BE:2018-08-20 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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TOP 1 Formalia

Ort: P9 Ze-08-19 18:00

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:10 Uhr Ende der öffentlichen Sitzung: 20:43 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder: maha, Achim, Ute, Alexander, Therese, fj , Simon , Marlene

entschuldigt e :

Gäste: Michael K., Wieland, Andrej S., Mia, Georg, Torsten

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: alle

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2018-07-08_-_Protokoll_Vorstandsversammlung_Landesverband_Berlin Es ist zu beachten 


== Aktuelles ==


save your internet 2018 am 26.8.  - 15 Uhr Start

-> ihm passt Dienstag, Mittwoch und Donnerstag Gerade Rückmeldung Guido: am besten wärs, bei ihm Dienstag Plakate zu basteln.

  • Abrechnung Hanfparade -2600 Eur vom Bund
    • Beantragung an den BuVo folgt noch von Achim

http://redmine.piratenpartei.de/issues/41778 bereits beantragt und genehmigt



Fragen der Basis:

Peira-Matinée mit Julia, Patrick, Gilles, FJ, Alex - oder anderen – ist in Planung. -> Matinée mit Patrick gab es bereits: https://www.youtube.com/watch?v=vvA6jwmLQCc (gutes Video, ruhig streuen!), eine weitere wird es möglicherweise geben.

  • am 30.9. wird wieder eine Martinée sein, Thema: Europa
  • Ziel mehr Europathemen in den kommenden Martinées


Veranstaltungsthemen: Asylpolitik, Finanzen in der EU, Sicherheitspolitik, Reformen der EU, Institutionen in der EU, Datenschutz, EU-DSGVO, Digitalisierung, Sozialunion (einheitl. Sozialpolitik, BGE auf Europaebene)


LMVB2018.1 - nach dem BPT182

  • wenn Dezember: Dann nicht ND verfügbar (bis 22.12 ausgebucht)
  • potentiell zwei Tage
  • Georg fragt im Rathaus Steglitz an
  • er sagt direkt zu, wenn 1./2. Dez geht, dann aber für 2 Tage


'Unterstützerunterschriften' ':


Wie lief der CSD?

  • Musik?
    • Batterien waren vor dem Ende
    • rund 6 Stunden hat die Batterie behalten
    • 3 DJs haben aufgelegt
    • klein Mischpult als Sicherungs seien sinnvoll gewesen

Die "Anlage" (Boxen, Mischpult) rechnet sich quasi

  • Flyer vertei l en? Welche eigentlich?
    • Wird ver t Eilt (am Stand nicht Auf den Wagen) aber eher weniger
  • Unterschriften sammeln?
    • wurde am Stand Nollendorfplatz und zu Beginn des Wartens am Wagen gesmelt. 100
  • Kosten unterm Strich?
    • schätzungsweise 1000 EUR - Anmeldung 500, LKW 200, Banner 350? Streumenmaterial mit Stadtfest
  • Wie war die Beteiligung von PIRATEN?
    • für Wagen eigendlich ausreichend.- ohne BR ANDENBURG Kaum Möglich
  • Veranstaltung wird abgebrochen, Wagen war am 17. Juni gerade angekommen
  • Wasserkanone war eine gute Idee

Wie ist das Motzstraßenfest?

  • Standbesetzung?
    • danke ein Brandenburger
  • Infomaterial verteilte: Wieviel ging weg?
  • Unterstützerunterschriften sammeln?
    • es kommt über 300 Unterschriften zusammen
  • Neue Mitglieder gewonne?
  • Wie war die Beteiligung von PIRATEN?
    • Unterstützung aus NRW (A. Wagner), Brandenburg (M. tAge, A .SC hramm, RonnyBerBRA, )
    • aus Berlin: Lothar, M. Delfs, Ute, FJ, Georg, Marlene, Andre S., Therese, Andre L.

' Wie Hanfparade glaubst du? '

  • Standbesetzung?
  • wieviel UU in etwa gesammelt?
  • * ca. 150 (sehr viele von außerhalb)
  • neue M itglieder gewonnen?

War Krieg mit dem Knusperhanf? This ware ware Info nach nicht vor Ort, obwohl @RonnyBERBRA aus Brandenburg angebot hat, den für uns einzutüten. Wir werden auch hingebracht, aber nicht abgeholt !? Ggfs. war das schiefgelaufen?

