BE:2018-02-04 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2018-02-04

TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 18 Uhr

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:15 Ende der öffentlichen Sitzung: 21:39

Anwesende Vorstandsmitglieder: Simon Maha Achim FJ Alex Therese Marlene Ute (ab 18:20)

entschuldigt:

Gäste: Lothar Astrid (Demokratielabor, vormals Liquid Erfurt) Luise Marsupilami Michael Konrad (ab 19.30)

Sitzungsleitung: FJ

Protokoll: Simon & alle

Protokoll der letzten Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2018-01-07_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung: einstimmig:

Aktuelles

• Hessen Landtagswahl, AV im Februar danach UU sammeln , Unterstützung aus allen LVs, insbesondere personell erwünscht, Reisekostenbeschlüsse?

-> Achim oder Ute machen Umlauf für Reisekostenbudget

wollen wir Piraten Berlin auch dieses Volksbegehren unterstützen? https://volksentscheid-gesunde-krankenhaeuser.de/wp-content/uploads/2018/01/Unterschriftenliste_GesundeKrankenh%C3%A4user.pdf

-> Einstimmig dafür -> FJ schreibt Pressetext mit Alex, Blogbeitrag mit Link zum Formular -> Klausurthema: Ideen für die Sichtbarkeit, Unterschriften sammeln, Glashaus etc..

• Idee: Piratenverdienste besser sichtbar machen -> erst mal weiter mitschleppen als Thema

--> auch Klausurthema und pad: https://piratenpad.de/p/Ideensammlung_Piratenerfolge

• Anmeldung Hanfparade: einstimmig

-> einstimmig dafür

• Anmeldung Mary Jane

-> 3 Ja 2 Nein 3 Enthaltung

• Demokratie Labor e.V. / ehemals Liquid Erfurt

- Interesse an der SMV besteht. - termin Erfurt: 24.2.2018 -> ab 14 Uhr im Mumble -> Aljoscha fragen (macht FJ)

• GrundsatzProgramm muss um Beschlüsse der LMVB 17.2 ausgebaut werden

• Bericht Marina

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom 7. Jan. 2018

    GLS Landesverband: 4.911.27 €  

    Barkasse: 202.52 €  

    GLS - Lastschriften: 405.59 €

    DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  

    Tagesgeldkonto: 25,000.00 €  

SUMME:   59873,35  €   

15.000 EUR müssen als Rücklage bleiben, falls die nächste Wahl nicht gewonnen wird, um den LV nicht zu gefährden.

Haushalt mit einer Gegenstimme angenommen

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen

• Mitgliederzahl: 462 (Stand 04.02.2018) schwebend: 2
• stimmberechtigt: 98
• Bezahlquote: 21,1 %

• Mitgliedsdaten zu Bezirken: im Wiki ist aktualisiert

aufgenommen ist die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 31.01.2018 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

• 18.01. Orga Squad
• 20.01. Demo Wir haben es satt

Therese:

• 12.01. Arbeitstreffen mit Alex und Marlene und PiraTech
• 18.01. Orga Squad
• 20.01. Demo Wir haben es satt
• 27. / 28.01 Marina Kassel
• 31.01. Neupiratentreffen
• 01.02. Crew-Aktivierungsmail auf Bitte der Piraten Pankow an alle Pankower geschickt

Achim:

• Schatzmeistergedöns

Marlene:

• 12.01. Arbeitstreffen mit Therese und Alex PiraTech
• Einladung Neumitgliedertreffen 12.01. verschickt
• Newsletter 16.01. verschickt
• 31.01. Neupiratentreffen P9a

FJ

• 11.1. Wohlstand ohne Wachstum
• 14.1. und 28.1. jewils 1 h Radio Alex, jetzt alle 2 Wochen !
• 18.01. Orga Squad
• Anmeldungen Mary Jane und Hanfparade
• 20.01. Demo Wir haben es satt
• 16.1., 23.1. 30.1. PolGF Mumble

Alex

• 12.01. Arbeitstreffen PiraTech, Webseiten Relaunch gestartet
• 27./28.1. Marina Kassel
• 30.01 Kranzniederlegung T4 / Jahresempfang Landesnetzwerk Bürgerengagement
• Veranstaltungen zu Europa, Außen/Sicherheitspolitik, Digitalisierung und Volksbegehren Videotechnik

Maha

• 27.01. Gedenkveranstaltung für homosexuelle Opfer des Nazi-Regimes
• diverse Tweets
• Pflege des P9-Terminkalenders

Ute

• 18.01. Arbeitstreffen mit Gabriele Website aufräumen begonnen
• 27.01. Gedenkveranstaltung für homosexuelle Opfer des Nazi-Regimes
• Schatzmeister OTRS Tickets abgearbeitet

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

• Antragsteller: FJ

• Titel: Mary Jane möglich machen

• Antrag: Berlin stellt 300 Euro für die Mary Jane zur Verfügung

und wir flehen um weitere Spenden

wie im Haushalt beschlossen

• Diskussion:

• Meinungsbild: mehrheitlich dafür

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: angenommen

TOP 4.1.2.

