BE:2022-10-02 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2022-10-02

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 2. Oktober 2022, 13:00 Uhr

Anwesende

Gäste

1. TOP 1 Formalia #

Protokoll der letzten Sitzung:

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung:

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2022-08-28_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung über letzte Protokolle: einstimmig angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Lothar Gabriele Alexander Marlene Mia

Gäste:

Georg Würfel

entschuldigt: Michael . delegiert seine Stimme an Lothar André - delegiert seine Stimme an Lothar FJ - delegiert seine Stimme an Gabriele, Wieland, ohne Delegation

Sitzungsleitung: Gabriele Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• LMVB 2022

• • Einladung am 23.9. versendet, Briefe am 21.9.
  • Wiki-Seite angelegt, muss noch ergänzt werden

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2022.1

• Kampagne "Gesicht zeigen gegen VDS": https://piratisierer.de/stopvds/

• 15.10. Ichbinarmutsbetroffen-Demo: Wie unterstützen wir?
  • Blog + Demo-Teilnahme: Soziale Teilhabe wichtiges Thema. Idee - Fragen sammeln, Georg würde beantwort. Mia: Modellversuch Grundeinkommen kam nicht so gut an, da nur Probe, nur für 6000 Leute; viele fühlten sich nicht betroffen, nicht angesprochen.

• Rechtliches
  • was kam raus? Landesverfassungsgerichtstermin: Mittwoch 28.9.22 um 11 Uhr im Gebäude der FU, Großer Hörsaal B 000.1 in Arnimallee 22, 14195 Berlin

Siehe Blog https://www.piratenpartei.berlin/allgemein/paukenschlag-vom-landesverfassungsgericht-wahlwiederholung-moeglich/

• Berlin 2030 klimaneutral:

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

LV-Kreditkarte - Hinweis von Manuela/Bundesbuchhaltung: Abrechnungen auch an sie zum Buchen

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 343 (Stand: 2.10.22)
    
    stimmberechtigt: 111   
    
    Bezahlquote: 32,4%   

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon: na

Alex: Vorbereitung LMVB

Marlene:

FJ: - Online-Beiträge Radio Alex - Dokumentation Beschlüsse und Sitzungen

Michael: Schatzmeistergedöns

Gabriele: - Blogartikel - Mitgliedertickets - Twitter, Facebook, Instagram

Lothar: - P9A Gedöns - beim CSD in Stendal am 01.10.22 ganztägig am Infostand der Jupis dabei

André:

Mia:

Wieland:

TOP 3 Berichte

• Wann ist das neue System Zammad verfügbar?
  • Würfel berichtet: Aktuellen STand weiß er nicht; Michael wollte sich mit Fragen an Alexander wenden.

TOP 4 Anträge

 4.1.1 Antrag: Armutsgefährdete unterstützen 

Antragsteller: georgb

Antrag: der Vorstand möge Unterstütung(en) für Armutsgefährdete organisieren, indem er

a.) Mitglieder zur Aktivität aufruft

b.) Spendenformen benennt; die Partei darf nicht selbst spenden,

     aber jmd. kann dafür ein Konto zur Verfügung stellen
     Mitglieder können Sachspenden (Lebensmittel) spenden
       haltbare
       und (kurz vor Veranstaltung) frische: Obst, Gemüse

c.) Orte ausfindig machen, an denen z.B. das DRK auch Lebensmittel verteilt; lt. Bericht der Abendschau ist das idR nicht ausreichend. Andere Parteien waren dort auch sichtbar (Grüne, Linke)

d.) Stand und Werbematerial zur Verfügung stellt

Begründung: Georg stellt Antrag vor. Idee für den Wahlkampf - Tüten mit Essen verteilen.Stand mit Apfel etc. statt Flyer verteilen. Wir bringen dies zur LMVB als Thema mit.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:  Antrag wurde zurückgezogen

Antrag:
Wir laden Vertreter von Berlin 2030 klimaneutral zur LMVB 2022.1 ein. Das Einladen übernimmt Würfel.
Dafür 7 

bei einer Enthaltung angenommen
    

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse
  • Keine

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: BB-Treff am Di. 11.10.2022 ab 19:00 Uhr im whereby

Online: Orga-Squad am Do. 20.10.2022 ab 19:00 Uhr im whereby

Online: Presse-Squad: Mi. 12.10.2022 ab 19:00 Uhr

Online: Wahlkampfstrategie-Squad 20 Uhr 10.10.2022 14-tägig

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr im "DasCaro" in der Caroline-Michaelis-Str. 1 (etwa 1 Km von P9a entfernt) dascaro-berlin.de Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf.): Seit Mai wieder Treffen in Präsenz einmal im Monat an einem Sonntag,im Restaurant Gulliver,Marschner Str. 2, 12203 Berlin-Lichterfelde.

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in geraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café au Lait)

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Crew Leuchtturmspitze trifft sich jetzt jeden zweiten Donnerstag, das nächste Mal am 06.10.2022 bei herbstlichem Wetter im Avcı-Bistro Ecke Weitling-/Sophienstraße.

• jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen?

• Wahlkampfstrategiesquad montags alle 14 Tage, nächster Termin:

Imagekampagne - wie kommen wir wieder ins Gespräch. Tipp: Fragt mal die Jupis!:-) im whereby

PROTOKOLL der letzten Sitzung:

Termine

• nächste LaVoSi: 06.11.2022 18 Uhr