BE:2015-11-22 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Vorsitz

Finanzen

Mitgliederbetreuung

Liquid Democracy

Presse

Rechtliches

IT

Vernetzung

GVs

Wahlkampf

LMVB

Dokumentation

Personal

P9a

Events

Beauftragungen

Protokolle

Beschlüsse/UBs

GO

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2015-11-22

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

• Ort:Piratenbuero Steglitz-Zehlendorf,Wolfensteindamm 2, 12165 Berlin
• Zeit: 22.11.2015 - 18:00 Uhr
• Stream: http://www.twitch.tv/adalipu
• Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:00 Uhra
• Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 22:20 Uhr
• Ende der Sitzung: 23:50 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Vorsitzender: Bruno Kramm

• Stellvertretender Vorsitzender: Simon Kowalewski

• Schatzmeister: Achim Weinberger

• Generalsekretärin: Petra Stoll

• Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen

• Beisitzerin: Jessica M. Zinn

• Beisitzer: Lothar Kurtz

• Beisitzer: Franz-Josef Schmitt (etwas verspätete, unterwegs... 18.53 Uhr)

• Beisitzer: Gerwald Claus-Brunner

Abwesende Vorstandsmitglieder:

• Beisitzerin: Claudia Simon (entschuldigt)

Gäste:

• Alexander

• Dennis D. (NRW) bis 18.51 Uhr

• Michael D.

• Horst

• André L.

• Paul (18.25 Uhr)

Protokoll: Petra

Sitzungsleitung: Bruno - Ab 19.21 - Uhr Simon K.

Stimmungsbild: Überwiegend positiv

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

• Claudia Simon (entschuldigt) delegiert an Bruno Kramm

• Bruno delegiert wenn er weg ist an Simon K. (Claudias Stimme geht dann auch an Simon K. über)

TOP 1.1 Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

• Protokoll der Sitzung vom XX.XX.201X <bestätigt / mit Änderungen bestätigt / abgelehnt>

Bestätigt

Steht schon im Wiki -> keine Abstimmung

TOP 2 Aktuelles

TOP 2.1 Aktuelle Kennzahlen

Statistik aus dem CRM vom 15.10.2015 (Hier hat sich minimal etwas verändert bis 22.11.2015)

• Mitglieder: 900

• Stimmberechtigte: 342

• Bezahlquote: 38 %

• Kontostand:

• Nebenkonto:

• Offene Tickets OTRS:

• Facebook Like: 4015

• Twitter Follower: 12k7

• SMV-Akkreditierte: offline

• SMV laufende Themennummer: offline

• SMV laufende Initiativnummer: offline

Zahlen aus dem Mahnwesen LV Berlin - Start war der 01.11.2015 - Stand 15.11.2015 - Dieses war Mahnstufe 1. - 2 und 3 folgen automatisch

LV: BE

gemahnt: 615

Stimmberechtigt Geworden: 41

Ausgetreten: 27

DavonGestrichen: 0

Einnahme - Nach Mahnung: 2.474,00

Zahler: 46

Mitgliedsbeitraege: 60

Hier gibt es ein PDF mit den Zahlen aus dem Mahnwesen aus den verschiedenen LVs - https://t.co/HVjXFjN8d9

TOP 2.2 Aktivitäten Vorstände

Bruno

LaVo Klausur 8.11.2015

Pressesquad

Pressegespräch

Rede auf Anti Afd Demo

Gesprächen

Simon

LaVo Klausur 8.11.2015

Pressesquad

Serverschrank gekauft, Einrichtung geplant, Einkaufsliste gemacht

Server bei Manitu geklickt, VM für LQFB eingerichtet, Umzug vom Darkstar geplant

IT-Halde durchpflügt: Viel da, viel kann weg.

