BE:2018-01-07 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


2018-01-07

TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit:

Stream: youtu.be/FhLr-fMEcJI youtu.be/uKDl8TjlF-o youtu.be/5xNGs4zoRCk youtu.be/PYpVf9xv3a8 Rest lokale Aufzeichnung, wird nachgereicht.

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:15 Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Simon Therese Achim Alex Maha Ute FJ Marlene

entschuldigt: niemand

Gäste: Lothar Gabriele Mia Luise

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: Therese, FJ

Protokoll der letzten Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2017-12-03_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

zur Kenntnis genommen

Aktuelles

  • Volksinitiative: "Unsere Schulen" ist gestartet, unterstützen Piraten Berlin und sammeln wir UUs?

https://www.gemeingut.org/wp-content/uploads/2018/01/Unterschriftenliste-Volksinitiative_Unsere_Schulen.pdf - Unterschriftenformular in P9a - in Mitgliederinfo darauf hinweisen - in Crews und auf Ständen darauf hinweisen Meinungsbild aller Anwesenden: Eindeutig positiv Vorstand: Einstimmig dafür

  • Therese wird die Ini informieren
  • Idee: Piratenverdienste besser sichtbar machen -> erst mal weiter mitschleppen als Thema
  • Homepage bereinigen, Schiedsgericht bereits geschehen, Vorstand ist noch nicht aktualisiert

Können veraltete Kandidatenvorstellungen tiefer archiviert oder gelöscht werden? Anlass: ausgetretene Mitglieder möchten Löschungen ihrer Kandidatenvorstellungen aus 2016 die auf Homepage sind, ist zum Teil nun geschehen, uneinheitliches Bild Alex möchte HP Überarbeitung bei Piratech ansiedeln, generell neue Struktur Hotfix HP am 18.01. 16:30 Uhr vor dem Orga-Squad

  • GrundsatzProgramm muss um Beschlüsse der LMVB 17.2 ausgebaut werden

Antragskommision anschreiben

  • - Social Media Beauftragung

Ute war im Urlaub, wird nun wieder mehr machen, Twitter Passwort wird neu vergeben, FJ und Maha wollen mittwittern


Fragen der Basis:

  • Bitte kümmert Euch um um die Verschlüssung hier - mitglieder@berlin.piratenpartei.de - diese sollte echt laufen, da es sonst nicht möglich ist euch Mitglieder Informationen per Email weiter zu leiten - Das Pad dazu ist hier - https://bgs.piratenpad.de/15? (Zeile 88) - Danke

Das Problem muss die Bundes-IT lösen. Es gibt offenbar keinen PGP-key für die obige Adresse.

Finanzen

  • Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

201 : 4.911,27 € 201: 25.000,00 € 213: 29.353,97 € 214: 405,59 € Kasse: 202,52 € Summe: 59.873,35 €

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

15.000 EUR müssen als Rücklage bleiben, falls die nächste Wahl nicht gewonnen wird, um den LV nicht zu gefährden.

liquide Einnahmen ca. 22.000 EUR im Jahr, meistens zweckgebunden, Ausgaben Fix ca. 15.000,00 EUR (LGS, Buchhaltung pp)

Bezirke haben 29.353,97 EUR, inwiefern sind da Bezirksbudgets in 2018 erforderlich? Bezirke mögen ihre Haushaltspläne mitteilen.

Es gibt nur Bezirksbudgets für Bezirke die aktiv sind und wo es zumindest Finanzbeauftragte gibt.

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen

  • Mitgliederzahl: 475 (Stand 31.12.2017) schwebend: 2
  • stimmberechtigt: 275
  • Bezahlquote: 57,9 %
  • Mitgliederzahl: 473 (Stand 06.01.2018) schwebend: 2
  • stimmberechtigt: 57
  • Bezahlquote: 12,1 %
  • Mitgliedsdaten zu Bezirken: im Wiki ist aktualisiert.

aufgenommen ist die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand 31.12.2017 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder


TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon: 34c3


Therese:

  • 18.12. + 31.12 Wiki Mitgliederzahlen Bezirke aktualisiert
  • ca.70 Beitragsminderungen für 2018 eingepflegt
  • Austritte zum Jahresende ca. 20 eingepflegt und im LQFB deaktiviert
  • Newsletter am 26.12.
  • 03.01.18 Anfrage von Bündnis Pro Straßenbahn, Naturfreunde Berlin, die Piratenpartei als Bündnidpartner aufzunehmen positiv beantwort
  • OTRS Footer ändern lassen, ist aktualisiert
  • OTRS aufgeräumt
  • Koordination Übergabe Generalsekretariat, Tools müssen laufen
  • To Do:
  • Termine mit IT Sascha Klawohn und Marlene wegen Einrichtung, Piratenmail, OTRS ,PRM,
  • Termin mit Alexander und Marlene zur Einrichtung des Newsletter Versandes
  • Neumitgliedertreffen im Januar, Terminfindung, Einladung (Dine und Marlene helfen)


Achim:

Marlene:

FJ:

  • LMVB 17.2
  • PolGF Mumble
  • Presse


Alex wird nachgetragen.

Maha 34c3

TOP 3 Berichte

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

  • Antragsteller: Andreas Böttcher
  • Titel: LQFB auf die Homepage der Piraten Berlin
  • Antrag: nachdem das LQFB nun schon eine Weile erfolgreich im LV Berlin in Betrieb ist, könnte ich mir einen Link auf der Homepage z.B. unter "Mitmachen" vorstellen.
  • Diskussion:
  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: einstimmig
    Dagegen:  
    Enthaltung:  


    Ergebnis: Alex wird Link von Discourse und LQFB einpflegen mit PiraTech


TOP 4.1.2.

