BE:2016-06-12 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2016-06-12

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 12. Juni 2016, 13:00 Uhr

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort : P9a - LGS - Pflugstraße 9a Zeit: 2016.12.06 - 17 Uhr Stream: https://www.youtube.com/watch?v=U_yLwziFRnA Beginn des öffentlichen teils der Sitzung: 17.17 Uhr

Ende des öffentlichen t Eils Sitzung der : Ende der Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Erster Vorsitzender: Bruno Kramm (bis 18 Uhr entschuldigt, kommt 18 Uhr und muss 20 Uhr wieder los ) Stellvertretender Vorsitzender: Simon K. Generalsekretärin: Petra Stoll Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen Schatzmeister: Achim Beisitzer: Lothar Kurtz Beisitzer: Franz-Josef Schmitt Beisitzer: Claudia Simon (entschuldigt) Beisitzer: Jessica M. Zinns

entschuldigt:

unentschuldigt:

Gäste  :

Protokoll: FJ, später Petra

Sitzungsleitung: Simon K.

Stimmungsbild: weitgehend grün

Tagesordnung: 4 , 5 vorziehen, Meinungsbild: eintimmig grün, Abstimmung: einstimmig

TOP 1.1 Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2016-05-29_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Angenommen: bei einer Enthaltung Enthaltung_ Petra

TOP 1.2 Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

In dem Ticket hier sind die Email-Adressen der Neumitglieder - (Danke, bitte und aufwieder sehen...) - Grüsse vom GenSek PP#100196945 — Liste der Berliner Neumitglieder

Neumitgliedertreffen nach dem Halbfinale Termin nach der 2. Juliwoche

Wie ist der Stand bei den Großplakaten?

• Liegen Angebote vor?

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-18/02 - Großplakate

• Keine Wesselmänner
• Bauart nach Faxe Art - ca. 400 - 430,- Euro für das Ganze (Plan, Gestell usw.) (größere Stückzahl)
• Leicht aufzubauen
• hohe Vandalismusgefahr - Diebstahlsgefahr - Sicherung der Planen
• Gibt es auch für 400 Euro als kompletten Service pro Stück
• Gordon bringt noch einmal konkrete Angebote zur nächsten LaVoSi mit
• Bitte an 2-3 Ersatzplanen aufgrund von Diebstahl/Vandalismus pro Standort denken.

• Alternative Gordon:

Full-Service 400 Euro inklusive Plane

• Alternative Bauzäune mieten

5 Euro im Monat mieten. Mit Planendruck für 8 Wochen unter 50€.

Beantragung: Je nach Bezirk unterschiedliche Vorgaben für die Genehmigung.

Vertagung auf nächste LaVoSi für neue Anträge. Einstimmig angenommen.

• BB-Treff "beschliesst" ein Modell
  • Nur so als TIPP - Der nächste BBTreff ist erst Dienstag
• Bitte beim BBtreff Überblick über genehmigte Standorte zusammen tragen & Auswahl besprechen.
• Anzahl der Großplakate

Feedback 59. BBTreff vom 24.05.16:

• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/BBTreff/Protokolle/2016-05-24#Gro.C3.9Fplakate
• Fazit: kein einheitliches Bild, Finanzierung aus Bezirksbudget würden nur wenige Bezirke machen wollen, bei grundsätzlicher Finanzierung vom LV weitere Bezirke wohlwollend.

Marina Kassel

Allgemein

01. bis 03.07.2016 Wir werden diesmal nicht in der Jugendherberge sondern im Philipp-Scheidemann-Haus sein.

Wer fährt hin?

ca. 5 Teilnehmer aus Berlin

• Petra (kann es nicht 100% zusagen - muss sehen wie es mit meinem Job aussieht)
• Achim (wahrscheinlich)
• Simon (vielleicht am 2./3.)

Keine Zeit

• JeZ
• Therese
• FJ
• Alex Spies

TOP 2 Aktuelles

Bezirkswahlausschüsse

• Wie ist der Stand bei den anderen Bezirkswahlausschüssen

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beauftragungen/Gliederung/Geschaeftsbereiche -

• Für Spandau muss da auf jeden Fall noch jemand gefunden werden.

