BE:2018-05-06 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 18-05-06 18:00


Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:25 Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Achim Ute Maha Alexander Therese FJ Marlene

entschuldigt: Simon (Delegation an FJ)

Gäste: Würfel Andreas Wieland

Sitzungsleitung: Therese Lehnen

Protokoll: alle

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2018-04-08_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin 

einstimmig angenommen

== Aktuelles ==

* http://ppic.stoppe-gp.de 
funktioniert als Generator für die sozialen Netzwerke, um Banner mit Piratenlogo zu produzieren
Begeisterung allenthalben

* Sicherung der Piratenpads
Fraglich warum die TeamPads abgeschaltet werden sollen, keiner versteht das
BPT Antrag auf Nichtabschaltung?

Wir sehen den Sinn nicht. Ausgerechnet die Teampads wurden besonders genutzt.
  • Liquid Feedback - How to votings ?

Delegation ist sinnvoll, eindringlicher Appell von Andreas sich mehr zu beteiligen

Andeas informiert über LQFB Projekte in Schulen

Hessentag vom 25.5. bis 3.6.2018 Guerilla Stand in Korbach vor der Haustür von Michael Behrendt geplant, ist auf dem Hauptweg vom Bahnhof zu den Veranstaltungsorten. evtl. ist dort eine möbilierte 3 Zimmer Wohnung frei und Platz für 6 Leute oder mehr https://hessen.piratenpad.de/Hessentag? Reisekostenbeschluss Budget 1000 EUR

Wie sieht es mit den Volksbegehren aus ? Aktueller Stand, Presseerklärung etc... Volksbegehren für gesunde Krankenhäuser läuft gut an, schon in einem Monat über 6000 UUs da, mit Begehren gegen Schulprivatisierung ist es etwas schleppender, Materialien liegen in der P9a, sobald es wärmer wird können wir gezielt auch als Piraten aktiver sammeln

wir haben beim Spectakulum, dem Kirschblütenfest usw. eine Menge sammeln können

IT (Alex) hat diverse Dinge getan, Mailserver, Wordpress Blog Updates Angebote machen, wer will von Piraten Blogs, Mail Adressen pp? Einladungsmails über Discourse? Alex und Marlene versuchen das.

BAfF (Fj, Alex) FJ berichtet vom letzten Treffen, Bündnisname wurde erneut ausführlich diskutiert, AGs wurden gebildet, FJ macht mit bei ÖA nächster Termin: 23.5. 19 Uhr

Fragen der Basis:

GBW: Müssen wir im Zuge der Anwedung der DSGVO etwas an unserer Website ändern/ergänzen? Wordpress PlugIns

ja die Ausführung welche persönlichen Daten gespeichert werden und wozu diese verwendet werden und der Hinweis auf Auskunftsrechte der Nutzer müssen dokumentiert sein (Alex hat auf BafF Seite zur Datenschutzregelung Vorarbeit geleistet, auch LQFB und Discourse müssen angepasst werden)

für LQFB: Andreas und Alexander schauen sich das an IP Adressen gelten als Privatinformation Nutzung fremder Dienste, Google, FB etc. (-) keine Drittanbieter Cookies, daher keine Cookie Zustimmung erforderlich


Finanzen

  • Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom 08.04.2018 

    GLS Landesverband: 29.058,44  €  

    Barkasse: 47,21 €  

    GLS - Lastschriften:550,10 €

   GLS Bezirke: 26.411,38 €

    DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  

    Tagesgeldkonto: 25,000.00 €  

SUMME:  81.062,13  €

Achim lobt sein Team für die gute Unterstützung.

