BE:2017-06-25 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2017-06-25

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 2017-06-25 18:00 Stream: https://youtu.be/elG6TsskgjU Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:40 Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Simon Achim Alex Therese Aljoscha FJ

entschuldigt: Philip

Gäste: Lothar Gordon Dine Gabriele Luise Michael

Sitzungsleitung: Gabriele

Protokoll: alle


https://wiki.piratenpartei.de/BE:2017-06-05_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin genehmigt


Aktuelles

  • UU Plan

https://wiki.piratenpartei.de/Berlin:Bundestagswahl_2017/Unterst%C3%BCtzerunterschriften

https://team_polgf.piratenpad.de/Ideensammlung-20f-fcr-20UUs Viele Anregungen! Unbedingt am kommenden WE auf dem Bergmannstraßenfest sammeln. Mitte der kommende Woche Mitgliedermail von Therese mit Aufruf zur Unterstützung beim Sammeln. Unbedingt Klemmbretter mitbringen. Task-Force am 17.7.: Bei temporären Bezirkswahlamt Termin vereinbaren für 17.7. morgens - mit Angabe wie viele Unterschriften dort noch zur Prüfung eingereicht werden können. Therese organisiert dies. Info über ML. Externe Hilfe läuft - wenn auch schleppend.

Telefonaktion bei Mitgliedern u.a.: Keine konzertierte Aktion - aber bitte die Leute ansprechen, anrufen, die ihr kennt.

  • Stand SMV : SMV-Beschlüsse sind im Wiki

Problematik: Lqfb-Beschlüsse

  • Pressekontakte - Frühstück, Whiskeyabend, was ??

Es gibt neue Pressedatenbank - hier bekommen wir die Kontakte über Bundespresse. Simon kümmert sich hier zB um Whiskeyverkostung. Redaktionsbesuche - vielleicht gerade jetzt


Finanzen

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 07.Mai.2017 

       GLS Landesverband: 22.009,94 €

   Barkasse: 23,30 €

   GLS - Lastschriften: 1.281,74 €

   Tagesgeldkonto: 30.000,00 €


SUMME: 53.314,98 €

Bezirke (07.05.17)

  • MI - Mitte: 3.007,84 EUR
  • PK - Pankow: 852,02 EUR
  • FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 413,85 EUR
  • TK - Treptow-Köpenick: 3.929,30 EUR
  • SZ - Steglitz-Zehlendorf: 311,85 EUR
  • SP - Spandau: 2.399,88 EUR(
  • RD - Reinickendorf: 276,29 EUR
  • NK - Neukölln: 2.760,27 EUR
  • LI - Lichtenberg: 1.179,16 EUR
  • CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 2.751,31 EUR
  • MZ - Marzahn-Hellersdorf: 6.155,74 EUR
  • TS - Tempelhof-Schöneberg: 6.315,19 EUR

Summe Bezirke: 30.352,70 €

Summe inkl. Bezirke: 83.667,68

Achim:

  • alle Verbindlichkeiten sind derzeit bezahlt
  • Ausgabe für das Design von rund 5.000 EUR folgt, geht aus dem Wahlkampfbudget von 15.000 raus


TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederzahl: 547 (Stand 04.06.2017)
  • stimmberechtigt: 278
  • Bezahlquote: 50,8 %
  • Mitgliederzahl: 546 (Stand 24.06.2017)
  • stimmberechtigt: 282
  • Bezahlquote: 51,6 %
  • Mitgliedsdaten zu Bezirken: im Wiki ist aktualisiert. Stand 04.06.2017

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

  • keine Neueintritte, aber Zuzüge

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon: Presseanfragen (wenig)


Philipp:


Achim Allgemeine Schatzmeisteraufgaben erledigt

Therese

  • 06.06. Kandidierendentreff, Piratentreffen im Broschek
  • 07.06. Pressesquad, Newsletter Nr. 3
  • 09.06. Interview zu Nachhaltigkeitszielen der UN mit Studentinnen der Sozialen Arbeit
  • 10.06. Gebietsversammlung Pankow, keine Beschlussfähigkeit
  • 11.06. Umweltfestival
  • 16.06. Abgabe von 505 LandesUU + 38 Mitte UU bei Bezirkswahlleiter zum Beglaubigen
  • 17.06. Kuchen-Tafel vor der P9a zum Tag der offenen Gesellschaft
  • 18.06. AVen Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf, keine Beschlussfähigkeit
  • 20.06. Newsletter Nr. 4
  • 24.06. UU sammeln, vor allem Klausener Platz Charlottenburg
  • übliche GenSek Aufgaben, vor allem Mitgliederbestandsdatenpflege


FJ

  • LaVo Dokumentation WIKI
  • 6.6. / 13.6. / 20.6. PolGF - Bericht dazu
  • Squad FHS
  • UU Sammeln: Mary Jane
  • UU Sammeln 24 h Neukölln
  • Wikiseite HH Plan https://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/2017/Haushalt
  • 18.6. - 24.6. Koordination externe Helfende, Standübergabe
  • 6.6. Kandidatentreffen


Alex Diverse Veranstaltungen, erwähnenswert Leibnitztag der BBAW und Jahrestagung des Ethikrates zum Thema: "Wie verändern uns intelligente Maschinen". Organisatorische, IT, Info-Stände.

Mikk

Aljoscha

TOP 3 Berichte

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

Antragstext:


Antragssteller:

Abstimmung des Landesvorstandes 

    Dafür: 

    Dagegen: -

    Enthaltung: 

    Ergebnis:


Meinungsbild zum Antrag:

Diskussion:


TOP 4.1.6.

offene Umlaufbeschlüsse: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-06-09/01 Antrag: Vertagung auf nächste Lavosi - einstimmig angenommen http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-06-04/02

Alternativantrag aus der letzten Lavosi: Reduzierung aus 6000 Plakate


Vorgeschlagener Alternativantrag im Sinne von Alex:

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-06-25/01#Antrag

Diskussion über Sinn und Zweck von Kleinplakaten versus "Digitaler Wahlkampf"

  • Bestellung für Reseriverung im Druck muss bis 17.7. raus und kann bis 18.7. storniert werden
  • Nach dem 17.7. ist aber weder eine Reservierung noch Bestellung von Plakaten für BTW17 möglich, nach aktuellen Infos

Approval: Anträge 2 und 3 kommen in die engere Auswahl Anträge 2 und 3 gegeneinander, einstimmig über 3 abzustimmen

Abstimmung: mehrheitlich Antrag "FJ" angenommen https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag ihn _Umlaufbeschluss/2017-06-25/01#Antrag Dafür: Aljoscha, FJ, Simon, Alexander Dagegen: Therese Enthaltung: Achim

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-05-07/01

  • Lothar stellt seinen Antrag vor
  • Weist auf die Möglichkeit einer kostenlosen Fußtruppe hin

Michael weist auf die zu prüfende Möglichkeit eines Infostandes statt einer potentiellen Fußtruppe hin Lothar zieht den Antrag zurück.

Antrag von Gordon: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2017-06-25/01

  • Lothar würde die Orga für den CSD übernehmen, kann aber am tag nicht bei bleiben

Meinungsbild: positiv Abstimmung: einstimmig angenommen Dafür: Aljoscha, Simon, Therese, Alexander, FJ Dagegen: - Enthaltung: -


TOP 5.1 Verschiedenes

  • CSD - Lothar kümmert sich - auch um evtl. Standanmeldung
  • Rückschau auf die Mary Jane

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Mo 17.07. 19.00 Uhr nächste LaVoSi einstimmig beschlossen

