BE:2018-07-08 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
Inhaltsverzeichnis
TOP 1 Formalia
Ort: P9 Zeit: 08-07-08 18:00
Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:28 Ende der öffentlichen Sitzung: 20:51
Anwesende Vorstandsmitglieder:
- Simon
- Ute
- Alexander
- Therese
- Achim
- Marlene
- maha (ab 19 Uhr)
entschuldigte: Maha kommt später bis dahin Delegation auf Ute FJ (nicht in Berlin)
Gäste:
- Michael
- WIeland
Sitzungsleitung: Simon
Protokoll: alle
das Protokoll ist ja äußerst übersichtlich. Wegen Datenschutz? ^^ (also das Protokoll der letzten LaVoSi ist gemeint (gewesen) ^^
https://wiki.piratenpartei.de/BE:2018-06-03_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin
-> einstimmig angenommen
== Aktuelles ==
- Berichte von der AV
- Liste für die Europawahl wurde gewählt.
- Diskussion auf dem Parteitag zeigt: Niemand hat die Absicht das Thema BGE aus dem Grundsatzprogramm zu streichen
(Wichtig)
Fragen der Basis:
GBW: Keine Fragen, aber die Rdf.Piraten in der T3 haben sich Gedanken über den Europa-WK gemacht. Folgende erste Ideen haben wir und stellen wir euch zur Diskussion:
Ideen Wahlkampf Berlin:
Speakercorner auf dem Tempelhofer Feld oder Mauerpark - muss beantragt werden, ob wir das dürfen
Wir diskutieren Themen zur Europapolitik - im Zelt . Mit Lautsprecheranlage
Regelmäßig zB alle 14 Tage am Samstag
Diskutanten aus Berlin, aber auch andere
Wir erkundigen uns auch noch, welche Genehmigungen etc. notwendig wären.
Peira-Matinée mit Julia, Patrick, Gilles, FJ, Alex - oder anderen
-> Matinée mit Patrick gab es bereits: https://www.youtube.com/watch?v=vvA6jwmLQCc (gutes Video, ruhig streuen!)
Veranstaltungen der Crews - Wanderzirkus schon bewährter Vorträge oder Vortragender
Veranstaltung für Journalisten - Europawahlprogramm vorstellen
Jetzt: Unseren EU-Flyer an Journalisten in Berlin senden! Mit Brief - E-Mail wird leichter weggeklickt. T3 macht Text -> Presse-Squad
Diesen grausamen Flyer an Journalisten senden, …echt jetzt?
Veranstaltungsthemen:
Asylpolitik, Finanzen in der EU, Sicherheitspolitik, Reformen der EU, Institutionen in der EU, Datenschutz, EU-DSGVO, Digitalisierung, Sozialunion (einheitl. Sozialpolittik, BGE auf Europaebene)
Frage von Lothar: Wie ist das mit den UU für die EU-Wahl geregelt hinsichtlich der Beglaubigung für die UU der Berliner. Wer bringt die wann, wohin?
- Würfel sammelt in der P9, Therese bringt sie dann ab und zu zur Beglaubigung. Meldung der Zahlen dann an Gabriele.
- Wer zuerst kommt (beglaubigt) malt zuerst, da nach Beglaubigung die Zettel wieder an uns zurückkommen.
Antwort von Therese: ich mache Beglaubigungstermine beim Bezirksamt für UUs aus Berlin, bitte möglichst keine Listen zu Hause liegen lassen, sondern alle in die P9a, damit diese zeitnah beglaubigt werden. Der erste Beglaubigungstermin wird vor dem Motzstraßenfest anvisiert, der zweite direkt danach usw.
die anderen LVs beglaubigen ihre UUs ebenfalls
alle beglaubigten kommen dann in die BGS GBW: Hier ist der von der BGS vorgegebene Prozess beschrieben: http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Unterst.C3.BCtzerunterschriften und auch der Balken kann hier verfolgt werden. Und auch von mir die Bitte: Keine UU Zuhause aufbewahren. Nach jeder Veranstaltung wird ja Material in die P9a gebracht. In diesem Zusammenhang kann man die gesammelten UUen in den grauen Briefkasten links von der BGS-Tür einwerfen. Wenn erforderlich könnten wir auch große Kuverts vorbereiten, mit denen gesammelte UUen in die P9a gesendet werden können - so als Service zusätzlich ;) .
danke für die ausführliche Anwort :-)
Nächste Frage von Lothar:
- Ist Achim oder jmd. anders heut für Berlin beim Schatzmeister-Club? Ist ja wichtig, da es um Budget für die EU-Wahl geht.
- niemand: Da gleichzeitg LaVoSi ist, bin ich nicht dabei!
- hm, na ja..., ok, wenn es doch nicht so wichtig zu sein scheint, also dass noch nicht mal nen Vertreter hin muss, dann isses halt so
Motzsstraßenfest
- wie schaut es mit dem Streumaterial für´s Motzstraßenfest aus? Ist bereits alles dafür da? Also speziell auch die ganzen Aufkleber dafür (+ für den CSD), wie "Mutter Mutter Kind", "Homophobie ist heilbar" und und und. Okay, ein Teil des Materials wurde ja schon im Zusammenhang mit dem Bergmannstraßenfest geliefert, aber wie schaut es mit dem Rest aus?
