BE:2016-05-29 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2016-05-29

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Pflugstraße 9a, Zentrale des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin
• Zeit: 29.05.2016 17 Uhr

TOP 1 Formalia

Ort: P9a - LGS - Pflugstraße 9a Zeit: 29.05.2016 - 17 Uhr Stream: Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung:

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: Ende der Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Erster Vorsitzender: Bruno Kramm Stellvertretender Vorsitzender: Simon K. Generalsekretärin: Petra Stoll Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen (Therese 17.17 Uhr) Schatzmeister: Achim (ist noch hinten um etwas vor zu bereiten, anwesend ab 17.30) Beisitzer: Lothar Kurtz Beisitzer: Franz-Josef Schmitt Beisitzer: Claudia Simon Beisitzer: Jessica M. Zinn

Entschuldigt:

Unentschuldigt:

Gäste:

• Harry
• Würfel
• Thomas Gaul
• Alexander S. (17.28 Uhr)

Protokoll: Simon und Petra Sitzungsleitung: Bruno

Stimmungsbild:

TOP 1.1 Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2016-05-20_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Bei einer Enthaltung angenommen.

TOP 1.2 Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

- Haushaltsplan Entwurf - Link zum aktuellen Haushaltsplan: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsentwurf_2016.pdf (alter Haushaltsplan Entwurf)

Achim hat das Podium - Spot an!

Achim stellt den neuen Haushaltsplan vor.

• Spendenquittungen sind ausgedruckt und werden Morgen versendet
• Buchungen 2016 sind durch - Danke an Manuela im Bund
• In der nächsten Woche bekommen die Bezirke ihr Budget zugewiesen
• Achim und stellt Petra und Gordon die Buchungszahlen der Mitgliedersverwaltung zur Einsicht zur Verfügung.
• Viel Foo zum Thema doppelte Haushaltsführung - Einsehbare Unterlagen?
• Großes Dankeschön an Achim, dass er durch viel ehrenamtliche Vorarbeit Kosten bei der nach Stunden bezahlten Buchhaltung spart!
• 30.000 Euro müssen in den Länderfinanzausgleich der Partei für den Bund für das Jahr 2017
• Ein paar der kleinen LVs leben von dem Geld aus dem Länderfinanzausgleich der Partei
• Achim wird diese Rücklage nicht von dem anderen Geld weg sparen (dann bricht das Wahlkampf Budget weg)
• Nach uns die Sintflut kann nicht der Plan sein. Es heißt einen super Wahlkampf zu machen, aber auch nicht zuviel Geld aus zu geben. Es muss irgendwo dazwischen liegen.
• Spende Kampagne - Wer macht
• Wir sollten jetzt beginnen "Geld zu machen" - Jetzt fällt es den Leuten sicher noch leichter zu spenden als nach den Wahlen
• Merchandising Kampagne machen (der GB mit den T-Shirts...) - läuft sicher besser als eine "einfache" Spendenkampagne
• Wer macht NUN die Spendenkampagne? - Schatzi Squad
• Es wird kein neuer Haushaltplan Entwurf beschlossen
• Wir beschliessen nimmer mehr einen Haushaltsplan (Aussage von Achim)
• Es stehen jetzt die 36.000 Euro Rücklage im Haushaltsplan

Wie ist der Stand bei den Großplakaten?

• Liegen Angebote vor?

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-04-18/02 - Grossplakate

• Keine Wesselmänner
• Bauart nach Faxe Art - ca. 400 - 430,- Euro für das Ganze (Plan, Gestell usw.) (größere Stückzahl)
• Leicht aufzubauen
• hohe Vandalismusgefahr - Diebstahlsgefahr - Sicherung der Planen
• Gibt es auch für 400 Euro als kompletten Service pro Stück
• Gordon bringt noch einmal konkrete Angebote zur nächsten LaVoSi mit
• Bitte an 2-3 Ersatzplanen aufgrund von Diebstahl/Vandalismus pro Standort denken.

• Alternative Gordon:

Full-Service 400 Euro inklusive Plane

• Alternative Bauzäune mieten

5 Euro im Monat mieten. Mit Planendruck für 8 Wochen unter 50€.

Beantragung: Je nach Bezirk unterschiedliche Vorgaben für die Genehmigung.

Vertagung auf nächste LaVoSi für neue Anträge. Einstimmig angenommen.

• BB-Treff "beschliesst" ein Modell
• Bitte beim BBtreff Überblick über genehmigte Standorte zusammen tragen & Auswahl besprechen.
• Anzahl der Großplakate

Bezirkswahlausschüsse

• Wie ist der Stand bei den anderen Bezirkswahlausschüssen

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beauftragungen/Gliederung/Geschaeftsbereiche -

• Für Spandau muss da auf jeden Fall noch jemand gefunden werden.

