BE:2016-07-18 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: P9a - LGS - Pflugstraße 9a Zeit: 2016.07.18 - 20.00 Uhr Strom: Beginn des öffentlichen teils der Sitzung: 20.54 Uhr

Ende des öffentlichen Sitzung: 22:53 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Erster Vorsitzender: Bruno Kramm (entschuldigt) Stellvertretender Vorsitzender: Simon K. Generalsekretärin: Petra Stoll Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen Schatzmeister: Achim Weinberger Beisitzer: Lothar Kurtz Beisitzer: Franz-Josef Schmitt (kommt später) Beisitzer: Claudia Simon (entschuldigt) Beisitzer: Jessica M. Zinn (entschuldigt)

JeZ delegiert an FJ

unentschuldigt:

Gäste:

• Gordon

Sitzungsleitung: Simon Kowalewski

Protokoll: Therese, Petra

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2016-07-09_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Einstimmig durch Lothar angenommen bei vier Enthaltungen

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 789 (Stand vom 16.07.2016)
• Stimmberechtigte: 390 (16.07.2016)
• Bezahlquote: 49% (16.07.2016)

• Mitglieder: 792 (Stand vom 09.07.2016)
• Stimmberechtigte: 384 (Stand vom 09.07.2016)
• Bezahlquote: 48% (Stand vom 09.07.2016)

• Mitglieder: 789 (Stand vom 26.06.2016)
• Stimmberechtigte: 348 (Stand vom 26.06.2016)
• Bezahlquote: 43% (Stand vom 26.06.2016)

Hier lief versehentlich ein Mahnlauf... vergleicht einfach mal die Zahlen der Stimmberechtigten...

Aktuelles

• ReBe2015

Bericht Achim: alles gebucht, einige Sachen, nach wie vor, wegen fehlender Belege nicht geklärt, Ordner wurde durchgearbeitet und Bezirke werden zur Zeit durchgearbeitet, ReBe 2014 wurde in den ersten 3 Monaten der Amtszeit nachgereicht, Intention des Schatzmeisters dies nicht noch einmal so zu erleben, lässt sich nicht unter Druck setzen und klärt die Dinge zeitnah Achim liest Erinnerungsmail von Lothar Kraus sowie seine Antwort vor,

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

wird zeitnah nachgetragen bis Ende der Woche

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 6. Jun. 2016

GLS Landesverband: 78,394.99 €  
Barkasse: 567.60 €  
GLS - Lastschriften: 405.38 €  
DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  
Tagesgeldkonto: 74.000 €  
SUMME:  153367,97 €

Bezirke (06.06.16) MI - Mitte: 6.492,37 EUR PK - Pankow: 1.532,09 EUR FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 740,63 EUR TK - Treptow-Köpenick: 3.332,41 EUR SZ - Steglitz-Zehlendorf: 2.364,31 EUR SP - Spandau: 1.495,18 EUR RD - Reinickendorf: 638,63 EUR NK - Neukölln: 3.029,56 EUR LI - Lichtenberg: 1.046,89 EUR CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 2.153,25 EUR MZ - Marzahn-Hellersdorf: 6.325,56 EUR TS - Tempelhof-Schöneberg: 5.473,78 EUR

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Bruno

Simon

Achim

Petra

• Mitgliederverwaltung Eintritte/Austritte/Umzüge usw.
• Einladung zur LaVoSi auf die ML Ank. gekippt
• Lektorat - http://www.piraten-mitte.de/?p=1401093 - Motzstraßenfest 2016
• GV in SZ - An André L. vielen Dank für die Ak. :-)
• Vielen Dank an Lothar - Ak. in TK für die AV :-)
• Plaktier Unterstützung für Mitte gesucht + gefunden :-)
• OTRS Ticktes

Therese

• 07.07. Niederschriften und Wahlvorschläge für Bezirkswahlamt Köpenick gefertigt
• 08.07. Gesprächsrunden in der Fabrik Osloer Str. "Wir kommen wählen" unter anderem mit Bezirksbürgermeister Hanke, Piraten hatten gute Resonanz
• 10.07. Teilnahme an Wasserdemo Coal & Boat in Rummelsburger Bucht
• 11.07. Termin Landeswahlleiterin, Landesliste ist durch die Vorprüfung, Protokoll der Vorstandswahl vom 03.10.2015 mit Dennis Deutschkämer nochmals überarbeitet, unterschreiben lassen und am 12.07.2016 beim Landeswahlamt nachgereicht
• diverse Klärungs-Gespräche miit Pirat*innen geführt, nicht für Öffentlichkeit bestimmt
• Wahlprüfsteine für RAK beantwortet
• etwas OTRS-Gedöns