Achim

LaVo Klausur 8.11.2015

Aufräumen und sortieren (z.B. Kontoauszüge)

Aufräumen bei den alten Lohndingen + Kontakt zu dem Dienstleister BerlinLohn

Um die Post in der P9 gekümmert

Petra

Einladung zur GV in Spandau am 5.12.2015 mit GBW zusammen verschickt

Einladung zur AV in SZ am 6.12.2015 mit GBW zusammen verschickt

Einladung zur AV in Xhain 13.12.2015 mit GBW zusammen verschickt

Einladung zur AV in Spandau 19.12.2015 mit GBW zusammen verschickt

Einladung AV TS zusammen mit GBW verschickt

Mahnwesen Treffen mit Achim am 9./10.11.2015 in der P9 - ORTS Tickets Mahnwesen bearbeitet

Weiterer Foo für den GenSek Job

LaVo Klausur 8.11.2015

Flottentreffen in TS am 7.11.2015

Beim BBTreff am 10.11.2015 gewesen

Wiki Antrag zur AV TS gebaut

CRM Zugang eingerichtet und Austritte und Tickets im OTRS dazu bearbeitet -

2 Stunden

Ca. 1 Stunde lang mit André als einer der Beauftragten über die

Mitgliederverwaltung telefoniert, um die weiter zum Laufen zu bekommen.

Einladung zur LaVo Sitzung 22.11.2015 auf die Ankündigungsliste gekippt und Pad dazu angelegt

Treffen mit Wolfgang am 13.11 (ca. 1 1/2 Stunden) Mitgliederverwaltung - er kümmert sich um die Totholzablage - Ich habe ihm einen großen Stapel an Austritten gegeben, welche er sortiert und abheftet

Spendenkampagnen Artikel online gebracht - LV Blog, TS Blog, Xhain Blog http://berlin.piratenpartei.de/allgemein/werkstatt-zu-einer-gemeinsamen-spendenkampagne-am-18-11-2015-18-uhr-in-der-p9a/

GenSek Mumble

Vorbereitungs-Treffen AV Bezirke/AV Land

Mitgliederverwaltung - Eine Menge ORTS Tickets beantwortet

Online gebracht - LV Blog, TS Blog, Xhain Blog - http://berlin.piratenpartei.de/aktion/auch-die-piraten-stehen-am-29-11-2015-fuer-das-klima-auf-treffpunkt-12-uhr-hauptbahnhof/

Therese

LaVo Klausur 8.11.2015

16.11. Arbeitssitzung Aufstellungsversammlungen

18.11. Gast der Veranstaltung der Ludwig Quidde Stiftung zur Verleihung des Ludwig Quidde Preises an Prof.Dr. Mary Kaldor (London School of Economics) (Human security)

OM Anhörungsmail verfasst

rechtliche Hinweise zur Abmahnung von Beauftragten

Einladung zur Datenschutzbelehrung verfasst

nächste bundesweite Themenwoche, Ende Feb. 16 : BGE

div. OTRS Tickets, geschubst, beantwortet, geschlossen

Jessica M. Zinn

LaVo Klausur 8.11.2015

Pressesquad

Planung Marina Kassel

LGSschichten

Dokumentation: Pads anlegen, Erinnerungen

Beauftragungen aktualisieren, Ausschreibungen formuliert

Programmwerkstatt zu Sucht- & Drogenpolitik

Treffen zur AV-vorbereitung

Claudia Simon

LaVo Klausur 8.11.2015

Pressesquad

Organisation Treffen AV

Pressemappe

Lothar Kurtz

LaVo Klausur 8.11.2015

LGS Schichten

Beim BBTreff am 10.11.2015 gewesen

FJ

LaVo Klausur 8.11.2015

Pressearbeit (z.B. Globalclimatemarch)

Vortrag und Vernetzung Bildungsgänge mit Geflüchteten

Reaktivierung Bildungssquad mit Nicolay, voraussichtlicher erster Termin: 10.12.2015, 19.30 P9a

Vortrag T3 13.11. Evolution

hoffentlich erster Anfang zu Video "ohne Moos nix loos"

Wissenschaftszeitvertragsgesetz: Planung veranstaltung mit verdi für 11. Januar

FHS Squad - kommt leider auch gerade etwas kurz, haushaltspolitik, aber: Geflüchtetenpolitik und Bildungspolitik im Allgemeinen derzeit prioritär

Diskussion AV: Treffen AV - Küche ?, Internet ? - brauchen wir beschlüsse ?

ebay account ?

