BE:2019-02-24 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
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2019-02-24
Inhaltsverzeichnis
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit: Sonntag, 24. Februar 2019, 13:00 Uhr
TOP 1 Formalia
Ort: P9 19-02-24 17:30 Uhr
Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung:17:49
Pause 19:15 - 19:25 Ende der öffentlichen Sitzung:
Anwesende Vorstandsmitglieder:
- Simon
- Alexander
- André
- Wieland
- FJ
- Achim
- Marlene (17:58)
- Michael D. (18:12)
entschuldigt:
Gäste:
- Harvey
- Lothar
- Andrej
- Therese
- Würfel
- Georg
- Michael K. (ab 20:10 Uhr)
Sitzungsleitung: Simon
Protokoll: alle
https://wiki.piratenpartei.de/BE:2019-01-13_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin
== Europawahl am 26.5. ==
== Aktuelles == a) Save Your Internet Demos am 23. März (2. März)
23.03.:
- Demobündnis: Kontaktperson FJ Discordpräsenz des Vorstandes (FDI). F.J. für LV-Berlin wg. Koor. Bündnistreffen anbieten, aktuellen Stand der Dinge klären usw. - Ablauf der Demo am 23. März; 14 Uhr Route: Potsdamer Platz -> Wikimedia -> SPD-Zentrale -> Pariser Platz - Finanzierung der Demo: Spendenkampagne in Absprache mit Bündnispartnern (Alex) Klassiker: Sammlung auf der Demo selbst
02.03.: - Wir nehmen teil und mobilisieren mit. - Keine Parteifahnen erwünscht! - Modifizierten "Save your Internet"-Flyer (1000 St.) verteilen mit QR-Code + Hinweis auf
23.03. (Simon, Alex)
b) Europaparteitag am 16./17. März - Teilnahme aus Berlin - Europawahlprogramm - Anträge zur Frauenquote https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.1/Antragsportal/PP003 Geschlechterparität in nationalen Parlamenten der EU-Staaten: https://www.bundestag.de/blob/575544/d40660e40b8b07c8c0f710d97b7d73e3/wd-1-016-18-pdf-data.pdf
c)
- Vorbereitungen EU-Wahlkampf; hier: Plakate
- Beim Schatzisquad wurde gesprochen über:
- Anfrage an die Bezirke über BBTreff/BBTreff-Liste, was sie haben wollen an Groß bzw. Kleinplakaten. Zum Thema Großplakate hatten wir eine Menge von 60 - ohne allerdings die Kosten zu kennen - ins Auge gefasst. Das wären 5 pro Bezirk, vielleicht die einen 7 und andere nur 3 - wie auch immer es sich ergibt. Für eine größere Anzahl fehlt uns die Kraft an Menschen zum Aufstellen.
- Beim Schatzisquad wurde gesprochen über:
60 Bauzäune sind bestellt. Bitte an die Großplakate-Orga: wenn alles feststeht, Bescheid geben, damit um Unterstützung Helfender gebeten werden kann. Details klärt der Orga-Squad.
4. März müssen die UUs abgegeben sein. Offizieller Plakatierungsbeginn: 07. April 0:00 Uhr!!! Wahltermin: 26. Mai 2019
- Besprechungspunkt: Beteiligung an Veranstaltungen: Hanfparade, CSD, was noch ?
Lothar hat dazu eine Aufstellung über alle wichtigen Termine 2019, wie Hanfparade, CSD, Lesbisch-Schwules Stadtfest, Umweltfestival, Mary Jane u. v. m., auch Überblick über die in etwa dafür anfallenden Kosten dafür, und wo und bis wann was angemeldet werden muss. Das nächste Orgasquad ist am Donnerstag 17.1.. Hier ist das Pad: https://orgaberlin.piratenpad.de/170119 Bitte die Termine eintragen.Ja, das ist schon klar, Daten sind im Pad eintragen, werde dennoch hier auf der LaVoSi noch einiges zu sagen, Fest der Demokratie und Toleranz einschl Redeslot dankenswerterweise bereits von Lothar angemeldet. Hinweis auf Brandenburg-Wahl und Bitte, insbes. an Außenbezirke, die Kolleg_innen zu unterstützen. Bitte, Anträge auf Finanzierung etc. rechtzeitig beim Vorstand einzureichen! Einzelheiten -> OrgaSquad
d) Bewerbung für die Berliner Freiwilligenbörse 2019 am 11. Mai ist erfolgt. Alex ist in Kontakt.
e) Wahlkampfbudget (Schatzmeisterclub) FYI RLP hat zur Schatzmeisterrunde am 26.02 fristgerecht einen offiziellen Antrag zur Wahlkampffinanzierung gestellt. Wenn ihr den Antrag im Vorfeld mit euren Schatzmeistern besprecht, und die Schatzmeisterrunde beschlussfähig ist, könnte der Antrag am 26. direkt abgestimmt werden, ohne die Verzögerung über einem UMLB. https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956 Beschluss, dass Berlin unterstützt: bei einer Enthaltung einstimmig <gibs dazu dann auchn richtigen Antrag?! (anm. Michael) Gab's mündlich in aller Öffentlichkeit.
