BE:2021-05-16 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


2021-05-16

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 16. Mai 2021, 13:00 Uhr
                                                                                  # TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung:

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2021-04-25_- Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung: Bei einer Gegenstimme angemommen

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

  • Simon
  • Alex
  • Wieland
  • Marlene
  • FJ
  • André
  • Michael


entschuldigt:


Gäste: wuerfel (LGS) Mia Lothar Raoul Andreas Michael Konrad


Sitzungsleitung: Simon


Protokoll: alle

Eröffnung der Sitzung: 18:13 Uhr

    1. Aktuelles ##
  • Quo vadis, Parteienbündnis?
  • Stand Aufstellungsversammlungen
  • Deep Fake Video Merkel Laschet und Bärbock


Aktuelle politische Themen

Am Samstag, 14. August 2021 wird die nächste Hanfparade starten und wieder durch Berlin ziehen – dies gilt zumindest, wenn nicht ein neues Infektionsschutzgesetz eine solche Demonstration verbietet. Sollte eine Demonstration auf der Straße nicht möglich sein, weil neue Virusmutationen den Gesetzgeber veranlassen, Demonstrationen auf der Straße zu verbieten, dann wird es eine Online-Demonstration geben. Wir müssen also zweigleisig Vorbereitungen treffen.

Am 26. September 2021 wird die kommende Bundestagswahl – offiziell „Wahl zum 20. Deutschen Bundestag" genannt – stattfinden, also wenige Wochen nach der Hanfparade. Es gilt darum die Wählerinnen und Wähler zu motivieren, Parteien zu wählen, die sich für die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel engagieren. Für diesen Motivationsschub ist die Hanfparade eine gut geeignete Plattform. Dabei gibt es diverse Möglichkeiten diese Plattform zu nutzen:

Videos mit Legalisierungssongs, Redebeiträgen und Präsentationen zur Drogenpolitik und Cannabislegalisierung können schon im Vorfeld der Hanfparade eingereicht werden, am besten mit einer kurzen Begründung für das Eintreten einer Legalisierung von Cannabis. Die Videos werden dann in den News auf der Website der Hanfparade präsentiert und entfalten so schon Wirkung vor der eigentlichen Hanfparade. Die Videos bitte senden an: Hanfparade <info@hanfparade.de>

Reden wird es auf der Auftaktkundgebung (12:00 bis 15:00 Uhr) und auf der Abschlusskundgebung (19:00 bis 22:00 Uhr) geben. Von 15:00 Uhr bis 19:00 Uhr wird der Umzug durch das Zentrum von Berlin und durch das Regierungsviertel ziehen, traditionsgemäß mit Musikwagen, die mit politischen Botschaften zur Meinungsbildung geschmückt sein müssen. Auf den Musikwagen können auch reden gehalten werden. Hier sind kurze prägnante Reden angebracht vor allem in den Momenten, in denen der Umzug zu stehen kommt. Sollte es aufgrund eines neuen Infektionsschutzgesetzes nur eine Online-Hanfparade geben, können dort vorgefertigte Videos mit Reden eingespielt werden und/oder live Interviews organisiert werden. Anmeldungen für Reden bitte senden an: Hans Cousto <cousto@drogenkult.net>

Zusätzlich haben wir d. J. auch wieder einen großen Infostand auf der Hanfparade. Dieser ist angemeldet und auch bereits bestätigt worden. Fürs UU-Sammeln ist es dann zwar schon zu spät, aber am Stand kann man dann noch mal richtig Werbung für uns machen. Unser Stand war in den vergangenen Jahren nahezu immer am besten von allen Ständen dort besucht, da sollten wir dann auch schon mit mindestens 2 Leuten hinter dem Stand vor Ort sein, ich (Lothar) werde da auf jeden Fall mitmachen. Streumaterial, wie Papers, Grumpycat-Aufkleber und Grumpycat-Poster und div. anderes Material haben wir bereits auf Lager, es muss allerdings noch rechtzeitig Hanfsamen und Hanf-Knuspersamen besorgen, dafür werde ich dann aber noch beizeiten einen UB ins Wiki stellen.