Jessica

Lothar

• GV Steglitz-Zehlendorf, Akkreditierung + VL
• AV Treptow-Köpenick, Akkreditierung
• Bezirkswahlamt Stegl.-Zdf.
• Bezirkswahlamt Köpenick
• MaHe wg. Plakatbestellungen etc.
• Veranstaltung im Kiezbüro (N64) besucht
• 2 Crews besucht
• P9 Squad
• Motzstraßenfest an beiden Tagen

Claudia

• 15.07. Besuch Tempelhofer Hafen Sommerempfang der SPD mit der PEACE
• Kaperbrieferstellung

FJ

• Presse: Wohnklos, Erdowahn, Lektorat
• Wohnklodemo 10.7.
• FHS 11.7.
• Luise und Drifter untergebracht 12.7.
• Uni: weitere Planung zur Viertelparität 13.7.
• Prometheus 14.7.
• Motzstraßenfest 16.7. / 17.7.
• Dokumentation - Protokoll, beschlüsse ins Wiki eingepflegt

und noch was erquickliches: https://berlin.piratenpartei.de/berlin/die-grosse-heuchelei-buergerbeteiligung-und-der-bundesverkehrswegeplan/ http://m.mainpost.de/regional/rhoengrabfeld/Eck-Bund-muss-nachbessern;art767,9216079 und nun ist die OUS im BVP im vordringlichen bedarf eingestuft

TOP 3 Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

Aktueller Stand Viertelparität

=TOP 3.1.7 Wahlkampfkoordinator==== und === Wahlkampfsquad

• Transparenz im Wahlkampf Materialliste und Finanzen werden nachgefragt

• Wahlkampfsquad tagt nächsten Donnerstag 20 Uhr.
• Letzte zwei Wochen hat das Squad nicht getagt. Einmal Pause, einmal nur zwei Leute interessiert.

CSD

Vorbereitung läuft gut. Letzte Planungen laufen. Es konnten nur 6 Tickets auf dem Motzstraßenfest verkauft werden. Ein Artikel auf der Piratenpartei-Seite wäre schön, 15 Tickets könnten noch an Piraten verteilt werden. Frage an den Vorstand: Ist es erwünscht jeweils 2 Tickets zur Verlosung an Radio Eins und Radio Fritz abzugeben?

• Tickets ans Radio sind OK
• Schade das die Tickets nicht vorher abgegeben wurden :-/
• Versucht die Tickets bitte noch sinnvoll unter die Leute zubringen
• Blogartikel - Bitte auch noch einmal auf Spenden und die Tickets hinweisen (Wann geht der Artikel online? - Simon schreibt Paul an - dann Plan C... ) Paul macht das ;)

Anfrage: Rent a Space bei MySpace

Zur Lagerung der Plakate

Kosten: bei Myplace in der Perlebergerstraße kosten 22,91m² für 4 Wochen (Mindestbestellzeit) 424,72€ netto. Plus 637,08€ Kaution Die Mindestmietzeit beträgt 2 Wochen, sodass die Hälfte des Preises wieder zurück kommt. Ergo 2 Wochen würden uns 212,36€ netto kosten. (Leider zu teuer) :-)

• Ein Teil der Plakate am besten schon in Bezirken abliefern ab Druckerei möglich? Welche Bezirke möchten dieses gerne?

Beschwerde an den Rundfunkrat wegen einseitiger und teilweiser falscher Berichterstattung über die Piraten:

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit großer Enttäuschung mussten ich und meine Parteimitglieder wiederholt zur Kenntnis nehmen, dass der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) seiner Pflicht zur objektiven und überparteilichen Berichterstattung nicht ausreichend nachkommt. So erscheint uns die Berichterstattung des RBB-Fernsehprogramms sehr suggestiv und stets bemüht, die Probleme der Partei zu kolportieren, während Erfolge ausgelassen werden. Dieses müsste man sicher als journalistische Freiheit durchgehen lassen, aber wir haben Fälle erleben müssen, die in unseren Augen gewissen Grenzen überschreiten.

Beispiel 1: Wiederholte Auslassungen der Piratenpartei Berlin z.B. in Berichten über die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien. In der RBB-Abendschau vom 17.07.2016 wird ab der Minute 12 (genau 12:10min) von allen Parteien des Abgeordnetenhauses und deren Haltung zum Thema Bildung gesprochen. Zitat: "Alle Parteien wollen mehr Geld in die Sanierung von Schulen stecken." Es werden zeitgleich jedoch nur die Logos von CDU, SPD, Grünen, und Linken gezeigt, die Piraten aber weggelassen. Wir empfinden es als sehr bedenklich von "allen" zu sprechen, aber lediglich eine Auswahl wirklich zu zeigen, denn es suggeriert, dass es nur 4 Parteien im Abgeordnetenhaus gibt, was ja bekanntlich falsch ist.