  • Wurde "Vogelfutter", auch Hanfsamen zusätzlich noch besorgt? Auch dafür hat sich die @RonnyBERBRA bereit erklärt, bis zu 10 KG für uns einzutüten, damit es rechtfertigt in die LGS Brandenburg wird
  • ansonsten mit LKW etc. alles positiv gelaufen?
  • * Ja, noch FJ macht sterben abrechnung
  • Wasserkanone wiederholt, tief gut (3x 25 Liter Reserve erhalten)

LesBi- Park tfest Volkspark Friedrichshain '

  • Hier wurd e n auch rund 50 Unterstützerunterschriften gesammelt

Ger a de R ückmeldung Guido: Am Besten wärs, bei IHM Dienstag Plakate zu basteln.

Antrag ...

Sollen/wollen wir hier unterstützen?

Abstimmung:

  • dafür: alle
  • dagegen: -
  • enthaltung: -
  • Terese schreibt
  • Demo am 29.09.18 - 12 bis 18 Uhr ?
    • Start der FSA-Veranstaltung gegen 13 Uhr geplant, Ende? Ist alles seitens Digitalcourage noch in der Planung. Es gibt 2 Bündnistreffen in KW 36+38, dort soll dann auch die Aufstellung der Wagen etc. geklärt werden. Es wird auch noch geklärt, ob wir einen Stand vor Ort bekommen (ob es diesmal überhaupt Info-Stände gibt).
  • Facebook Einladung: https://www.facebook.com/events/452024031977179/

Antrag ...

Sollen/wollen wir hier unterstützen? https://www.sexuelle-selbstbestimmung.de/buendnis/ Abstimmung:

  • dafür: alle
  • dagegen: -
  • enthaltung: -


Können wir teilnehmen? Kam über NARUD e. V. BVV-Gruppe Mitte sieht es nicht als Bezirkssache. 

   Bundesweiter Tag der Zivilcourage am Mi, 19.9.2018
   Zivilcourage-Aktionstag "Besser miteinander leben" auf dem Leopoldplatz - zum zweiten Mal in Berlin!

Wir werden auf dem Leopoldplatz voraussichtlich von 10 Uhr bis 22 Uhr Räume erzeugen, um Zivilcourage auf vielfältige Weise zu thematisieren und zu befördern: 

 * Thematische Informations- und Mitmachstände von Projekten, Initiativen, Vereinen, allg. sozialen Akteur_innen
 * Vorstellung der Berliner Registerstellen zur Erfassung von rassistischen u.a. Übergriffen
 * Kostenloses Zivilcourage-Training zur spontanen Teilnahme
 * Austauschplattform/Gesprächscafé für Bürger_innen zum Thema Zivilcourage
  * Plattform für persönliche Berichte: Erfolgs-Situationen der
   Zivilcourage und wo sie dringend nötig wäre
 * Musik, Theater, sonstige künstlerische Aktivitäten und Ausstellungen
 * Grußworte und Ansprachen durch Prominente 
 * Flashmob / Smart Mob
  * Street Art * ... * DEINE IDEE

Ins Programm können sich viele einbringen: Schulprojekte, Jugendzentren, NGOs, Religiöse Gemeinden und Initiativen, lokale Unternehmen, Künstler_innen, Student_innen, Privatpersonen, Vertreter_innen von Behörden, Personen des öffentlichen Lebens, ...

Wir wollen dazu vorbereiten: 

 * Bühne mit PA-Anlage
 * Marktstände o. Infotische
 * Begegnungstische mit Sitzgelegenheiten
 * Aktions- und Workshopfläche
 * ...
 * WAS DEIN BEITRAG BENÖTIGT

Zeitliche Orientierung / Tagesentwurf: 

 * Angebote für/von/mit Schulklassen: ab 10, spätestens 12 Uhr
 * Infostände und Ausstellungstische: 12-19 Uhr
 * Inhaltliches Bühnenprogramm mit Auflockerungen: 12-18 Uhr
 * Kulturelles Bühnenprogramm: 18-21:30 Uhr
 * Workshop(s): im Zeitrahmen 12-18 Uhr

Interesse? Melde Dich jetzt z.B. über *info@piip-berlin, 030 - 40757551

  • oder bei einer/m der Orga-Kooperationspartner_innen.

- Marlene fragt, ob wir mitmachen dürfen.