Festlegung der Wahlkampfthemen (Online-Umfrage des Bundes - Mail vom 18.04. an die Mitglieder)

Wahlkampf:

  • Mietendeckel wird die Wahl entscheiden!
  • Transparenz und Mitbestimmung sind unsere Kernthemen
  • Digitale Transformation - digitale Lösungen für die aktuellen Probleme
  • Agilität: Auf Werten basierend zusammenarbeiten. Entspr.Tools nutzen - Entscheidungsfindung etc.
  • Strategisches Vorgehen ist wichtig. Wir sind die "Digitalisierer"
  • Digitalisierung ist ein Werkzeug (für fast alles), nicht nur 1 Thema
  • 1. Transparenz 2. Strukturen ändern, damit politische Ziele erreicht werden können. 3. Standards schützen (Grundrechte, Datenschutz, Internet, generell auch gegen Kommerzialisierung von Grundbedürfnissen. 4. Digitale Transformation 5. Allgemein agile Transformation.

Mia: Antrag Aufnahme ins Wahlprogramm: Einführung einer echte Grundrente asap: Ich will mit einer 30-jährigen Übergangszeit die derzeitige Deutsche Rentenversicherung abwickeln. Als Sack an Liabilities, der bedient werden muss. Mein Grundrentenmodell orientiert sich am niederländischen Beispiel, wo die Menschen im Capuccino-Prinzip auf die Grundrente eigene Betriebsrenten, private Renten usw. draufpacken können, wenn vorhanden. Ansonsten kriegen sie ca. 1400 pro Monat, aktuell und selbst die Königin zahlt ein in die Grundrente und bekommt sie. Dieses Modell würde sämtliche jüngeren Generationen sofort ungeheuer entlasten und es würde keine Ausnahmen geben. Auch Ärzte, Apotheker, Parlamentarier, Beamte usw. würden eben ihren Grundrentenbeitrag leisten müssen. Die Grundrente würde nicht mehr als Versicherung geführt, sondern müßte in ein dem Bundesrechnungshof unterstelltes Organ einbezahlt werden. Wir alle könnten höchst persönlich berechnen, wieviel Geld zusammen kommt und wieviel jeder einbezahlen müsste um eine auskömmliche Grundrente zu schaffen. Den Beamten möcht ich gern sehen, der sich weigert, ein Grundrentenanteilchen für die Menschen in Deutschland und für sich selbst, einzubezahlen. Ist nicht ihr Prinzip, dass sie FÜR das deutsche Volk tätig sind? Die Deutsche Rentenversicherung müsste sofort abgewickelt werden und man könnte dann ermessen, welche Beträge wir aufbringen müssten, um den bis jetzt einzahlenden Menschen nach aktuellen heutigen Bedingungen ihre Rentenanteile auszubezahlen. Das wurde ihnen versprochen, das muss bedient werden. Die Grundrente wäre dann ein neues System, das so transparent gestaltet wird, dass es jedem einzelnen möglich wird, auszurechnen, wieviel man einzahlen muss, um diesen Betrag zu erreichen. Da wirklich ALLE den Grundrentenanteil einzahlen müssten, kämen neue Einzahlergruppen hinzu. Auch solche, die sich bis jetzt einen schlanken Fuß machen konnten und sich nicht an den Gesellschaftskosten beteiligt haben. Das müsste mehr Geld generieren.Und würde gleiche Bedingungen für jeden schaffen.

https://lqfb.piratenpartei.berlin/initiative/show/318.html



      1. Wahlkreise im Kleinparteienbündnis ###


      1. Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###

Brief ist in Arbeit. Kann bei allgemeiner Zustimmung abgeschickt werden. allerdings brauchen wir noch etwas Bezug zur Gesetzeslage. https://yopad.eu/p/Liquidation

--> ist rausgeschickt!


Timeline bei einer Wahl am 26.09.2021 Berlinwahl https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/parteien/artikel.957753.php Bundestagswahl https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/termine.html

-> Beteiligungsanzeige ist raus, nächste Termine: 2021-05-26 Wahlbeteiligungsanzeige

Finanzen

  • Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier


TOP 2.2 Aktuelle Zahlen === 

    Mitgliederzahl: 377 (Stand: 27.2.)

    stimmberechtigt: 105 

    Bezahlquote: 28% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 27.02. (MC: Das PRM zickt heute, deshalb kann ich leider die Zahlen nicht aktualisieren. Bitte um Geduld.)