• Mitte: bisherige "freiwillige" dürfen nicht entsandt werden, erfüllen die Bedingungen nicht.

hier gibt es keine weiteren Meldungen, einige Wahlausschüsse bleiben leider ohne Piraten

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 799 (Stand vom 10.06.2016)
• Stimmberechtigte: 348 (Stand vom 10.06.2016)
• Bezahlquote: 43% (Stand vom 22.05.2016)

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 6. Jun. 2016

GLS Landesverband: 78,394.99 €  
Barkasse: 567.60 €  
GLS - Lastschriften: 405.38 €  
DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  
Tagesgeldkonto: 74.000 €  
SUMME:  153367,97 €

Bezirke (06.06.16) MI - Mitte: 6.492,37 EUR PK - Pankow: 1.532,09 EUR FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 740,63 EUR TK - Treptow-Köpenick: 3.332,41 EUR SZ - Steglitz-Zehlendorf: 2.364,31 EUR SP - Spandau: 1.495,18 EUR RD - Reinickendorf: 638,63 EUR NK - Neukölln: 3.029,56 EUR LI - Lichtenberg: 1.046,89 EUR CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 2.153,25 EUR MZ - Marzahn-Hellersdorf: 6.325,56 EUR TS - Tempelhof-Schöneberg: 5.473,78 EUR

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Bruno

Simon 02.06. VL bei GV in Schöneberg 08.06. Auftakt its your choice schultour Material für Wahlkampf (Bauzäune, Wimmelbilder, Webcamabdeckungen und dieses Programm)

Wie ist der Stand beim LiquidFeedback?

Achim aktueller Monat ist zeitnah im nächsten Monat immer bisher gebucht worden.

Petra Mitgliederverwaltung Eintritte/Austritte/Umzüge Laufend irgend welche Piraten Treffen um etwas zu klären AV für Neukölln und TK am 5. Juni 2016 Einladung für eine weitere Bezirks AV Neukölln und TK am 5. Juli 2016 verschickt Mails im OTRS weitergeleitet Einladung zur LaVoSi auf die ML Ankündigung gekippt Flottentreffen in Steglitz-Zehlendorf Crewtreffen Online gebracht in Xhain und TS - Stopp A100 – Keine Autobahn durch Fried­richshain! – Fahrradtour am Samstag den 18. Juni um 14 Uhr - http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2016/06/11/stopp-a100-keine-autobahn-durch-fried%C2%ADrichshain-fahrradtour-am-samstag-den-18-juni-um-14-uhr/ Email-Adressen der Neumitglieder rausgesucht für das Neumitgliedertreffen

Therese 02.06. GV Schöneberg 04.06. Wohnraumdemo Spandau 05.06. AV Neukölln 06.06. Crewtreffen in Charlottenburg 09.06. BiTS Hochschule,für Lavo bei Veranstaltung von Novo Freiwilligeninstitut zum Thema Mündiger Bürger, unmündiger Konsument, etwas genetzwerkt 12.06. Wohnraumdemo Alex Formal - Justiziariats, OTRS und Terminierungsgedöns

Jessica Wohnraumdemo Spandau, Mitte Wahlkampfsquad AV Neukölln, Treffen Spandau Wiki, Schatzmeisterei Gespräche PPI & Events Planung, Reisebüro mit Paul abgesprochen Schiffstaufe, Wahlkampf mit Piratenschiff Fotos Social Media eingepflegt

Lothar Crewsitzung in TK AV TK + NK Eventplanung Flottentreffen in S-Z div. Crewtreffen Schichten im P9 Squad

Claudia entschuldigt

FJ Mary Jane 29.5. BGE Banner 29.5. Wohnraumdemo Spandau 4.6. Wohnraumdemo 12.6. durchgeführt Erdowahn Demos 3.6. / 10.6. Viertelparitätsantrag, 8.6. Podiumsdiskussion Hochschulpolitik Beuth Hochschule mit Anja Schillhaneck 8.6.

http://www.tagesspiegel.de/wissen/debatte-ueber-entmachtung-der-professoren-an-der-tu-berlin-auch-unter-den-professoren-gibt-es-vollpfosten/13707800.html

WKS

TOP 3 Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.2 Sucht

Empfang bei Frau Mortler - Realitätsabstand der Drogenbeauftragten: http://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2016-06/drogen-alkohol-tabak-drogenpolitik-alternative

=TOP 3.1.7 Wahlkampfkoordinator==== und === Wahlkampfsquad

http://piratepad.net/be-wahlkampfsquad160806

Simon bastelt an Guerillabeamer \o/ Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Xhain arbeiten an Bezirksplakaten Anzahl der Mast- & Großplakate und Genehmigungen müssen abgefragt werden.