Faxe

LaVo Klausur 8.11.2015

Dinge für AVs bestellt(Kontrollarmbänder,Stimmzettelblöcke)

Dinge für AVs gekauft, Papier für Stimmkarten, Briefumschläge usw

Teilnahme an Nobärgida demo

Kontakt mit Globalclimatemarch hergestellt, sind als Unterstützer gelistet

NolympiaHH Aufkleber für ihre kampagne gespendet

Treffen zur AV-vorbereitung

=TOP 3.1Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

• Heinz D. Nicolay

FJ kann das unterstützen (Treffen mit Heinz D. Nicolay am Montag 16.11. 19.15 Uhr Heinrich Böll Stiftung)

• FJ war bei dem Treffen zusammen mit D. Nicolay und fand dieses sehr gut.

• 10.12.2015 - P9 - Neues Treffen Bildungs Squad entstand dort

• Bildungsgänge für Geflüchtete in Potsdam von der Plattform - FJ war dabei

2-3 Leute von Schulen, jemanden von der FH in Potsdam

TOP 3.1.2 Sucht

• Oli Waack

• Programmwerkstatt zu Sucht- & Drogenpolitik (JeZ)

TOP 3.1.3 Kultur

Wird nachgereicht von Claudia

TOP 3.1.4 Umwelt & Tierrecht

• Gibt es hier weiterhin eine Beauftragung?

- muss neu ausgeschrieben werden

- zwischenzeitlich Simon K. (kommissarisch)

• Simon hat sich mit dem Hundegesetz beschäftigt - Details gerne bei Simon auf Anfrage

TOP 3.2 Bericht des Fraktionsvorstandes

Bericht von Alexander Spies

• Nur eine Sitzung

• Rede von Bürgermeister Müller zur Situation der Geflüchteten

• Der Senat macht seinen Job schlecht bei der Versorgung und Unterbringung der Geflüchteten

• Müller hat die Situation zur Chefsache gemacht

• Es muss wesentlich mehr in der Notunterbringung passieren

• Antrag zum THF kommt später noch in der LaVoSi

• Aktuelle Stunde zur Energiepolitik - Gute Rede von Parvel Meyer

TOP 3.3 Bericht des Bundesvorstandes

• <entfällt, wenn kein MItglied des Bundesvorstandes anwesend ist>

Jez schreibt einen Textvorschlag für eine neue Einladung in Pad.

Hat JeZ gemacht, aber die erste Rückmeldung dazu erst Freitag erhalten. siehe Pad

Ist Einladung zum nächsten Mal so ok? Aktualisieren & verschicken!

Wir sollten langfristiger Termine & Orte festlegen & auf die Seite wo der aktuelle Termin zu finden ist verweisen.

TOP 4 Anträge

Diese Antrag ist noch offen, da am 8. November 2015 vertagt - News dazu?

Ausschreibungen Beauftragungen

Jana Buchmann

|Titel = -Beauftragung Blockupy

|Text = die Piratenpartei unterstützt die Proteste des Blockupy-Bündnisses gegen

>>> die Austeritäts- und Finanzkrisenpolitik der EU.

>>>

>>> Das Blockupy-Bündnis hat nun seinen Schwerpunkt von Frankfurt nach

>>> Berlin verlagert. Gleichfalls geht es nun bis etwa Mai 2016 um die

>>> Zukunft des Bündnisses in Deutschland samt seiner Ausrichtung und

>>> Aktivitäten.

>>>

>>> Hierin liegt auch für die Piratenpartei die Chance, sich verstärkt in

>>> übergreifende Sozial-, Finanz und Außenpolitik einzubringen, Gesicht zu

>>> zeigen und u.a. dezentrale Protestaktivitäten a la Occupy sowie neue

>>> Methoden für mehr Partizipation und Demokratisierung zur Stärkung des

>>> Bündnisses und der sich aktuell leider eher ausdünnenden Blockupy-Basis

>>> einzubringen.