- Visitenkarten? -> Klärung im Januar März
- Wahlprüfsteine (für die Partei/Programm):
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Wahlpruefsteine https://euw19wps.pad.foebud.org/
Mobilisierung der Tschechischen Piraten? Antwort: Yep, we are, we just don't have the details yet.
Fragen der Basis:
Teilnahme Bundesparteitag: Reisefinanzierung ggf. Unterkunft? (Korruption in der IHK, vorm Verwaltungsgericht mit befangenen Beschluss VG 3 L 95.18 mit Bezug zum Kündigungsschutzverfahren 22 Sa 535/17; Anwaltsuche (Danke Therese, hab mich noch nicht gemeldet, mach ich bis Ende der Woche))
- Wann wird eigentlich die GO mit ihren neuen Geschäftsgebietszuschnitten (weil neuer Vorstand) mal beschlossen? Eine GO muss eigentlich durch einen LaVO auch beschlossen werden (icke2AIDA)
- Wann gibt es das Bezirksbudget? (icke2AiDA) -> siehe Haushatsbeschluss
- Wird eine Tagesordnung genehmigt? imho wäre schön wenn aktuelles, Berichte, offene Punkte bla in einem Top wären: "EU Wahlen am 26.05." (icke2AIDA) = Anregung den EU-Wahlkampf als Dauer-TOP bei den Sitzungen aufzunehmen.
- Themen könnten sein:
- Infostände? Veranstaltungen? Finanzierung /Budget?
- sonstiges
Finanzen
- Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell
Stand vom 04.10.2018
GLS Landesverband: 19903,05 €
Barkasse: 113,28 €
GLS - Lastschriften: 1682,11 €
GLS Bezirke: 25108,63 €
DB-Konten (geschlossen): 0,00 €
Tagesgeldkonto: 25.000,00 €
SUMME: 71807,07 €
TOP 2.2 Aktuelle Zahlen
- Mitgliederzahl: 408 (Stand 24.02.2019) schwebend: 1
- stimmberechtigt: 114
- Bezahlquote: 28%
- Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki ist aktualisiert
aufgenommen die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 24.02.2019 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder
TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände
Simon:
- Treffen der "Kleinstparteien"
Kennenlerntreffen, keine konkreten Beschlüsse, Infrastruktur wird vorbereitet
- Vertreterinnen der URbanen, die aber nicht die Urbanen vertritt
- ...V hoch 3
- Mieterpartei
- Demokratie in Bewegung
- Eine
- Bergpartei
- ÖDP (Online)
- Die Frauen
- Bündnis Grundeinkommen
- Die Partei?
Alex:
- Kranzniederlegungen
- Div. Veranstaltungen
- PPEU Kongress Luxembourg
- Pirate Secon München
- Mitgliederversammlung Netzwerk Grundeinkommen Frankfurt
- Vorbereitung Europawahlparteitag
Marlene:
- Bürokratisches
- Gedenken an als "Zigeuner" Ermordete am 27.01.
- #unteilbar-Ratschlag
- RedHandDay
Achim:
FJ:
- Dokumentation
- Rechtliches
- Interview für Russia Today
- Orga #SaveyourInternet demo am 23.3.
- Europagespräche - alle 2 Wochen Montags 20 Uhr P9
- Ringvorlesung Internet und Privatheit ab 15.4. an der TU Berlin
- Anmeldung Hanfparade (mit Dank an Lothar)
- Radio Alex, alle 2 Wochen 1 STunde Sonntags, schwerpunkt #saveyourinternet
- Wahlprüfsteine beantworten -> wer macht noch mit ?
Michael: Beim Schatzi mitgearbeitet und von Achim, Ute, Leo und Würfel in die Schatziarbeit, OTRS umd DMS eingeführt worden (Danke für eure Geduld!).
Beim Orgasquad und auch außerhalb insbesondere im Bereich EU-Wahl mitgewirkt.
Ansonsten wie immer BVV SZ besucht.
