Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung der Versammlung im Wortlaut vorliegen müssen, veröffentlichen wir sie hier. Wir weisen aber darauf hin, dass GO-Anträge auf der Landesmitgliederversammlung selbst an die Versammlungsleitung gerichtet werden müssen.
Anträge zum Wahlprogramm
- WP001A - Schwarzfahrerdiskussion angenommen
- WP002A - Freifunk - freier Zugang zu digitalen Informationen angenommen
- WP003A - Open Government – Der Bürger im Zentrum der Politik und Verwaltung angenommen
- WP004A - Berlin hat Charakter - Kiezcharakter angenommen
- WP005A - Erhaltung von Freiflächen in Berlin angenommen
- WP006A - Ablehnung des weiteren Ausbaus der A100 in den Innenstadtbereich angenommen
- WP007A - Fahrscheinlose Nutzung ÖPNV zum Nulltarif abgelehnt
- WP007B - Fahrscheinlose Nutzung ÖPNV zum Nulltarif angenommen
- WP008A - S-Bahn Berlin in kommunale Hand angenommen
- WP009A - Transparenz im ÖPNV - S-Bahn angenommen
- WP010A - Berlin übernimmt langfristig den Betrieb des ÖPNV und der S-Bahn in Berlin zurückgezogen
- WP011A - Bürgerliches Engagement durch Anerkennung und Vernetzung fördern angenommen
- WP012A - Freie Wahl des Aufenthaltsortes für jeden - Abschaffung der Residenzpflicht angenommen
- WP013A - Wer Zuflucht sucht, muss Sicherheit finden zurückgezogen
- WP014A - Suchtpolitisches Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland Berlin angenommen
- WP014B - Drogenpolitisches Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland Berlin abgelehnt
- WP015A - Kein Wahlalter angenommen
- WP015B - Wahlrecht ab 14 abgelehnt
- WP016A - Neue Formen der Bürgerbeteiligung angenommen
- WP017A - Transparenz - Eine bürgernahe und nachvollziehbare Politik in Berlin angenommen
- WP018A - Berliner Versammlungsgesetz angenommen
- WP019A - ReSet und Steuern Auf den 03.07. vertagt danach zurückgezogen
- WP019B - ReSet und Steuern zurückgezogen
- WP020A - Förderung 'aussterbender' Handwerke/Berufe abgelehnt
- WP021A - Wir lehnen Überwachung im öffentlichen Raum ab angenommen
- WP022A - Sprache ist der Schlüssel zur Bildung angenommen
- WP023A - Schulobstprogramm für Berlin zurückgezogen
- WP024A - Höhere Standards in der Nutztierhaltung abgelehnt
- WP025A - Tierversuche zurückgezogen
- WP026A - Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen zurückgezogen
- WP027A - Wildtierhaltung in Zirkusbetrieben zurückgezogen
- WP028A - Tierschutz in der Schule zurückgezogen
- WP029A - Schuldenbremse bremst Berlin aus zurückgezogen
- WP030A - Für Nachhaltigkeit, Transparenz und Kreativität in der Berliner Wirtschaft angenommen
- WP031A - Strom ohne Atom zurückgenommen
- WP032A - Öffentliche Bildung braucht freien Zugang zu Inhalten und Infrastruktur angenommen
- WP033A - Frei und kritisch studieren ohne Regelstudienzeit angenommen
- WP034A - Demokratischeres Wahlrecht angenommen
- WP035A - Wahlprogramm zur Schulpolitik in Berlin zurückgezogen
- WP036A - Kernspaltungsfreie Energie in Berlin angenommen
- WP037A - Keine Zwangsmitgliedschaft in der IHK angenommen
- WP038A - Ermöglichung von Gewerbean-, um und -abmeldungen auf elektronischem Weg zurückgezogen
- WP039A - Flüchtlinge in die Mitte der Gesellschaft, nicht an den Rand angenommen
- WP040A - Schulpolitik in Berlin angenommen
- WP041A - Sprache ist auch Freiheit zurückgezogen
- WP042A - Wahlrecht für alle Berliner angenommen
- WP043A - Kostenloses Mittagessen und Schulobstprogramm für Berlin angenommen
- WP043B - Schulobstprogramm für Berlin abgelehnt
- WP044A - Für ein Bibliotheksgesetz in Berlin angenommen
- WP045A - Änderung Schulpolitik in Berlin angenommen
- WP046A - Sicherer Datenhafen für Berlin: Pressefreiheit stärken, Wistleblower schützen angenommen
Anträge zum Grundsatzprogramm
- GP001A - Überarbeitung Grundsatzprogramm "Mehr Demokratie wagen" angenommen
- GP002A - Grundsatzprogramm für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr abgelehnt
- GP003A - Hartz IV in ReSET abgelehnt
- GP004A - Tierschutz angenommen
- GP005A - Änderung "Mehr Demokratie wagen" angenommen
Satzungsänderungsanträge
- SA001A - Änderung Einladung zu LMV angenommen
- SA002A - §3 Erwerb der Mitgliedschaft Zusatz Zahlung abgelehnt
- SA003A - §3 Erwerb der Mitgliedschaft Zusatz Probezeit abgelehnt
- SA004A - §3 Erwerb der Mitgliedschaft Zusatz Parteiwechsel abgelehnt
sonstige Anträge
- PP001A - Elternschaft ist unkündbar. Verfassungswidrige Eltern-Entsorgung nach § 1626a und § 1671 abschaffen. abgelehnt
- SO001A - Redaktionskonferenz Wahlkampf angenommen
- SO002A - Das allgemeine Piratige Mandat zurückgezogen, wir machen das einfach!
PP002A - Hartz IV in ReSET umwandelnwurde von den Antragstellern in GP003A umgewandelt- SO003A - Freier Zugang zu meinungsbildenden Kommunikationsmedien der Piratenpartei Berlin abgelehnt
- PP003A - Demokratischeres Wahlrecht angenommen
- PP004A - Einsatz für ein Vertragstransparenzgesetz angenommen
- SO004A - Piraten Berlin in die PPI angenommen
- PP005A - Berlin übernimmt langfristig den Betrieb des ÖPNV und der S-Bahn in Berlin angenommen
- PP006A - Dauerhafte Stillegung und Rückbau des Forschungsreaktors in Wannsee abgelehnt
- PP006B - Alternative Forschungsmethoden am Standort Berlin-Wannsee angenommen
PP007A - Berlin übernimmt langfristig den Betrieb des ÖPNV und der S-Bahn in Berlindoppelt eingepflegt...- PP008A - Die Schuldenbremse kommt angenommen, der Titel wurde durch PP013A geändert
- PP009A - Wildtierhaltung in Zirkusbetrieben abgelehnt
- PP009B - Umfassendes Verbot der Tierhaltung abgelehnt
- PP010A - Chronische Unterversorgung der öffentlichen Haushalte beenden abgelehnt
- PP011A - ReSET und Steuern abgelehnt
- PP011B - Alternative zu PP011A abgelehnt
- PP012A - Hartz IV in ReSET umwandeln angenommen
- SO005A - Die Berliner Piraten unterstützen den Berliner Konsens angenommen
- PP013A - Schuldenbremse ist auch keine Lösung angenommen
- SO006A - Änderung SO001A angenommen