BE:2015-08-23 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


2015-08-23

Formalia

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 23. August 2015, 19:00 Uhr
  • Stream: http://85.25.44.111/LaVo/
  • Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 19.30 Uhr
  • Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: xx:xx Uhr
  • Ende der Sitzung: xx:xx Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder:

Abwesende Vorstandsmitglieder:

Gäste:

  • R und 12 


Sitzungsleitung: Harry
Protokoll:
Stimmungsbild: Mittel

Genehmigung des Protokolls der Letzten Landesvorstandssitzung

  • Protokoll der Sitzung vom 02.08.2015 <Bestätigt / mit änderungen Bestätigt / A bgelehnt>

Einstimmig

(Anm. Etienne 21:27, 28. Sep. 2015 (CEST): Wo ist dieses Protokoll - ich dachte, die Sitzung wurde auf den 23.08.2015 verschoben - laut Wiki?)
Ideenwanderer (Diskussion) 10:12, 29. Sep. 2015 (CEST) Ja dachte ich auch, dann muss dort eigentlich das Datum der LaVoSi vom July stehen. Ich checke das nochmal! '

Aufgaben aus der Letzten Sitzung (mit Bericht)

Aktuelles

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 991
  • Stimmberechtigte: 320
  • Bezahlquote:
  • Kontostand: 124.410,76 € am 23.08.2015
  • Offene Tickets OTRS:
  • Klout-Score:
  • SMV - Akkreditierte:
  • SMV - laufende Themennummer:
  • SMV - laufende Initiativnummer:

TOP 2.2 Aktivitäten Vorstände

Bruno

  • Öffentlichkeitsarbeit
    • IV Radio Berlin 
    • TTIP Demo
    • diverse pms
  • Presse & Öffentlichkeitsarbeit
  • Rechtliches
  • Dokumentation

Harry

  • Finanzen
    • ReBe14
  • Rechtliches
    • Folgt im geschlossenen Teil
  • Vernetzung
    • Kontakte zu Neu-Piraten in Spandau aufgebaut
  • Wahlkampf
    • NAS System in Vorbereitung
  • Personal
    • Nix neues im Westen
  • Landesgeschäftsstelle
    • Standard Prozedere Service Center
  • Eventplanung

Mirco

Neue Beauftragung, Aufgaben verteilt -> läuft

  • IT
    • NAS System, DMS+StarMoney zieht um, Alpha Server kann dann abgeschaltet werden
    • Defekt geglaubter WLAN-Router (N900) in Gang bekommen, soll bald FreiFunk Router sein, damit das WLAN bei uns an der LGS besser wird 2+5GHz und die ganze Straße versorgen kann
    • Uns fehlt ein Unix Admin, PiratTech ist leider kaum noch aktiv
  • LGS
    • Umbau für mehr Duchblick
  • Eventplanung
    • Hanf-Parade, ein Video wird noch folgen

Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

  • Harry: alle Beauftragten wurden angeschrieben, vor der LaVo-Sitzung einen "Bericht" an den LaVo zu senden

Bildung

  •  

Sucht

  •  

Kultur

  • Kulturpiratinnentreffen am Rande des BPT Würzburg fand statt. Bericht folgt.

Umwelt & Tierrecht

  •  

Pflege

  •  

Bündnis

  • Mail von Rolf mit einem aktuellen Bericht wird verlesen

Whistleblowerschutz

Bericht des Fraktionsvorstandes

  • Alexander Spies berichtet:
    • Haushaltsberatungen beginnen nun. Vorschläge der Opposition haben leider nicht so große Chancen.
    • In Kürze findet Ausschussreise nach Californien statt.
    • Freifunk für Geflüchteten-Unterkünfte: Sind hier seit Jahren dran; viele Vorbehalte
    • Diverse Nachfragen: Hundegesetz, Katastrophenschutz Flughafen Tegel gewährleistet?, Betreiber Flüchtlingsunterkünfte

