BE:2025-04-27 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2025-04-27

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 27. April 2025, 13:00 Uhr

                                                    *# TOP 1 Formalia #

Sitzung

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:00

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2025-04-06_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Lothar
• Alexander
• André
• Gabriele
• FJ (ab 19:47)

Gäste:

• wuerfel
• Andreas Schramm

entschuldigt:

• Michael (delegiert auf Lothar)

Protokoll

• alle

1. 1. Aktuelles ##

• IT: Wie weiter?
• Alexander wird Serverumzug in den nächsten 2 Wochen(enden) durchführen. Informiert alle rechtzeitig über Zeitplan und Umzug. 22.5. wird es wahrscheinlich werden.
• Würfel: Problematik Rechnungen kommen nicht an w/e-Rechnung aktuell.

• • Stand Abwicklung P-Fraktion im AGH (Wo ist das Geld Wassertisch?):
    • Abwicklung fand inzwischen durch Herberg und Delius statt.
    • AGH: Drucksache https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2254.pdf
    • Wo die Mittel des Wassertisches sind, ist ungeklärt. Michael setzt sich hier mit Sigrun F. in Verbindung.
    • Andreas: Ggf Strafanzeige erwägen. Im AGH nachfragen.
    • Michael und Andreas haben die Unterlagen gesichtet. Andreas berichtet.
      • Zuspätkommerkasse - steht dem LV zu. Auskunftsanspruch haben wir. Gegen L
      • Dokumente und Daten stehen dem LV zu. Ergibt sich aus Fraktionssatzung § 6?
      • Andreas klärt noch Fristen, damit wir diese ni

• • Stand der Übernahme von Teilkosten der P9a aus den LVs:
• Tierschutzpartei will eigenen Raum, spricht sich noch mal ab.
• Noch keine Antwort da.

• Wir benötigen wieder einiges Streumaterial, vordringlich Kugelschreiber
  • GBW fragt bei Buvo an w/PShop-Material

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 06.04.2025

   GLS Landesverband: 4.082,50 € 
   Barkasse: 140,80 €
   GLS - Lastschriften: 490,05 €
   DB-Konten (geschlossen): 0,00 
   Tagesgeldkonto: 3560,43 €
   Bezirkskonten: 29.306,92 €
   
   SUMME: 36.580,70 €

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 270 (Stand: 06.04.2025)
    
    stimmberechtigt: 56
    
    Bezahlquote: 20,8 %    
    
 

TOP 2.3 Aktivitäten

Alex:

FJ:

Michael:

Gabriele:

Lothar:

• P9A Gedöns
• zusammen mit Würfel Infostand beim CSD in Schönerbeck am 25.04.

André:

Mia:

Wieland:

TOP 3 Berichte

• 17.05. Fest für Demokratie und Toleranz - ist angemeldet. Lothar, Andreas und Würfel sind da.
• 01.06. Umweltfestival - ist angemeldet

Beschluß: Wir nehmen teil (s. unten, Kosten ca. 200 EUR )

• 07.06. Lichterfelder Rundstreckenrennen - ist angemeldet
• 21.06. Tag der offenen Gesellschaft
• 19./20.07.: Stadtfest - ist angemeldet (ex Motzstraße)
  • Kosten € 690 + 19% USt
  • Teilnahme sinnvoll, da wir UU für Berlin-Wahl 2026 sammeln können. AV hierfür 29.6. geplant.
• 09.08. Hanfparade - Infostand ist angemeldet (Kosten 100 EUR)

Bzgl. evtl. Teilnahme an Wagenparade kümmert sich FJ (Klärung Fahrzeugvsg.)

• • Überlegung: FJ nimmt mit seinem eigenem Auto teil. Hinten Anlage.
• 09.08. Parkfest Friedrichshain, ist angemeldet

• darüber hinaus machen Würfel und Lothar wieder Stände bei div. CSD in LSA:
• 26.04. CSD Schönebeck - Würfel berichtet. Nahm hierbei auch am Polittalk auf der Bühne teil.
• 23.08. CSD Magdeburg
• 13.09. CSD Halle
• 27.09. CSD Stendal

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag:

Antrag: Wir machen der Wöhlertgarten eG folgenden Vorschlag für die Gebührenordnung des Gemeinschaftsraums: Miete pro Tag: € 150,00 zB 9 bis 18 Uhr Miete pro Stunde bei bis zu 4 Stunden: € 30,00

  ANtragsteller:  GBW
  
    Dafür:  einstimmig
    
    Dagegen:    
    
    Enthaltung: 

Ergebnis: angenommen

4.1.2 Antrag:

Antrag:

Antragsteller:

Begründung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:   
    
    Dagegen:   
    
    Enthaltung:  

Ergebnis:

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse:

keine

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Aktuell werden keine BB-Treffs mehr veranstaltet.

AV Berlin: 29.06.2025 / bis 16.5. Einladung

• Bezirke:
• WKO - UU sammeln

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz ggf. bei Alex Spies nachfragen

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr, Restaurant "Alt Berlin", Chausseestr. 102. Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): unregelmässig. Nächster Termin steht noch nicht fest

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café Extrablatt oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in ungeraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café Z).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze ausgesetzt. Die Veranstaltungen mit japanischem Streetfood und der Feuerzangenbowle fanden statt. Als nächstes: Himmelfahrtsausflug nach Rügen.

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter :

= Weitere Termine

08.Mai: Kranzniederlegung an der "Säule der Gefangenen" in Lichterfelde zum "Tag der Befreiung" durch Georg und Lothar

• nächste LaVoSi: 25.5.2025, 19 Uhr