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016/Reisebuero

PiratenTagXXL: Nachfrage Achim: Wie ist der Planungsstand von PiratenTagXXL? Bisher liegt kein Budget vor. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2016

Es gibt noch keine Buchungen Bei so viel Budget brauchen wir Berichte in der LaVo SItzung. Wir braucehn ein Pflichtenheft / Handbuch von harry - wie werden die Genehmigungen besorgt, was kosten die, wie viele Leute braucht man, die leute müssen auf die Kinder aufpassen. Wir brauchen ein lasten/Pflichtenheft mit TÜV Abnahme.

Achim: 30 Veranstaltungen waren angesagt. Bei 20 Veranstaltungen sieht Achim die Anschaffung kritisch. Jetzt gibt es nur 10 Veranstaltungen. Hier stehen Kosten und Nutzen in keinem Verhältnis. Achim fordert eine ganz klare vorausschauende Planung, auch welche Helfer fest eingeplant sind und wie die Hüpfburg aufgebaut werden soll. Ansonsten wird die Hüpfburg gestoppt und wieder verkauft, weil die Planung nicht realisierbar ist.

Hier ist eine Zeitschiene von Harry ab Zeile 4: https://piratentagxxl.piratenpad.de/Budgetplan

Dieses ist ja auch der Budgetplan: https://piratentagxxl.piratenpad.de/Budgetplan

Kaum positives Feedback aus den Bezirken und in vielen Bezirken sind keine ausreichenden Stellflächen mit ausreichend Publikumsverkehr vorhanden.

Problem, dass PiratenTagXXL als Landesangelegenheit angesehen wird und LVs, die an PiratenTagXXL gespendet haben nicht mehr für den normalen Wahlkampf des LV Berlin spenden.

Ansage war, dass die gesamte Organisation des PiratenTagXXL vom Orgateam übernommen wird und es den LV Berlin nichts zusätzlich kostet.

Achim: Schreibt Harry an, dass er bitte bei den LaVoSis erscheinen möge.

TOP 3.2 Bericht des Fraktionsvorstandes

Alex S. berichtet: Alex M hat großartig das Thema E-sports vertreten. Wesentliche Entscheidungen erhalten leider in der Presse kaum Resonanz.

TOP 3.3 Berichte und Fragen der Mitglieder

Piratenschiff Peace

Großartiges Wahlkampfinstrument, was uns nichts kostet und deren Reisekosten g

Infostand in Form eines Piratenschiffes

Bitte mit den Beauftragten Termine absprechen. 

-> Werbung beim BBtreff.

TOP 4 Anträge

Wie ist der Stand hier?

• Wahlprogramm für Sehbehinderte auf CD - Bruno nimmt das in Angriff im Tonstudio in Brandenburg... Paul und Bruno mögen mit einander sprechen über die Planungen welche da schon bestehen
• Es gibt eine Druckerei in Berlin die Flyer mit Brailleschrift bedruckt
• Wahlprogramm in leichter Sprache - Wie ist der Stand?

TOP 4.1 Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48 h)

<Vorlage für neue Anträge im Pad> <Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-03-09/01 </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> <Vorlage für neue Anträge im Pad>

Vorlage

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Begründung: Antragssteller: Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

TOP 4.1.1.

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Begründung: Antragssteller: Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

ZURÜCKGEZOGEN: Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Für eine Matchingkampagne in den Bezirken wird ein Budget von bis zu 2000 Euro pro Bezirk bereitgestellt. Die Matchingkampagne funktioniert so: Alle Spenden, die ab sofort zweckgebunden für Wahlkampf in den Bezirken gesammelt werden, werden vom LV mit 69 cent pro Euro unterstützt.

Franz-Josef Schmitt sichert vertraglich einen zinslosen Kredit mit einjährliger Laufzeit bis zu einer Höhe von maximal 12.000 Euro zu, falls im Rahmen des Haushalts des LV keine Möglichkeit entwickelt wird, die Finanzierung der Matchingkampagne zu budgetieren. Dies ist dadurch erreicht, dass der Schatzmeister, respektive der LaVo beschließt, die erforderlichen Budgets nicht zur Verfügung zu stellen oder feststellt, dass diese nicht zur Verfügung gestellt werden können.