- Ute bestellt für 500€ vom TS-Konto, mit Bestand sollte es für Straßenfest und CSD reichen.
Ok, was auf jeden Fall sehr stark nachgefragt wird (wie auf Veranstaltungen in SZ festgestellt und vor allem auch auf Bergmannstraßenfest sind eben diese speziellen Aufklebe r+ Mitgliedsantragsformulare genau. Dies wollt ich auch grad schreiben! :-) Es wurde bei div. Veranstaltungen in letzter Zeit wieder nach Eintrittsformularen gefragt. Klar stehen die im Wiki etc. aber besser man hat diese auf totem Holz vor Ort.
- Wer vom LaVo kann bzw. wird an den beiden Tagen beim Motzstraßenfest mitmachen?
https://doodle.com/poll/cmrr7hr8wzuvgznf#table hab gesehen, Ute + Simon haben sich bereits eingetragen, thx -> Alex nicht da, Therese trägt sich noch ein.thx
- Wie ist das geregelt mit dem Hin- und Rücktransport? Es müssen am 21.7. ja beide Zelte nebst beiden Lampen, Tische, Stühle und sonstigem Gedöns hingebracht werden. Ab 8 Uhr kann man aufs Gelände, spätestens um 08:30 Uhr will ich mit Aufbau beginnen. Ist schon eine Robbe angemietet, bzw. wie kommt alles hin, ist ja doch alles etwas umfangreicher.
Sollte hoffentlich alles schon geklärt sein, wir können damit nicht bis zum Orga-Squad warten, das wär dann zu spät dafür
Finanzen
- Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell
Stand vom 05.07.2018
GLS Landesverband: 25,655.95 €
Barkasse: 73.14 €
GLS - Lastschriften:546.10 €
GLS Bezirke: 28.832,41 €
DB-Konten (geschlossen): 0,00 €
Tagesgeldkonto: 25,000.00 €
SUMME: 82081,01 €
Achim lobt weiterhin sein Team für die gute Unterstützung.
TOP 2.2 Aktuelle Zahlen
- Mitgliederzahl: 441 (Stand 03.06.2018) schwebend: 1
- stimmberechtigt: 207
- Bezahlquote: 46,9 %
- Mitgliederzahl: 440 (Stand 07.07.2018) schwebend: 1
- stimmberechtigt: 221
- Bezahlquote: 50,2 %
- Mitgliedsdaten zu Bezirken: im Wiki ist aktualisiert
aufgenommen ist die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 07.07.2018 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder
TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände
Simon: 09./10.06. BPT AV EU Sömmerda 23.06. Demo March for a New Europe 23.06. bundesweite Kleinparteienkonfernz
- von der Bergpartei gab es eine Ausarbeitung zu einem "Parteienbündnis"
- es soll eine Nachfolgeveranstaltung geben
- Demokratie in Bewegung richtet einen "Marktplatz" für weitere Diskussionen ein.
- Tierschutzpartei war eingeladen, aber nicht vertreten
- Bergpartei, Violetten, Humanisten, PIRATEN, Urbane, Mieterpartei, Selbstbestimmungspartei, Weltpartei, Partei der Frauen, DiePartei waren unter anderem anwesend
24.06. SaveyourInternet, Anmeldung, Orga Demoleitung pp
Therese: 06.06. Planungstreffen European Moment für March for a new Europe 09 + 10.06. BPT AV Sömmerda 12-30.06 Urlaub Sömmer-Törn der PEACE in B, BB, MV, Sachsen-Anhalt mit Zwischenstopp am 24.06. zum Protest in Berlin Save Your Internet Koordination der EU UU Beglaubigung in Berlin Bezirksamt mit Gabriele besprochen, regelmäßige Beglaubigungstermine mit BA Mitte geplant 07.07 Demo Seebrücke schafft sichere Häfen
Achim: 09-10-06 BPT AV EU in Sömmerda
Marlene: 15.06 Stand Tag des Ehrenamtes in CW 16.06. Tag der offenen Gesellschaft Tafel vor der P9a 24.06. SaveYour Internet Demo 29.06.,01.07. Bergmannstraßenfest 30.06. Stand BAOBAB Messe Interkulturelles Fußballturnier 07.07. 1. GBC Queer Cup Berlin Archery 2018 (Bogenschießen) Piraten Berlin sind Unterstützer)
FJ: 09-10.06. BPT AV EU Sömmerda
Alex: 09-10.06. BPT AV EU Sömmerda 16.06. Tag der offenen Gesellschaft 23.06. March for a New Europe 24.06. SaveYourInternet 27.06. Jahrestagung Ethikrat 28.06. Innocracy Konferenz 2018 29.06. Fachtagung Soziales Menschenrecht Bildung 30.06 - 01.07 Telemedicus Sommerkonferenz 2018 04.07 HU-Gespräch mit BeneLux zum ASOG IT-Gedöns Diverse Veranstaltungen
Maha: 16.06. Tag der offenen Gesellschaft
Ute: 16.06. Tag der offenen Gesellschaft 23.06. March for a New Europe mit Lastenrad-Stand RK Abrechnung BPT 2018/01
TOP 3 Berichte
TOP 4 Anträge
TOP 4.1.1.
