BE:2017-05-07 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
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2017-05-07
Inhaltsverzeichnis
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit: Sonntag, 7. Mai 2017, 13:00 Uhr
Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin
TOP 1 Formalia
Ort: P9 Zeit: 2017-05-07 Stream: heute leider nicht Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:35 Uhr Ende der öffentlichen Sitzung: 22:09
Anwesende Vorstandsmitglieder: Simon FJ Therese Achim Alex Aljoscha Philipp (ab 20:05 Uhr)
Mikk entschuldigt
Gäste: Lothar Kurtz
Sitzungsleitung: Simon
Protokoll: Therese
https://wiki.piratenpartei.de/BE:2017-04-02_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin
Abstimmung des Protokolls der letzten Sitzung: einstimmig angenommen
Aktuelles
- UU Plan
FJ fragt an, ob wir nicht Studentenjobs zur UU Sammlung beschließen sollten? Problematik zu klären, rechtlicher Rahmen daneben noch mehr Aktion, bis jetzt ist wenig gelaufen, falls hier nicht massiv zugelegt wird, muss bei nächster LaVoSi entschieden werden
- Problem- Signatur von Mails bei Mitgliedsanträgen
- Mitglieder
- Neustart LiquidFeedback Berlin
Aljoscha stimmt sich noch mit unserem DSB ab, Kleinigkeiten, Alex und Therese machen einen Termin zum Arbeitstreffen, Versendung an alle Mitglieder (Serienmailversand ermöglichen), Allgemeine Geschäftsbeidungen Liquid und Discourse durchgehen Discourse , Datenschutzbestimmungen, ToDo Aljoscha (Speicherung IP Adressen, Sperrung von Fake-Accounts siehe Gewaltschutzkonzept)
- SMV Abstimmungen Liquid Erfurt: Abstimmungen -> bei uns ins liquid (OPAL), election markup language
FJ bekommt als Verantwortlicher die Tickets zur Abstimmung
- Beauftragungen: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beauftragungen
Gabriele: Mitgliederverwaltung und OTRS Wolfgang Böhm: Mitgliederverwaltung Würfel: Geschäftsstelle und OTRS Ute Laack Finanzbeauftragte Leonore Fuger: Finanzbeauftragte Jörg Preisendörfer: SMV
- Was war GO Stand der SMV ?
- Beschlüsse in der SMV 2014/15
- Beschlüsse im LQFB - alten Dump beleben - Beschlüsse ins Wiki
- Beschlüsse im neuen LQFB
- Piraten-Aktion "Handy Ortung" nutzbar machen, um UU zu sammeln
https://www.piratenpartei.de/aktionen/handy-ortung-wir-wollens-wissen/ Formular für Berlin, sollten wir immer einige ausgedruckt dabei haben: https://www.piratenpartei.de/files/2017/03/FUAK_Berlin.pdf
Alex Spies kritisiert, dass Speicherung der Telefonnummer bei Staatsanwaltschaften problematisch,
SMS zur Benachrichtigung an Betroffene der Funkzellenabfragen wäre eine gute Möglichkeit Telefonnummer und Person nicht zu koppeln.sp
Finanzen
Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand
Stand vom 07.Mai.2017
GLS Landesverband: 22.009,94 €
Barkasse: 23,30 € GLS - Lastschriften: 1.281,74 € Tagesgeldkonto: 30.000,00 €
SUMME: 53.314,98 €
Bezirke (07.05.17)
- MI - Mitte: 3.007,84 EUR
- PK - Pankow: 852,02 EUR
- FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 413,85 EUR
- TK - Treptow-Köpenick: 3.929,30 EUR
- SZ - Steglitz-Zehlendorf: 311,85 EUR
- SP - Spandau: 2.399,88 EUR(
- RD - Reinickendorf: 276,29 EUR
- NK - Neukölln: 2.760,27 EUR
- LI - Lichtenberg: 1.179,16 EUR
- CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 2.751,31 EUR
- MZ - Marzahn-Hellersdorf: 6.155,74 EUR
- TS - Tempelhof-Schöneberg: 6.315,19 EUR
Summe Bezirke: 30.352,70 €
Summe inkl. Bezirke: 83.667,68 €
Haushaltsplan Entwurf - (beschlossen am 2.4.2017)
- Bundestagswahlkampf Bund ?
Achim könnte aus Wahlkampfbudget Berlin bis zu 5.500 € für BTW Budget an den Bund generieren Alex plädiert für einen Betrag von glatt 5.000,-€
- Beschlussantrag LV Berlin wendet für das Bundeskonzept zur BTW € 5.000 zu
Siehe 4.1.1.
TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederzahl: 575 (Stand 01.04.2017)
- stimmberechtigt: 199
- Bezahlquote: 34,6 %
- Mitgliederzahl: 563 (Stand 07.05.2017)
- stimmberechtigt: 251
- Bezahlquote: 44,6 %
- To Do Mitgliedsdaten zu Bezirken ins Wiki ist aktualisiert. Stand 11.04.2017
https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder
https://wiki.piratenpartei.de/Berlin:Bundestagswahl_2017/Unterst%C3%BCtzerunterschriften
TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände
Simon:
- IT Notfallreparaturen
- Kandidierendentreffen
Philipp:
- FHS, Presse-Squad, BB Treff, AV Spandau
- war in Prag hat sich Wahlkampfstrategie der Piraten vorstellen lassen (haben Profi engagiert) ist dort derzeit umstritten
Achim
- stetes Schatzmeitergedöns
- Schatzisquad
Therese
- 06.04. Teilnahme an Verhandlung des Landesschiedsgerichtes
- 07.04. Kandidierendentreff
- 12.04. Formulare AV Landesliste bei Landeswahlleiterin abgegeben und 2.200 UU Formulare in P9a gebracht
- 13.04. AV Neukölln, Claudia Simon wurde als DK aufgestellt
- 14.04. Einladungen AV Spandau verschickt, Aufruf des Gebietsbeauftragten Treptow-Köpenick an die Mitglieder zum Anlauf zu einer 2. AV verschickt
- über Ostern Mitgliederinfos und Versendung Formulare UU
- 22/23.04 Verwaltungstreffen und Kanddierentreffen in Chemnitz
- 27.04. Diskussion beim Berliner Freiblick Meetup im Cafe Manstein: BGE: Notwendigkeit oder Irrweg?, erhebliche Informationsdefizite und Mythen bei unbedarften Diskussionsteilnehmern, wichtig, dass wir als Piraten dran bleiben, Pub Talks sind eine Möglichkeit die fehlenden Podien im Wahlkampf gutzumachen
- 28.04. Kandidierendentreff, Einladungen GV Steglitz-Zehlendorf verschickt
- 29.04. AV Spandau, Petra Goehle wurde als DK aufgestellt
- 01.05. Einladungen AV Pankow verschickt
FJ
- LaVo Dokumentation WIKI
- 6.4. Diskussion Cyber Security BSI
- 4.4. / 11.4. / 18.4. / 25.4. PolGF
- 10.4. Squad FHS
- 25.4. Liquid Squad
- 20.4. AV Xhain , Achim wurde als DK aufgestellt
- 28.4. Kandidatentreffen P9
- UU Sammeln
- WIKI UUs
- Blog UUs
- GMM abends 6.5.
- Presse
PolGf-Runden - Bericht FJ
- UU - brennt am meisten - in manchen Bundesländern sind Partei und BGE Partei schon durch
- Bundesfinanzierung Wahlkampf fehlen noch ca. 80.000€.
- Berichte vom Treffen in Chemnitz -> Therese
- Themenwoche Videoüberwachung:
http://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung
Alex Teilnahme bei divers. Veranstaltungen, u.a. Preisverleihung Bürger aktiv und beim 25. europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Mikk entschuldigt
Aljoscha
- Liquid Democraty Squad
- crew Tempelhof-Schöneberg
TOP 3 Berichte
TOP 4 Anträge
TOP 4.1.1.
Antragstext: Der LV Berlin wendet für das Bundeskonzept zur BTW € 5.000 zu
Antragssteller: Achim
Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: Alex, FJ, Achim, Therese Dagegen: - Enthaltung: - Simon, Aljoscha, Philipp Ergebnis: angenommen
Meinungsbild zum Antrag: überwiegend positiv
Diskussion:
TOP 4.1.6.
offene Umlaufbeschlüsse: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-05-07/01 rege Diskussion über Für und Wider CSD Teilnahme und in welchem Umfang Einigkeit besteht, großer Truck muss nicht sein, wichtiger wären Ideen und Motivation, Piraten sollten sich anmelden Lothar kümmert sich um Anmeldemodalitäten Antrag wird vertagt https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-04-10/01#Antrag einstimmig enthalten, da Mahnverfahren seit Okotber 2016 kontinuierlich läuft
TOP 5.1 Verschiedenes
- Anfrage für eine Piratenaktion aus dem OTRS:
Liebe Piraten, Barack Obama wird bekanntlich im Mai als Stargast auf dem Evangelischen Kirchentag in Berlin auftreten. Da das diesjährige Kirchentagsmotto ist "Du siehst mich", meine ich, dass man da gut eine Aktion im Zusammenhang mit dem NSA-Abhörskandal machen könnte. Viele Grüße Matthias
Lothar fragt an, ob LV Berlin eine Anzeige im Stadtfest-Magazin für das Lesbisch -Schwule Stadtfest schalten soll Kosten 241,50 zzgl USt. Beschluss im Vorstand dazu einstimmig
Getränkesortiment: Aufnahmebitte mindestens 1 Fritz Cola oder/und Limo
TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
- Abstimmung des Termins der nächsten Vorstandssitzung
Pfingstmontag 05.06.17, 18:00 Uhr
Termine
- Mo 08.05. ab 20.00 Uhr Treffen der Crew 1984. im Musikcafé Z, Mierendorff-/Ecke Mindener Straße.