Begründung: Über die Parteienfinanzierung nach §18 Abs.3, Satz 3 PartG bekommen wir pro Euro Zuwendung 0,38 Euro und über unseren parteiinternen Finanzausgleich bringt uns jeder Euro gesammelte Einnahme sogar einen ganzen Euro zusätzlichen parteiinternen Finanzausgleich. Sammeln wir 1 Euro Spenden ein, so bringt dies dem LV im Folgejahr 1,38 Euro. Jeden Euro, den wir also extra einsammeln können, bekommen wir mit 1,38 vergoldet. Der Vorschlag lautet, die Hälfte dieses zusätzlich Geldes bereits in 2016 den Bezirken für den Wahlkampf zur Verfügung zu stellen. Zahlreiche Menschen aus verschiedenen Bezirken haben bekundet, extra spenden zu wollen, wenn es eine solche Matchingkampagne geben würde. Angenommen ALLE Bezirke sammeln knappe 3000 Euro an Spenden ein (zweckgebunden für Bezirkswahlkampf) - dann haben wir erst einmal 36.000 Euro in den Bezirken extra auf der Straße - der Wahlkampf dürfte in so einem Fall ein Selbstläufer werden. Dies würde uns in 2017 fast 50.000 Euro über den parteiinternen Finanzausgleich und die PartG Finanzierung bringen (Vorsicht ! Ggf. sparen wir auch erst mal nur Strafzahlungen beim internen Finanzausgleich, was aber auf das selbe herauskommt!). Wir müssten dann 24.000 Euro für die Bezirke on TOPP packen, um dies zu wuppen.

Antragssteller: FJ - zieht aber zurück Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Alternativantrag

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Jeder Bezirk, der von heute bis zum 01.August 2016 zusätzliche Spenden ans Bezirksbudget über 1000 Euro generiert, erhält vom LV Berlin einen Zuschuss von 1000 Euro dazu.

Begründung: Antragssteller: JeZ Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden: einstimmig

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: einstimmig bis auf Petra
• Dagegen:
• Enthaltung: Petra
• Ergebnis:

TOP 4.1.2.

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Wir erstellen heute noch (oder spätestens morgen) offizielle Finanzanträge an alle Landesverbände Deutschlands, mit denen wir diese um Unterstützung des Wahlkampfes im LV Berlin bitten

Begründung: mündlich https://lavobe.piratenpad.de/Spendenaufruf Die Landesverbände warten schon darauf und wenn wir nicht sofort was schicken, dann gibts auch kein Geld

Antragssteller: FJ Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden: einstimmig dafür

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis: angenommen

TOP 4.1.3.

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Wir veröffentlichen eine Stellungnahme zur Wassertischklage Begründung: mündlich - https://presseberlin.Gordonpiratenpad.de/66 Antragssteller: FJ Diskussion zum Antrag Nächste verhandlung ist am 26.7., es wird weitere Erhebungen geben Widerrede während des laufenden Verfahrens - Güteverhandlung ist gescheitert - ein laufendes Gerichtsverfahren.

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Vertagung: aufgrund des laufenden verfahrens vertagt

TOP 4.1.4.

Titel des Antrages: Spendenkampage CSD 2016 - JETZT!

Antragstext:

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband Berlin führt für einen epischen Auftritt beim diesjährigen CSD eine Spendenkampagne durch, lieber jetzt als nie. Durchführung soll sich hier an die Kampagne von 2013 anlehnen. Die Kapmagne soll bis 30.06.2016 laufen. Die Kampage soll via Blogbeitrag angekündigt und via Twitter und Facebook beworben werden.Der aktuelle Stand der Spendenkampagne ist im Wiki zu dokumentieren. Der Schatzmeister bzw. Helferleins sollen dort regelmäßig, spätestens jeweils nach drei Tagen, den aktuellen Stand der Spendenkampagne kommunizieren.

Links:

• Blogbeitragbeispiel: https://berlin.piratenpartei.de/innerparteiliches/double-rainbow-omg-1/
• Wikiseite mit Planungss- und Spendenstand analog zu 2013: https://wiki.piratenpartei.de/CSD/Berlin/2013

Begründung:

Mit der Spendenkampagne konnte 2013 das Budget für den CSD deutlich erhöht werden. Daneben konnte die Einnahmesituation des Landes BErlin verbessert werden. Die Kampgane wurde 2013 bereits im Frühjahr durchgeführt und war damit Bestandteil der Vorbereitungen für den CSD über knapp 6 Monate. Diese Zeit haben wir nun leider nicht mehr. Geld brauchen wir aber trotzdem.

Antragssteller: Michael @icke2AIDA

Diskussion zum Antrag

• Wer ist umsetzungsbeauftragt?

Ein Antragsteller eines solchen Antrages wird sicherlich den Antrag umsetzen.

