BE:2018-10-07 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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TOP 1 Formalia

Ort: P9 18-10-07 18:25

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: Ende der öffentlichen Sitzung: 20:35 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder: Ute, Alexander, Therese, Simon, Marlene, Maha - ab 19:15 Uhr

entschuldigt: Achim - Delegation an Ute 

                     FJ - delegiert an Simon
                     Maha - kommt später - Delegation an Ute

Gäste: Würfel, Lothar, GBW, Wieland, Torsten

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: alle, besonders Wieland

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2018-08-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin einstimmig angenommen 

== Aktuelles ==

Abschaltung der isa-pads zum 1.11.2018, Umstellung auf cryptpad
Alte Pads können nicht eingepflegt werden, könnten aber archiviert werden.
Die Administratoren sind derzeit unbekannt.
Kann der Vorstand neue Administratoren bestellen?
Bedarf der Klärung. > GBW: Meldung dieser Pads an support@it.piratenpartei.de gemäß Tobias Stenzel, ehem. Buvo-Mitglied mit GB IT

Promotion: Freiheit für Bruno

Vereinzelte Spenden sind eingegangen. FJ schreibt Brief vom Vorstand an Jan Böhmermann, der angeblich Leute, die mit Erdogankritik Probleme mit der Staatsgewalt bekommen haben, unterstützen will. Problem mit Flyertext: vereinzelte juristisch nicht korrekte Begriffe, QR-Code inzwischen nicht mehr funktionstüchtig -> Neuauflage unter Einbeziehung von Bruno geplant 

Vorbereitung LMVB
1. und 2. Dezember, Seminarraum 1, Neues Deutschland
- Einladung etc...  müssen geschrieben werden
- Getränke: 2 Kisten Mate, 1 Kiste Bier, 2 Kisten Wasser, Limo - über Durstexpress zur Lieferung direkt da hin
- Milch,  Zucker (ggf. + Ersatzstoff)
- Therese bringt große Kaffeemaschine mit

19.10. ist Deadline für BPT- Europa Programmanträge
Abstimmung und Beschluss der endgültigen Fassung des EU-Wahlprogramms beim BPT 19.1

Fragen der Basis:

Peira-Matinée mit Julia, Patrick, Gilles, FJ, Alex - oder anderen – ist in Planung. Matinée mit Kevin Kühnert geplant - noch nichts Genaues steht fest

'Unterstützerunterschriften' ':

Finanzen

  • Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom 04.10.2018 

    GLS Landesverband: 21.256,54  €  

    Barkasse: 59,15 €  

    GLS - Lastschriften: 2036,55 €

   GLS Bezirke: 25.594,43 €

    DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  

    Tagesgeldkonto: 25,000.00 €  

SUMME:  73887,67 €  

Dank von allen an Achim für seinen Einsatz!

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen

  • Mitgliederzahl: 433 (Stand 07.10.2018) schwebend: 2
  • stimmberechtigt: 229
  • Bezahlquote: 52,%
  • Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki ist aktualisiert

aufgenommen die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 10.08.2018 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder


TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon: Vorschlag aus der Basis: Wird sich die Haare links orange und rechts lila färben. Simon fremdelt!!!

Therese:

  • 12.09. Nopagtreffen Potsdam
  • 29.09. Piraten Feier 10 Jahre BB
  • 02.10. Nopag treffen in Neukölln

Achim:


Marlene:

  • August-GenSek-Mumble, diverse Bürokratie
  • GV T-S, S-Z
  • 26.08.
  • 02.08.: Seebrücke-Demo
  • 21.08.: #Mietenwahnsinn
  • 22.08.: Straßenbahn-Demo
  • 28.09.: Anti-Erdogan-Demo

FJ: - Aktion Freiheit für Bruno - Anti Erdogan Demo mit Flyern am 28.9. - PolGF Mumble Dienstags - Tel. Interview Radio Alex 23.9. und 7.10. - Kandidatenmumble 2./4. Dienstag im Monat

Alex: (Hinweis auf Gespräch mit Sen Geisel 09.10, 18 Uhr, Haus der Demokratie und Menschenrechte)

Maha: – Twitter – Planung eines Podcasts über Videoüberwachung

Ute: Teilnahme GV TS 

   Teilnahme an Orga- und Schatzisquad
   Buchhaltung beim Schatzmeister - wöchentlich
   Spendengenerierung


TOP 3 Berichte

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

  • Antragsteller: GBW für Martin Riesner

Ticket OTRS https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=527028

  • Titel: Volksentscheid Transparenz
  • Antrag:

https://volksentscheid-transparenz.de/ Wollen wir da offiziell dran teilnehmen und zu aufrufen?