André: Bei der Fa. Boels Verleih GmbH 60 Baugitter zum Gesamtpreis von 2120,01 Euro bestellt. Bestellung ist am 23.02.2019 von der Fa. bestätigt worden. Knackpunkt aktuell: Wir haben nur 6 Wochen (+1 Woche Abbau) kalkuliert. Berlin hat aber 7 Wochen Wahlkampf. Evtl. können wir noch ein paar Tage rausholen, da die Firma 8 Wochen kalkuliert hat, wir aber nur 7 Wochen und 2 Tage bestellt haben. Näheres zum Thema WK mündlich
Wieland:
TOP 3 Berichte
TOP 4 Anträge
TOP 4.1.1.
- Antragsteller: Michael Delfs
- Titel: Posteingang OTRS
- Antrag: Bearbeiten, Durchsprechen und Zuständigkeitsklärung aller eingegangenen VS-Tickets auf jeder VS-Sitzung je nach Thema im öffentlichen/nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Ziel: Bearbeitungsstaus vermeiden
- Begründung:
Antrag auf Vertagung:
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: 7
Dagegen:
Enthaltung: 1
Ergebnis: angenommen
TOP 4.1.2.
- Antragsteller: Michael Delfs
- Titel: Aktualisieren unserer rund 60 Berliner Mailinglisten
- Antrag: Michael D. wird beauftragt, herauszufinden, welche Mailinglisten noch aktiv sind bzw. wer deren Verantwortliche sind.
- Begründung:
Auf sehr vielen Listen findet nix mehr statt, etliche Moderatorinnen sind gar keine Parteimitglieder mehr (einer ist sogar verstorben), etliche Moderatorinnen sind nur mit Pseudonym aufgeführt. Würfel und Sternenmicha haben alle zu klärenden und wohl auch zu bearbeitenden Listen gesammelt und zum Teil schon mit Anmerkungen versehen. Tote Listen sollten wir abschalten, Listen mit Nichtmitgliedern als Mod werden entweder abgeschaltet oder bei Traffic auf ein Mitglied (Freiwillige vor :-)) umgestellt werden. Ungeklärte Pseudonyme mit eurer Hilfe bzw. der IT klären und dann entscheiden. Eventuell auch über die Listen fragen, ob hier noch etwas geht. Die Auflistung können wir heute gemeinsam angucken und bearbeiten, um schrittweise zu Ergebnissen kommen. Ist Sache der Bundes-IT, dort Dinge zu ändern!
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis:
Michael: Echte Probleme. Eine Liste, wo nix läuft erzeugt welchen Traffic??
TOP 4.1.3.
- Antragsteller: Alexander
- Titel: Reisekostenerstattung zur Teilnahme am BPT 2019.1 vom 16. bis 17. 03 2019 in Nürnberg
- Antrag: Der LaVo stellt ein Reisekostenbudget von 2800,00 € zur Teilnahme am BPT 2019.1 vom 16. bis 17. 03 2019 in Nürnberg zur Verfügung.
- Begründung:
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: einstimmig Marlene,e FJ, Achim, Wieland, Alexander, Michael, André, Simon
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis:
TOP 4.1.4.
- Antragsteller: Alexander
- Titel: OTRS Zugang für Beauftragte
- Antrag: Beauftragte, die dem Vorstand direkt zuarbeiten, erhalten , wenn nötig, einen vollständigen OTRS Zugang. Für jede_n Beauftragte_n muss das im Einzelfall vom Vorstand beschlossen werden.
- Begründung: Es bestehen bisher Zugänge für Gabriele und Würfel.
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: Antrag zurückgezogen
TOP 4.1.5.
- Antragsteller:
- Titel: OTRS Zugang für Therese
- Antrag: Therese erhält einen einen vollständigen OTRS Zugang.
- Begründung: Therese arbeitet als Beauftragte für Rechtliches dem Vorstand direkt zu.
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: 7
Dagegen:
Enthaltung: 1
Ergebnis:
TOP 4.1.6.
