BE:2025-04-06 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2025-04-06

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 6. April 2025, 13:00 Uhr

                                                    *# TOP 1 Formalia #

Sitzung

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:06

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2025-03-02_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Alexander
• Lothar
• Gabriele
• Mia
• Wieland
• Michael
• FJ

Gäste:

• Sebastian Fichte
• Andreas Schramm
• Peter Romero
• Würfel

entschuldigt:

• André (delegiert auf Lothar)

Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• IT: n
• Wie weiter?
• Alexander wird Serverumzug in den nächsten 2 Wochen(enden) durchführen. Informiert alle rechtzeitig über Zeitplan und Umzug.

• • Sachsen-Anhalt hat Interesse angemeldet, ihren Blog bei uns zu hosten --> können wir noch nicht garantieren
  • wer hat die Domain?

• • GBW hat sowohl Redmine als auch Matrix bei der IT nochmal beantragt. Kommt also.
    • NEU: Jahrgangsweise Übergabe der alten Akten an die BGS zur Einlagerung und späteren Vernichtung

• • Stand Abwicklung P-Fraktion im AGH (Wo ist das Geld Wassertisch?):
    • Abwicklung fand inzwischen durch Herberg und Delius statt.
    • AGH: Drucksache https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-2254.pdf
    • Wo die Mittel des Wassertisches sind, ist ungeklärt. Michael setzt sich hier mit Sigrun F. in Verbindung.
    • Andreas: Ggf Strafanzeige erwägen. Im AGH nachfragen.

• • Stand der Übernahme von Teilkosten der P9a aus den LVs:
• Wie lief die Besichtigung durch die Tierschutzpartei?
  • Tierschutzpartei hat alles besichtigt. Viele Fotos gemacht. Noch keine Rückmeldung an FJ.

• Wir benötigen wieder einiges Streumaterial, vordringlich Kugelschreiber
  • GBW fragt bei Buvo an w/PShop-Material

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 06.04.2025

   GLS Landesverband: 4.082,50 € 
   Barkasse: 140,80 €
   GLS - Lastschriften: 490,05 €
   DB-Konten (geschlossen): 0,00 
   Tagesgeldkonto: 3560,43 €
   Bezirkskonten: 29.306,92 €
   
   SUMME: 36.580,70 €

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 270 (Stand: 06.04.2025)
    
    stimmberechtigt: 56
    
    Bezahlquote: 20,8 %    
    
 

TOP 2.3 Aktivitäten

Alex:

FJ:

Michael:

Gabriele:

Lothar: P9A Gedöns

André:

Mia:

Wieland:

TOP 3 Berichte

• 17.05. Fest für Demokratie und Toleranz - ist angemeldet
• 01.06. Umweltfestival - ist angemeldet

Beschluß: Wir nehmen teil (s. unten, Kosten ca. 200 EUR )

• 07.06. Lichterfelder Rundstreckenrennen - ist angemeldet
• 19./20.07.: Stadtfest - ist angemeldet (ex Motzstraße)
  • Kosten € 690 + 19% USt
  • Teilnahme sinnvoll, da wir UU für Berlin-Wahl 2026 sammeln können. AV hierfür 6.7. geplant. FJ fragt im nd w/Raum an.

--> Raum ist für 29.6.2025 gebucht. Alternativ Genossenschaft. Kommende Woche klären.

• 09.08. Hanfparade - Infostand ist angemeldet (Kosten 100 EUR)

Bzgl. evtl. Teilnahme an Wagenparade kümmert sich FJ (Klärung Fahrzeugvsg.)

• • Überlegung: FJ nimmt mit seinem eigenem Auto teil. Hinten Anlage.
• 09.08. Parkfest Friedrichshain, Anmeldung Würfel

• darüber hinaus machen Würfel und Lothar wieder Stände bei div. CSD in LSA:
• 26.04. CSD Schönebeck - ist angemeldet
• 23.08. CSD Magdeburg
• 13.09. CSD Halle
• 27.09. CSD Stendal

Landesschiedsgericht: keine neuen (oder alte, nicht abgearbeitete) Klagen/Eingaben an das Gericht

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag:

Antrag:

  ANtragsteller:
  
    Dafür:  
    
    Dagegen:    
    
    Enthaltung: 

Ergebnis:

4.1.2 Antrag:

Antrag:

Antragsteller:

Begründung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:   
    
    Dagegen:   
    
    Enthaltung:  

Ergebnis:

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse:

keine

Prüfung von veralteten Berechtigungen, sowie Mitgliedschaften in Verteilern/Mailinglisten von Exmitgliedern

- Wer liest hier eigentlich noch Alles mit und wollen wir das?

Weiterhin alles Gute und Erfolg bei der politischen Arbeit!

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: BB-Treff am Di. 08.04.2025 um 19:00 Uhr im whereby

AV Berlin: 29.06.2025 / bis 16.5. Einladung

• Bezirke:
• WKO - UU sammeln

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz ggf. bei Alex Spies nachfragen

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr, Restaurant "Alt Berlin", Chausseestr. 102. Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): unregelmässig. Nächster Termin steht noch nicht fest

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café Extrablatt oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in ungeraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café Z).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze ausgesetzt. Die Veranstaltungen mit japanischem Streetfood und der Feuerzangenbowle fanden statt. Als nächstes: Himmelfahrtsausflug nach Rügen.

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter :

= Weitere Termine

CSD Schönebeck am 26. April 2025

• nächste LaVoSi: 27.04.2025 19 Uhr

 

Unerledigte Beschlussanträge

{{#dpl: namespace = BE

|titlematch = Beschlussantrag_%
|category = Berlin/Beschlussantrag
|category = Berlin/Beschlussantrag/vertagt/2025-04-06
|include=#Antrag,#Diskussion / Protokoll

|format=,

[²{fullurl:%PAGE%|action=edit}² bearbeiten]

,\n,

|ordermethod = title
|order = ascending

|noresultsheader=

Es gibt keine unerledigten Beschlussanträge

}}

{{#dpl: namespace = BE

|titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2025-04-06%
|category = Berlin/Beschlussantrag
|include=#Antrag,#Diskussion / Protokoll

|format=,

[²{fullurl:%PAGE%|action=edit}² bearbeiten]

,\n,

|ordermethod = title
|order = ascending

|noresultsheader=

Aktuell sind noch keine Beschlussanträge eingetragen

}}

neuen Beschlussantrag erstellen

Neue Anträge können mit dem Knopf erzeugt werden:

Nächstes Treffen

(hier steht dann, wann sich wieder getroffen wird. Bitte dann auch gleich die Wiki-Seite für das nächste Protokoll erstellen.)