BE:2019-04-14 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2019-04-14

TOP 1 Formalia

Ort: P9a 2019-04-14 17:30 Uhr

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:46 Uhr

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Simon Alex Wieland André Michael D. Achim Marlene

entschuldigt: Agnès Varda

Gäste: Mia, Marco, Lothar, Wuerfel

Sitzungsleitung:

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2019-03-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

== Europawahl am 26.5. ==

Hallo Franz-Josef,

Patrick Breyer: 25.4. Ja, das wäre klasse! Mögt ihr Thema und Gesprächspartner aus dieser Liste von Vorschlägen raussuchen? Ich kann die dann anfragen:<https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Veranstaltungen#Wahlkampfveranstaltungen_mit_Patrick> Hast Du vor oder nach der Tagesspiegel debatte noch etwasZeit ? VG, FJ Ich kann 16-17.30 Uhr und ab 21 Uhr einrichten, ja.. Hintergrund: ZDF will ein Interview Ansonsten bin ich in Berlin am 25.4. (Tagesspiegel Data Debate)

Interface Bar - ab 21 Uhr mit anschließendem Mariocart

am 23. Mai haben wir ja 70 Jahre Grundgesetz ... 

Das könnte man ja adäquat feiern, außerdem könnte das als Wahlkampf-Endspurt-Event dienen. Einen Etat für Veranstaltungen hat der SG Europawahlkampf, aber von hier aus kann ich das nicht verantworten. Wäre es vielleicht denkbar, dass der LV Berlin das in die Hand nimmt? Meine Vorstellungen gehen in Richtung - zentraler Platz - Bühne - mehrere Infostände - Sitzgelegenheit, Verpflegung - ggf. etwas für Kinder (Bällebad, Hüpfburg oder so)) MfG Michael Ebner

Montag den 15.04.2019, 19:00 Uhr, Treffen in der P9, um ein Konzept für eine Veranstaltung zum Thema Grundgesetz auszuarbeiten.

a)

• 32 Großplakate sind aufgestellt (siehe auch ab ca. Zeile 260 ff).
• 3 Standorte sind noch zu korrigieren und Plakate werden spätestens am 16.04.2019 umgestellt.
• TS macht besonders penible Vorgaben zur Aufstellung der Großplakate, die glücklicherweise dort noch nicht aufgestellt sind.

23.05.: Tag des Grundgesetz: Veranstaltung Wieland mailt. Mo. 19:00 Uhr vor EU-Gespräche.

Fragen der Basis:

Mia: Läßt sich Pankow reaktivieren? Brauche Plakate. Di.?

Achim: Wie ist die Demo am 26.03. gelaufen?

+ Einziger sichtbarer Wagen unter den Parteien.
   Sehr viele Leute da. 
   Bruno als Anmelder hat funktioniert. / Daniel Mönch!
-  Sibulino durfte nicht sprechen, Julia schon.
   Nicht schnell genug, zu wenig Präsenz.
   Material fehlte, bzw. zu spät.
   

Demo 13.04.: Anne Scherer SYI hatte schon angemeldet,

   zog zurück, Simon hielt Anmeldung aufrecht. Summe: 70 Leute.
   "Wir die letzten, die sich nicht geschlagen geben."

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom

    GLS Landesverband: 

   GLS Bezirke:  

    GLS - Lastschriften: 

    Tagesgeldkonto: 

SUMME:   
Barkasse: 

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

• Mitgliederzahl: 412
• stimmberechtigt: 178
• Bezahlquote: 43,2%

• Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki ist aktualisiert

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 14.04.19 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

• Plakate aufgehängt
• Plakate aufgestellt
• Demos organisiert
• Presse bespaßt

Alex: Krankheitsbedingt alle Termine abgesagt: https://www.netdoktor.de/krankheiten/spinalkanalstenose/

Marlene: - die übliche Bürokratie - div. Demos (Artikel13, Mieten, do!) - Kleinplakate - Einladung neuer Mitglieder. Termin 10.05.2019.

Achim:

FJ: - Großplakateaktion am 6.4./7.4. - Kleinplakate Straße des 17. Juni um die Tu herum - Planung Rigvorlesung Internet und Privatheit - interprivat - Megademo 23.3. - Dokumentation

Michael:

André: - Großplakateaktion ist am 06.04.2019 erfolgreich angelaufen und die Plakate sind in der nacht vom 06.04. zum 07.04.2019 in einigen Bezirken aufgestellt worden. In zwei Bezirken muss nachjustiert werden. 3 Plakate werden noch umgestellt. - Eine weitere Großplakateaktion wird die nächste Zeit stattfinden. Koordination durch Lothar. - Bei Discord angemeldet, weil Piraten da auch rumtoben. - Gedankliche Planung der Klein-Plakatentsorgung - Erfahrungswerte? Sammeln, Robbe, weg. Kostet.

Wieland: Hatte ein Gespräch mit Dr. Michael Berndt zu einer BGE-Gruppe, die bisher nicht zustande kam. Ebenfalls zu Fridays for Future. Braucht evtl. Unterstützung, vielleicht auch etwas Geld für Veranstaltungen. Bleibe in Kontakt. Werde alle Reisekostenanträge Nürnberg einsammeln, sofern noch offen. SD-Karte für Kamera besorge ich zum Termin. / Nee, doch nicht. Nächstes Mal.