- Antragsteller: FJ
- Titel:GO mit neuen Geschäftsbereiche wird beschlossen, Geschäftsbereiche wie auf der letzten Sitzung festgelegt und hier eingetragen:
- Antrag: Geschäftsbereiche wie folgt angepasst:
§ 1 Geschäftsverteilung Die Geschäftsbereiche der Vorstandsmitglieder lauten wie folgt: Vorsitz
(1) Simon Kowalewski (Vorsitzender)
(2) Alexander Spies (stv. Vorsitzende)
Finanzen
(1) Achim Weinberger (Schatzmeister)
(2) Michael Delfs (stv. Schatzmeisterin)
Mitgliederbetreuung
(1) Marlene Cieschinger (Generalsekretärin)
(2) André Lefeber
Liquid Democracy
(1) Franz-Josef Schmitt (politischer Geschäftsführer)
(2) Alexander Spies
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
(1) Simon Kowalewski
(2) Franz-Josef Schmitt
(3) Alexander Spies
(4) Wieland Wilkniss
Rechtliches
(1) André Lefeber
(2) Franz-Josef Schmitt
IT
(1) Simon Kowalewski
(2) Alexander Spies
Vernetzung
(1) Franz-Josef Schmitt
(2) Alexander Spies
Gebietsversammlungen
(1) Marlene Cieschinger
(2) André Lefeber
Wahlkampf Controlling
(1) Simon Kowalewski
(2) Achim Weinberger (Controlling)
Landesmitgliederversammlungen
(1) Franz-Josef Schmitt
(2) Wieland Wilkniss
Dokumentation
(1) Franz-Josef Schmitt
(2) Marlene Cieschinger
Personal
entfällt kein Personal
Landesgeschäftsstelle
(1) Achim Weinberger
(2) Simon Kowalewski
Eventplanung
(1) Franz-Josef Schmitt (Demos)
(2) Alexander Spies (Veranstaltungen und Schulungen)
(3) André Lefeber
Beauftragungen
(1) Marlene Cieschinger
- Begründung: Wir waren uns einig, nur der Beschluss fehlt
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: Marlene,e FJ, Achim, Wieland, Alexander, Michael, André, Simon
Dagegen: -
Enthaltung: -
Ergebnis:
TOP 4.1.7.
- Antragsteller: Achim
- Titel: Wir beschließen den vorgestellten Haushalt 2019
- Antrag: Es wurde ein Haushalt vorgestellt
- Begründung:
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: Marlene, FJ, Achim, Wieland, Alexander, Michael, André, Simon
Dagegen: -
Enthaltung: -
Ergebnis:
-- Kann man den irgendwo lesen?
===TOP 4.1.8.===
- Antragsteller: André
- Titel: Beauftragung von Lothar Kurtz zur Unterstützung für Veranstaltungen und der Wahlkampf-Vorbereitung und Orga der EU-Wahl 2019.
- Antrag: Beauftragung von Lothar zur Unterstützung bei den Vorbereitungen zu Veranstaltungen, die für Piraten wichtig sind und zur EU-Wahl 2019.
Begründung: Lothar organisiert seit langem die Anmeldungen zu entsprechenden Veranstaltungen und nimmt auch an vielen vorausgehenden Planungssitzungen der einzelnen Veranstaltungen teil und unterstützt auch die Piraten Berlin aktuell in der EU-Wahlkampfvorbereitung 2019.
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: Marlene,e FJ, Achim, Wieland, Alexander, Michael, André, Simon
Dagegen: -
Enthaltung: -
Ergebnis:
TOP 4.1.9.
- Antragsteller: Marlene
- Titel: Beauftragung an Georg als Kontakt zu "Deutsche Wohnen und Co. enteignen"
- Antrag: siehe Titel
- Begründung:
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: Marlene, FJ, Achim, Wieland, Alexander, Michael, André, Simon
Dagegen: -
Enthaltung: -
Ergebnis:
=== TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse ===
Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2019-02-06/01 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2019-02-06/01 mit einer Enthaltung angenommen Enthaltung: ? Dafür: Marlene, FJ, Achim, Wieland, Alexander, Michael, André, Simon ? Dagegen: -
Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2019-02-07/01 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2019-02-07/01
FJ zieht zurück. - modifziert zu 80 Großplakate Enthaltung: Marlene Dafür: FJ, Achim, Wieland, Alexander, Michael, André, Simon ? Dagegen: -
TOP 5.1 Verschiedenes
- Kamera? u. a. Es gibt eine.
- Großplakate? Ja! Siehe oben.
- Schulung Datenschutz und DSGVO: Achim fragt beim Bundesdatenschutzbeauftragten der Piraten nach.
- Beauftragung eines ausgewiesenen Spezialisten als Verbindung/Kontaktperson zu "Deutsche Wohnen und Co. enteignen" -> siehe Antrag 4.1.9
Danke an Georg!
- Würde gern eine vollständige Liste von Rechten an Nutzung div. Software
für Berlin erstellen. Der Übersicht halber.
- 25.02 (19:00) BGE-Parteien im ND. Was genau findet da statt?
- Domain: briefwahl.eu ?