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder


TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:


Marlene: - Versand Einladung LMVB


Achim:

FJ: - Klage , Kleinparteientreffen, Presse dazu - Radio Alex, PolGF Mumble - Social Media Wahlkampf, Absprachen

- LMVB


Michael: Schatzgemeistere und Gedöns

André:

Wieland: WKO, WKSQ: Aktuelle Pad der WK-Koord. mit diversen Links, auch zu allen geteilten Pads: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+EVDGTb53W0HS6Go64FWU51i/


Wahlkampfkoord. alle geteilten Pads unter: https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/view/c7233VQxTlAwRJByBcJlBXBqjKlrdww-pL6w0pt1uxQ/


Nachfrage Michael (ick2AIDA):

  • Gibt es irgendwo Protokolle des Wahlkampfsquad?

Der Informationsfluss aus dieser Gruppe ist offesichtlich nicht nur in den LV gering, sondern auch in den laVo?



TOP 3 Berichte+OTRS

TOP 4 Anträge

Organisatorischer Rahmen der LMVB siehe https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2021-04-27/02

Wahl- und Geschäftsordnung im Wiki https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahl-_und_Gesch%C3%A4ftsordnung

Satzung sowie Wahl- und Geschäftsordnung im Wiki auf dem neuesten Stand? NEIN


Antragsteller: Alex 

  Antrag:

Anpassung der Wahl und Geschäftsordnung an die Anforderungen einer hybriden oder reinen Online-Versammlung

§2 Akkreditierung

(3) „vor Beginn der Versammlung“ ersetzen durch „bei einer reinen Präsenz-Versammlung“

Der letzte Satz wird zu (5)

(4) neu: Die Akkreditierungspiraten erstellen bei einer hybriden oder reinen Online-Versammlung für jeden akreditierten Piraten ein Nutzerkonto in dem verwendeten Versammlungs-Management-System (in der Regel OpenSlides). Die Zugangsdaten dürfen nicht an andere Personen weitergegeben werden. Spätestens 7 Tage nach dem Ende der Versammlung werden die Nutzerkonten (sowie sämtliche gespeicherten Daten) gelöscht.

(5) Ein Mitglied der Partei, welches erst nach Beginn der Versammlung hinzustößt, hat ebenfalls das Recht, akkreditiert zu werden.

§3 Versammlungsämter

§3.1 Versammlungsleiter und §3.2 Wahlleiter

(1) „Die Versammlung“ ersetzen durch „Eine Präsenz-Versammlung“

§3.3 Versammlungsämter bei hybriden oder reinen Online-Versammlungen

(1) Abweichend von §3.1 (1) und §3.2 (1) fungieren die vom Vorstand bestellten Personen bis zur Abberufung durch die Versammlung als Versammlungs- bzw. Wahlleitung.

(2) Die Abberufung einer vom Vorstand bestellten Person kann auf Antrag eines akkreditierten Piraten erfolgen. Der Vorstand hat in diesem Fall die Möglichkeit, eine andere Person zu bestimmen oder über den Antrag mit Hilfe des zulässigen Online-Abstimmungsverfahrens abstimmen zu lassen.

(3) Die Wahlleitung ist für die Vorbereitung und Durchführung aller Abstimmungen per Briefwahl zuständig.

(4) Alle weiteren Bestimmungen von §3.1 und §3.2 bleiben unberührt.

§4 Diskussion

(2) wird durch folgenden Satz ergänzt: „Bei hybriden oder reinen Online-Versammlungen kann sich jeder Pirat nur in dem verwendeten Versammlungs-Management-System auf die Redeliste setzen.

§5 Kandidatur

(5) neu: Bei Briefwahlen kann das Öffnen und Schließen der Kandidierendenliste und die Vorstellung der Kandidierenden auch in einen öffentlich zugänglichen Online-Tool, z.B. dem Piraten-Wiki, erfolgen.

§6 Wahlordnung

(6) neu: Wahlen und geheime Abstimmungen findem bei einer hybriden oder reinen Online-Versammlung per Briefwahl statt. Alle Tagesordnungspunkte, die von Ausgang von Briefwahlen abhängen, werden auf den Zeitpunkt verschoben, zu dem die Auszählungsergebnisse vorliegen. Die Unterbrechung der Versammlung zur Durchführung von Briefwahlen beträgt mindestens 10 Tage.

§7 Abstimmungen wird geändert in Abstimmungen bei Präsenzveranstaltungen

§7a neu: Abstimmungen bei hybriden oder reinen Online-Versammlungen

(1) Es wird grundsätzlich offen abgestimmt. Erhebt sich keine Gegenrede, wird keine Online-Abstimmung durchgefürt. Der Antrag ist dann angenommen. Das gilt insbesondere für Anträge zur Geschäftsordnung.