• Warum soll die Kampagne nur bis 30.06. laufen? Bis zur Wahl? Nur für CSD?
• Umsetzung der Sichtbarmachung des Spendenstandes per Balken auf der Seite? Oder wie?
• Gerne Kampagnen für die verschiedensten Spendenzwecke - aber es fehlt jemand der diese umsetzt.

verschoben auf das Ende der SItzung

Veranstwortlich: Paul kümmert sich ...

Meinungsbild aller Anwesenden:

• überwiegend positiv

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: alle anderen
• Dagegen: JeZ
• Enthaltung: Achim
• Ergebnis:

TOP 4.5 Unerledigte Umlaufbeschlussanträge

Gold für Plakate

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-05-30/02

Vorstellung: Auf diesen Plakaten wird auch "Piraten" draufstehen, nur eigene Piratenplakate, CI XBerg bleibt, richtige Wahlplakate. - Alex: befürwortet Geld für XHain, aber nicht Verknüpfung mit Landeskampagne. Landeskampagne soll in ganz Berlin zu sehen sein. Also: Unterstützung Ja, aber nicht mit Junktim. - Jez: Zustimmung Landeskampagne, keine einzelnen Bezirke bevorzugen. Xhain - Alternativantrag: Jeder Bezirk, der 1000 Euro an Spenden generiert bekommt 1000 Euro dazu. - FJ: wir schaffen es vielleicht gar nicht, alles zu plakatieren. - Felix: Vielleicht die CIs doch nicht mischen. Nicht "die einen" und "die anderen Piraten" - An der Laterne klar machen, dass es eine Trennung gibt ist nicht gut. - das Produkt muss auf dem Plakat draufstehen - Abgrenzung Bezirkswahlkampf / Landeswahlkampf, nicht Eindruck entstehen lass, dass sich die Piraten da uneinig sind. Alex: Wiedererkennungswert ist wichtig. Es wäre ungünstig, wenn in einem Bezirk keine Landesplakate hängen. Eigene Bezirksplakate zusätzlich waren auch vorher kein Problem, es muss nur ein Piratenlogo enthalten sein. Hoffnung, dass die Bezirkspiraten auch begeistert von der Landeskampagne sind. FJ: Plakate, die Piratenlogo enthalten bezahlen, wäre eine Option. Wir haben begrenzte finanzielle Mittel und brauchen Anreize zu spenden. Achim: Budgetflexibilität, zum Beispiel bei großplakaten schieben Vorschlag von den 10 Großplakaten 5 Plakate nicht aufstellen, sondern Geld auszahlen. Aber dann muss Piratenlogo enthalten sein. Felix: Großplakate werden nicht gebraucht. Es kann nicht in unserem Interesse sein, diesen Bezirk zu spalten, die Unterstützung brauchen wir. Vorschlag Petra: Einzahlen des Geldes in den PShop Wallet und Drucken über den PShop, Nachweis für Plakatedruck. Die Aktivität in XHain zu unterstützen ist extrem wichtig. PShop ist nicht so wichtig – Alex: Umformulierungsvorschlag: Wir finanzieren eine Anzahl an Plakaten. Bruno: Wir brauchen auch den Xhain input, weichtig ist ein Zusammenhalt auch bei vielen einzelnen Aktionen. Auch eine Holschuld von Xhain. Lothar: Oberaffengeile Kampagne, dafür. Paul: Plakate müssen zweckdienlich sein, werden sie das tun, was wir brauchen ? Paul hatte informiert, die Mails wurden nicht beantwortet. Kampagne hat Tatsachen geschaffen. Piratenlogo: Wird die nächste Kampagne sein. Um überhaupt das Piratenlogo reinzukriegen. Am Schluss wird das drauf sein.

Änderungsvorschlag:Wie liefern keine Plakate in diesen Bezirk, dafür 1000 Euro nach Xhain

Meinungsbild: überwiegend positiv Abstimmung: 2 Enthaltungen: Simon und Jez, Dafür: FJ, Bruno, Achim

Gold für Xhain

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-06-01/03

Noch mal 1000 Euro direkt aus dem Landeshaushalt

Nicht konkurrierend dazu: Antrag JeZ: Jeder Bezirk, der 1000 Euro sammelt (1.6. - 1.8.) kriegt dafür nochmal einmalig 1000 Euro aus der Rückstellung für die PartFG-Rückzahlung obendrauf. Wir informieren alle Bezirke darüber so, dass sie es auch nachvollziehbar mitbekommen.