Beispiel 2: Mit einer falschen Aussage beginnt auch die Sendung Klartext vom 15.06.2016. Es hieß dort: "Kostenloses S- und U-Bahnfahren. Sie erinnern sich? Das war eine der zentralen Forderungen mit der die Piratenpartei 2011 auffiel, als sie bei der Wahl[...]" Die Forderung der Piraten lautete seit jeher Fahrscheinloses S- und U-Bahnfahren, was etwas völlig anderes ist, als kostenlos. Fahrscheinlos ist eine vernünftige und nachgewiesener weise machbare Forderung, kostenlos eine unsinnige Forderung. Mit der Behauptung, wir wären mit einer unsinnigen Forderung in den Wahlkampf 2011 gegangen ist diskreditierend für unser Anliegen.

Wir möchten darum bitten, dass in Zukunft unrichtige Aussagen unterbleiben und eine ausgewogenere Berichterstattung stattfindet. Im Moment können wir nicht erkennen, dass das RBB-Fernsehen in Bezug auf die Piratenpartei, den hohen Zielen z.B. zur "wahr­heits­ge­mä­ßen Bericht­er­stat­tung" oder der Unabhängigkeit und Sachlichkeit gerecht wird.

Würde gerne wissen, wie der LaVo dazu steht.

Diskussion, es wird kein Nutzen dieses Schreibens erkannt,

Umfragewerte lassen sich anders durch mehr Aufmerksamkeit generieren

Ich sehe einen.

TOP 4 Anträge

Top 4.1.1

Gold für Steglitz-Zehlendorf Antragstext: Der Landesvorstand Berlin möge beschließen: Der Landesvorstand stellt den Piraten Steglitz-Zehlendorf 1.000 EUR für den Bezirkswahlkampf zur Verfügung. Begründung: Steglitz-Zehlendorf hat einen sehr starken AfD-Bezirksverband, der höchstwahrscheinlich versucht, den Bezirk mit Plakaten massiv zuzukleistern. Zur Unterstützung des antifaschistischen Wahlkampfes gegen die AfD benötigen wir zusätzliche Mittel aus dem Landesverband, damit wir der Materialschlacht der AfD und anderen Parteien etwas entgegensetzen können. [GV 2016-07-10 / TOP 12 / Beschluss GV 16.1.9] Antragsteller i. V. für den Bezirk Stegl.-Zdf.: Lothar

abglehnt

Achim kann dies nicht unterstützen, da Steglitz Zehlendorf ausreichend Geld besitzt im Verhältnis zu anderen Bezirken

• Petra - Wenn ein Bezirk die 1000 Euro, bekommt, müssen es alle bekommen.

• Gabriele will die Bezirke nicht gegeneinander ausspielen, Reinickendorf hat dem LV in den letzten Jahren bereits viel Geld eingespielt, findet diese Debatten unglücklich

• Lothar: Ursprungsantrag Friedrichshain hatte ganz andere Intention,

Gabriele Alternativantrag: jeder Bezirk bekommt Gold i.H. v. 1.000,00 € ohne Rücksicht auf Befindlichkeiten, außer denen die bereits ihr Gold erhalten haben

Dafür: Lothar, Petra, Achim Enthaltung: FJ+ Jez, Simon Dagegen:

angenommen!

Gabriele bittet den LaVo daür zu sorgen, die Mittel die für Piraten XXL eingesetzt worden, auf andere Dinge zu verteilen

Gold für TK Antragstext: Der Landesvorstand Berlin möge beschließen: Der Landesvorstand stellt den Piraten TK 1.000 EUR für den Bezirkswahlkampf zur Verfügung. Begründung: TK hat einen sehr starken AfD-Bezirksverband, der höchstwahrscheinlich versucht, den Bezirk mit Plakaten massiv zuzukleistern. Zur Unterstützung des antifaschistischen Wahlkampfes gegen die AfD benötigen wir zusätzliche Mittel aus dem Landesverband, damit wir der Materialschlacht der AfD und anderen Parteien etwas entgegensetzen können. Außerdem ist es ein Flächenbezirk. [GV 2016-07-10 / TOP 12 / Beschluß GV 16.1.9] Antragsteller i. V. für den Bezirk TK.: René

zurückgezogen

Kapierbrief

• Zu 99% layoutet
• Gordon will sich um Angebote kümmern
• Sollen fertig sein zum CSD
• Die Bezirke sollten auf jeden Fall auch Flyern (in Hamburg haben wir tausende Kaperbriefe an einem Tag geflyert mit Helfer)
• Soviele Kaperbriefe wie das Budget her gibt - Gordon kümmert sich - einstimmig angenommen bei Lothar, FJ, Therese, Petra, Achim, Simon

