BE:2016-01-10 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2016-01-10

Formalia

• Ort: Bei Faxe im Büro - Wolfensteindamm 2 - 12165 Berlin - in Steglitz-Zehlendorf
• Zeit: 17:00 Uhr
• Datum: 10.01.2016
• Stream: http://www.twitch.tv/a
• Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:20 Uhr
• Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 21:54 Uhr
• Ende der Sitzung: xx:xx Uhr

Ort: P9 Termin: 10.01.2016 17:00 Uhr Ende des Öffentlichen Teils um 21.54 Uhr

Abwesende Vorstandsmitglieder:

Bruno Kramm Lothar Kurtz - entschuldigt + krank

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Stellvertretender Vorsitzender: Simon Kowalewski Schatzmeister: Achim Weinberger Generalsekretärin: Petra Stoll Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen Beisitzer: Franz-Josef Schmitt Beisitzer: Claudia Simon Beisitzer: Gerwald Claus-Brunner Beisitzer: Jessica Miriam Zinn ab 19.55 Uhr

Gäste: Michael Konrad Würfel Andrej Diana Alexander Spies Dennis

Protokoll: Petra & friends

Sitzungsleitung: Simon

Stimmungsbild:

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

• jup ich (Lothar) delgiere meine Stimme auf Petra

für Aufzeichnung: Ja

TOP 1.1 Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

• Protokoll der Sitzung vom 05.12.2015 <bestätigt / mit Änderungen bestätigt / abgelehnt>

http://wiki.piratenpartei.de/BE:2015-12-05_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

einstimmig bestätigt ohne Enthaltung

TOP 2 Aktuelles

TOP 2.1 Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 16.12.2015 um 21.31 Uhr

• Mitglieder: 907
• Stimmberechtigte: 413
• Bezahlquote: 46 %
• Kontostand:
• Nebenkonto:
• Offene Tickets OTRS: zu viele ;-))
• Klout-Score: 10.01.16: 50 (20.12.15: 53; 05.12.15:54; 05.11.15: 57)
• Facebook Like: 10.01.16: 3983 (20.12.15: X; 05.12.15: 3999; 5.11.15: 4015)
• Twitter Follower: 10.01.16: 12k6 (20.12.15: 12k7, 05.12.15: 12k7)

Infos aus dem Mahnwesen des Bundes für den LV Berlin - Yeah wir haben die 10.000 Euro Grenze gesprengt und im Bund die 100.905,96 Euro für 2015

LV: Berlin gemahnt: 617 Stimmberechtigt geworden: 150 Ausgetreten: 62 Davon gestrichen: 0 EinnahmeNachMahnung: 10.042,- Euro Zahler: 164 Mitgliedsbeitraege: 228

TOP 2.2 Aktivitäten Vorstände

Bruno

Simon Neueinrichtung IT Infrastruktur, Verkabelung größtenteils erneuert nächster großer Posten LGS Aufräumen, Server Schrank fast fertig AV Vorbereitung, Wahlleitung und Streaming Kabelschützer gekauft, bereitet Switch + Routerinfrastruktur für LMVB und AVB vor Liquid feedback wird gerade aufgesetzt, Bruno weiß mehr SMV Umsetzung scheitert bislang am aktuellen Satzungsrahmen Es gibt das Archiv der SMVB, es hat sich aber noch niemand damit aus einander gesetzt wie diese der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden soll. Simon setzt sich auf jeden Fall noch damit auseinander und hofft diese noch bis zur LMV/AV zu schaffen, das diese online einsehbar ist.

Achim ReBe 2014 ist fertig (soll noch gescannt werden für das Wiki) Belege für 2015 und dazugehörige Beschlüsse bitte bald abgeben aus den Bezirken (es gibt dazu noch ein Rundmail an die Bezirke zusammen mit Angelika) Kann endlich anfangen Sage zu buchen hat endlich VPN Zugang Schatzi Squad am 7.1.2016 Würfel soll für Post bearbeitung mit allem drum und dran beauftragt werden (dafür soll er eine Pauschale bekommen)

Petra

Eigentlich war ja Weihnachten und Urlaub und so...