Finanzen

  • Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom 09.08.2018 

    GLS Landesverband: 21,185.20  €  

    Barkasse: 337.47 €  

    GLS - Lastschriften: 2614,40 €

   GLS Bezirke: 25.440,13 €

    DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  

    Tagesgeldkonto: 25,000.00 €  

SUMME:  74577,20 €

Bleiben wir Mitglied bei Liquid Erfurt (jetzt Demokratielabor?)?

  • Kosten: 70 EUR im Jahr
  • Erwartungen an PIRATEN war: mehr Engagement
  • evtl. Kündigung:Thema für LMVB?
  • ggf. Antrag durch Liquid Squad

Achim lobt sein Team für die gute Unterstützung. Das Team lobt seinerseits Achim, insbesondere im Zusammenhang mit der Aufarbeitung ehemals vorhandener "Altlasten". Alle Anwesenden schließen sich dem Lob an.

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen

  • Mitgliederzahl: 440 (Stand 07.07.2018) schwebend: 1
  • stimmberechtigt: 221
  • Bezahlquote: 50,2%
  • Mitgliederzahl: 440 (Stand 19.08.2018) schwebend: 1
  • stimmberechtigt: 228
  • Bezahlquote: 51,8%
  • Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki ist aktualisiert

aufgenommen die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 10 .08 .2018 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder


TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

Therese:

  • 17.07. 111 UUs zum Beglaubigen ins Bezirkswahlamt Mitte gebracht
  • 17.07. Besuch des öffentlichen CSD-Empfangs im Hotel Berlin
  • 19.07. CSD Orga Treffen CSD Startnummern
  • 19.07. Orga SquadSquad P9
  • 20.07. Zivilklage gegen Ehemaliges Mitglied auf Herausgabe formuliert und eingereicht
  • 22.07 Motzstraßenfest
  • 28.07 CSD
  • 30.07. Mietvertrag für Feuerlöscher in LGS mit fortlaufender Wartung und Dokumentation, Austausch der aufgelösten Feuerlöscher organisiert
  • 01.08. Interview mit 3 Geologen Studenten der TU zu den Positionen der Piratenpartei zum fahrerlosen ÖPNV
  • 11.08. LesBi Schwules Parkfest Freilichtbühne Friedrichshain
  • 14.08 95 UUs zum Beglaubigen ins Bezirksamt Mitte gebracht und 103 beglaubigte UUs entgegen genommen
  • beim Marktplatz (Discourse Forum von DiB)

Kleinparteien Bündniss Diskussion, Interesse an Piratenpartei ist groß

Idee: Kleinparteienvertretungen zur LMVB einladen.

Achim: Schatzmeisterei

Marlene:

  • Teilnahme BB-Treffs
  • 17.07 .: GenSek-Mumble
  • 21./22.07.: Motzstraßenfest
  • 28.07.: CSD
  • 02.08.: Porajmos-Gedenken
  • 11.08.: LesBiSchwules Parkfest Friedrichshain
  • 18.08 .: Anti-Nazi-Demo

FJ:

  • Orga Hanfparade
  • Diverse Technik und Flyer / Banner / Streumterial Bestellungen
  • Orga Save your Internet Day am 26.8.
  • Anmeldung Save Your Internet Demo Unter den Linden - Axel Springe- Haus- Alex
  • Livebericht Radio Alex von Save your Internet Demo geplant
  • 22.07. Motzstraßenfest
  • 28.07. CSD
  • 11.08. Hanfparade
  • 12.08. Interview und Bericht Hanfparade Radio Alex
  • 17.7. / 24.7. / 31.7. / 7.8. PolGF Mumble
  • 24.7. IK, EU-19 Team

Alex:

  • 21./22.07 CEEP Barcelona

https://etherpad.pp-international.net/p/CEEP-2019_Working_pad https://wntt.eu/ceep-calendar/

  • 28.07. CSD
  • IT
  • EU-19 Team
  • Div. Veranstaltungen

Maha:

  • Bericht über Liquid Feedback in der Piratenpartei bei der internationalen Konferenz The New Parliament (Florenz, Scuola Normale Superiore), Videoaufzeichnung ist erfolgt, aber noch nicht online
  • Twitter
  • Pflege der Kalender Piratenveranstaltungen (Berlin) und P9

Ute:

  • Buchungen beim SM, wöchentlich
  • Standbetreuung Motzstrassenfest, ganztags, 21/22.7.
  • Standbetreuuung auf Nollendorfplatz zum CSD, 28.07.
  • Unterschriften zum Beglaubigen ins BA TS gebracht, 23./30.07.
  • beglaubigte Unterschriften vom BA abgeholt 03.08.
  • Teilnahme Orga Squad

Michael: Stand Europawahlkampf, Hessen Wahlkampf, NDS, Wahlkampf Bayern Wahlkampf?