Habe diesbezüglich dort schon Mal angefragt. Ich: dürfen auch Parteien das ganze offiziell unterstützen, oder möchtet ihr euch aus der Parteipolitik raushalten?

Die: Ja, grundsätzlich ist das möglich. Gerne mal bei unserem regelmäßigen Treffen am Montag um 18 Uhr in der Open Knowledge Foundation vorbeischauen (https://volksentscheid-transparenz.de/mitmachen).


LG, Martin (Amon) --

  • Begründung:
  • Diskussion:

Dieser Antrag landete zuerst beim Bundesvorstand - da es sich aber ja um das Berliner Transparenzgesetz handelt, ist er hier richtiger zu behandeln.

  • Meinungsbild:
sehr positiv
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: alle

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: angenommen

     Gabriele schreibt an Martin Riesner (Amon).


TOP 4.1.2.

  • Meinungsbild:
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: alle

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: einstimmig angenommen


TOP 4.1.3.

  • Antragsteller: Ute
  • Titel:

Reisekostenunterstützung zum BPT 2018/2 in Düsseldorf am 17./18. November

  • Antrag:

Der Vorstand des Landesverbandes Berlin möge beschliessen, eine Reisekostenunterstützung zum BPT 18.2. in Düsseldorf, für Mitglieder des LV Berlin in Höhe von 3.000,00 € zur Verfügung zu stellen.

  • Begründung:
Die  Europawahlwahl 2019 erfordert die persönliche Vernetzung  des Bundes mit  den Landesverbänden, den Gliederungen und den  Kandidatinn/en, zur  Koordination des Wahlkampfes und  den  Erfahrungsaustausch.


  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: alle

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: einstimmig angenommen

=== TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse ===

Keine

TOP 5.1 Verschiedenes

PPEU-Council in Berlin? Termin 23.-26.11.2018 im Seminarraum 1 des ND? Raum Anfrage macht FJ

Wir bewerben uns um die Ausrichtung des PPEU-Council-Treffens am 24. und 25.11. in Berlin. Meinungsbild positiv Abstimmung Vorstand: einstimmig dafür


Der Vorstand überlegt die weitere Vorgehensweise im Zusammenhang mit Wielands Kaffeemaschine.

Zur FSA/#unteilbar-Demo. siehe Zeile 227

Lothar hat über Digitalcourage Stand und Wagen angemeldet. Anmeldung müsste direkt an das Bündnis #unteilbar erfolgen. Lothar versucht, den Kontakt zu bekommen (bislang keine Antwort).

Wer fährt den LKW? (3,5 t)

  • Andrej fällt diesmal aus
  • Simon fährt. Klärt mit FJ die Abholung des LKW

Wo ist der Stand? -> Am Zielort der Demo (iwie Brandenburger Tor): Planen / Banner?

  • Niemand weiß was Genaues
  • Patrick ist auf alle Fälle dabei
  • Foo mit Unterstützung via Geld an #unteilbar...

Anregungen aus Steglitz-Zehlendorf: 

   Gedenken 09.11. oder vergleichbarer Termin wird überlegt

   Zentrale Bestellung von Großplakaten? -> Antrag für LMVB?



TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

nächste Sitzung: 04.11., 18 Uhr

Termine

  • 09.10., 18 Uhr: Gespräch mit Sen. Geisel im Haus der Demokratie und Menschenrechte, u. a. zu Pag, Kameras etc.
  • 13.10. #unteilbar-Demonstration/FsA: Für eine freie und offene Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung - Start 13 Uhr
  • 17.-20 Oktober 2018, Aquarium am Südblock und Lichtblick-Kino:

14. One World Berlin Human Rights Film Festival http://www.oneworld-berlin.de/

  • 26.10. NoPAG-Treffen in der P9. Keine Ahnung, 18:00 oder 18:30.
  • 03.11. Landesparteitag Brandenburg
  • 10.11. NoPag-Demo in Potsdam

Bundesparteitag 2018.2 mit Vorstandswahlen 17./18.11

  • 23. - 26. November 2018 ProKo Kassel

potentiell auch PPEU-Sitzung in Berlin oder woanders

LMVB 18.1 - 1./2.12.

NÖ Teil Schatzi 2 Fragen

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