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

• Antragsteller: Wieland
• Titel: Visitenkarten
• Antrag: Wir bestellen für jedes Vorstandsmitglied, das dies wünscht,

200 Visitenkarten im P-Shop. Im Einzelnen Wieland, Marianne Utz, André, F. J., Marlene. Kosten: 120 Euro.

• Begründung: Die Vernetzung braucht´s.

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  Alle außer . . . .

    Dagegen:  

    Enthaltung:  Delfs

Ergebnis: einst ang b 1 Ent

TOP 4.1.2.

• Antragsteller: Simon
• Titel: Einkaufswagenchips bei Guido mitbestellen.
• Antrag: Wir bestellen 10.000 Einkaufswagenchips für ca. 260 Euro. Bezahlen kann sie ein inaktiver Bezirk.
• Begründung: Die günstigsten Werbematerialien, an die wir herankommen können, und wir helfen Guido dabei, auf die 100.000 Stück zu kommen.

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  4

    Dagegen:  0

    Enthaltung: 4 

Ergebnis: angenommen

TOP 4.1.3.

• Antragsteller: Wieland
• Titel: Bambusbär
• Antrag: Wie bestellen bis zu 20 Bambusstangen, 3m lang für unsere Fahnen.
• Begründung: Die meisten Stangen sind zu kurz, die Fahnen wehen ins Gesicht

 des Nachdemonstranten. Bessere Sichtbarkeit. Ca. 60,- bis 70,- Euro.

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  2

    Dagegen:  4

    Enthaltung:  

Ergebnis: 

TOP 4.1.21.

• Antragsteller: Wieland
• Titel: Pöbeln ohne Beauftragung ist beliebig.
• Antrag: Der Vorstand beschließt Michael Konrad offiziell

zum Pöbelbeauftragten der Piratenpartei Berlin zu machen.

• Begründung: Weil ich es so will.

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: zurückgezogen von Wieland

icke2AIDA: Diese Beauftragung lehne ich ab. Die Legitimation des "Pöbeln" liegt beim 1V, 2V und PolGef - wenn sie es wahrnehmen, dann müßt ihr es im Vorstand klären. Der "Presse-Squad" unterstützt ja .. im Prinzip.

=== TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse ===

2019-02-28/01 Alex: Soll so bleiben, weil das Verhältnis der Einnahmen zwischen Bund und Land so bleiben soll.

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  4

    Dagegen: 0 

    Enthaltung: 4 

Ergebnis: angenommen

TOP 5.1 Verschiedenes

• Großplakate - Stand?

LiHo = 6 Bauzäune (2 Dreiecke) RD, CW, TS, SZ = je 5 Bauzäune = 20 gesamt Fhn.-Krzbg. = 4 Bauzäune NK = 2 + Mitte = 2 (9.3. beschlossen) = gesamt 4 Spandau = 3, MaHe = 3, gesamt = 6 macht zusammen 40 Bauzäune Es wurden 50 Großplakate bestellt, so dass 10 Ersatz sind für beschädigte Plakate oder ggfs. auch zum kleinen Teil für 2seitige Behängung (ua1x von Mitte gewünscht) Es wurden 10 weitere Großplakate bestellt und diese werden demnächst angeliefert und bei der Nachplakatierung in den noch ausstehenden Bezirken genutzt.

• Kleinplakate - Stand: Es wird gehängt, bei Bedarf an aktiven Piraten, die bei der Aktion mithelfen würden, sollen Lothar und André kontaktiert werden.

Kreuzberg, Spandau noch nicht genehmigt. Lichtenberg hat nur Großplakate , Reinickendorf, Mahrzahn-Hellersdorf nicht eingereicht.

• Banner für die Peace -> Claudia ist daran tätig und in Kontakt mit Andrej

Fertig und gepostet.

• Nächster Termin:

• Nächster Termin: 5. Mai 2019 17:30 Uhr

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung ===

nächste Sitzung: 05.05.2019; 17:30 Uhr

Termine

Europagespräche

• 15.04.2019 Finanzpolitik in der EU

ab 15.4. jeden MOntag 16 Uhr Ringvorlesung Internt und Privatheit

Ringvorlesung Internet und Privatheit starten: 15.4.2019 an der TUB, dann immer montags 16-18 Uhr

• Wahltermin: 26. Mai 2019

28.04.: Hanami (an der Stadtgrenze zu Teltow)

30.4./1.5. Mittelalterfest im Rathauspark Lichtenberg [organisiert durch Orga-Squad; Stand ist angemeldet]

1.5. Bunte Platte in Neu-Hohenschönhausen mit 3-Min-Redeslot für FJ [organisiert durch Fireteam Orga Lichtenberg; Stand und Redeslot sind angemeldet]

4.5. Fest der Demokratie und Toleranz

18.05.: Europafest Leon-Jessel-Platz (Redner?)

23.5. 70 Jahre Grundgesetz [siehe E-Mail von Michael Ebner {Message-ID: <op.zzi7eqqdy701bv@josi>, Ticket }]

2.6. Umweltfestival

15.6. Interkulturelles Fußballturnier

20./21.7. Motzstraßenfest

27.7. CSD

10.8. Hanfparade

Einladungen und Save-the-Dates

• Wer geht hin? Falls niemand, absagen oder ignorieren?

6.4. Mitgliederversammlung Demokratielabor e.V. in Erfurt [Ticket PP#100495125] 27./28.04.2019 IT-Treffen 2019 in der LGS Stuttgart [Ticket PP#100496550] 24.5. „Mädchein im 21. Jahrhundert“, Terre des femmes, in Berlin [Ticket PP#100496658]

NÖ Teil