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen

  • Mitgliederzahl: 443 (Stand 06.05.2018) schwebend: 1
  • stimmberechtigt: 192
  • Bezahlquote: 43,3 %
  • Mitgliederzahl: 445 (Stand 07.04.2018) schwebend: 1
  • stimmberechtigt: 171
  • Bezahlquote: 38,4 %
  • Mitgliedsdaten zu Bezirken: im Wiki ist aktualisiert

aufgenommen ist die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 01.05.2018 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder


TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

Therese:

  • LQFB Einladecodes für Tempelhof Schöneberg Ein Admin Andreas Böttcher übermittelt
  • Bezirke LQFB Tempelhof Schöneberg jetzt aktiv (zur Zeit 18 registrierte Teilnehmer aus TS)
  • Demo am 14.04. Mietenwahnsinn
  • Orga-Squad
  • Einstellen der EU WP Anträge in Abstimmung mit FJ in Discourse Bund und Berlin
  • Spectakulum am 29.04
  • Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mti Behinderung am 05.05.


Achim:

Marlene:

  • Demos "Mietenwahnsinn", Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
  • Stand Spectaculum (30.04.)
  • Teilnahme Endredaktion EU-Flyer
  • allfällige Partei"bürokratie"
  • Newsletter


FJ:

  • Lavo Dokumentation
  • 14.4. Demo gg Mietenwahnsinn
  • 25.4. Baff
  • 10.4. 17.4. 24.4., 1.5. Team PolGF - PolGF Mumble
  • 29.4., 30.4. Stand Spectaculum
  • 9.4. , 23.4. Squad FHS
  • Radio ALex 16 Uhr 6.5.2018
  • Anträge an das europäische Wahlprogramm ausformuleirt und im Berliner LQFB/Discourse


Alex:

Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Maha:

  • Kalenderpflege
  • Kontakt mit der Bundespresse, maha jetzt im Mattermostkanal: Presse, Social Media und Blechtrommel (Anlass war Puigdemont-PM-Fail)

Ute: Pflege Finanzseite Wiki Spendenbescheinigungen gecheckt, eingetütet und verschickt


TOP 3 Berichte

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

  • Antragsteller: FJ
  • Titel: Streumaterialien für kommende Feste bestellen


  • Antrag: Wir beschließen ein Budget von 2000 Euro für neue Streumaterialien


  • Begründung:

Diskutiert werden kleine Piratensticker (250 €), 10.000 Luftballons (590 €) (Modellierballons), 1.000 Kugelschreiber (350 €) BB Treff und Orga-squad sollen bei ihren nächsten Treffen eine Liste mit Materialien, auch für die Unterstützung des 1. GBC Queer Cup Berlin (s. u.), beschließen Dabei EU Wahl im Auge behalten

  • zur Diskussion: evtl. noch Feuerzeuge, fair gehandelte Schokolädchen

Oder wie von Marlene vorgeschlagen: Kondome, Kugelschreiber und Traubenzucker

  • Meinungsbild: einstimmig dafür
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: einstimmig angenommen


TOP 4.1.2.

  • Antragsteller: Marlene
  • Titel: Teilnahme Interkulturelles Fussballturnier und BAOBAB-Messe (Narud e.V.) am 30.06.
  • Antrag: Stand wie im Vorjahr und Stiftung eines fair gehandelten Fussballs als Preis für ein Team

Kosten 25,- + ca. 30,-

  • Diskussion:
  • Meinungsbild:
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: einstimmig dafür


TOP 4.1.3.

  • Antragsteller: Georg vB
  • Titel: Mietrecht für Mieter verbessern, Wohnen sichern
  • Antrag: auf Veröffentlichung