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 797 (Stand vom 22.05.2016)
• Stimmberechtigte: 343 (Stand vom 22.05.2016)
• Bezahlquote: 43% (Stand vom 22.05.2016)

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Kontostand 11.05.2016

GLS Landesverband: 84,030.46 €  
Barkasse: 567.60 €  
GLS - Lastschriften: 655.00 €  
Tagesgeldkonto: 74.000 €  
SUMME:  128317,17 €

Bezirke (11.05.16) MI - Mitte: 5.693,26 EUR PK - Pankow: 866,71 EUR FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 163,98 EUR TK - Treptow-Köpenick: 2.778,91 EUR SZ - Steglitz-Zehlendorf: 1.940,65 EUR SP - Spandau: 985,16 EUR RD - Reinickendorf: 375,94 EUR NK - Neukölln: 2.308,59 EUR LI - Lichtenberg: 534,36 EUR CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 1.529,84 EUR MZ - Marzahn-Hellersdorf: 5.757,99 EUR TS - Tempelhof-Schöneberg: 4.527,52 EUR

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Bruno Papa geworden Posterartwork IV Vice zu TTIP Rede #BGE Omnibus IV Mary Jane

Simon $Dinge

Achim

Petra Stand Schicht Fest für Demokratie und Toleranz 2016 in TK (ganze Zeit) Mitgliederverwaltung Eintritte/Austritte Laufend irgend welche Piraten Treffen um etwas zu klären Email an das LSG BB als GenSek Leute aus TK angeschrieben für die BVV-Liste in TK BBTreff WKS Prokoll und Teil der VL Standschicht beim Fest der Nachbarn in MaHe - Von 13 bis 18 Uhr - Aufbau und Abbau und das Material bei Lothar dafür abgeholt Hanf Messe - 2 Stunden am Sonntag

Therese Rechtliches Mails OTRS Schiffstaufe - Alleinstellungsmerkmal "Andersartiger Wahlkampf" Reinickendorf, Charlottenburg - Einreichung BVV, DK fast fertig - nächste Woche AV Neukölln, TrepKö fehlt noch.

Jessica Erdowahn-Demo, Peira-Matinee, Fotoshooting, Schiffstaufe Interview Modellprojekt Cannabisabgabe & öffentliche Toiletten Social Media - Gedöns BVV & Privates - keine weitere Freizeit, Woche krank geschrieben

Lothar div. Crewtreffen Treffen mit René in TK zwecks Absprache Fest der Demokratie und Toleranz in TK 21.5. (Vielen Dank an Lothar und das war echt wichtig und cool) :-) BB-Treff WK-Squad P9-Squad Schichten Orga und Bespielung Fest der Demokratie und Toleranz in TK 21.5. 12 - 19 Uhr Orga und Bespielung Fest der Nachbarn 27.5. in Lichterfelde Vorab-Orga für Fest der Nachbarn in MaHe am 28.5. Orga und Bespielung Lichterfelder Rundstreckenrennen am 28.5 .12:30 - 19:30 Vorab-Orga Kiezfest im Rosengarten am 28.5.

Claudia

FJ Reden Erdowahn Demo – 20.5. / 27.5. Peira Matinee - 22.5.2016 Photoshooting - 22.5.2016 Radiointerview Radio Alex 22.5.2016, 60 Minuten Referieren und Musik über unser Programm mit Alex Spies ;-) WKS - 25.5.2016 Podiumsdiskussion mit Gewerkschaftsbund im Anton Schmaus Haus, 18 Uhr 26.5.2016 kleinere Piratentreffen, diverse Wahlprüfsteine U18Wahl, Medienbildung, Verdi Seniorengruppe Schiffstaufe 28.5.2016 Straße des 17. Juni BGE Omnibus 29.5.2016 Mary Jane mit Interview 29.5.2016 Kurzer Bericht zu "Twittern mit SeeroiberJenny und Frau Herrmann"

Frage: Wie kriegen wir Veranstaltungen besser bespielt? Grundsätzlich bessere Absprache, Jez und Lothar planen ein Neumitgliedertreffen.

TOP 3 Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

Procedere: Viertelparität an der TU Berlin, Abstimmung erfolgt am 6.7.2016

Auflösung des Baustaus an den Universitäten - 250 Mio. Euro alleine für die TU Berlin

TOP 3.1.2 Sucht

Mary-Jane-Berlin - Planungspad mit Standschichten ab Zeile 178: https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin

Vielen Dank auch an Bestenfalls, Oli W. und Nico und alle anderen die dabei mit geholfen haben.

TOP 3.1.4 Umwelt & Tierrecht

Demnächst Aktivierung bundesweite AG Tierrecht - Mumbletermin Montag, den 30.05. um 20 Uhr im Mumble.

Wunsch, den Themenbereich Tierrechte in die Plakatkampagne aufzunehmen, um die verstreuten MUT-Wähler_innen aufzusaugen.