• Antragsteller: FJ

• Titel: Hanfparade in die Gänge

• Antrag: Der LV Berlin stellt 300 Euro für die Hanfparade, an den Bund wird ein Antrag über 2000 Euro gestellt.

• Diskussion:

• Meinungsbild: mehrheitlich dafür

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis: angenommen

TOP 4.1.3.

• Antragsteller: Jezz

• Titel: Mitzeichnung des offenen Briefes zur Rückgabe von afrikanischen Kulturobjekten und menschlichen Gebeinen

• Antrag: Antrag auf Mitzeichnung durch den Vorstand von:

http://www.no-humboldt21.de/offener-brief-zur-rueckgabe-von-afrikanischen-kulturobjekten-und-menschlichen-gebeinen/

hier geht es um die Forderung der Rückgabe von afrikanischen Kunstschätzen und Biomaterial wie Zähnen und Knochen an die Herkunftsländer. Vieles ist auch in Berliner Museen eingelagert ohne dass jemals irgendwer die Raubstücke der Kolonialisierungszeit überhaupt katalogisiert hätte. In Deutschland ist es im internationalen Vergleich wohl eine kleinere Menge, aber auch diese ist beeindruckend hoch. Ich würde mich über ein Statement - Unterstützung des Vorstands, Aufruf zur Unterstützung besonders an weitere afrikanische und internationale Supporter und einen Blogartikel dazu sehr freuen.

• Diskussion:

FJ stellt Vertagungsantrag, um Jezz auf die Möglichkeit des Liquids gerade für solche Anträge hinzuweisen

Meinungsbild Vertagungsantrag: überwiegend positiv

5 : 3 Vertagung angenommen -> vertagt

• Meinungsbild:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:   

    Ergebnis: 

• Umsetzungsverantwortlich:

TOP 4.1.4.

• Antragsteller: Jezz

• Titel: Mitzeichnung Faire Beschaffung Berliner Verwaltung

• Antrag: Antrag auf Mitzeichnung durch den Vorstand von:

http://www.fairbesserberlin.de/

• Bezirksbürgermeister werden aufgerufen sich aktiv, auch auf Landesebene für einen sozial

verantwortlichen Einkauf "Fairer Handel / faire Bedingungen in der Lieferkette" durch die Verwaltung einzusetzen. Es wird um Unterstützung gebeten. Artikel und Aufruf zur Mitzeichnung sind gerne gesehen.

• Diskussion:

• Meinungsbild: positiv

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:   

    Ergebnis: angenommen

• Umsetzungsverantwortlich:

TOP 4.1.5.

• Antragsteller: Jezz

• Titel: Orga der Hanfparade 2018 macht der LV Berlin

• Antrag: Der Vorstand möge entscheiden aufgrund der Fails der letzten Jahre die Hanfparade wieder von Berlin aus zu organisieren und den Drogenbeauftragten der Bundesebene hiervon zu entbinden. Dieses muss dem BuVo mitgeteilt werden.

• Begründung: Ein Orga durch Berliner war stets kostengünstiger und die Orga wird sowieso

hauptsächlich durch Berliner durchgeführt. Ich bitte FJ darum einen Bericht über die zahlreichen negativen Aspekte und Kritikpunkte der Orga der letzten beiden Jahre an den Vorstand der Bundesebene zu schicken. Bestenfalls wird nämlich leider wiederholt für sein minimales Fachwissen und seine großartigen Organisationskünste gelobt und ich halte es für wichtig, dass solche Fiaskos wie die letzten Jahre bitte nicht unnötig nochmals passieren.

• Diskussion:

• Meinungsbild:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:   

    Ergebnis: 

• Umsetzungsverantwortlich: Orga-Squad, FJ

--- alternativ ---

TOP 4.1.6.

• Antragsteller: FJ

• Titel: Orga der Hanfparade 2018 macht der LV Berlin

• Antrag: Der Vorstand möge entscheiden die Hanfparade von Berlin aus zu organisieren.

• Begründung: ergibt sich aus fehlender Beauftragung auf Bundesebene

• Diskussion:

• Meinungsbild:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:   

    Ergebnis: 

• Umsetzungsverantwortlich: Orga-Squad, FJ

alternative Abstimmung: einstimmig für 4.1.6., dieser einstimmig angenommen

TOP 4.1.6.