  • Antragsteller: Bruno Kramm
  • Titel: Bestätigung der StV-Kosten #erdowahn
  • Antrag: Basierend auf Beschluss xxx bestätigt der Vorstand, die Kosten für die Strafverteidigung von Bruno Kramm wg. Verstoßes gg. die Versammlungsauflagen auf der #erdowahn-Demo zu übernehmen.
  • Diskussion:
  • Meinungsbild:
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: 
    Dagegen:  
    Enthaltung:  


    Ergebnis: 


Alternativantrag: Wir unterstützen Bruno Kramm mit max. € 800,00 für das erstinstanzliche Verfahren gegen den Strafbefehl vom 17.10.2016 w/Verstoßes gegen Versammlungsauflagen auf den Erdowahn-Demos am 22. und 29.4.2016.

  • Meinungsbild: einstimmig positiv
  • Abstimmung des Landesvorstandes
    Dafür: einstimmig 
    Dagegen:  
    Enthaltung:  


    Ergebnis: angenommen



TOP 4.2.

  • offene Umlaufbeschlüsse:

TOP 5.1 Verschiedenes

Zusammenarbeit mit DiEM25 (Judith Meyer) w/Zusammenarbeit bei Europawahl Aleander Spies nimmt Kontakt auf


TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

nächste LaVoSi 04.02.18, 18.00 Uhr

Termine

  • Mo 08.01. ab 20.00 Uhr Squad Finanzen, Haushalt und Steuern
  • Montags: zweiwöchentlich, nächster Termin 08.01.18 ab 20.00 Uhr trifft sich die Crew 1984 aus Charlottenburg-Wilmersdorf im Musikcafé Z, Mierendorff-/Ecke Mindener Straße, Mierendorffstraße 25 in 10589 Berlin
  • Die 09.01.ab 19.00 Uhr P9a BB Treff (Vernetzungstreffen der Verantwortlichen und Helfer der Berliner Bezirke) Veranstaltung "Rückblick Wahljahr 2017 - Themen und Ansatzpunkte für die Kommunikation der PIRATEN im LV Berlin" mit Pascal Hesse
  • Mittwochs: wöchentlich nächstes Treffen 10.01.18 ab 20:57 trifft sich die Crew JotWeeDee aus Mitte im Ufer Café, Nordufer 4, 13353 Berlin
  • Donnerstags: wöchentlich, nächstes Treffen 11.01.18 ab 19.30 Uhr trifft sich die Crew Guybrush Threepwood zum offenen bezirkspolitischen Treffen im "Lili Marleen", in der Crellestraße 39.
  • Freitags: wöchentlich, nächstes Treffen 12.01.2018 ab 18.00 Uhr, treffen sich die Reinickendorfer Piraten in der T3, Trettachzeile 3, 13509 Berlin
  • Samstag 13.01. 17:30 bis 21:30 Podium Jockel Biergarten, Ratiborstr. 14 c,10999 Berlin Politisch Aktiv gegen Überwachung: Podium zu: §§113, 114 StGB, Handyausspähung per Staatstrojaner, biometrischer Gesichtserkennung, Videoüberwachung, Repression gegen migrantische Linke… – und was wir dagegen tun können.

https://www.facebook.com/events/1869350203287425/

  • Montags: nächster Termin 15.01.18. ab 20.00 Uhr trifft sich die Crew Leuchtturmspitze aus Lichtenberg im Nöldner Bistro, Archibaldweg 20 in 10317 Berlin
  • Dienstags: nächster Termin 16.01.18 ab 20.00 Uhr bezirksübergreifendes Kennenlerntreffen

Bar Broschek in Neukölln, Weichselstr. 6

  • Mittwoch 17.01. 18:00 – 21:00 Pirata Esperanto-Rondo in der P9a
  • Donnerstag, 18.01. 19:00 Orga-Squad in der P9a
  • Samstag 20.01. 11.00 bis 14.00 Uhr Berlin Hauptbahnhof, Europaplatz 1, 10557 Berlin

Wir haben es satt ! - Demonstration (rufen die Piraten Berlin zur Demo-Teilnahme auf?)

  • Sonntag, 21. Januar 11:00 - 13:00 Brandenburger Tor, Pariser Platz, 10117 Berlin

Women's March Berlin - One Year Anniversary (rufen die Piraten Berlin zur Demo-Teilnahme auf?) https://www.facebook.com/events/529701574080839/

  • Montag 22. Januar, 19 Uhr, in der Geschäftsstelle der NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, Berlin-Wilmersdorf, S+U Heidelberger Platz.nächstes (= zweites) Treffen der - für alle Berliner Straßenbahnengagierten offenen - frisch (wieder-)gegründeten AG Straßenbahn
  • 26.01 -28.01.2018 Marina Kassel, Therese und Alexander fahren hin
(Reisekostenbeschluss erforderlich?
  • 2.-4. Februar 2018 Schiedsgerichts-Marina in Offenbach am Main (Reisekostenbeschluss erforderlich?)
  • 17.-18 Feb. SeCon München
  • 17-18. März 2018 Verwaltungstreffen in Kassel (GenSek, Schatzmeister, IT)

wer meldet sich aus Berlin an? http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2018.1 (Reisekostenbeschluss erforderlich?)


NÖ Teil

  • Klausurtermin, -Ort -Themen des LaVo Berlin