BE:2022-01-30 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2022-01-30

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 30. Januar 2022, 18:00 Uhr

                                                                                  # TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:17

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2022-01-09_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin angenommen

Abstimmung über die beiden letzten Protokolle: angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung: 19:32

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Lothar
• Wieland
• Mia
• Marlene
• Alex
• Michael
• FJ
• Gabriele
• André

Gäste:

• Andreas
• Würfel

entschuldigt:

Sitzungsleitung: Gabriele

Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• VerfG Klage wegen Präsenzpflicht an Schulen
  • Von Juristen als nicht sehr aussichtsreich angesehen. Aktuell gibt es eine Familie aus Köln, die hier aktiv wird und klagen wird:

https://twitter.com/SichereBildung/status/1479600555337134091 https://www.jahnz-warscheid.de/

• Bericht aus der PolGF Runde am Di. 18.01.22:

- die Bundes IT macht ihre Arbeit nicht, Diskussion über Ordnungsmaßnahmen gegen die BundesIT , Presseerklärungen werden verzögert, Lime-Servey Umfrage wurde verzögert weil man nicht mehr aufs CRM zugreifen kann, also kann man nicht nachschauen, wer überhaupt Umfragen kriegen will. So lange wird es also auch keine Umfragen mehr geben. Insgesamt sehr angespannt Stimmung. Außerdem "sollen wir endlich die Plakate bezahlen" (Zitat).

Positiv aus der PolGF-Runde: Lime-Servey-Umfrage zu Corona wurde auf der PolGF Runde dann rausgeschickt. - Fragen zu Lockdown, 2G,3G mit oder ohne Maske und Abstand, Präsenzpficht in den Schulen

Hierzu dann noch Anmerkungen von Gabriele und Lothar: - Die Lime-Survey Umfrage wurde auf der darauffolgenden BuVoSi, am Do. 20.01.22, auf Antrag von Frank Grenda (Pol-Gef des BuVo) wieder zurückgezogen (Abstimmungen zur Umfrage waren schon kurz nach dem Beschluss des BuVo darüber nicht mehr möglich), da aufgrund der nichtvorhandenen Möglichkeit personenbezogene Token einzusetzen, u. a. die Gefahr bestand, dass es zu Mehrfachabstimmungen hätte kommen können.

Die Plakate sind bereits seit langem alle bezahlt, sprich die 3.000 Plakate die wir abgenommen hatten, für die 1.000 Plakate, die wir quasi "zurückgegeben" hatten, bestand / besteht eine Sonderregelung mit Detlef Netter, dass diese Plakate an andere LV abgegeben werden können, die Abrechnung erfolgt dann direkt über Detlef. Dies ist für insgesamt 600 Plakate daraus auch schon 2021 geschehen, für die noch verbliebenen 400 Plakate hat Gabriele mit Schleswig-Holstein (oder Saarland?)telefoniert, dort ist man an den Plakaten für die kommende Landtagswahl interessiert und wird diese abnehmen, die Verrechnung erfolgt zwischen dem LV und Bundes-Schatzmeister Detlef Netter.

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

• Wie sieht unsere finanzielle Situation nach Wegfall der Parteienfinanzierung aus?
  • Fixkosten - Michael erarbeitet dies mit Würfel
  • Einsparpotenzial - wird überprüft
  • Freistellungsbescheid Finanzamt für drei Jahre liegt inzwischen vor
  • Haushaltsplan - Michael ist dran
  • Wahlkampfkosten: insg. TE 17,6. Aufkleber, Positionspapiere, Feuerzeuge, Affichen-Plakate, Brillenputztücher, Notizblöcke, Kabelbinder, Wahlprogramme - sind noch vorhanden (ca. € 2.000) . Briefwahlen-Kosten: 2.400, UU-Rückporte 1.400, Kosten Druckerpapier etc. 1.500, Werbung soziale Netzwerke (ca. € 350)

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 363 (Stand: 30.1.22)
    
    stimmberechtigt: 64   
    
    Bezahlquote: 17,6%   

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex: - Wahlkampfstrategietreffen - Council-Meeting der PPEU