Bauzaunplakate

• Achim - Aus dem LV haben wir kein Geld für die Großplakate
• Der kleinen Preis nur bei mindestens 50 Stück
• Gordon - Sieht das Geld auch nicht im LV - Ist aber der Meinung das die Großplakate enorm wichtig sind - der LV macht die Planung, aber die Bezirke müssen zahlen.
• Alles was beantragt wurde, aber nicht benutzt wird kostet 55.- Euro - also machen statt labern und die Dinger aufstellen ;-))
• Gordon - Bezirksthemen auf die Plakate (in TK z.B Spreepark und A100)
• Auf die Bezirke eingehen was sie wirklich wollen
• Simon - Die Zeit rennt uns davon
• Achim - Spricht über verschiedene Bauzaunmodelle - Die Bezirke bezahlen
• Simon - Die Planen, die Planen muss mensch vorher bestelle (am besten vor 3 Tagen)
• Achim kennt einen Kumpel mit Auto den man leihen kann ;-))
• In 10 Tagen ist Plakatierbeginn
• Achim - Wie machen wir das genau mit der Kohle?
• Montag nächste Woche müssen die Motive für die Großplakate fertig sein? Alles andere ist viel mehr als zu spät! (Notfalls nach dem 29.7.2016)
• Simon - Wer bis dahin nix anmeldet, kriegt 10 Schweinchen (Plakate)

1.) TS- Simon 2.) Spandau - FJ 3.) Neukölln - FJ 4.) Treptow - Gordon 5.) MaHe - Lothar 6.) Chrl-Wilm - FJ 7.) Reinickendorf - Achim 8.) Mitte - Gordon 9.) Pankow - Gordon 10.) Xhain darf natürlich auch gerne mitspielen! :-) 11.) Lichtenberg darf natürlich auch mitspielen, hat aber coolerweise schon Zahlen in die Liste einegtragen. 12.) Und der Bezirk der vergessen wurde ;-))

Streumittel für die Bezirke Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die Sammelbestellung an Streumittel https://wkberlin.piratenpad.de/AGH16-Sammelbestellung-Wunschzettel der Bezirke im PShop zu bestellen, an die Bezirke zu verteilen und mit den Bezirksbudgets zu verrechnen. Antragsteller: Gordon

Gordon kümmert sich um alles! Einstimmig beschlossen - Lothar, FJ, Therese, Petra - Ok... Ok... Petra hilft noch. Aber nur wenn sie 2 Minuten Zeit finden sollte.

UB - 2016-07-12/1 - einstimmig abgeläääähnt - Lothar, FJ, Therese, Petra, Simon

Wann soll die nächste LMVB sein?

• Petra - Oktober
• Viele Stimmen für Oktober - 3 Wochen nach der Wahl
• 22./23. Oktober 2016 z.B. (Simon hat es entschieden!!!)

einstimmig angenommen - Lothar, FJ, Therese, Petra, Simon, Achim - für den 22./23.10.2016

Nächste LaVoSi: 03.08.2016 20:00 (für FJ: 18:75)

Termine

Freitag Erdowahn

Termine wichtiger landesweiter Veranstaltungen:

• https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf2016/Terminkalender2016
• https://calendar.google.com/calendar/ical/ebd7crmrv6kmu9i3g482n08hac%40group.calendar.google.com/public/basic.ics
• https://calendar.google.com/calendar/embed?src=ebd7crmrv6kmu9i3g482n08hac%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin

• 23. Juli Sa CSD (großer Truck)
• 23. Juli abends Silent Cinema mit PPI im ND
• 23./24. Sa/So Juli Vollversammlung PPI (Delegiertenparteitag, mit gemeinsamer Party abends)
• 29. Juli Plakatierungsbeginn am Freitag!
• 5. August MUT-Tour ( http://mut-tour.de/ ) - Wir sind extra da eingeladen als Piraten teilzunehmen
• 13. August Hanfparade – ganztags bis 22 Uhr (Demo & Stand)
• 10. September „10 Jahre Piratenpartei Deutschland“

tagsüber PiratenTagXXL ? abends Party im Badehaus

• 11. September Pankefest am Rathaus Pankow
• 17. September TTIP-Demo in Berlin
• 18. September Wahltag - Hoppetosse jetzt angefragt, Magdalena meldet sich nicht

Ende der Sitzung 22.53 Uhr