Meinungsbild: Anträge konkurrierend ? Überwiegend Nein Abstimmung: Anträge getrennt abstimmen ? Mit einer gegenstimme angenommen.

Meinungsbild: leicht positiv. Abstimmung: Dafür: FJ, Bruno, Lothar, Petra Dagegen: jeZ, Therese, Achim Enthaltung: Simon

400 € für Fahrzeuge zum Plakatieren in Lichtenberg

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-06-11/01

TOP 5.1 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Vorschlag: 25.6. öffentliche Vorstandssitzung mit deutlichem Arbeitsschwerpunkt (FJ und Lothar sind nicht da) - 17 Uhr P9a ABstimmung: ANgenommen: Simon, Therese, rest enthält sich.

Termine

Termine wichtiger landesweiter Veranstaltungen:

• https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf2016/Terminkalender2016
• https://calendar.google.com/calendar/ical/ebd7crmrv6kmu9i3g482n08hac%40group.calendar.google.com/public/basic.ics
• https://calendar.google.com/calendar/embed?src=ebd7crmrv6kmu9i3g482n08hac%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin

14.06. 60. BBTreff 14.06. its your Choice Schultour am Max-Planck Gymansium mit Wolfram Prieß 14.06. its your Choice Schultour am OSZ Bautechnik + OSZ Holztechnik mit Phil Magalski 15.06. Vorbereitungstreff von Kohleausstieg Berlin, 18:30 Uhr Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin "coal & boat" Bootstour gegen Kohle, (die Peace wird sich beteiligen) 16.06. 13.00 - 16.00 Uhr, 2. Vorbereitungstreffen zur TTIP Großdemo am 17.09 im Naturfreunde Konferenzraum, Warschauer Str. 59a, 2.OG 18.6. um 14 Uhr - Fahrradaktion - Treffpunkt: An den für die A100 abgerissenen Häusern der Beermannstraße 5 (Ecke Matthesstraße)

    Motto: Stopp A100. Keine Autobahn durch Friedrichshain! 
  19.06. Sa. 14:00 Uhr Hand in Hand gegen Rassismus, Menschenkette,Oranienplatz (Infostand Piartenschiff anfragen??) 
  21.06. Mo ab 16.00 Uhr Kundgebung, ab 19.00 Uhr Nachttanzdemo
  Musik braucht Freiräume, Aktion zur Fete de la Musique am Ostkreuz  
  27.06. Jahrhundertprozess Bruno ./. GEMA
   30.06. Do 9:30 uhr bis 11.30 Uhr  Politiker*innenparcours  Carl-von-Ossietzky             Oberschule, Therese für die Piraten dabei
   01. Juli Fr. 12.00 -18 Uhr Mariannenplatz Open Air Berliner Jugendforum  2016, wir sind in Diskussionsrunden und Abschlussrunde prominent dabei 

02. Juli SaRespekt Gayms, Cantianstr. Jahn Sportpark Prenzlauer Berg 02. Juli Sa - Faires Frühstück, Carl-Zuckmayer Brücke (U-Bahn Rathaus Schöneberg) - 11-13 Uhr (Abgeordneter auf Podium, Bollerwagen?) 02.07. Sa. 12.30 Uhr Kranzler -Eck Protest gegen den Quds March

       Abschlusskundgebung, 14:30 George-Grosz-Platz

10.07. So 12-16 Uhr Rummelsburger Bucht coal & boat, Bootstour gegen Kohle 10.07. wieder 1RaumWohnklo Demo ggf. am Alex 16/17. Juli Lesbisch/schwules Stadtfest Nollendorfplatz (350k Besucher, Stand) 23. Juli CSD (großer Truck) 23./24. Juli Vollversammlung PPI (Delegiertenparteitag, mit gemeinsamer Party abends) 29. Juli - Wahlkampfauftakt mit Kandidaten und Wahlplakatvorstellung - by Harry 29. Juli Plakatierungsbeginn am Freitag! 13. August Hanfparade – ganztags bis 22 Uhr (Demo & Stand) 10. September „10 Jahre Piratenpartei Deutschland“ tagsüber PiratenTagXXL ? abends Angebot Badehaus (JeZ) 11. September Pankefest am Rathaus Pankow 17. September TTIP-Demo in Berlin 18. September Wahltag - Angebot Magdalena (FJ)

NÖ Teil

• 3 Neumitglieder
• Kurzinfo über den Abschluss von 2 Verfahren , LSG BY und LSG BB