- Mo 08.05. um 20:00 – 22:30 Crewtreffen der Leuchtturmspitze, Lichtenberg Nöldner Bistro, Archibaldweg 20, 10317 Berlin
- Mo 08.05. 21:00 – 23:30 Squad Finanzen , Haushalt, Steuern in der P9a
- Die 09.05.. ab 19.00 Uhr in der P9a BB-Treff
- Die 09.05. ab 20.00 Uhr Kennenlerntreff der Piraten in der Bar Broschek in Neukölln, Weichselstr. 6.
- Mi 10.05. 20:57 – 23:00 Uhr Crew Treff der JottweeDee im Ufer Café www.ufercafe-berlin.com Nordufer 4, 13353 Berlin
- Fr. 12.05 um 18:00 – 20:00 Treffen der Reinickendorfer Piraten in der Trettachzeile 3, 13509 Berlin
- Fr. 12.05. um 19:30 Uhr GV in Steglitz Zehlendorf im Rathaus Zehlendorf, Kirchstr. 1-3, 14163 Berlin, Raum C21, Philipp Zuehlke macht vom Vorstand
- Sa 13.05. 16:00 – 22:00 Gruppentreffen der Piraten in der BVV Mitte in der P9a
- Mi 17.05. 19:00 – 22:00 Pirata Esperanta-Rondo in der P9a
- Do 18.05. um 19:30 Uhr, im en passant (Schönhauser Allee 58, 10437 Berlin) Berliner Pub Talk zu „Mobilität in der Stadt neu denken – welche Rolle spielt in Zukunft das Auto?“ Wer diskutiert? Nicola Brüning, Leiterin der Repräsentanz Deutschland der BMW Group in Berlin, Stefan Gelbhaar MdA, verkehrspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin
Robert Ide, Ressortleiter Berlin/Brandenburg beim Tagesspiegel
- Fr. 19.05 ganztägig Fest der Nachbarn wahrscheinlich wieder Ludwig-Beck-Platz
- Sa 20.05. 13:00 - 19:00 Uhr "Fest der Demokratie und Toleranz" in der Schnellerstr. Michael-Brückner-Platz in Köpenick (nahe S-bhf. Schöneweide) siehe auch: http://demokratie-tk.de/pages/de/start.php
- Sa 20.05. BGE Tour in Berlin
- So 21.05.17 Coal and Boat , Bootsdemo Kohleaustsieg Rummelsburger Bucht, mit Beteiligung der PIRATEN mit der PEACE
- So 21.05. AV Pankow um 15.00 Uhr im Jalla Jalla, Kopenhagener Str. 4, 10437 Berlin, (Nähe U-/S-Bahn Schönhauser Allee, Alex macht
- Sa 03.06 13.00 bis 18.00 Uhr Lichterfelder Rundstreckenrennen, Piraten haben einen Stand (da tobt der Bär)
- Mo 19.06.2017 (97. Tag vor der Wahl bis 18:00 Uhr) Beteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter durch Bundesvorstand muss schriftlich im Original vorliegen. Eine Verlängerung dieser Frist kommt nicht in Betracht. Telegramme, Telefaxe, Fernschreiben oder E-Mails erfüllen die Schriftform nicht.
Die nicht etablierten Parteien müssen als Voraussetzung der Wahlteilnahme ihre Wahlbeteiligung gegenüber dem Bundeswahlleiter anzeigen und damit die Entscheidung des Bundeswahlausschusses über ihre Parteieigenschaft herbeiführen.
- Fr, 07.07.2017
(79. Tag vor der Wahl) Tagung Bundeswahlausschuss
Letzter Tag für die Feststellung und Bekanntgabe welche Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren.
- Mo, 17.07.2017 18:00
(69. Tag vor der Wahl) Letzter Tag – bis 18:00 Uhr – für die Einreichung
der Kreiswahlvorschläge beim Kreiswahlleiter und der Landeslisten beim Landeswahlleiter mit den geprüften Unterschriftenlisten späteste Unterschriftenabgabe für BTW17 (zur Prüfung müssen die Listen daher spätestens Anfang Juli bei den Bezirkswahlämtern abgegeben sein)
- Die Referenten der Piratenpartei bei der bge17-tournee in der Reihenfolge der Termine zur Info:
Alexander Niedermeier (Bremen 13.05.17) Bruno Kramm (Berlin 20.05.17), Michael Berndt (Hannover 27.05.17), Gernot Reipen (Halle 10.06.17), Sabine Martiny (Aachen 24.06.17), Lutz Martiny (Gütersloh 1.07.17), gemäß dem Motto "Themen mit Köpfen zu besetzen!"
- Marina Kassel 16.-18. Juni 2017 (vielleicht)
NÖ Teil Mitglieder FJ