  • FJ: Die Stimmung is tnicht gut
  • Ebner koordiniert den Europawahlkampf
  • Europawahlkampf angelaufen ist iwie nicht
  • Alex ergänzt: eigentlich gibt es da ja Beauftragte

Alex:

  • Ebner hat eine "Servicegruppe Europawahlkampf" gegründet
  • EU19-Team am 1. Dienstag im September wird über die Struktur geredet
  • gibt eine Liste der Ansprechpartner aus den Landesverbänden...
  • eventuell LMVB182 "EU Wahlkampf eröffnen"
  • Die Tschechischen PIRATEN wollen die europäischen unterstützen...
  • Bayern: zugelassen, drehen wohl einen Wahlkampffilm, haben einen Kandidaten als "Ministerpräsidenten" aufgestellt: Benjamin W... - eigentlich Ministerpräsident muss eigentlich mindestens 40 sein...
  • Hessen ist zugelassen
  • Niedersachsen:

TOP 3 Berichte

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

  • Antragsteller: FJ
  • Titel: Beteiligung an der Postkartenaktion
  • Antrag:

5.000 Stck. -> 160,--

  • Begründung:

https://team_polgf.piratenpad.de/Spruechesammlung

  • Diskussion: -> vertagt
  • Meinungsbild:
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: angenommen


TOP 4.1.2.

  • Antragsteller:
  • Titel:
  • Antrag:
  • Begründung:
  • Diskussion:
  • Meinungsbild:
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür:

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: angenommen



=== TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse ===

keine

TOP 5.1 Verschiedenes

Wieland hat Fahnenstangen gesucht. Verschiedene Lösungen werden diskutiert.

Super :-)! Dir noch eine schöne Zeit in K.!

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

nächste Sitzung: 07.10. 18 Uhr

Termin

  • 22.08. 19 Uhr – BAfF-Bündnistreffen (Berliner Allianz für Freiheitsrechte)
    • Haus der Demokratie
  • 23.08. 19:00 Uhr, Do Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg in der P9a
  • 24.08 Freitag, um 19 Uhr Initiative zur Bildung eines Bündnisses gegen die neuen Polizeigesetze und die Rechtsentwicklung der Regierung
    • "Treff International", Neukölln, Reuterstr. 15 (Nähe Hermannplatz)

Therese geht hin. Georg ggf, auch.

  • 24.08. – 26. ProKo Kassel August 2018 (Wieland, Alex)

https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenzen/18.3

  • 26. August SaveyourInternetDay

https://juliareda.eu/2018/08/saveyourinternet-aktionstag/

  • 01.09. Wasserfest in Rummelsburg (Piraten Lichtenberg Organisationen, PEACE kommt, wenn sie genug Wasser unter dem Kiel hat.)

https://doodle.com/poll/3xfav64uqpwg5c7t

  • 7./8. 9. Creative Bureaucracy Festival

https://www.creativebureaucracy.net/ Beschluss: für bis zu drei Menschen wird der Eintritt, in Höhe von 29,- €/Person, übernommen

  • 8. September Mittelstraßenfest in Steglitz von 14:00 - 18:00 Uhr

https://www.reha-steglitz.de/

  • 29.09 Großdemo gegen die bundesweite Verschärfung der Polizeigesetze von Digitalcourage, Piraten Bund beteiligen sich („Freiheit statt Angst 5.0“)
    • Zeit: Ort:möglicherweise wieder am Gendarmenmarkt, ist alles noch in Planung seitens Digitalcourage, Start voraussichtlich 13 Uhr. In 36.+38. KW finden Bündnistreffen statt, wo dann näheres, auch Wagen-Nr. etc. festgelegt werden sollen. Parteien werden wahrscheinlich am Ende des "Umzuges" eingereiht werden. Redeslots wird es nicht geben
  • 13.10. #unteilbar-Demonstration: Für eine freie und offene Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung
  • 23. - 26. November 2018 ProKo Kassel

Bundesparteitag 2018.2 mit Vorstandswahlen vorraussichtlich 17./18.11

Planung LMVB 18.1 ?? Ende Nov, Anfang Dez. mit Vorstandswahlen G eorg f ragt Rathaus Steglitz für Termin 1./2.12. ein - oder GGF das W E drauf ein

NÖ Teil Schatz

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