Marlene: - nötigste Bürokratie

FJ: - Online-Beiträge Radio Alex - Dokumentation Beschlüsse und Sitzungen - PolGF-Runde - Pressetext Aussetzen der Präsenzpflicht

Michael: - Schatzmeisterei und Gedöns

Gabriele: - OTRS - PM - Blog

Lothar: - div. Gedöns in der P9A - regelmässige Teilnahme als "Gast" an PolGef-Sitzungen im Mumble - Hilfe bei Aufstellung Piraten- Großplakate in Potsdam-Mittelmark

André:

Mia: - Teilnahme am Council-Meeting der PPEU.

Wieland: - Hilfe bei Aufstellung Piraten-Großplakate in Potsdam-Mittelmark

Michael K: 1.) Was gibt es neues aus der PolGef Runde? 2.) Wer geht da eigentlich für den LaVo Berlin aktuell hin? 3.) Nmmt der PolGef wieder PolGef Tätigkeiten, wie zum Beispiel den besuch dieser Runde wahr? FJ: Ja ich war jetzt wieder dabei, Bericht siehe oben

TOP 3 Berichte+OTRS

Die IT-Berlin (Simon M.) teilte im OTRS mit, dass die Bezirksblogs Mitte und TS wegen enthaltener Schadcodes neu aufgesetzt und per Handarbeit Backups eingespielt werden. Aktuell sind sie offline.Der Server bei Hetzner ist inzwischen zu teuer und wurde gekündigt. Platz ist aber genug in unserer Multisite vorhanden.

Lothar kontaktiert Michael aus Mitte und Alexander gibt das Thema in TS weiter.

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Begründung

LiquidFeedback

Antragsteller:

• Meinungsbild

dafür: dagegen:

• Abstimmung des Landesvorstandes:

    Dafür:  
  
    Dagegen:  
    
    Enthaltung: 

Ergebnis:

 4.1.2 Antrag: 

Antragsteller:

Antrag:

Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:
    
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 


 4.1.3 Antrag: 

Antragsteller:

Antrag:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

Ergebnis:

4.1.4 Antrag

Antragsteller:

• Meinungsbild (alle:

 Dafür:
 Dagegen:
 Enthaltung: 

• Abstimmung des Landesvorstandes

- Dafür: - Dagegen: - Enthaltung:

Ergebnis:

4.1.5. Antrag:

* Meinungsbild (alle:
 Dafür: 
 Dagegen:
 Enthaltung: 

• Abstimmung des Landesvorstandes

- Dafür: einstimmig

- Dagegen:

- Enthaltung:

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: BB-Treff erst wieder am Di. 08.02.2022 ab 19:00 Uhr

Online: Presse-Squad: 2.2., 19 Uhr

Crewtreffen TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr

- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr im "DasCaro" in der Carolie-Michaelis-Str. 1 (etwa 1 Km von P9a entfernt) dascaro-berlin.de Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Stegl-Zdf.): Bis auf weiteres einmal im Monat an einem Sonntag ab etwa 18:00 Uhr online im Whereby. Nächster Termin: So. 13.2.2022 ab 18:00 Uhr im Whereby.

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr; nächste: 07.02., 21.02....)

Die Leuchtturmspitze trifft sich nun alle zwei Wochen um 20 Uhr (in geraden Kalenderwochen) im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

• jeden 2. Sonntag (30.1. ff.) Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex

• Wahlkampfstrategiesquad montags alle 14 Tage, nächster Termin 31.01.

Imagekampagne - wie kommen wir wieder ins Gespräch im whereby

• Politische-Gespräche montags auf Ankündigung

• 5.3.22 geplant Parteienkongress in Münster (ggfs. näheres dazu von Lothar)

PROTOKOLL der letzten Sitzung:

Nächste Lavo-Sitzung: 27.02.2022 18 Uhr

Termine

NÖ Teil (ja)19.36 - 20.00 Uhr