BE:2018-11-04 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: P9 18-11-04 18:00

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:35 Ende der öffentlichen Sitzung: 20:05

Anwesende Vorstandsmitglieder: Therese, Ute, Maha, Achim, Simon, Marlene, FJ

entschuldigt: Alexander Spies, derzeit bei PPI in München (Delegation auf Therese)

Gäste: GBW, Würfel

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: alle

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2018-10-07_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin (einstimmig angenommen)

== Aktuelles ==

Where are the pads ? (sie sind noch da !)

Kann der Vorstand neue Administratoren bestellen?
Bedarf der Klärung. > GBW: Meldung dieser Pads an support@it.piratenpartei.de gemäß Tobias Stenzel, ehem. Buvo-Mitglied mit GB IT

Stand: Freiheit für Bruno FJ schreibt den Böhmi an.

Vorbereitung LMVB
1. und 2. Dezember, Seminarraum 1, Neues Deutschland
- Einladung etc...  müssen geschrieben werden, sind 
- Getränke: 2 Kisten Mate, 1 Kiste Bier, 2 Kisten Wasser, Limo - über Durstexpress zur Lieferung direkt da hin
- Milch,  Zucker (ggf. + Ersatzstoff)
- Therese bringt große Kaffeemaschine mit (steht schon in der P9a)

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.2/Antragsportal/Wahlprogrammantr%C3%A4ge

Der LV Berlin kann 2 Mitglieder für den Verwaltungsrat der parteinahen Stiftung 42 e.V. der Piratenpartei bestimmen, das sollte noch auf die Tagesordnung der LMVB. Die Wahl des Verwaltungsrates findet am 08.12. auf der MV in Offenbach statt, Teilnahme aus allen LVs erwünscht

Fragen der Basis:

Peira-Matinée mit Julia, Patrick, Gilles, FJ, Alex - oder anderen – ist in Planung. Matinée mit Kevin Kühnert geplant - noch nichts Genaues steht fest

Was ist mit den vertagten Anträgen? gibt es da noch welche? Postkartengeschichte die FJ mal vor Monaten beantragt hatte noch aktuell? oder wird das zurückgenommen? (FJ: Vergesst die Postkartenaktion, das war vom Bund und ist mit dem BuVo untergegangen)

In 4 Wochen ist die LMVB. Die Kandidatenliste im Wiki für die Vorstandsämter ist noch sehr übersichtlich, genauer es steht niemand drauf. Kann denn sich vom jetzigen LaVo schon jmd. "outen", dass er die Absicht hat, wieder zu kandidieren?! Dies wäre ja äusserst hilfreich, wenn man dies halbwegs rechtzeitig als Basis-Mitglied weiss (oder ist es schon beschlossene Sache, dass es alles bleibt wie bisher?! Aber auch dann wäre Info wichtig ;-) https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2018.1/Kandidatur

'Unterstützerunterschriften' ':

• http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Unterst.C3.BCtzerunterschriften
• aktuelle Zahlen für Berlin? (Würfel)

• DSGVO konforme BetriebsVerlängerung von LQFB --> Hinweis von Thomas Marc Göbel

-> FJ hat dazu auch ein Erste Hilfe Papier

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom 04.10.2018

    GLS Landesverband: 19903.05  €  

    Barkasse: 113,28 €  

    GLS - Lastschriften: 1682,11 €

   GLS Bezirke: 25108,63 €

    DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  

    Tagesgeldkonto: 25,000.00 €  

SUMME:  71807,07 €  

Dank von allen an Achim für seinen Einsatz!
Danke auch an Ute, an Leonore und die Helfer im Bereich Schatzmeisterei
Großen Dank auch an Thomas Würfel 

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen

• Mitgliederzahl: 429(Stand 04.11.2018) schwebend: 1
• stimmberechtigt: 232
• Bezahlquote: 54,1%

• Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki ist aktualisiert

aufgenommen die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 10.08.2018 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

Therese: zivilrechtliche Forderungsklage vorbereitet

   Bündnistreffen gegen die neuen Polizeigesetze am 26.10 in P9a geleitet

   Teilnahme am 13.10. FsA bei Unteilbar

   Piraten vertreten beim  Nach- Bündnistreffen von Unteilbar am 24.10. 

