BE:2018-06-03 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 18-06-03 18:00

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Simon Alexander FJ Achim Ute Therese Marlene

entschuldigt: maha - Delegation auf Ute

Gäste: Wieland

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: FJ

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2018-05-06_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

== Aktuelles ==

* Sicherung der Piratenpads
https://lqfb.piratenpartei.berlin/initiative/show/207.html
Wenn positiv, dann stellt Fj einen Sonstigen Antrag in Sömmerda

• Hessen Landtagswahl, UU sammeln, https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/32/LTW_HE_Formblatt_Unterstuetzungsunterschrift.pdf Unterstützung aus allen LVs, i

Wie sieht es mit den Volksbegehren aus ? Aktueller Stand, Presseerklärung etc... Volksbegehren für gesunde Krankenhäuser läuft gut an, schon in einem Monat über 6000 UUs da, mit Begehren gegen Schulprivatisierung ist es etwas schleppender, Materialien liegen in der P9a, wir sollten auch als Piraten aktiver sammeln

o Simon mailt eine Tschick.^W^W^Wschickt eine Mail an "Berlin Werbefrei".

Auswirkungen der DSGVO für Websites und Mitgliederverwaltung. (Alex) Derzeit wissen die Anwälte selbst nicht, wie das Gesetz auszulegen ist. Wer Fehler begeht wird darauf hingewiesen und muss reagieren. Unsere Standards erfüllen derzeit die Anforderungen, sonst müssen wir eben reagieren.

FJ fragt in der PolGF Runde, ob nicht auf dem Blog angepasst werden sollte, ebenso WIKI, wegen LQFB müssen wir mit Andreas reden.

Landesverband hat auch die Verantwortung über die Bezirksblogs. Alex berichtet auf der nächsten LaVo Sitzung

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom 03.06.2018

    GLS Landesverband: 27.929,36   €  

    Barkasse: 148,67 €  

    GLS - Lastschriften:353,18 €

   GLS Bezirke: 29.246,21 €

    DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  

    Tagesgeldkonto: 25,000.00 €  

SUMME:  82677,42  €   
Das Bezirksbudget für die Bezirke wurde am 31. 05. 2018 den Bezirken gutgeschrieben.
Bezirksbudgets kriegen alle- Verfügungsgewalt ist an den Bezirksfinanzbeauftragten geknüpft.

Achim lobt sein Team für die gute Unterstützung.

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen

• Mitgliederzahl: 441 (Stand 03.06.2018) schwebend: 1
• stimmberechtigt: 207
• Bezahlquote: 46,9 %

• Mitgliederzahl: 443 (Stand 06.05.2018) schwebend: 1
• stimmberechtigt: 192
• Bezahlquote: 43,3 %

• Mitgliedsdaten zu Bezirken: im Wiki ist aktualisiert

aufgenommen ist die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 03.06.2018 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

Therese:

• 13.05 Demo gegen Kinderarmut
• 17.05 Orga-Squad
• 26.05.Coal & Boat Demo mit der PEACE
• 27.05.Stoppt den Hass Stand am Reichstag
• 03.06 Umweltfestival

Achim:

Marlene:

• allfällige Partei"bürokratie"
• Newsletter
• Familiendemo
• Protest gegen AfD
• Umweltfestival

FJ: PolGF Anträge Europa Berlin bleibt bunt Workshop P9 Squad FHS Umweltfestival Orga CSD u. HANFPARADE

Alex: Teilnahme an der Fachtagung der EAID zum Inkrafttreten der DSGVO IT Anpassungen für DSGVO Bündnistreffen BAfF, Stand auf dem SPD LPT Teilnahme an diversen Veranstaltungen

Maha:

Ute: 03.06. Umweltfestival

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2018-06-03/01

• Antragsteller: Ute
• Titel:

Unterstützung der aktiven Piraten in SZ bei der Organisation von Infoständen

• Antrag:

Der LaVo möge beschließen, dass der Schatzmeister, intern auf dem 213er Konto, vom Bezirkskonto MaHe 750,00 €, auf das Bezirkskonto von SZ überträgt. Dadurch soll den Piraten in SZ ermöglicht werden, selbstständig Streumaterial für Infostände zu kaufen.

• Begründung:

Auf dem Bezirkskonto von MaHe befinden sich derzeit 4528,95 €. Aktive Piraten gibt es in diesem Bezirk zurzeit nicht. Das Bezirkskonto von SZ weist nach der Gutschrift des Bezirksbudgets für dieses Jahr einen Kontostand von 445,33 € auf. Im April stellten die Piraten aus SZ zwei und im Mai einen UBA an den LaVo mit der Bitte der Kostenübernahme für Streumaterial, weil sie Infostände in Treptow, Lichterfelde und zum Kirschblütenfest durchführen wollten, und ihr Bezirkskonto die dafür erforderlichen finanziellen Mittel nicht aufwies. Die Bestellung im PShop wurde durch das Antragsprozedere und die Bezahlung durch die Schatzmeisterei unnötig verzögert und verkompliziert.

• Diskussion:

• Meinungsbild: 1 Enthaltung

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: angenommen

TOP 4.1.2.