(2) Um eine Gegenrede zu erheben, kann sich jeder akkreditierte Pirat in dem verwendeten Versammlungs-Management-System auf die Redeliste setzen. Hier kann auch ein GO-Antrag angemeldet werden. Wortmeldungen zu GO-Anträgen sind unverzüglich aufzurufen.

(3) Einzig zulässiges Online-Abstimmungs-Verfahren ist ein im Versammlungs-Management-System transparent nachprüfbares Verfahren. Bei OpenSlides ist das die namentliche Abstimmung.

(4) Die übrigen Bestimmungen von $7 bleiben, soweit anwendbar, unberührt.

§8 Wahlen wird geändert in Wahlen bei Präsenzveranstaltungen

§8a neu: Wahlen bei hybriden oder reinen Online-Versammlungen

(1) Versammlungsämter werden vom Vorstand besetzt. Näheres regelt §3.

(2) Kann eine Wahl nach $8 offen abgestimmt werden, gilt analog zu $7a: Erhebt sich kein Widerspruch, sind die Kandidierenden gewählt. Erhebt sich Widerspruch oder gibt es mehr Kandidierende als Positionen, wird mit dem nach $7a zulässigen Online-Abstimmungsverfahren eine Wahl durch Zustimmung (Approval) durchgeführt.

(3) Bei Wahlen zu Vorstand, Schiedsgericht und sonstigen Parteiämtern per Briefwahl werden die einzelnen Positionen in der Reihenfolge ausgezählt, wie sie in der Tagesordnung der Versammlung aufgeführt werden. Kandidierende für mehrere Positionen werden von den nachfolgenden Positionen gestrichen, wenn sie auf einer Position gewählt sind.

(4) Bei Wahlen per Briefwahl wird in der Weise abgestimmt, dass für jede Kandidatur die Möglichkeit besteht, eine "Ja"- oder eine "Nein"-Stimme abzugeben. Es gewinnt die Kandidatur mit der höchsten Anzahl an Ja-Stimmen, die gleichzeitig mehr "Ja"- als "Nein"-Stimmen auf sich vereint. Werden mehrere gleichlautende Ämter gewählt, sind alle Kandidaturen mit mehr "Ja"- als "Nein"-Stimmen in der Reihenfolge der Anzahl der auf sie entfallenden "Ja"-Stimmen gewählt, bis die Anzahl der zu vergebenen Positionen erreicht ist. Sollte das Ergebnis der Abstimmung unbestimmt sein, da mehrere Kandidaturen die gleiche Anzahl der "Ja"-Stimmen erreicht haben, so werden diese Kandidaturen nach der Anzahl der "Nein"-Stimmen aufsteigend gereiht und die Positionen bis zur Erschöpfung ihrer Anzahl aus diesen Kandidaturen beginnend mit der Kandidatur mit der niedrigsten Anzahl von "Nein"-Stimmen besetzt. Sollte nach diesem Verfahren das Ergebnis der Abstimmung noch immer unbestimmt sein, entscheidet das Los zwischen den im Ergebnis gleichrangigen Kandidaturen bis zur Erschöpfung der Anzahl der zu besetzenden Positionen.

(5) Bei der Aufstellung von Wahlvorschlägen per Briefwahl gilt (4) analog für die Wahl von Einzelbewerbenden. Bei der Listenaufstellung sind alle Bewerbenden gewählt, die mehr als 50 Prozent "Ja"-Stimmen von den abgegebenen gültigen Stimmen erhalten. Zudem können für jeden Bewerbenden Punkte zwischen 1 und 10 abgegeben werden. Die Listenreihenfolge ergibt sich durch die Summen der erhaltenen Punkte pro Bewerbenden. Die höchste Punktzahl entspricht dem ersten Platz. Bei Gleichstand gilt das Verfahren aus (4).

(6) Die übrigen Bestimmungen von $8 bleiben, soweit anwendbar, unberührt.

§9 Anträge wird geändert in Anträge bei Präsenzveranstaltungen

§9a neu: Anträge bei hybriden oder reinen Online-Versammlungen

(1) Anträge, insbesondere zur Geschäftsordnung, können per Wortmeldung gestellt werden, siehe §7a (2). Die Versammlungsleitung kann je nach Bedarf den Antragstext auf verschiedenen Wegen online anfordern. Ansonsten gelten die üblichen Wege zur Übermittlung von Anträgen an die Antragskommission.