Termine

  • Sammeln von UU:, bitte auch eintragen, wer sich schon sicher wo und wann beteiligt, wir müssen motiverend sein
  • Fr. 30.06 11:00 Uhr Nollendorfplatz, Hissen der Regenbogenflagge
  • Fr. 30.06. Berliner jugendFORUM auf dem Tempelhofer Feld (Simon ist als Diskutant in der Runde Bus.Bahn.Bike)
  • Fr. 30.6. - So. 02.7. (Fr: ab 16 Uhr) Kreuzberg, Bergmannstraßenfest, Stand?

bitte an Bestuhlung denken, nicht alle können permanent stehen das mit der Bestuhlung ist organisiert. Standnummer ist noch nicht bekannt https://beta.doodle.com/poll/nsyg7p95u65dfy9r#table https://www.kiez-und-kultur.de/bergmannstrassenfest/ (Therese ist am Sonntag dabei)

  • Fr 30.06. Grillfest in der T3 (Bürgertreff PIRATEN Reinickendorf), Trettachzeile 3, 13509 Berlin (S/U Tegel)
  • Fr. 07.07. 15.00 bis 19.00 Uhr Kiezfest Ostseeviertel, Malchower See, 13051 Berllin

Wir haben einen Stand beim Kiezfest Ostseeviertel.

  • Fr. 07.07. bis So. 09.07. Rocktreff Mariendorf, da haben wir zwar keinen Infostand, aber dürfte sich bestimmt lohnen mit Klemmbrettern doch rumzulaufen, https://rocktreff.de/ - Zwischen U-Bahnstation Westphalweg und Alt-Mariendorf an der U6 - sehr gut zu erreichen
  • Sa. 08.07. P9A, von 16 Uhr bis 22 Uhr: 13. GuSi Schwerpunkt: eigene Drucksachen 9. BVV Mitte
  • So 09.07. 15 - 17 Uhr 5. Themen-Tee in der T3 "Das soziale Netz in Deutschland"
  • Sa. 15.7. - So. 16.7. Schöneberg, Motzstraßenfest,

http://www.stadtfest.berlin/de/index.html Stand? Wir haben Stand Nr. 354, in der Eisenacher Str. (zwischen Motz- und Fuggerstr.) Es wird in den nächsten Tagen Doodle angelegt.

  • Sa. 15.07 .Veranstaltung mit Piratenvortrag von polititscher Student*innengruppe der FU Berlin "Einigkeit und Recht und Sicherheit- Big brother is watching you" Veranstaltungssaal (10 Bus-Minuten vom Henry-Ford-Bau der FU)
  • Sa. 15.07. P9A, von 16 Uhr bis 20 Uhr: 14. GuSi Schwerpunkt: 9. BVV Mitte
  • Sa. 05.08. P9A, von 16 Uhr bis 20 Uhr: 15. GuSi
  • Fr, 07.07.2017
(79. Tag vor der Wahl) Tagung Bundeswahlausschuss

Letzter Tag für die Feststellung und Bekanntgabe welche Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren.

  • Mo, 17.07.2017 18:00
(69. Tag vor der Wahl) Letzter Tag – bis 18:00 Uhr – für die Einreichung

der Kreiswahlvorschläge beim Kreiswahlleiter und der Landeslisten beim Landeswahlleiter mit den geprüften Unterschriftenlisten späteste Unterschriftenabgabe für BTW17 (zur Prüfung müssen die Listen daher spätestens Anfang Juli bei den Bezirkswahlämtern abgegeben sein)


  • 09.09. Suppe und Mucke - sind wir dabei ?? https://suppeundmucke.de/ ist erst am 09.09. oder? Ja, korrekt, ist am 9.9., ob wir daran teilnehmen, könnten wir ggfs. noch entscheiden, wenn wir wissen, ob wir die 2000 UU geschafft haben, dann macht es auch Sinn, da BTW kurz danach. Anmeldung reicht noch bis Deadline UU Abgabe ok

NÖ Teil

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