Anschriften der Spender raus gesucht für die Spendenkampagne (sollen ja alle eine "Weihnachtskarte" bekommen) Einladung zur LaVoSi auf die Ankündigungsliste gekippt Mitgliederverwaltung - Eintritte, Austritte, Umzüge... Material für "Wir haben es satt Demo" bestellt Antrag gestellt das Wolfgangs Beauftragung verlängert wird und er wie gehabt weiter mitarbeiten kann bei der Mitgliederbetreuung - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2015-12-29/01 OTRS am laufen gehalten über die Feiertage und danach - Tickets verschoben und beantworte und geschlossen Vorstellungstermine Landesliste auf die ML Ankündigungsliste gekippt und die ML TS Schatzi Squad am 07.01.2016 - Ich war dabei als GenSek - jup wir haben als Partei auch Mitglieder und hier ist eine große Schnittstelle zwischen GenSek und Schatzmeister und aus diesem Grund war ich beim Schatzi Squad dabei und hatte dazu viele Fragen ins Pad geschrieben AV in TS - Akkreditierung und Drucker/Papier mitgebracht WASTE 4 in der P9 (GB Bezirksvernetzung) Das PIRATEN Berlin Logo an Stepfanie geschickt für das Mitgliederhandbuch - Vielen, vielen Dank an Simon für das Bauen des Logos :-)) - // ht://wiki.piratenpartei.de/Datei:Logo_Piraten_Berlin_neu_wei%C3%9Fer_Hintergrund.png

Als Basis Pirat: http://berlin.piratenpartei.de/wahlkampf/ausschreibung-koordinatorin-des-wahlkampfes-fuer-die-abgeordnetenhauswahl-2016/ - Mit neuem Text online gebracht http://berlin.piratenpartei.de/berlin/versammlung-lmvb-ist-avb-ist-16-1/ - Online gebracht http://berlin.piratenpartei.de/allgemein/nachgereicht-nummer-drei-aufstellungsversammlung-spandau-checked/ - Online gebracht Lektoriert - http://www.piraten-mitte.de/?p=1387115 Online gebracht in TS und Xhain - http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2016/01/06/einladung-zur-vierten-strategiekonferenz-lets-go-wahlprogramm/ und http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=1508 und lektoriert. AV Artikel für TS ist gerade in Arbeit

Und sonst sooo... ;-) Platz 11 (so gewollt als Nachrücker bei Bedarf im Jahr ...) auf der BVV Liste in TS und DK in Wahlkreis 5 (Mariendorf in TS)

Therese 08.01. Rathaus Spandau, Wahlvorschläge abgegeben 08.01. AV Schöneberg eröffnet und Landeswahldingsi, Bewerberaufnahme und protokolliert ÖPNV Wahlprogramm P9 am 02.01 Kandidatengrillen in Castle Wolfenstein und T3 rechtliches nichtöffentliches geprüft

Jessica Wikiseiten aktualisiert - Beauftragte Ausschreibungen formuliert & Aktualisierung Beauftragungen Trello-Management Vorbereitung / Werbung für AV Programmanträge Zuarbeit Schatzmeisterei

Claudia Wiki-Seiten LMVB/AVB161 Presseinfo und Blogpost LMVB/AVB161 Treffen mit Simon zu Technik LMVB/AVB161 Gespräche mit Dennis Deutschkämer bzgl. Bereitschaft VL LMVB/AVB161 Beauftragung Antragskommission LMVB/AVB161 Div. Korrespondenz mit pot. Helfenden LMVB/AVB161 Hinweis: Sehr wenig Zeit bis Ende des Monats, wg. Ladenauflösung.

Lothar

FJ Spendenkampagne organisiert, Eingänge / Ausgänge mit Achim geprüft Weihnachtskarten gedruckt Weihnachtskarten verschickt (danke an Petra für die Adressen !)

Spender angeschrieben, dass sie sich zwischen Goody oder Spendenquittung entscheiden müssen zum Abschluss: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2015-12-22/01

GesIK / Prometheus XHain - AV AKkreditierungstools: Piratenschlumpf: https://github.com/Strassenkehrer/akk/blob/master/README.md ab 14 Uhr auf der Waste Squad FHS Kandidierendengrillen 10.1. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag_-_011 Anträge ?011 - P017

Gerwald AV Steglitz/Spandau protokolle ins wiki gekippt, irgenein Vorstandsprotokoll ins wiki ein paar Kandidaten unterstützt beim erstellen ihrer Kandidatenseite geholfen Kiez von Naziaufklebern gereinigt mit Antifa Neue Jahr standesgemäß begrüßt Termin für PAM (Politischer Aschermittwoch) zugesagt (10.02.2016) bei einigen Neujahrsempfängen im Bezirk teilgenommen Material nachgefasst für Abstimmunterlagen die bei den AV benötigt wird Vorführmodell für günstige Großplakate beschafft, Lieferung 3KW (hierzu kontakt mit LV BAWÜ aufgenommen zwecks Sammelbeschaffung)

=TOP 3.1 Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

1. Treffen Bildungssquad: 28.1. 20 Uhr P9

Anfrage Sebastian Riks https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=239738

Migration und Bildung:Ahmed K https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=232818

TOP 3.1.2 Sucht

Bericht von Simon

• Thementag - Es wurde ein Programmteil entwickelt - ist noch nicht ganz fertig

TOP 3.1.3 Kultur

• Bei Claudia... :-) - Weihnachtspause und Urlaub - geht bald weiter

TOP 3.1.4 Umwelt & Tierrecht

bei Simon K. als Stellvertreter für das Thema :-)

• Hundegesetz ist diesen Monat nicht, weil die SPD keine Meinung dazu hat...
• "Wir haben es satt" Demo kommt gleich noch einmal...

