BE:2021-07-25 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
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2021-07-25
Inhaltsverzeichnis
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit: Sonntag, 25. Juli 2021, 13:00 Uhr
# TOP 1 Formalia #
Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum
Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:07
Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2021-06-19_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin und https://wiki.piratenpartei.de/BE:2021-06-13_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin
Abstimmung: mehrheitlich positiv
Ende der öffentlichen Sitzung:
Anwesende Vorstandsmitglieder:
- Andrè
- Lothar
- Gabriele
- Simon
- FJ
- Wieland
- Alex
- Mia
- Marlene
- Michael (ab 18.35 Uhr)
Gäste: - Andreas Schramm - wuerfel (LGS)
entschuldigt:
Sitzungsleitung: Simon
Protokoll: alle
Eröffnung der Sitzung: durch Simon 18:07
- Aktuelles ##
- Kreiswahlausschüsse/ Vertrauenspersonen
- Einladungen liegen vor
- GBW in Reinickendorf
- Einladungen liegen vor
- Wahlprüfsteine - aktuell liegen keine vor
- Dank an alle, die beim Beantworten der Wahl-o-mat mitgeholfen haben!
- Plakate - hierzu ausführlich was von Lothar, mit div. Anträgen
- Da Niedersachsen Klein-Plakate ausgruenden nicht abnimmt, haben wir nun die Chance, doch noch welche zu bekommen. Ca 4.000 Stk. hat Lothar angemeldet.
Kosten inkl. Lieferung € 1,52 brutto / Plakat Ggf würde Riccardo/BB die Plakate aus Nds abholen und zu uns bringen. Im günstigsten Fall kann noch von der Druckerei direkt an uns geliefert werden. Wir würden von den 10 Themenplakaten je 400 Stück erhalten. Es ist auch noch möglich, bis Dienstag Kleinplakate aus der Serie Brandenburg erhalten. Tyg teilt mit: Lieferung der Plakate direkt an uns ist wohl möglich.
Kleinplakate vom Bund : https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/dBq-sC10s9uKiC5IT-ufPG+t/
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021
https://www.elkubema.de/Kabelbinder-schwarz-natur:::105_106.html
https://www.robben-wientjes.de/db-sprinter-moebelkoffer/
- Social Media Wahlkampf --> Videos
- Großplakate:
- 40 Bauzäune kann Andreas Schramm zur Verfügung stellen. Ausserdem sind 23 Stützen für die Bauzäune sowie Erdnägel dafür vorhanden. Wir brauchen daher noch für die restlichen Bauzäune die Stützen, sowie Verbindungskrampen zum Verbinden der Zäune mit Stützstandgen etc., dann noch Füße (Hohlblocksteine in die die Zäune gestellt werden), Erdnägel,Kabelbinder. Und naürlich müssen dann auch noch Lkw angemietet werden.
Es sind bereits bei den Bezirksämtern der 10 Bezirke, in denen Großplakate gestellt werden sollen, die Anträge fvür die Genehmigung div. Standorte dafür beantragt worden, von 5 Bezirken liegen die Genehmigungen auch schon vor. Obwohl wesentlich mehr STandorte insgesamt bei den BA beantrgt wurden, empfiehlt Lothar nur 32 Bauzäune aufzustellen, da dies seiner Meinung nach ggfs. mit 2 Robben (Ford Transit Möbelkoffer)in einer Nacht (am besten Sa./So.) mit 2 Teams aufgestellt werden könnte. In jede Robbe passen aus Erfahrung max 16 Bauzäune rein, so dass man es mit 2 Teams, die dann jewewils in 5 Bezirken unterwegs sind, und asu jeweils 3 Personen bestehen, in einer Nacht schaffen kann. Ja, ist sehr sportlich, haben wir aber schon geschafft in der Vergangenheit. Will man allerdings noch mehr Bauzäune aufstellen, müsste auf jeden Fall noch ein weiterer Termin dafür gemacht werden mit allem drum und dran, ist ja dann nicht nur eine Kostenfrage, sondern auch eine des Personals dafür
- RBB Videos
Idee: Ich kann mein Video zusammenschneiden oder was zusammenschneiden aus meinem + Tims (60 Sekunden pro Termin, Termine: ) 23.8.2021, 12.9.2021 jeweils 19.56 https://www.youtube.com/watch?v=Ctb3r_kRAJM https://www.youtube.com/watch?v=Ctb3r_kRAJM rbb-Video wird noch erstellt Collageartiges Video?