- Termin Patrick in Berlin?
- Facebook Berlin fast tot. Besser via Bund oder behalten?
Wie wollen wir für Termine werben? Was haben wir an Pressekontakten, bzw. wer hat?
- Beauftragungen im Wiki. 1x abgleichen.
- Crewdaten, Anlaufstellen, sonstige Fehlinformationen im Wiki > Wollt ihr das
einzelnd beschließen, oder darf ich aufräumen?
- EU-Wahl: Was ist an Material da? Brauchen wir Blankoplakate?
Pamphlet "Wovon träumen Piraten?" / Piratelsäbel (~12 Punkte)
- Treffen Open Knowledge Foundation/ ! Mehr Demokratie/ Transparenzgesetzt für Berlin
- Interview mit Johannes (~ daily mirror) mit Alex/ Wieland/ Marlene/ Simon
- Alle in Schlips und Kragen wegen Foto?
- Was macht Herr Haase? (Podcast)
- Schulungen zu Wahlkampf und Organisation.
- Orga der Save Ur Internet > Warrier für die Orga?
OTRS feucht durchwischen Zuständigkeiten festlegen, warum sind Tickets ewig offen? Anfragenmanagement: Teilstandardisieren? (Spenden, LQFB, etc.) Newsletteraufkommen reduzieren (Liste siehe unten), Newsletterdiskussionen früher im Vorstand bzw. im Chat?? -falls nein: raus mit den Newslettern! wichtige Inhalte aus NLvon der Zuständigen nach Lesen rumschicken und Ticket schließen, wer braucht welchen NL, wer liest welche, wann können sie weg? NL rausschmeißen, wenn sie auch privat abonniert werden können, Ankündigungsliste raus, kann sich jede selbst subscriben, METRO raus bzw. an LGS (Mailadresse ändern) NL-Liste: BUND abrüsten.jetzt Metro Pro Straßenbahn Verband der Kleinparteien Narud Deutsche Oper Art Cotation Hanfparade Mehr Demokratie e. V. Wassertisch Offene Gesellschaft FUSS und UMKEHR LSVD
is doch n zweierbeschluss, könnt ihr doch soitte Mitte ergänzt die Begründung für die verkürzte Einladungsfrist Der Vorstand stimmt bei 7 Ja-Stimmen und einer Enthaltung dem Antrag zu.
Nächster Termin:
TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
nächste Sitzung: 10.03.2019; 17:30 Uhr
Termine
25.02., 19 Uhr: "BGE-Parteien stellen sich vor" bei der Ini Grundeinkommen
27.02., 19 Uhr: Cryptoparty in der P9a
02.03., 13 Uhr: Demo gegen EU-Urheberrechtsreform von Berlin gegen (Artikel) 13
Europagespräche:
04.03.2019 Die Osterweiterung der EU
18.03.2019 Die Sozialpolitik der EU
01.04.2019 Europ. Digitalunion
15.04.2019 Finanzpolitik in der EU
Start Ringvorlesung Internet und Privatheit:
15.4.2019 an der TUB, dann immer Montags 16-18 Uhr
- 23.3. Großer #SaveYourInternet Tag - Demo: 14 Uhr, Potsdamer Platz
- 4. März müssen die UUs abgegeben sein.
- Offizieller Plakatierungsbeginn: 7. April 0:00 Uhr.
- Wahltermin: 26. Mai 2019
26.02., 10 Uhr: Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel, am Bundestag
www.facebook.com/events/256035408456960/
08.03., 14 Uhr: Demo zum Frauenkampftag, Alexanderplatz frauenkampftag.eu
15.03., 11 Uhr: 10 Jahre UN-BRK am Potsdamer Platz berlin.carpe-diem.events/calendar/9357151-10-jahre-un-behindertenrechtskonvention-in-deutschland-at-potsdamer-platz-10785-berlin-deutschland/
16.03., 14 Uhr: March against Racism am Wittenbergplatz www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktuelles/march-against-racism/
19.03., 19 Uhr: Unteilbar denken - Über schwierige Solidaritäten im HAU (gibt auch Livestream mit Beteiligungsmöglichkeit) www.hebbel-am-ufer.de/programm/spielplan/2019-03/unteilbar_ueber_schwierige_solidaritaeten/4257/
8.4. - Termin von Patrick mit Julia Reda
4.5. Fest der Demokratie und Toleranz 2.6. Umweltfestival 20./21.7. Motzstraßenfest 27.7. CSD 10.8. Hanfparade
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NÖ Teil
- FJ hat was
- Achim auch