- Antragsteller: FJ
- Titel: Beteiligung an der Postkartenaktion
- Antrag:
5.000 Stck. -> 160,--
- Begründung:
- Diskussion:
- Meinungsbild:
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen
vertagt, bis es nähere Infos gibt
TOP 4.1.2.
- Antragsteller:
- Titel:
- Antrag:
- Begründung:
- Diskussion:
- Meinungsbild:
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen
=== TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse ===
TOP 5.1 Verschiedenes
- im Vorstände Chat wurde angefragt die Mandatstägerseiten im Wiki zu aktualisieren
Wir freuen uns über alle unsere Mandatsträger_innen und tragen nur aus, wenn jemand das unbedingt möchte.
- in Leipzig wird Hilfe beim CSD dringend gesucht (zeitgleich in Berlin Motzstraßenfest)
- FNF Brüssel 21. - 24.09. / FSA Deutschland?
- https://www.freedomnotfear.org/
Meinungsbild, ob wir (hier: Simon) die organisatorische Leitung übernehmen: - Simon trifft sich mit allen, um näheres zu klären.
- Sommerfest im September?
-> Orga-Squad möge sich bitte Gedanken machen.
- Feuerlöscher warten lassen
gemeinsam mit Bundesgeschäftsstelle
- Logo der PIRATEN Berlin
TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
nächste Sitzung: 19.08.2018, 18:00
Termin
- 21.- 22.7. Motzstraßenfest Lothar war beim ersten Planungstreffen am 21.3.18
Standgebühr 362 EUR. Brauchen wir zwischen Unterschriften für die Europawahl.
- Jedes Jahr im Programmheft eine Ankündigung, mit der der Hinweis kommt auf den PIRATEN Stand Annonce wurde am 21.3. geblichen, same wie letztes Jahr,
Kosten 217,35 EUR zzgl. MwSt. Finanziell ist alles erledigt, danke an das Schatzi-Team. Wir brauchen aber reichlich Helfer am 21./22. Hier Doodle dafür: https://doodle.com/poll/cmrr7hr8wzuvgznf#table
- 28.7. CSD
- Auslosung der Wagennummern am 18.07, Ort wird noch bekanntgegeben
- http://csd-berlin.de/motto40-2018/
- 40. CSD Motto: "Mein Körper - meine Identität - mein Leben!"
- Wagen ist angemeldet, Fahrer Andrej Springer, Wagenführerin: Therese Lehnen
- 11.08. Hanfparade - FJ hat bis 7,49 t angemeldet und organisiert.
Lex: direkt nach dem umgebauten LKW anfragen. Zeige Läufer (teuer)
- LesBiSchwules Parkfest Friedrichshain 11.08. (FJ hat Reservierung angefragt)
- 18.08. - Anti-Nazi-Demo in Spandau
- 23.08. Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg in der P9a
- 24. - 26. ProKo Kassel August 2018 (FJ, Alex)
- 25. August Zug der Liebe 13 Uhr Mauerpark
- Fliegefest 08.09. SZ + Teltow (macht SZ mit Teltow) das war bereits im Juni, wurde ausnahmsweise mal um 3 Monate vorverlegt, wir hatten aber trotzdem dort einen Infostand.
Falls bis hierhin nicht schon erledigt, bitte noch um Beantwortung zu Zeile 98, bzw. ob das mit dem Transport des ganzen Gedöns zum Motzstrassenfest am 21.7. morgens geregelt ist. Wer kommt da morgens gegen 8 Uhr mit dem Zeug hin, also den 2 Zelten, Tischen, Stühlen, der Beleuchtung, Kabellage, dem ganzen Standmaterial usw. hin? Wird ja diesmal nicht so einfach nur mit nem PkW zu transportieren sein. Gleiches gilt natürlich auch am 22.7. abends, wer holt alles ab, wie wird es zur P9 transportiert? Ist ab 22 Uhr mgl. Ist schon wichtig, dass dies möglichst gestern schon geklärt ist, sind ja nur noch 13 Tage!
Ah so, jetzt hab ich es selbst gesehen. Ist ja wieder mal ne wirklich klasse Leistung, dass das nicht orgnasiert wurde, obgleich mehrfach nachgefragt. Jetzt relativ kurze Zeit vorher noch ne Robbe zu bekommen wird schwer, da ja noch sehr viel mehr zum Motzstrassenfest solche mieten werden. Und Georg kann da m. W. nach nicht! Aber wichtiger jetzt erst mal nen Fahrzeug anmieten, Fahrer wird sich schon irgendwie finden! Wer macht dies? Eilt!
- 23. - 26. November 2018 ProKo Kassel
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