=TOP 3.1.7 Wahlkampfkoordinator==== und === Wahlkampfsquad

-> WKS: FJ überträgt das Protokoll ins Wiki Fotos wurden sehr gut aufgenommen. Slogans müssen noch abgestimmt werden. Plakataufbau: Slogan (Erklärsatz) Logo "Piraten Wählen"

Das Protokoll ist jetzt richtig verlonkt - und die Anwesenden hatten wir sogar notiert: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Wahlkampf#letzte_Treffen

-> BGE-Fest:

• 20 Euro für den Veranstalter? Da hing noch die Frage von Silvia in der Luft

Plakate

• Kernaussage des Wahlprogramms sollte in den Plakaten wieder zu finden sein
• Es sollte in den Plakaten ein Konzept zu erkennen sein (wenigstens ein Stück einer Kampagne)
• Kernaussage
• Die Erklärtexte müssten überflüssig sein, das wäre richtig cool. Also die Slogens im ersten Moment ganz klar rüber kommen.
• Probedrucke für die Plakate - etwas ganz anderes AFK als auf dem Bildschirm. Probehängen auch immer gut.
• Für jedes Plakat ein Probedruck?
• Es soll auf jeden Fall Bezirksplakate geben (Paul hat einen Überblick in einer Liste darüber)

OrgaFoo für die Plakate

• Die müssen in die Bezirke - 12 Bezirke - es muss Platz zum lagern geben
• Wie viele wohin

Termine

Interne Orgatermine:

Montag, 30.05.2016: Wahlkampfsquad - 19 bis 22 Uhr Ort: P9A - Pflugstraße 9a (Nähe U Schwartzkopffstraße U6)

letztes Treffen: Dienstag, 14.06.2016

1. BBTreff: 19 Uhr bis 22:00 Uhr (Pause gegen 20:30 Uhr)

Ort: P9A - Pflugstraße 9a (Nähe U Schwartzkopffstraße U6)

Mittwoch, 01.06.2016 Pressesquad - 19 Uhr Ort: P9A - Pflugstraße 9a (Nähe U Schwartzkopffstraße U6) TO: https://presseberlin.piratenpad.de/62

Geplante Veranstaltungen/Terminfindung:

• Mumble - HowTo

Externe Orgatreffen:

• Wer geht als Vertreter des LV für die Veranstaltungsorga hin? Sigrun geht bereits hin -kontaktieren!

Donnerstag, 2.6. - Vortreffen große gemeinsame TTIP demo Donnerstag, 2. Juni 2016, 13:00 bis 16:00 Uhr, Konferenzraum der NaturFreunde Deutschlands, Warschauer Str. 58a, 10243 Berlin, 2. Etage - Weitere Info unter: http://ttip-demo.de/home/

Am 29.07.2016 - Wahlkampfauftakt mit Kandidaten und Wahlplakatvorstellung - by Harry

Termine wichtiger landesweiter Veranstaltungen:

• https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf2016/Terminkalender2016
• https://calendar.google.com/calendar/ical/ebd7crmrv6kmu9i3g482n08hac%40group.calendar.google.com/public/basic.ics
• https://calendar.google.com/calendar/embed?src=ebd7crmrv6kmu9i3g482n08hac%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin

02.06. GV Tempelhof-Schöneberg - 20 Uhr im Rathaus Schöneberg 05.06. Umweltfestival mit Fahrradsternfahrt - Flyer dazu mit der Routen vorhanden in der P9 - Bitte aus sovielen Bezirken wie möglich dabei sein 05.06. AV Treptow-Köpenick und Neukölln um 13 Uhr 14.06. BBTreff 02. Juli Respekt Gayms, Cantianstr. Jahn Sportpark Prenzlauer Berg 02. Juli - Faires Frühstück, Carl-Zuckmayer Brücke (U-Bahn Rathaus Schöneberg) - 11-13 Uhr (Abgeordneter auf Podium, Bollerwagen?) 16/17 Juli Lesbisch/schwules Stadtfest Nollendorfplatz (350k Besucher, Stand) 23. Juli CSD (großer Truck) 23./24. Juli Vollversammlung PPI (Delegiertenparteitag, mit gemeinsamer Party abends) 29. Juli Plakatierungsbeginn am Freitag ! 13. August Hanfparade – ganztags bis 22 Uhr (Demo & Stand) 10. September „10 Jahre Piratenpartei Deutschland“ tagsüber PiratenTagXXL abends Angebot Badehaus (JeZ) 11. September Pankefest am Rathaus Pankow 17. September TTIP-Demo in Berlin 18. September Wahltag - Angebot Magdalena (FJ)

TOP 3.2 Bericht des Fraktionsvorstandes

• Wenig Zeit und noch viel zu tun, Senat lügt

TOP 4 Anträge

• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-05-28/01
• https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-05-28/02

• Wahlprogramm für Sehbehinderte auf CD - Bruno nimmt das in Angriff im Tonstudio in Brandenburg... Paul und Bruno mögen mit einander sprechen über die Planungen welche da schon bestehen
• Es gibt eine Druckerei in Berlin die Flyer mit Brailleschrift bedruckt
• Wahlprogramm in leichter Sprache - Wie ist der Stand?

TOP 4.1 Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48 h)

<Vorlage für neue Anträge im Pad> <Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-03-09/01 </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> <Vorlage für neue Anträge im Pad>

Vorlage

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Begründung: Antragssteller: Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

TOP 5.1 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Sonntag 12. Juni 2016 - Nächste VoSi

NÖ Teil

• Rechtliches
• 1 Neumitglied