TOP 3.1.5 Pflege

niemand...

TOP 3.1.6 Bündnis

niemand...

TOP 3.1.7 Anthrax

• Die TO ist online
• 15 Programmanträge
• Kein SAÄ Antrag
• Update der wiki-Seite
• Die alten Wahlprogramm Anträge (letzte LMV) sind noch nicht online...

TOP 3.2 Bericht des Fraktionsvorstandes

bei Alexander Spies als Dauergast zu dem Thema... :-)

• Gesetze (Psych KG + EGovernment) noch offen
• Hundegesetz ist noch offen (es wäre nicht schlecht, wenn dieses hinten runter fällt)
• 2010 hat BVerfG die Rechtsgrundlagen der Landes Psych Gesetzte aufgehoben
• Psych KG Wohnungsbetreten ohne Durchsuchungsbeschluss und Polizei wurde gestrichen, Zwangsbehandlung evtl doch möglich, Verschlimmbesserung
• am 10.12.15 war 15 Stunden Haushaltslesung im AGH, Opposition war geschlossen dagegen
• etwa die Hälfte der Änderungsanträge der Piratenfraktion sind im Haushalt eingeflossen
• Haushaltsposten der Krankenhausinvestition wurde leider nicht erhöht

Situation der in der Fraktion

• Situation der Fraktion, etwas weniger als die Hälfte der Mitglieder, nämlich 7, sind keine Parteimitglieder, weiterhin Zusammenarbeit auf Grundlage des Wahlprogrammes
• Austritt von Martin Delius war leider sehr pressewirksam

TOP 3.3 Bericht des Bundesvorstandes

• niemand anwesend

TOP 4.1 Presseerklärung "Mitglieder kehren zurück"

<Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

Stellungnahme zu einer Presseerklärung "Mitglieder kehren zurück"

NR: 2015-mm-dd/nn

Text

FJ verfasst eine PM über rückkehrende Mitglieder, die dies selbst so angeregt haben

Begründung

Anfrage eines zurückkehrenden Mitglieds

LiquidFeedback

Antragsteller

FJ

Ergebnis

zurück gezogen

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: erlin

</Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

Anstatt Antrag ein Meinungsbild:

• durchwachsen

Diskussion zum Meinungsbild, exAntrag

<Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll>

<Vorlage für neue Anträge im Pad>

TOP 4.2 "Ausgabe von bis zu 300 Euro für Crowdfundingaktion

<Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

es müssen 2 PShop Gutscheine 3 Piratenpakete verausgabt werden

NR: 2015-mm-dd/nn

Text

FJ kümmert sich um den Kauf und Versand der Gutscheine bei Gordon und stellt die beiden Piratenpakete zusammen, die Unterstützer wissen bescheid, dass sie dafür keine Spendenquittung bekommen können

Begründung

Relikt aus der vor der Kartenaktion gestarteten Crowdfundingkampagne

LiquidFeedback

Antragsteller

FJ

Ergebnis

angenommen

Dafür

Faxe, Claudia, Achim, Jez, Petra +1, Simon, FJ, Therese

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: erlin

</Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

Meinungbsild unter den Anwesenden: mehrheitlich positiv

<Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll>

<Vorlage für neue Anträge im Pad>

TOP 4.3 Pauschale von 81 Euro ab 15.1.2016 für Thomas Würfel

<Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

NR: 2015-mm-dd/nn

Text

Begründung

Die Pauschale bekommt Thomas Würfel bis auf Widerruf. Sie steht im Zusammenhang mit der Beauftragung Posteingangsbearbeitung

LiquidFeedback

Antragsteller

Achim

Ergebnis

angenommen

Dafür

Claudia, Achim, Jez, Petra +1, Simon, FJ, Therese

Dagegen

Enthaltung

Faxe

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: erlin

</Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

Meinungbsild unter den Anwesenden: mehrheitlich positiv

<Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll>

<Vorlage für neue Anträge im Pad>

• Antrag Jute Tat - 2016-01/01 - Zweierbeschluss

dafür

1. Faxe 2. Achim 3. Jez 4. Petra 5. Simon 6. FJ 7. Therese 8. Lothar 9. Claudia

(Michael K. weißt darauf hin das dieses nach LaVo GO kein Zweibeschluss ist - http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung#.C2.A74c_Zweierbeschl.C3.BCsse)

<Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

NR: 2015-mm-dd/nn

Text

Begründung

LiquidFeedback

Antragsteller

Ergebnis

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: erlin

</Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

<Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll>

<Vorlage für neue Anträge im Pad>

Wie weit können wir bei "Wir haben es satt Demo" dabei sein

An dem Tag ist auch AV in Pankow - Drei Leute von uns haben damit dort auf jeden Fall schon etwas vor http://www.wir-haben-es-satt.de/start/home/

AV

• Petra
• Therese
• Faxe (wegen der Vermietung verantwortlich - nicht zu ändern)

Kultur Thementag

• Simon versucht sich in zwei Teile zu teilen
• Diana

Demo

• Simon
• Jez
• Lothar (da noch einmal anschieben)

• www.wir-haben-es-satt.de - An Faxe: bitte noch im wiki ergänzen - THX :-)

• == Themenwoche BGE/I4 ist geplant vom 27.02. - 06.03.2016 ==

(Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_BGE ) (Dazu steht ganz viel im WASTE Pad - bitte beachten! - THX) - Ab Zeile 191

• PolGef Mumbel
  • Therese fragt auf Bundes Ebene nach
• Sozialpiraten machen dazu etwas
• Ansprechpartner für Bezirksveranstaltungen werden gesucht - Bitte über Sozial Piraten anfragen - 20. Januar 2016 Treffen der Sozialpiraten - Auch über ML Sozialpiraten

AV Gedöns

• Technik - Auf einem guten Weg (Simon und Claudia)
• Akkreditierung - Von Hand - Papier/Computer Liste (nach Bedarf) - Bei Petra, André, Wolfgang, Würfel (Gabriele wird noch befragt)
• Kassieren (Mitgliedbeiträge) - Achim, Jez

(Quittungsblöcke, Beitragsminderungs-Formulare)

• Essen - Mathias (Wiesenburg bei Bad Belzig) würde helfen
  • Bringt alle was zu Essen mit (wer schickt das Email über die Ankündigungsliste? Bitte erst ab Samstag - FJ schreibt dieses Email - Vielen Dank - Claudia pflegt es im Anschluß ins wiki ein. :-)

• Wahlleitung / Versammlungsleitung

AV Vorbereitungs Termin:

• Donnerstag, 14., 20:00, P9

Folgenden Text haben JeZ und Claudia angefertigt: https://presseberlin.piratenpad.de/aufrufmitmachpartei Frage an Petra: > Wir hatten ihn ursprünglich für den Blog geplant. Spricht was dagegen > dass wir den jetzt über die Mitgliederverwaltung an alle Mitglieder > rausschicken? Liebe Grüße JeZ

Dagegen: Faxe, Petra, Lothar (hier hat sich der Informationsstand geändert) Enthaltung: - Dafür: Claudia, Achim, Jez, Simon, FJ, Therese

TOP 5.1 Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

PPEU:

• PPI Treffen ist ausgeschrieben, vielleicht in Berlin weitere Informationen unter http://wiki.pp-international.net/Call_for_Hosts
• Bewerbung als Veranstalter für das nächste Treffen als LV Berlin

Haben wir genügend Freiwillige für die Organisation im 2. Quartal?

TOP 5.2 Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

• Kalender: http://berlin.piratenpartei.de/kalender/ ?? Wie Termine eintragen?

• Die Termine kommen aus dem Mitte Kalender
  • Leider ist dort ein nicht bekannter Technischer Fehler (fragen Sie Ihren admin ;-) - ) aufgetreten, aus diesem Grund werden die Termine ohne Datum + Uhrzeit importiert - Fehlerdatum war der 9.12.2016
    • Simon K. spricht mit Kai als Wordpresse admin noch einmal über den Kalender + Michael K. ist auch herzlich eingeladen dabei zu sein und da zu unterstützen. Nächster Freitag ist da geplant.

TOP 5.3 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Termin: 31.01.2016 17:00 Uhr

TOP 5.4 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 12.01. BBTreff - ab 19 Uhr in der P9A
• 14.01. LVMB/AVB16.1 Vorbereitung 20.00 h P9A
• 16.01. AV Pankow, Rathaus Pankow Breite Straße 24a-26, Raum 1.72
• 16.01. Demo "Wir haben es satt" - http://www.wir-haben-es-satt.de/start/home/
• 16.01. Wahlprogrammthementag "Kunst- & Kulturpolitik"
• 17.01. Kandidatengrillen G14, ab 15 Uhr
• 18.01. AV MaHe, ab 18 Uhr
• 19.01. Kandidatengrillen Abgeordnetenbüro Faxe, ab 20 Uhr
• 22./23./24.01.: AVB161 / LMVB161
• 20./21.02.16 BPT161 in Hessen

Ende des Öffentlichen Teils um 21.54 Uhr