>>>

>>> Ich möchte den Berliner Vorstand daher bitten, mir eine Beauftragung zur

>>> Vertretung der Piraten bei Blockupy, insbesondere in den Themen

>>> Basisdemokratie und Protestkonzeption zu erteilen.

>>>

Antragssteller: jana buchmann

Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Vertagung:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:

• Dagegen: 7

• Enthaltung: 2

• Ergebnis: abgeleht

Bruno nimmt Kontakt mit Jana auf - Sie möge sich doch bitte vorstellen. 21.11 geht Bruno zu dem Blockupy Treffen. Hat leider nicht geklappt, stehen aber in Kontakt.

Wir lehnen den Antrag nicht grundsätzlich ab, möchten Jana aber sehr gerne persönlich kennen lernen und es wäre super, wenn sie sich vorstellt und wir stellen den Antrag später noch einmal ein.

Petra nimmt noch einmal Kontakt mit ihr auf und antwortet auf ihr OTRS Ticket.

---

TOP4. 2 Laptop für Mitgliederverwaltung

Ich hätte gerne eine Entscheidung dazu oder einer gleichwertigen Alternative mit deadline bis zur 1. AV am 6.12.2015, da ich meinen Job als GenSek sonst nicht richtig machen kann und es einfach so total anstrengend und nervig ist und dreinmal mehr Zeit kostet, als notwendig, welche ich weder habe, noch darauf verwenden will. Arbeitswerkezug muss schon als Grundlage da sein, wenn ich meine komplette Freizeit in diese Arbeit stecke, dieses muss das minimum sein. Anders geht es einfach nicht - Petra

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-11-09/02

Antrag vertagt.

Simon kontaktiert Borys aufgrund des Supports des Notebooks für die MV - Erste deadline Simon und Achim versuchen das PW für den Laptop in der P9 raus zu bekommen bis Dienstag Abend. Dann geht es mit einer Anfrage an die Bundes IT Borys weiter.

---

Bitte die Spendenkampagne vorstellen - Ablauf usw.

TOP4.3 Auf dem Blog wird die Spendenseite "ohne moos nix los" als Crowdfunding seite gebastelt

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Auf dem Blog wird Spende zu Crowdfunding mit Benennung der goodies veröffentlicht sowie ein Video dazu (evtl. mit Hase)

http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2015/11/15/werkstatt-zu-einer-gemeinsamen-spendenkampagne-ohne-moos-nix-los/

Begründung: https://schatzisquad.piratenpad.de/ohnemoosnixlos

Antragssteller: FJ

Diskussion zum Antrag

• Bitte Crowdfundingseite von der Spendenseite getrennt einrichten.

• Verschiedene mögliche Spendenzwecke wie Veranstaltungen.

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: 9

• Dagegen:

• Enthaltung:

• Ergebnis: angenommen

Die noch hier bleiben nach der LaVoSi sind umsetzungsverantwortlich

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

TOP 4.4 ebay account für Piraten berlin

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Für die Piraten wird ein ebay account aufgemacht zur Versteigerung von Goodies im Sinne der Crowdfunding Kampagne

Begründung: https://schatzisquad.piratenpad.de/ohnemoosnixlos

Antragssteller: FJ

Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:

• Dagegen:

• Enthaltung:

• Ergebnis: Zurückgezogen. Es gibt einen gültigen Beschluss nicht mit Ebay zusammen zu arbeiten. Ist E-bay-spende überhaupt möglich?

Bei ebay bitte dann auch zahlung via paypal ermöglichen, sonst haste die spontankäufer nicht dabei...

