BE:2019-05-05 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
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2019-05-05
LaVoBe-Sitzung 05.05.2019
Beginn öffentlicher Teil der Sitzung: 17:52 Ende öffentlicher Teil der Sitzung:
Anwesende:
- Simon
- Alexander
- André
- Wieland
- Michael
- Marlene
- FJ
- Achim
Gäste:
- Lothar
- Georg
- Mia
- Würfel
Entschuldigt: Peter Mayhew
Protokoll: alle
Top 1 Formalia
Fragen der Basis
Lothar: Das Bergmannstraßenfest findet dieses Jahr doch statt. Allerdings nicht in der Bergmannstraße selbst, sondern in der Kreuzbergstr., ab Methfesselstr. bis Katzbachstr., mit Teilen der Großbeerenstr. und Möckernstr. Zeit: Vom 28.6. - 30.6.2019. Die Kosten würden sich auf etwa 470 EUR belaufen, soweit wir unseren eigenen Stand dort hinstellen, sonst 120 EUR zusätzlich. Frage aber abgesehen von Kosten etc. haben wir überhaupt genug Leute, um das Fest für 3 Tage zu bespielen.https://kreuzberg-festival.de/ Pro: Sichtbarkeit, Mitgliederwerbung, Kontinuität Contra: wenige Aktive, andere Aktionen näher an Kernthemen sinnvoller, Kosten, -> Abstimmung: dieses Jahr keine Beteiligung Vorstand 2 x Ja Marlene, Wieland, 1x Enthaltung Alex, 4 x Nein -> wir beteiligen uns dieses Jahr nicht
Lothar: Parkfest Friedrichshain, wollen wir daran teilnehmen. Näheres von Lothar https://www.parkfest-friedrichshain.de/standanmeldung/ Termin: 10.08.19, kollidiert mit Hanfparade Abstimmung: einstimmig ja
Lothar: Bauzäune: Die Genehmigung für TS liegt immer noch nicht vor. Wir haben zwar ab heute noch 3 Wochen Zeit, aber selbst wenn Genehmigung diese Woche noch kommen sollte, bedarf es ja noch Zeit, vor allem Leute usw. Es müsste dann wieder Robbe gemietet werden, u. a. auch um bei Boels noch Stützen und Füsse abzuholen, dann Leute, um die Zäune aufzustellen und und und. Und es käme wieder u. U. zusätzlich Probleme hinzu bzgl. Beschädigungen etc. Es gibt noch sieben Bauzäune und ca. 12 Planen. Für eine weitere Aufstellaktion im Laufe der Woche sind Aktive vorhanden. Detailplanung ..... Sollte die Genehmigung für TS bis Mittwoch kommen, werden auch dort Zäune aufgestellt, ansonsten werden diese sowie die Planen anderswo verteilt. Andernfalls Plakatplanen vielleicht auf andere Bezirke verteilen auf Bauzäune, die nur einseitig behängt sind.
Wahlparty?!? Ja, in der P9, FJ organisiert
Großplakate Abbau - Robbe müsste reserviert werden, Abbau organisiert werden. Wir bitten die Bezirke, vor der Abholung der Bauzäune die Planen zu entfernen und für deren Transport in die P9a zu sorgen.
Finanzen
Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell Stand vom 05.05.2019
GLS Landesverband: 26.291,71 € GLS Bezirke: 22480,97€ GLS - Lastschriften: 644,56 € Tagesgeldkonto: 25,000.00 €
SUMME: 76.054,01 € Barkasse: 20,26 €
TOP 2.3 Aktivitäten
Simon:
Alex:
Marlene:
Achim:
FJ: - Radio Alex heute + vor 2 Wochen - Ringvorlesung Internet und Privatheit - Großplakate aufstellen, reparieren etc... - Bunte Platte und Spectaculum 1. Mai + Demo Xhain
Michael:
André:
- 27.04.2019 Plakate aufhängen in TK mit Lothar und Georg
- 28.04.2019 Hanami-Kirschblütenfest in Teltow zusammen mit den Piraten aus PM
- 01.05.2019 Spectaculum in Lichtenberg
- 04.05.2019 Protest gegen AfD-Landesparteitag Rathaus Zehlendorf
- 04.05.2019 Fest für Demokratie und Toleranz in Schöneweide
Wieland: SD-Karte besorgt. 2 Teleskopstiele und 4 Bambusstäbe 2,4m gekauft. Teuren Unfall gehabt. Großplakate umgestellt. Bunte Platte. GGs besorgt.