die PIRATENPARTEI Deutschland fordert die Bundesregierung auf, im Bürgerlichen Gesetzbuch folgendes einzufügen: 1.) In die Vorschrift Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 543 Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund: Im Falle des Satzes 1 Nr. 3 ist die Kündigung ausgeschlossen, wenn der Vermieter vorher auch nur teilweise zu mindestens 33,3% befriedigt wird. 2.) In die Vorschrift § 573, Ordentliche Kündigung des Vermieters einen Absatz: ist eine außerordentliche Kündigung abgewehrt oder für unwirksam erklärt worden, ist eine ordentlich Kündigung mit den gleichen Begründungen, auch teilweise, nicht zulässig. Begründung: Die Methode, einen Mieter mit außerordentlicher und ordentlicher Kündigung aus seiner Wohnung zu vertreiben, greift immer mehr um sich. Gerade in Städten (wie Berlin) mit knappen Wohnraum wird das genutzt, um durch darauf folgende Neuvermietung wesentlich höhere Gewinne zu realisieren. Das geht überwiegend zu Lasten der finanziell Schwächeren. Dies gilt es zu verhindern, beziehungsweise einzugrenzen 


hier müsste jemand den Blogbeitrag schreiben, Antragsteller bitten
  • Meinungsbild: Der Antrag wird allgemein begrüsst.
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: einstimmig angenommen


TOP 4.1.4.

  • Antragsteller:
  • Titel: Alle Mitglieder haben Initiativrecht in der Gliederung Vorstand im LQFB
  • Antrag: wie bereits im Liquid


  • Meinungsbild:
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: einstimmig dafür


TOP 4.1.5.

  • Antragsteller: FJ


  • Diskussion:
  • Meinungsbild:
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: einstimmig dafür



=== TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse ===

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2018-03-09/01

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2018-04-20/01


TOP 5.1 Verschiedenes

  • Europaprogramm

FJ appelliert noch Input zu geben, Aufruf im LQFB abzustimmen. Ideen -> Antragsportal des Bundes https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2018.1/Antragsportal

  • Haltung zu "Deutsche Wohnen enteignen"

Diskussion auf Discourse:https://discourse.piratenpartei.berlin/t/kampagne-deutsche-wohnen-enteignen/225 -> LQFB


  • Unterstützung 1. GBC Queer Cup Berlin (07.07.)

mit Materialien (Kugelschreiber, Traubenzucker, Kondome

  • Unterstützung des Aufrufs zu einem internationalen Aktionstag am 26. Mai 2018 „Gegen die türkische Invasion in Kurdistan“ (Aufruf als pdf im OTRS)

Alle UnterzeichnerInnen sind sobald wie möglich per Mail an Civaka Azad zu melden. Bitte teilen Sie uns in der Mail auch mit, mit welchem Titel wir Sie in die Liste der Unterstützer aufnehmen sollen. Auch nach der offiziellen Veröffentlichung am Freitag ist es noch möglich den Aufruf zu unterstützen.

Therese wird eine Mail schreiben, Piratenpartei Berlin als Untersützer des Aufrufs

Europäischer Datenschutz – Einheitliches Recht oder Flickenteppich?

Veranstaltung der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz in der Europäischen Akademie Berlin

25.05.2018 10:00 – 18:00 Uhr Teilnahmebetrag: 50,- EUR

Übernahme der Kosten soll beschlossen werden, einstimmig dafür

http://www.eab-berlin.eu/event/europaeischer-datenschutz-einheitliches-recht-oder-flickenteppich/

Europatag als Feiertag, Unterstützung einstimmig beschlossen

https://lqfb.piratenpartei.berlin/initiative/show/206.html?_tempstore=481nyddcm7kzsdckrl91bnckqn

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

nächste Sitzung: 03.06. 18:00 Uhr


Termin

  • Programmkonferenzen:
 22. - 24. Juni 2018 (Simon)
 24. - 26. August 2018 (FJ, Alex)
 23. - 26. November 2018
  • 07.05. Einladung zum Vorbereitungstreffen zur Aktion gegen den NATO-Gipfel 2018 am 11. Juli in Berlin (als pdf im OTRS)