---

TOP 4.5 Stellungnahme zur Änderung des THF-Gesetzes

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

Die PIRATEN Berlin sehen keine Notwendigkeit zur Änderung des THF-Gesetzes, um Flüchtlinge kurzfristig in Notunterkünften unterbringen zu können. Zum einen ist das 240.000 qm große Vorfeld des Flughafens für die geplanten Traglufthallen nebst sanitären Einrichtungen weitaus besser geeignet, als der durch das Gesetz geschützte Wiesenring. Zum anderen lässt §7 Absatz (1) des THF-Gesetzes genügend Spielraum, um in Verbindung mit dem ASOG die benötigte Sondererlaubnis auch für den Wiesenring zu erteilen.

Wenn der Senat eine Änderung des THF-Gesetzes plant, hat das nichts mit der Unterbringung von Flüchtlingen zu tun. Es handelt sich eindeutig um die Absicht, nach Ende der Flüchtlingsunterbringung eine Neuauflage des Masterplans für die Bebauung des THF zu ermöglichen. Dieses Vorgehen verzögert nur den Aufbau der temporären Unterkünfte und somit die Unterbringung der wartenden Flüchtlinge.

Die PIRATEN Berlin fordern hiermit den Senat auf, umgehend mit dem Aufbau der Notunterkünfte für die Flüchtlinge zu beginnen, und nicht auf deren Rücken zu versuchen, Parteiinteressen durchzusetzen.

Für die Errichtung angemessener Unterkünfte für Wohnungslose und Flüchtlinge wurden dem Senat von den Bezirken bereits im Frühjahr 60 Grundstücke zur Verfügung gestellt. Nach Angaben des Finanzsenators sollen bereits im März 2016 die ersten Gebäude bezugsfertig sein. Wir PIRATEN fordern, die bereits begonnenen Planungen umgehend voranzutreiben.

Begründung:

Der LV sollte hierzu Stellung beziehen

Weitere Infos:

http://www.thf100.de/tl_files/thf100/download/gesetz/THFG_Gesetz-_und_Verordnungsblatt_15-14-s189-s196.pdf

http://www.thf100.de/news-initiative-lesen/items/infoEAE.html

http://www.berlinonline.de/tempelhof/nachrichten/4199506-4015752-neue-unterkuenfte-fuer-fluechtlinge-an-6.html

Antragssteller: Alexander Spies, Ute Laack

Diskussion zum Antrag

• Sollte so schnell wie möglich raus als Blog Artikel und PM. Sitzung ist Dienstag Abend. Ist auch gerade an Presse Chat gegangen. Bitte am Ball bleiben. Bonus :-) - Um so schneller Ihr seid, um so mehr Bezirksblogs gewinnt Ihr... :-)

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: 8

• Dagegen:

• Enthaltung: 1

• Ergebnis: angenommen

• Umsetzungsverantwortlich: Simon - Bitte an GBW und Bruno weiter geben, damit dieses auch als PM rausgeht.

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

TOP X.Y.Z Antragstitel

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: <Antragstext bitte hier eintragen>

Begründung: <Begründung bitte hier eintragen>

Antragssteller: <Antragsteller bitte hier eintragen>

Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:

• Dagegen:

• Enthaltung:

• Ergebnis:

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

---

GB Mitglieder

• Mitgliederumfrage bis spätestens 31.03.2016

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008

Versand weiterer Fragen und Informationen -> Pad für Planung Mitgliederumfrage

Petra und JeZ, bis 31.3.

• offline Mitgliederbetreuung, Anfragen am Piratenstand

-> Terminübersicht: Vorlage zum ausfüllen & ausdrucken? Infos auf Papier

• Irgendwer auf der Bundes-Verwaltungs ML hat einen kleinen Zettel gebaut - "Werde Mitglied" - dieser ist gut für normale Flyer, da richtiges Format. Schlicht und einfach und gibt es schon, müssen wir nur einfach nutzen.

Link zutr passenden wikiikiseite:

---

GB Events

10 Jahre Piratenpartei: Ortsauswahl!

https://bbtreff.piratenpad.de/10JahrePiratenpartei? JeZ hat einen möglichen Partyort kontaktiert, aber nichts Neues.