• Antragsteller: Alexander Spies

• Titel: March For A New Europe am 23. Juni 2018

• Antrag: Die PIRATEN Berlin unterstützen den Aufrur zum March For A New Europe am 23. Juni 2018 um 11.45 Uhr am S-Bahnhof Friedrichstraße:

"Wir wollen Europa. Doch wer Europa will, muss ein anderes Europa wollen. Deswegen fordern wir ein Europa der Bürgerinnen und Bürger, ein Europa der Demokratie, der Nachhaltigkeit und der Solidarität. Gemeinsam stehen wir für eine bürgernahe europäische Demokratie, in der endlich das Versprechen eines sozialen Europas eingelöst wird. Ein Europa, in dem die Freiheit der Menschen durch starke Sozialpolitik ermöglicht und die Chancengleichheit aller gefördert wird. Jetzt ist der Moment auf die Straße zu gehen, unsere Stimme zu erheben und Gesicht zu zeigen."

European Moment

Nächster Termin: https://www.facebook.com/events/253414871870669/

Europa Retten 2018 - 12. Planungstreffen Mi, 06. Juni um 18:30 Uhr in der Sophienstraße 28/29, 10178 Berlin

• Diskussion:

• Meinungsbild:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: 

TOP 4.1.3.

• Antragsteller: FJ

• Titel: Hanf für die Hanfparade (mit dem Ziel, ihn zu Knusperhanf zu machen)

• Antrag: Wir kaufen noch für 150 Euro Hanf für die Hanfparade

• Diskussion:

• Meinungsbild: einstimmig

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: 

=== TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse ===

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2018-05-31/01

https://presseberlin.piratenpad.de/EU-FlyerII

https://wiki.piratenpartei.de/Flyer

TOP 5.1 Verschiedenes

Wir gratulieren Alex zur Wahl in den Vorstand der Humanistischen Union.

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

nächste Sitzung: 08.07., 16 Uhr UTC 18 Uhr Berliner Zeit Abstimmung: einstimmig

Termin

• Programmkonferenzen:

 22. - 24. Juni 2018 (Simon)
 24. - 26. August 2018 (FJ, Alex)
 23. - 26. November 2018

• 6.6. Planungstreffen Europa Retten (Therese, Wieland)

• 09-10.06. AVEU und BPT 18.1 in Sömmerda (Thüringen)

15.06. Tag des Ehrenamts (C-W)

• 16.06. Sa - Tag der offenen Gesellschaft ( https://die-offene-gesellschaft.de/16juni/tafeln)

14 Uhr

• 16.6. Sa - "Wir im Kiez", Kiezfest auf dem Münsterlandplatz in Lichtenberg; Doodle: https://doodle.com/poll/rwwqhab77qrkiyk6

• 23.06. ab 14.00 Uhr Einladung der Bergpartei ab 14:00 Uhr (Crack Bellmer) Kleinigkeiten in der Allianz der Vielfalt! mit einer ausgiebigen vorstellungsrunde, die wiederum öffentlich wird, im Anschluss ist die Kleinparteienkonferenz Ziel einer Organisation / regenbogenpartei oder sowas (Alex, Simon)

• 29.06.-01.07. ganztägig Bergmannstrassenfest

Lothar: ist angemeldet. Kosten: knapp 600 Euro. Idee: Antrag an den Bund Mittel aus der Mary Jane umzuleiten (bitte geben Sie eine mündliche Nachricht an, dass so ein Antrag unterstützt werden könnte) wir können unseren Pavillon (1) mitbringen. Wir sparen dadurch auch noch die 120 EUR für den Leihmarktstand.

• 30.06. Interkulturelles Fussballturnier und BAOBAB-Messe

Hier haben wir eine neue Einladung von NARUD (Infostand) zur Teilnahme erhalten. Ballspende.

• 21.- 22.7. Motzstraßenfest Lothar war beim ersten Planungstreffen am 21.3.18

Standgebühr 362 EUR. Brauchen wir zwischen Unterschriften für die Europawahl.

• Jedes Jahr im Programmheft eine Ankündigung, mit der der Hinweis kommt auf den PIRATEN Stand Annonce wurde am 21.3. geblichen, same wie letztes Jahr,

Kosten 217,35 EUR zzgl. MwSt.

• 28.7. CSD Lothar geht zum 2. Planungs-Treffen
• Auslosung der Wagennummern am 18.07, Ort wird noch bekanntgegeben
• http://csd-berlin.de/motto40-2018/
• 40. CSD Motto: "Mein Körper - meine Identität - mein Leben!"
• Wagen ist angemeldet, Fahrer Andrej Springer, Wagenführerin: Therese Lehnen

• 11.08. Hanfparade - FJ hat bis 7,49 t angemeldet und organisiert.

Lex: direkt nach dem umgebauten LKW anfragen. Zeige Läufer (teuer)

• 11.8. Parkfest Friedrichshain - wo wollen wir auch anmelden?

• 25. August Zug der Liebe 13 Uhr Mauerpark

• LesBiSchwules Parkfest Friedrichshain 11.08. (FJ hat Reservierung angefragt)

• Fliegefest 08.09. SZ + Teltow (macht SZ mit Teltow)

NÖ Teil