BE:2022-03-27 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


2022-03-27

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 27. März 2022, 13:00 Uhr
                                                                                  # TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:05

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2022-03-27_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin


Abstimmung über letzte Protokolle: einstimmig angenommen


Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

  • Alexander
  • Lothar
  • André
  • Gabriele
  • Marlene
  • FJ
  • Simon (ab 18:18 Uhr)
  • Michael (ab 18:35)

Gäste:

  • Würfel
  • Andreas


entschuldigt:

  • Michael kommt später


Sitzungsleitung: Gabriele

Protokoll: alle

    1. Aktuelles ##


Antwort des Abgeordnetenhauses

Aufrechnung Rückzahlung Parteienfinanzierung mit ggf uns noch zustehenden Mitteln aus der Liquidation der Piratenfraktion ist nicht möglich.

Die Liquidation der Piratenfraktion bleibt erstmal abzuwarten, das AGH wird uns dies dann mitteilen.

Die Unterlagen werden Andreas Schramm mit der Bitte um anwaltliche Begutachtung übergeben. Setzt sich mit

Finanzen

  • Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

  • Wie sieht unsere finanzielle Situation nach Wegfall der Parteienfinanzierung aus?
    • Fixkosten - Michael erarbeitet dies mit Würfel
    • Einsparpotenzial - wird überprüft
    • Freistellungsbescheid Finanzamt für drei Jahre liegt inzwischen vor
    • Haushaltsplan - Michael ist dran
    • Wahlkampfkosten: insg. TE 17,6. Aufkleber, Positionspapiere, Feuerzeuge, Affichen-Plakate, Brillenputztücher, Notizblöcke, Kabelbinder, Wahlprogramme - sind noch vorhanden (ca. € 2.000) . Briefwahlen-Kosten: 2.400, UU-Rückporte 1.400, Kosten Druckerpapier etc. 1.500, Werbung soziale Netzwerke (ca. € 350)


TOP 2.2 Aktuelle Zahlen === 

    Mitgliederzahl: 363 (Stand: 27.3.22)
    
    stimmberechtigt: 79   
    
    Bezahlquote: 21,8%


TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:


Alex:


Marlene:


FJ: - Online-Beiträge Radio Alex - Dokumentation Beschlüsse und Sitzungen - Friedensdemo


Michael: Schatzmeistergedöns


Gabriele: - Blog - PM - Marina - Facebook



Lothar: - div. Gedöns in der LGS - Anmeldungen von Events / Veranstaltungen mit Piratenbeteiligung, u.a. Umweltfestival, Stadtfest, CSD, Hanfparade u.v.m.


André: - AG Inklusion


Mia:


Wieland:




TOP 3 Berichte+OTRS

TOP 4 Anträge

 4.1.1 Antrag:

Antragsteller: wuerfel

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, unverzüglich eine eigene OTRS-Instanz einzurichten. Inhalte der Berliner Queues des alten OTRS sollen möglichst übernommen werden.

Begründung: Das Bundes-OTRS wird demnächst abgeschaltet. So können eingeübte und bewährte Abläufe erhalten bleiben. Nachteil: Arbeit für die Berliner Admins.

  • Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:


  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: CW-Marlene, André, Simon, Gabriele, Lothar, Michael, FJ, Alexander
    
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: Mehrheitlich angenommen. Michael nimmt Kontakt mit unserem IT-Leuten auf.


 4.1.2 Antrag:

Antragsteller: wuerfel

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, dass wir mit unseren OTRS-Queues beim Brandenburger OTRS unterkommen. Inhalte der Berliner Queues des alten OTRS sind möglichst zu übernehmen.

Begründung: Das Bundes OTRS wird demnächst abgeschaltet. So können eingeübte und bewährte Abläufe erhalten bleiben. Vorteil: wenig Arbeit für die Berliner Admins. Nachteil: Koordination mit dem Brandenburger Admin (Sebastian Krone) nötig.

  • Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:


  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:
    
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung: CW-Marlene  

Ergebnis:

4.1.2 Antrag:

Antragsteller: wuerfel

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, dass wir unser Ticketsystem von OTRS auf Redmine umstellen und damit beim Bundes-Redmine unterkommen. Entsprechende Schulungen sind durchzuführen.