TOP 4.3 Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48 h)

Weitere Anträge:

TOP 4.4.1 Rücknahme der Öffnungunserer Wahllisten zur Abgeordnetenhauswahl 2016 für Nicht-Mitglieder

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen:

hiermit stelle ich einen Antrag auf sofortige Rücknahme der Öffnung

unserer Wahllisten zur Abgeordnetenhauswahl 2016 für Nicht-Mitglieder

und eine umgehende entsprechende Korrektur der am 19.11.2015

verschickten Einladung zur AV am 23./24.01.2016.

Des weiteren bitte ich mir mitzuteilen, auf welcher Grundlage (z. B.

Beschluss der LMV) sich der Landesvorstand dazu entschieden hat, die

Wahllisten unserer Partei auch für Nicht-Mitglieder freizugeben.

Begründung: Zunächst das Grundsätzliche: Die Piratenpartei insgesamt und der

Landesverband Berlin im Besonderen haben seit Jahren unter dem Wirken

zahlreicher, inzwischen ausgetretener Mitglieder zu kämpfen. Eine

Vielzahl von diesen Personen ist bereits zuvor politisch, vor allem

aber menschlich bei den Piraten gescheitert. Dennoch setzen diese

Personen zum Teil ihre Angriffe auf unsere Partei fort oder befeuern

unverändert über Stellvertreter innerparteiliche Konflikte. Umso

unverständlicher ist es, dass diesem Personenkreis durch die Öffnung

unserer Wahllisten nun erneut eine Möglichkeit geboten werden soll,

Einfluss auf die Entwicklung unserer Partei zu nehmen und eventuell

sogar im Namen unserer Partei in Parlamente einzuziehen. Die Erfahrung

mit einigen Kandidaten zur letzten AGH-Wahl sollte uns Warnung genug

sein. Wir haben Leute in Parlamente geschickt, die TROTZ

Mitgliedschaft im Geiste keine Piraten waren. Nun wollen wir diesen

Fehler wiederholen, indem wir Leute aufstellen, die nicht mal formal

Piraten sind? Welche Loyalität zur Partei und ihrer Basis erwartet

ihr, wenn diese Personen nicht mal bereit sind Mitglied zu werden?

Darüber hinaus habe ich aber auch formelle Bedenken gegen das Handeln

des Landesvorstandes. Zumindest sehe ich keine Entscheidung der Basis,

die eure Entscheidung legitimieren würde. Im Antrag X004 der LMVB

14.2 heißt es lediglich: „Der Landesvorstand führt ab sofort Gespräche

mit zivilgesellschaftlichen Akteuren, Organisationen, Gruppen,

Bürgerinitinitiativen und Einzelpersonen, um die Chancen auf eine

intensivierte Kooperation und das Zustandekommen eins solchen

Bündnisses auszuloten.“ Diesen Antrag hat der LaVo erledigt, mit dem

Ergebnis, dass ein Zustandekommen eines solchen Bündnisses nicht

realistisch ist. Der Antrag ist damit inhaltlich abgeschlossen. Doch

selbst wenn dieses Bündnis tatsächlich zustande gekommen wäre, hätte

dieses nur das Ziel der Bildung einer gemeinsamen, keineswegs einer

komplett offenen Liste, verfolgt. Weitere Entscheidungen der Basis,

die eine Öffnung unserer Wahllisten zum Inhalt haben, sind mir nicht

bekannt.

Antragssteller: Thomas Ney (@neythomas)

Diskussion zum Antrag

• Es gibt nach dem bestehenden Landesgesetz nur die Einschränkung der Kandidatur durch Mitgliedschaft bei einer anderen Partei.

• Auch 2011 gab es Kandidaten, die keine Mitglieder waren und bisher keine anderslautenden Anträge

• Wir greifen nicht in die Entscheidungen der LMV ein.

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:

• Dagegen: 9

• Enthaltung:

• Ergebnis: abgelehnt

TOP 4.6 Unerledigte Umlaufbeschlussanträge

Bestellung Verwaltungslaptop

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-11-09/02

Erledigt. Wurde weiter oben besprochen. - Ist noch offen und vertagt - Nicht abgeschlossen bis ich keinen Zugriff auf das CRM habe der immer zur Verfügung steht

Beauftragung von Administratoren für Wordpress

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2015-11-22/01

Vertagt - 8 dafür - 1 Enthaltung

Beauftragung für Schatzmeisterei von Gordon auflösen.