Top 3 Berichte
TOP 4
Anträge
TOP 4.1.2.
Antragsteller: Georg
Titel: 'stille' Mitglieder aktivieren
Antrag: die PolGef soll mit Schreiben alle nicht/wenig aktive Mitglieder (z.B. auch die, die noch nicht gezahlt haben) anschreiben und ermutigen, wieder aktiv zu werden
Ziel:
Begründung: mündlich
Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: alle anderen Dagegen: FJ Enthaltung: Achim
Ergebnis:
TOP 4.1.3.
Antragsteller: FJ
Titel: Wir organisieren Hanfparade am 10.8.
Antrag: und stellen einen Antrag an den Bund zur Finanzierung - 2440 Euro
Ziel:
Begründung: Vorgeschlagener Antrag an den Bund
Kalkulation:
Standmiete für einen adäquaten Stand: 50,00 €
10 kg Knusperhanf 150,00 € Stand & Truck
5.000 Tüten Gebt das Hanf frei 75,00 €
5.000 Aufkleber 500,00 € Stand & Truck PShop
15 Piratenshirts 165,00€ Stand & Truck PShop
5.000 Flyer 150,00 €
100 Parteiprogramm 100,00 €
Reisekosten 300,00 €
Getränkeversorgung Team 100,00 €
250 Buttons Kiffbär klein und 250 mittel 100,00 €
Truck 200,00 €
Teilnahmegebühr 200,00 €
Banner 250,00 €
DJ 150,00 Euro
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Summe:
2.440 Euro
Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: alle Dagegen: Enthaltung:
Ergebnis:
TOP 4.1.4.
Antragsteller: Wieland
Titel: Fahnenstangen
Antrag: Der Vorstand beschließt die von mir besorgten Fahnenstangen
kostenpflichtigt zu übernehmen. Knapp 30,- Euro für die Stäbe.
Ziel:
Begründung: Wurde vorher angezeigt. Scheint mir notwendig.
Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: einstimmig Dagegen: Enthaltung:
Ergebnis:
TOP 4.1.5.
Antragsteller: Wieland
Titel: Robbenunfall
Antrag: Der Vorstand beschließt neben den angefallenden Kosten
auch die Kosten, die durch den Unfall entstanden sind, das wären Selbstbehalt und Bearbeitungskosten, in Höhe von 460,11 Euro zu übernehmen.
Begründung: War i.A.
Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: einstimmig Dagegen: Enthaltung:
Ergebnis:
TOP 4.1.6.
Antragsteller: Achim
Titel:Budgeterhöhung Großplakate
Antrag: Der Vorstand möge beschließen, das Budget für die Großplakate für den EU- Wahlkampf 2019, um 1.500,00 € zu erhöhen.
Ziel:
Begründung: Aus den Erfahrungen un den angefallenen Kosten der 1. Runde der Plakataufstellung ist es sicherer, noch einmal diesen finanziellen Puffer zur Verfügung zu stellen.
Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: einstimmig Dagegen: Enthaltung:
Ergebnis:
TOP 4.1.7.
Antragsteller: Georg
Titel: Warnwesten
Antrag: Der LV schafft Warnwesten (P-shop) in allen Größen an. Preis pro Stück zwischen 8,90 Euro und 9,90 Euro
Begründung: mündlich
Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: Dagegen: Enthaltung:
Ergebnis: vertagt zur Recherche nach evtl. Beständen
OFFENE UMLAUFBESCHLÜSSE
https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2019-05-03/01 s.o. Z45
TOP 5.1 Verschiedenes
- Wer hat Fotos oder Filmschnipsel der #SYI-Demo? Bitte an Bundes-PolGef weitergeben.
Termine
23.5. Kundgebung Bebelplatz 16:00 Uhr: 70 Jahre Grundgesetz - Besprechung 06.05. 19:00 Uhr!
26.5 Wahlparty
2.6. Umweltfestival
10.6., 17:30 Uhr LaVoSi
20./21.7. Motzstraßenfest
27.7. CSD
3.8. Zehn Jahre Leuchtturmspitze/ Michael Eisners Laube 18:==
10.8. Hanfparade
10.8. Parkfest Friedrichshain
24.8. Wasserfest
BPT in Berlin?
10 Jahre Landesverband Berlin