(2) Die übrigen Bestimmungen von $9 bleiben, soweit anwendbar, unberührt.

Ankunft: https://piratenberlin.whereby.com/Hinterzimmer

  • Meinungsbild positiv
  • Abstimmung des Landesvorstandes:


    Dafür: 
  
    Dagegen:  

    Enthaltung:

Ergebnis: einstimmig ohne Enthaltung angenommen



4.1.1 Antrag

Antragsteller: Mia 

  Antrag:  Bis 123,42 für Flyer
  Ich möchte einen Flyer mit meinem Konterfei drauf, ebenso möchte ich das für alle anderen Kandidaten. Mit diesen Flyern könnten wir erfolgreicher UU's sammeln und auch Wahlkampf machen in unseren Bezirken :)
 
 
   Begründung:
  • Meinungsbild
  • Abstimmung des Landesvorstandes:


    Dafür:  
  
    Dagegen:  Marlene

    Enthaltung:

Ergebnis: Gegen eine Gegenstimme angenommen



4.1.2 Antrag

Antragsteller: Michael D.

Antrag: Beteiligung an Sammelbestellung NDS von Brillenputztüchern aka Displayputztüchern im Format 15x18 cm mit Piratenlogo - 500 Stück

Kosten:56 Cent/Stück

Begründung: NDS macht eine Sammelbestellung von Brillenputztüchern aka Displayputztüchern im Format 15x18 cm mit Piratenlogo. Als Werbemittel sicher nicht schlecht. Das Pad dazu ist hier zu finden: https://nds-piraten.pad.foebud.org/Tuecher?

Ein Beispiel der Tücher ist hier: https://www.konfag-werbemittel.de/produkt/werbeartikel/mikrofasertuch-fototuch-brillenputztuch/


  • Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:


  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:

Ergebnis: einstimmig angenommen 


 4.1.3 Antrag:

Antragsteller: wuerfel

Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen unseren simquadrat-Vertrag (15 €/Monat) für Mobilfunk durch einen günstigeren Prepaid-Vertrag bei Congstar mit dazugehörigem Smartphone (ca. 99 €) zu ersetzen.

Bergründung: Wir sparen Geld. Wegen zunehmender Zwei-Wege-Authentifizierung wird aber ein Smartphone gebraucht. Dies ist ein Vorschlag der Kassenprüfung.


  • Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:


  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen



4.1.4 Antrag:

Antragsteller:

Antrag:


  • Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:


  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:

TOP 5.1 Verschiedenes

  • offene Umlaufbeschlüsse


TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

19.06., 19 Uhr: BB-Treff

Jeden 2. Donnerstag 18 Uhr: Kleinparteientreffen (nächstes 27.05.) Der Link steht hier: https://zoom.us/j/96499390299?pwd=dzRFcy9SOVlNWHAzTVY5dlVDSGsyZz09

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr

- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr:

JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Witten statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. https://meet.piraten-witten.de/jotweedee

Crew Enterprise (Stegl-Zdf.) Bis auf weiteres im NRW-Mumble einmal im Monat an einem Sonntag ab 17:00 Uhr. Nächste Crewsitzung: 06.06.2021 von 17:00 - 18:00 Uhr im Mumble unter "Gliederungen / Berlin / temporäre Räume". Der jeweilige Termin wird durch Lothar über die Bezirks-ML sowie u. a. durch Georg auch über fb und tw einige Tage zuvor bekanntgegeben.


Crew "1984": derzeit im BBB - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-m99-49g - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr, 05.04., 19.04. etc.).

Reinickendorf: Jeden Freitag von 18 bis 20 Uhr Treffen in der Dorf-Quelle, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin. Derzeit jedoch zwangsläufig nicht!!

Die Leuchtturmspitze trifft sich nun alle vier Wochen im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX


Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex

  • Wahlkampfstrategiesquad Montags alle 14 Tage

https://mumble.stadtpolitik.berlin/

  • Politische-Gespräche Montags auf Ankündigung
  • Jetzt Neu: Social Media Wahlkampf jeden Montag 19 Uhr im Whereby

PROTOKOLL der letzten Sitzung:


Nächste Lavo-Sitzung:


Termine

NÖ Teil ()

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