Begründung: Das Bundes OTRS wird demnächst abgeschaltet. Vorteil: Keine weitere administrative Tätigkeit durch die Berliner IT nötig: Nachteile: Neue Abläufe. Schulungen sind nötig. Abhängigkeit von der Bundes-IT. Eventuell kein Zugriff mehr auf die alten Inhalte des OTRS.

  • Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:


  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:
    
    
    Dagegen: CW-Marlene
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:

4.1.3 Antrag:

Antragsteller: Lothar

Wir sind ja bereits für das Stadtfest (Motzstrassenfest) am 16.7+17.7.2022 angemeldet. Die Frage ist, ob wir wieder eine Annonce im Programmheft schalten lassen wollen. Gegenüber früher gibt es aber Änderungen, siehe, was uns hierzu der Ausrichter geschrieben hat:

Wir freuen uns sehr, dass die PIRATEN Berlin uns auch in diesem Jahr mit einer Anzeige im Stadtfest-Magazin unterstützen möchten.

Aber auch hier hat es Veränderungen gegeben. Das bisher kleinste Format 1/8 wurde gestrichen.

Nun ist ¼ die kleinste Größe und kostet 700 €, bei Auftragserteilung bis 14. April 650 € zzgl. MWST.

Wir können euch auf vorgenannte Preise zusätzlich einen „Treuerabatt“ von 15% einräumen.

Der Endpreis bei 650 € wäre dann 552,50 € zzgl. MWST.

  • Meinungsbild (alle):

dafür: dagegen: Emthaltung:

  • Abstimmung des Landesvorstande
    Dafür:  5 dafür

    Dagegen: 1 dagegen
    
    Enthaltung: FJ, André

Ergebnis: angenommen


4.1.4. Antrag:

Antragsteller: Lothar

Vom 01.07. - 03.07.22 findet dsa Kreuzbergfestival (Ex Bergmannstraßenfest) statt. Bis 2017 waren wir dort regelmässig vertreten, danach fand es nicht statt wegen Umbau Bergmannstr. und danach wg. der Pandemie. Dieses Jahr ist es also wieder, und man kann sich dafür auch bereits anmelden. Frage ist, ob wir dort einen Stand nehmen sollen. Es ist jedoch recht kostenintensiv, man muss alle 3 Tage teilnehmen, und auch wenn wir unseren eigenen Stand (eines der Zelte) mitbringen, könnten sich die Kosten auf bis zu 820 EUR belaufen (incl. MwSt.), es kommt auch darauf an, wo wir da ggfs. eingestuft werden, aber auch in den früheren Jahren haben wir für die drei Tage immer so um die 700 EUR bezahlen müssen. Frage also, ob es sich lohnen könnte, daran teilzunehmen. Siehe hierzu auch: https://kreuzberg-festival.de/

  • Meinungsbild (alle):

dafür: dagegen: Enthaltung:

  • Abstimmung des Landesvorstandes:
    Dafür: 1
    
    Dagegen: 6
    
    Enthaltung: 1

Ergebnis:


TOP 5.1 Verschiedenes

  • offene Umlaufbeschlüsse



TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: BB-Treff am Di. 12.04.2022 ab 19:00 Uhr whereby

Online: Presse-Squad: 6.4., 19 Uhr Whereby

Crewtreffen TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz


Claudia anfragen durch GBW w/ Termin "Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin


Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr im "DasCaro" in der Caroline-Michaelis-Str. 1 (etwa 1 Km von P9a entfernt) dascaro-berlin.de Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.


Crew Enterprise (Stegl-Zdf.): Bis auf weiteres einmal im Monat an einem Sonntag ab etwa 18:00 Uhr online im Whereby. Nächster Termin: So. 10.04.2022 ab 18:00 Uhr im Whereby. Ab Mai ist wieder Treffen in Päsenz geplant.

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr; nächste 04.04. im Café au Lait, 18.04....)


Die zweiwöchentlichen Treffen der Leuchtturmspitze im Discord sind ausgesetzt. https://discord.gg/fcGxUUX Stattdessen fand eine Wanderung am 2022-03-26 statt. Wie warten auf die Eröffnung der Freiluftsaison.

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin


Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex


  • Wahlkampfstrategiesquad montags alle 14 Tage, nächster Termin 28.3.

Imagekampagne - wie kommen wir wieder ins Gespräch im whereby

  • Politische-Gespräche montags auf Ankündigung



PROTOKOLL der letzten Sitzung:



Termine

  • nächste LaVoSi: 15.5.2022 um 18 Uhr


NÖ Teil

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