Achim:

Marlene: div. Bürokratie

   Teilnahme am 13.10. FsA bei Unteilbar

   Bündnistreffen gegen die neuen Polizeigesetze am 26.10 

FJ:

   Anträge für den BPT
   Dokumentation , Umstellung der Pads
   Pressearbeit
   LPT Dresden am 3.11.2018

Alex: LPT Thüringen in Erfurt am 25.10

Maha:

   twittert für Piratenpartei Berlkin
   der Versuch, Piratenpads zu archivieren ist erst mal gescheitert, aber dank Gabriele dann doch gelungen
   Planung einer Podcastfolge mit Humanistischer Union und Endstation über Videoüberwachung am Südkreuz, voraussichtlich Anfang Januar 2019

Ute: Buchhaltung beim Schatzmeister - 1x wöchentlich

        Standbetreuung Unteilbar Demo
        Unterstützungsunterschriften beim Bezirkswahlamt abgegeben und abgeholt
        
        

TOP 4 Anträge

• Antragsteller: Dieter D.
• Titel: MItglied
• Antrag: Reisekostenzuschuss für den BPT oder Mitnahme oder Sprintermietung o.Ä.
• Begründung: Geld ist knapp und ich muss dahin ^^

Reisekostenzuschuss ist als Budget bereits beschlossen, Anträge können an vorstand@berlin.piratenpartei.de per mail geschrieben werden mit genauer Angabe der Funktion in der Partei Dann wird entscheiden.

TOP 4.1.1.

• Antragsteller:
• Titel: Finanzielle Unterstützung für die Nutzung von OTS/Newsroom der Piratenpartei
• Antrag: Der Landesverband Baden-Würtenberg finanziert für 7 Monate die Nutzung von OTS zum Versand von Pressemitteilungen. OTS soll hierbei allen Landesverbänden und dem Bund zur Verfügung gestellt werden und uns im EU-Wahlkampf unterstützen. Die Gesamtkosten betragen 3.890 Euro / Netto. Der Landesverband Berlin beteiligt sich daran mit 500,- Euro.
• Begründung: Der Newsroom der Piratenpartei ( https://www.presseportal.de/nr/76876 ) wurde zur letzten Bundestagswahl vom damaligen Bundespressesprecher bespielt. Seitdem liegt er brach, was auch Ursache für den Rückgang an Presserwähnungen der Piratenpartei ist. Die erfolgreiche Aktion des Landesverbands Baden-Würtenberg "Mein Abgeordneter hetzt" unterstreicht noch einmal die Effektivität des Newsrooms. Wir sollten uns deshalb an den Kosten beteiligen.

OTS ist ein Service der dpa-Gruppe. Mehr Infos: https://www.newsaktuell.de/ots/

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: 
    
    GBW stellt noch Fragen, so bald die geklärt sind beschließen wir oder Umlauf
    Bis dahin wird vertagt
    
    Abstimmung zur Vertagung: Einstimmig
    

TOP 4.1.1.

• Antragsteller:
• Titel:
• Antrag:
• Begründung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: 
    
    
=== TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse ===

Keine

TOP 5.1 Verschiedenes

Parkraumbewirtschaftung in der Pflugstraße ab 2018-12-01

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

nächste Sitzung:

Termine

• 05.11.: Bündnis Pro Straßenbahn (?)

• 09. 11 Demo des Bündnisses gegen Rechts (nachmittags)
• 09.11.: div. Gedenkveranstaltungen

• 10.11. NoPag-Demo in Potsdam (13:30 - 16:30)

• 10.11. Ausrufung der Europäischen Republik 16:00 Uhr Rotes Rathaus

• Bundesparteitag 2018.2 mit Vorstandswahlen 17./18.11

• 18.11. Kleinparteienkonferenz Therese geht hin

• 23. - 26. November 2018 ProKo Kassel

• Evtl. 29.11 AG Single Malt in der P9a zur Kontaktpflege mit Presse, Guido Körber und Alexander Kohler planen

• 30.11 Berliner Bündnis gegen die neuen Polizeigesetze Treffen bei Umweltgewerkschaft in Moabit

• LMVB 18.1 - 1./2.12.

• 01.12. Klima Demo in Berlin

NÖ Teil