• Antragsteller: Therese

• Titel: Anschaffung von 3 Lizenzen für EcoDMS des Berliner LV

• Antrag: Bewilligung von zumindest drei Lizenzen, 70,00 EURO pro Lizenz, neue Lizenzen sind erforderlich damit der Vorstand das System auch weiter nutzen kann, bislang können wir höchstens Leserechte ausüben mit den alten Lizenzen, das ist nicht der Sinn des Ganzen, Würfel kann berichten

• Diskussion: zurückgezogen

• Meinungsbild:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

    Ergebnis:  zurückgezogen

• Umsetzungsverantwortlich: PiraTech

TOP 4.2.

• offene Umlaufbeschlüsse:

"Nachdruck Mietenbflyer" aufheben: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2018-02-04/01

einstimmig abgelehnt

TOP 5.1 Verschiedenes

Anpasung der Navigationsleiste der Blogseite:

https://berlin.piratenpartei.de/?customize_changeset_uuid=68dba8a5-b153-4d5c-a058-631756ec34ce

Kostenuhr BER:

https://www.piratenpartei.berlin/ber/

• Technikfoo

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

nächste Sitzung: 04.03. 18:00

Termine

• 07.02. Mi P9a Klar Text Workshop mit Claudia (streaming oder Aufzeichnung möglich?)

https://www.facebook.com/events/196657707738485/

• 08.02. Do 18.00 Uhr - Wohlstand ohne Wachstum TU-Hauptgebäude H0112
• 08.02. Do 19.00 Uhr P9a Schatzi-Squad
• 11.2. So - 16.00 Uhr Radio Alex mit FJ
• 12.02. Mo - 20.30 - P9A - Squad FHS
• 12.02. Mo ab 18:30 Uhr Bündnistreffen Pro Straßenbahn im AGH
• 13.02. DI ab 19:00 P9A BB-Treff
• 14.02. Mi 14.00 bis 18.00 ca. P9A - tagsüber public viewing piratiger Aschermittwoch

https://www.facebook.com/events/393763567739607/

• 14.02. Mi 19.00 P9a Vom Bitcoin zur Blockchain Vortrag Simon und FJ (bitte zum Bewerben und für Newsletter kurzen Titel und Veranstaltungsankündigung) - auch im Mumble!

Zur Vorbereitung: https://bitcoin.org/bitcoin.pdf

• 15.02. Do Orga-Squad - Thema ua. Veranstaltungen März, April
• 17.-18.02. SeCon München - Wo?
• 24.02. Sa 10.30 - open End LaVo-Klausur bei FJ (Müllerstraße 65 in Wedding, U Bahnhof Rehberge)
• 28.02. Mi 19:30 - 21:30 Uhr Treffen Sozialpiraten P9a

• 09.03.- 11.03. in Kassel: Erste Bundesweite Programmkonferenz - FB Einladung: https://www.facebook.com/events/945247472304358/?ti=icl

• 14.03. Mi Zeit? P9a Vortrag FJ Cannabis (bitte zum Bewerben und für Newsletter kurzen Titel und Veranstaltungsankündigung)

1. MarchAgainstRacism - Demonstration in Berlin gegen Rassismus und rechte Parteien

Samstag, 17. März Ich bin Mitglied bei "Aufstehen gegen Rassismus" und damit involviert /GBW

• 17-18. März 2018 Verwaltungstreffen in Kassel (GenSek, Schatzmeister, IT)

wer meldet sich aus Berlin an? http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2018.1 (Reisekostenbeschluss erforderlich?)

• 29.4. Blütenfest Hanami SZ + Teltower Piraten

• 10.-13.05. Biesdorfer Blütenfest – machen wir da? (MaHe)

• 02.06. Lichterfelder Rundstreckenrennen – macht SZ + Teltower

• 03.06. Umweltfestival Anmeldung erfolgt durch Lothar im Februar / Kosten?

• 08. - 10.06. Mary Jane Arena

• 08.-10.06. Zeit? Spandauer Havelfest - Ort?

• 29.06.-01.07. ganztägig Bergmannstraßenfest Anmeldung erfolgt durch Lothar ab 22.1.

• Motzstraßennfest 21.-22.7. Lothar geht zum Treffen

• CSD 28.7. Lothar geht zum 1. Treffen

• Hanfparade 11.8.
• LesBiSchwules Parkfest Friedrichshain 11.08

• Veg. Sommerfest 24.-26.8.

• Fliegefest SZ + Teltow