Montag, den 7. Mai, 18:00 Uhr Büro ipb, Marienstr. 19/20, 10117 Berlin

  • 12.05. Also Demo gegen Kinderarmut

https://www.vamv-berlin.de/wp-content/uploads/2018/05/handzettel_a5.pdf

  • 15.05. Ab 17.00 Uhr Demo vor der Bayrischen Landesvertretung (Behrenstraße 21/22, 10117 Berlin; Nähe U Französische Str.) Gegen das in Bayern geplante PsychKHG (Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz).

https://www.facebook.com/events/351404725381290/

  • 23.5. Haus der Demokratie BafF Treffen
  • 26.05 Coal & Boat Demo am Nordufer, die PEACE ist dabei und Teilnahme angemeldet

https://www.evensi.com/coal-boat-2018-ahoi-kohleausstieg-raus-aus-der-steinkohle-nordhafen-berlin/254271513

  • 02.06. Lichterfelder Rundstreckenrennen - macht SZ + Teltower (Lothar hat angemeldet)
  • 03.06. Umweltfestival Anmeldung ist erfolgt durch Lothar / ist auch schon bestätigt durch Lothar.

Kosten 137,35 EUR (brutto)

  • 09-10.06. AVEU und BPT 18.1 in Sömmerda (Thüringen)
  • 23.06. ab 14.00 Uhr Einladung der Bergpartei ab 14:00 Uhr (Crack Bellmer) Kleinigkeiten in der Allianz der Vielfalt! mit einer ausgiebigen vorstellungsrunde, die wiederum öffentlich wird, im Anschluss ist die Kleinparteienkonferenz Ziel einer Organisation / regenbogenpartei oder sowas
  • 29.06.-01.07. ganztägig Bergmannstrassenfest

Lothar: ist angemeldet. Kosten: knapp 600 Euro. Idee: Antrag an den Bund Mittel aus der Mary Jane umzuleiten (bitte geben Sie eine mündliche Nachricht an, dass so ein Antrag unterstützt werden könnte) Frage: Da der LV jetzt die Pavillons hat, soll Lothar versuchen, aber ich möchte noch einen Beitrag dazu leisten Miet-Standes (Kosten 120 EUR für die 3 Tage) die Erlaubnis zu erhalten, dass unsere normalen Pavillons dort aufstehen können. ) Lothar: Habe es erklärt, wir können unseren Pavillon (1) mitbringen. Wir sparen dadurch auch noch die 120 EUR für den Leihmarktstand.

  • 30.06. Interkulturelles Fussballturnier und BAOBAB-Messe

Hier haben wir eine neue Einladung von NARUD (Infostand und / oder Footballteam) zur Teilnahme erhalten. Ballspende?

  • 21.- 22.7. Motzstraßenfest Lothar war beim ersten Planungstreffen am 21.3.18

Standgebühr 362 EUR. Brauchen wir zwischen Unterschriften für die Europawahl.

  • Jedes Jahr im Programmheft eine Ankündigung, mit der der Hinweis kommt auf den PIRATEN Stand Annonce wurde am 21.3. geblichen, same wie letztes Jahr,

Kosten 217,35 EUR zzgl. MwSt.

  • 28.7. CSD Lothar geht zum 2. Planungs-Treffen
  • http://csd-berlin.de/motto40-2018/
  • 40. CSD Motto: "Mein Körper - meine Identität - mein Leben!"
  • Ist noch nicht angemeldet, hat auch noch etwas Zeit, deadline ist 09.07.18
  • 11.08. Hanfparade - FJ hat bis 7,49 t angemeldet und organisiert.

Lex: direkt nach dem umgebauten LKW anfragen. Zeige Läufer (teuer)

  • 11.8. Parkfest Friedrichshain - wo wollen wir auch anmelden?
  • 25. August Zug der Liebe 13 Uhr Mauerpark
  • LesBiSchwules Parkfest Friedrichshain 11.08. (FJ hat Reservierung angefragt)
  • Fliegefest 08.09. SZ + Teltow (macht SZ mit Teltow)


NÖ Teil

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