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-11-22/01

Wie sieht es mit der Beauftragung von Gordon für Starmoney, DMS aus?

Von Achim vertagt - Spricht noch einmal mit Gordon darüber

Beauftragung von Gordon für den Schatzmeisterclub:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-11-22/02

Überarbeitung:

• Vorher den LaVo informieren, nachher über Beschlüsse informieren

• Teilnahme am Mu

• Position als Delegierter des LaVos, enge Abstimmung mit dem Schatzmeister ist notwendig

Dafür - dafür: 9

TOP 5 Sonstiges

• Akkreditierung für die SMVB - Wir haben da eine Anfrage zu bekommen - Wollen wir da noch etwas machen?

• Da im Moment offline, akkredieren wir im Moment nicht. Es wird in naher Zukunft keine neuen Termine geben.

Als LaVo zeichnen: http://www.europa-der-menschenrechte.org/

Simon unterzeichnet für den LaVoBe

Dafür: 8

Enthaltung: 1

Antrag Blockado unterstützen

Aufruf auf www.blockado.info unterstützen., machen wir da mit? (Anfrage war im OTRS)

http://www.blockado.info/dortmund-4-juni-2016-der-naechste-bundesweite-naziaufmarsch-laeuft-nicht/#more-1444

Wie das geht?

Schickt eine Mail an kontakt@blockado.info mit der Betreffzeile ‚Aufruf 4. Juni 2016’ und lasst euch als Institution, Organisation, Gemeinschaft oder Einzelpersonen namentlich in die Unterstützer_innen-Liste eintragen. Die Liste wird unter dem Aufruf „Dortmund, 4. Juni 2016 … der nächste bundesweite Naziaufmarsch – läuft nicht!“ veröffentlicht.

BlockaDO ist seit Beginn 2014 als Bündnis gegen Nazis aktiv. Unseren Allgemeinen Aufruf auf könnt ihr ebenfalls – hier auch direkt - als Unterstützer_innen unterzeichnen. Nutzt dazu das Kontaktformular oder wählt auch hier den Weg über die E-Mail kontakt@blockado.info mit der Betreffzeile ‚Allgemeiner Aufruf’.

Es ist ein unerträglicher Zustand, wenn es Neonazis immer wieder möglich ist, ihre menschenverachtende Ideologie ungestört zu artikulieren; wenn sie dort, wo sich Menschen begegnen, ihre ausgrenzende Volksgemeinschaft propagieren können. Wir werden das nicht weiter zulassen. Wir rufen dazu auf, diese Naziaufmärsche zu verhindern.

Zeigen wir, dass wir viele sind! Schickt diese Mail (im Anhang als Dokument) gerne weiter an Menschen, die BlockaDO unterstützen wollen. In Dortmund, in der Umgebung, überall.

Ergebniss: Angenommen

Dafür: 8

Enthaltung: 1

Umsetzungverantwortlich: Simon K.

Formular Auslagenerstattung

• Vielen Dank an Corinna

Die neue Version 3.0 findet ihr hier:

- Formular Auslagenerstattung:

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Auslagenabrechnung_Berlin.pdf

- Formular Auslagenerstattung für P9a-Mitarbeiter*innen:

http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Auslagenerstattung_P9a.pdf

Bitte verwendet bei zukünftigen Auslagenabrechnungen das Formular in

der Version 3.0.

G14 - Wie weiter...?

Wir werden nicht untervermieten. Es gibt weitere Pläne zur Nutzung der G14.

Wir werden Nutzungsverträge für Teilnutzungen in Betracht ziehen.

Termin für Wahlorganisation AV LV Berlin

• Therese (Formalien, Rechtliches) - Termine was wann eingereicht sein muss

• Faxe (sehr gerne auch Stimmkarten, Kontrollarmbänder usw.)