- Wahlprogramm
- Hanfparade (Truckfahrer wäre Adam, DJ wäre Julio (Julio will Geld, Richtwert 100 Euro?))
- CSD (ist vorbei), Veranstaltungen allgemein
- Weiterer Wahlkampf
Mögliche Wahlkampfthemen
- Mietendeckel wird die Wahl entscheiden!
- Transparenz und Mitbestimmung sind unsere Kernthemen
- Digitale Transformation - digitale Lösungen für die aktuellen Probleme
- Agilität: Auf Werten basierend zusammenarbeiten. Entspr.Tools nutzen - Entscheidungsfindung etc.
- Strategisches Vorgehen ist wichtig. Wir sind die "Digitalisierer"
- Digitalisierung ist ein Werkzeug (für fast alles), nicht nur 1 Thema
- 1. Transparenz 2. Strukturen ändern, damit politische Ziele erreicht werden können. 3. Standards schützen (Grundrechte, Datenschutz, Internet, generell auch gegen Kommerzialisierung von Grundbedürfnissen. 4. Digitale Transformation 5. Allgemein agile Transformation.
- Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###
und nun? https://yopad.eu/p/Liquidation
--> ist rausgeschickt!
Timeline bei einer Wahl am 26.09.2021 Berlinwahl https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/parteien/artikel.957753.php Bundestagswahl https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/termine.html
Finanzen
- Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier
TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===
Mitgliederzahl: 377 (Stand: 27.2.)
stimmberechtigt: 105
Bezahlquote: 28%
Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 27.02. (MC: Das PRM zickt weiterhin, deshalb kann ich leider die Zahlen nicht aktualisieren. Bitte um Geduld.)
Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder
TOP 2.3 Aktivitäten
Simon:
Alex:
Marlene:
FJ: - Unterschriften gesammelt (ca. 250) - Briefaktionen, Straßenwahlkampf - Kleinparteientreffen (gemeinsame Liste Bergpartei XHain) - Radio Alex, PolGF Mumble - Social Media Wahlkampf
Michael: Schatzgemeisterei und Gedöns
Gabriele:
- Bezirkswahlamt
- Landeswahlleiterin
- Tickets
- div. Mumbles
Lothar: - UU gesammelt und zu BA zur Beglaubigung gebracht - zusammen mit Würfel Genehmigungen bei 10 BA beantragt für div. Standorte in jedem Bezirk für die Aufstellung von Großplakaten - mit Würfel bei 8 BA die Genehmigungen zur Aufängung Kleinplakate beantragt - Orga-Gedöns zur Hanfparade - an 2 WKO-Sitzungen teilgenommen - WK-Squad - Drumherum i. S. Groß- und Kleinpakate, Telefonat mit Daniel Seuffert dazu, Ermiittlung div. Kosten dazu, wie Kabelbinder, Lkw für Aufstellung Großplakate und weiteres Gedöns, was wir i. S. Plakate benötigen - ausführliches Telefonat mit Riccardo (BB) bzgl. Klein- und Großplakate, daraus sehr viel erfahren, was doch noch alles machbar ist und und und - Lothar wird i. S. Plakate heute noch ausführlich berichten
André:
Mia:
Wieland: WKO, WKSQ, MV-UUs, 6 Tage Piratensommer:
Aktuelle Pad der WK-Koord. mit diversen Links, auch zu allen geteilten Pads: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+EVDGTb53W0HS6Go64FWU51i/
Wahlkampfkoord. alle geteilten Pads unter:
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/view/c7233VQxTlAwRJByBcJlBXBqjKlrdww-pL6w0pt1uxQ/
TOP 3 Berichte+OTRS
Überwacht Gabriele intensiver
TOP 4 Anträge
4.1.1 Antrag 4200 Plakate aus https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/dBq-sC10s9uKiC5IT-ufPG+t/ für bis zu 6500 Euro (nebst Kabelbindern und Material)
Antragsteller: FJ
Antrag: Wir übernehmen die Plakate vom Bund (übriggebliebene von NDs) wie vorgestellt gemäß der bereits angemeldeten Kontingente der Bezirke. Die Kosten werden von den Bezirkskonten übernommen. Reicht das Bezirksbudget nicht aus, dann übernimmt das Land den Fehlbetrag. Begründung: Wahlkampf
- Meinungsbild überwiegend positiv
- Abstimmung des Landesvorstandes:
Dafür: Marlene, Gabriele, André, FJ, Simon, Lothar, Alex
Dagegen: 5 und Wieland
Enthaltung: keine
Ergebnis: Mit einer Gegenstimme angenommen
4.1.2 Antrag Wir stellen max. € 3.500,00 für den Druck und das Aufstellen von Großplakaten zur Verfügung.
Motive und Bestellungsmodalitäten werden morgen im Wahlkampfsquad besprochen.
Antragsteller: Gabriele
Begründung: Wahlen
- Meinungsbild (alle:)
Dafür: Gabriele, Marlene, André, Alex, Simon, FJ, Wieland Dagegen: Enthaltung: Michael
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: Gabriele, Marlene, André, Alex, Simon, FJ, Wieland
Dagegen:
Enthaltung: Michael
Ergebnis: angenommen
4.1.3 Antrag:
Antragsteller: FJ
Antrag: Wir starten den Social Media Wahlkampf mit den beiden Videos, die FJ heute vorgestellt hat: https://www.youtube.com/watch?v=Ctb3r_kRAJM und https://www.youtube.com/watch?v=clvoYZxQIfs
Bergründung: Wir starten damit quasi einen Testballon, Überarbeitung laufend und Aufruf an alle, ebenfalls solche Videos zu produzieren.
- Meinungsbild (alle:)
Dafür: 9 Dagegen: 1 x Enthaltung:
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: Gabriele, Michael, Lothar, Simon, Alex, Marlene, Mia
Dagegen:
Enthaltung: Wieland
Ergebnis: angenommen
4.1.4 Antrag:
Antragsteller:
Antrag:
- Meinungsbild (alle:)
Dafür: Dagegen: Enthaltung:
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis:
TOP 5.1 Verschiedenes
- offene Umlaufbeschlüsse
TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
10.8., 19 Uhr: BB-Treff
Jeden 2. Donnerstag 18 Uhr: Kleinparteientreffen (nächstes 27.05.) Der Link steht hier: https://zoom.us/j/96499390299?pwd=dzRFcy9SOVlNWHAzTVY5dlVDSGsyZz09
TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr
- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz
"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin
Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr:
JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Witten statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. https://meet.piraten-witten.de/jotweedee
Crew Enterprise (Stegl-Zdf.): Ab August bis auf weiteres wieder mind. einmal im Monat an einem Sonntag ab etwa 17:00 Uhr real life geplant. Nächste Crewsitzung voraussichtlich am 01.08.2021 ab 17:00 oder 18:00 Uhr. Nähere Angaben folgen demnächst, wird auch noch per Twitter und Facebook bekannt gegeben.
Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr, 05.04., 19.04. etc.).
Reinickendorf: Jeden Freitag von 18 bis 20 Uhr Treffen in der Dorf-Quelle, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin. Derzeit jedoch zwangsläufig nicht!!
Die Leuchtturmspitze trifft sich nun alle zwei Wochen (in geraden Kalenderwochen) im Avcı-Bistro in der Leopoldstraße 38 a, bei schlechtem Wetter im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX
Die LiHoVision findet jeden Dienstag um 18:00 Uhr in der P9a und Whereby statt.
GV Lichtenberg am 31. Juli 2021 um 16:00 in Michael Eisners Garten (KGA Teltowkanal 1).
- jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/
Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex
- Wahlkampfstrategiesquad Montags alle 14 Tage
~~https://mumble.stadtpolitik.berlin/~~ im whereby
- Politische-Gespräche Montags auf Ankündigung
- Jetzt Neu: Social Media Wahlkampf jeden Montag 19 Uhr im Whereby
PROTOKOLL der letzten Sitzung: angenommen
Nächste Lavo-Sitzung: 15.8.21 18:00 MESZ
Termine
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