• Petra (Mitgliederverwaltung - Akkreditierung) versuchen da noch jemanden einzubinden

• JeZ (Wahlleitungsorga)

• Claudia (GB AV Liste)

• FJ (GB AV Liste)

• Dieser Termin war am Montag den 16. November 2015 in der P9 um 19 Uhr

• Wir geben bei der LaVo Sitzung ein update.

AV Landesliste Wahl in Berlin 2016:

LMV: Claudia und FJ , 23./24. Januar 2016

https://lavobe.piratenpad.de/planung-av16-1

https://lavobe.piratenpad.de/einladung-AV-AGH-16

https://lavobe.piratenpad.de/to-lmvb-av-16-1

Termin für Webseitenneustrukturierung

Simon, JeZ, Achim

Welcher Termin?

Bitte mit Kai &/oder Simon M. nach Möglichkeiten einen gemeinsamen Termin vereinbaren!

TOP 5.1 Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

• Filmvorführung am 25.11: Wer möchte den Film zeigen?

https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=218102

http://schaust-du-hin.de/

Wir haben keinen passenden Ort für die Filmvorführung. Am Do.26.11 - 10 Uhr gibt es eine Flaggenhissungsaktion von Terre de Femme.

TOP 5.2 Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

GB: Vernetzung - Seite anlegen & Inhalte einfügen?

GB Vernetzung wird aufgeteilt Jez, Bezirke bleibt bei Lothar (Abstimmung mehrheitlich dafür)

GBs umstrukturieren? Tausch mit FJ Dokumentation gegen Mitglieder JeZ?

das wird geklärt ,ergebnis wird zur nächsten vosi berichtet

Aufgabenbereich Terminankündigungen? Dafür ist Wordpress-beauftragung & Zugriff auf Kalender bzw. neuer Kalender notwendig.

Mögliche Termine für den Programmparteitag (LMVB162) Termin (wochenende26.02)

20/21.02 BPT, 27.02. Programmwerkstatt

(März & April Programmwerkstatt termine in die Lücken zwischen die januar und februar termine packen)

09.01.2016 nächste WASTE

März Termin LMVB162 arbeitet GB LMVB dazu aus.

Beauftragungen im Wiki aktualisieren! Wer hilft? (macht faxe, wenn ihr was ändert bitte tickets dazu)(falls möglich selber ändern, bei GO änderungen IMMER die passenden Vorstandsbeschlüsse dazu verlinken)(manche Seiten sind strukturell ziemlich zerschossen/buggy, dauert bis das behoben sein wird)

Bei jeder Veranstaltung jemanden mit Film- & Fotodokumentation beauftragen und bei Großveranstaltungen vorher den Veranstalter kontaktieren.

TOP 5.3 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

• 05.Dezember 2015 - um 18 Uhr in Rathaus Spandau (Carl-Schurz-Straße 2/6,13597 Berlin)

• 20. Dezember 2015 um 18 Uhr in der Landesgeschäftsstelle (Pflugstr. 9a, 10115 Berlin)

(Alexander entschuldigt sich schon mal für den Bericht aus der AGH Fraktion)

TOP 5.4 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 27:11.2015: BVV vernetzungstreffen ab 17 Uhr @castlewolfensteindamm

• 28.11.2015: Wahlprogramm Thementag: Kapitel Bildung, ab 14 Uhr, P9A

• 28.11.2015: DSB Schulung (G14) 13 Uhr

• 29.11 Climate March - 12 Uhr Hauptbahnhof - Macht Werbung - Facebook Event gibt es auch - http://berlin.piratenpartei.de/aktion/auch-die-piraten-stehen-am-29-11-2015-fuer-das-klima-auf-treffpunkt-12-uhr-hauptbahnhof/

• 16.12.2015: Arbeitstreffen Friedenspolitik bei Bruno zuhause

Nichtöffentlicher Teil

• Bestätigung der Mitgliedsanträge

• Rechtliches, Vollstreckung von Forderung

• Orgafoo wie Datenschutz, Inventur

• Beauftragungen