Bericht des Bundesvorstandes

  • entfällt, kein Mitglied des Bundesvorstandes anwesend

Anträge

Antrag von Petra

Wird gestellt bei der LaVo Sitzung am 26. August 2015

(Anm. Etienne 21:40, 28. Sep. 2015 (CEST): Verstehe ich das richtig, dass es ursprünglich geplant war, den Antrag am 2.8. zu stellen und er wurde daher heute gestellt?)
(Anm. Mirco (Diskussion) 00:19, 29. Sep. 2015 (CEST) Ja, das war so, da die LaVo-Sitzung verschoben wurde und dieser Antrag nicht als UB gestellt wurde, sondern zur LaVo-Sitzung)

1. Freigabe von Texten: jeweils ein LaVo-Mitglied und ein Mitglied des Pressesquad  oder 2 LaVo-Mitglieder

2. Auf den Blog stellen

  • durch den Lavo
  • durch ein Mitglied des Pressesquads - hierzu sind 3 Mitgliedern die entsprechenden

Zugänge zu geben

  • Hierzu benennt das Pressesquad: Petra Stoll,  Simon K. und Michael K.
  • Wir bitten, diesen dreien Adminrechte zu erteilen, um einen einfachen und unkomplizierten Arbeitsablauf zu gewährleisten. Hier geht es speziell um das gegenseitige Editieren von Artikeln. 

3. PM versenden

  • durch den Lavo
  • durch ein Mitglied des Pressesquads - hierzu sind 2 Mitgliedern die entsprechenden

Zugänge zu geben

  • Hierzu benennt das Pressesquad: Gabriele BW, Angelika Brinkmann

Abstimmung des Landesvorstandes

  • Dafür: Mirco, Bruno, Harry
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: angenommen

Umsetzung: Harry Hensler

Aussetzung der Aussetzung der SMVB

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-08-11/02

  • Antrag wird auf Termin nach der vom LSG Berlin angeregten Schlichtung verschoben

Anfrage nach §15 IFG der Berliner Satzung zur Aussetzung der SMVB

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2015-08-11/01

  • Antrag wird auf Termin nach der vom LSG Berlin angeregten Schlichtung verschoben

P-SHOP

Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen der Landesgliederungen,

ich stelle folgenden Antrag an den Landesvorstand:

"Es wird der Entschluss gefasst, den P-SHOP, https://shop.piratenpartei.de/, möglichst auf der ***Startseite*** der Landeshomepage zu verlinken.

Weiterhin wird untergeordneten Gliederungen dies empfohlen."

Begründung: Der Landesvorstand möge sich während einer der nächsten Sitzungen damit befassen, ob es sinnvoll ist, den P-SHOP auf der Landesseite zu verlinken und den unteren Gliederungen diese Verlinkung ebenfalls zu empfehlen. Ich habe dies bei MFR/BY/Bund/NRW gesehen, ist also nicht meine Idee.

Sonstiges Vorteile:

  • Möglicher konstruktiver Beitrag, den Umsatz für die Partei zu erhöhen
    • da profitieren wir alle von
  • Schon mal versucht, den Shop auf Google zu finden?
    • Es ist ein Krampf. Da komme ich sonstwo raus.
  • Das Sortiment wächst. Da gibts mehr als nur Vogelfutter.
  • Wir leben in einer Konsumgesellschaft
    • wenn sich $Pirat auf unseren Seiten über die Partei informiert, kann sich $Pirat gleich mit allem

eindecken, weil der Shop dann *bekannt* wird.

Sollte das schon mal Thema bei euch gewesen sein oder anderen Gründen strittig - egal - nehmt dies bitte als kurze Aufforderung wahr, in der Sitzung den Hinweis zu geben.

LG

Scarnet

P.S. Der LaVo BY hat den Antrag gar nicht erst abgestimmt, sondern sofort umgesetzt. Bias for action.

--  -- Steffen Heuer --
Bezirkssprecher Oberpfalz
Piraten Regensburg 
Telefon: 017699356658
Twitter: @scarnet3 
Jabber: scarnet@jabber.piratenpartei.de

Abstimmung des Landesvorstandes

  • Dafür: Mirco, Bruno, Harry
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
  • Ergebnis: angenommen

Umsetzung: Michael Konrad

Sonstiges

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Termin: 20.09.2015 19:00 Uhr

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • 02.09.2015 - 20:00 Uhr - Gesprächstisch zu Ramstein Demo mit Reiner Braun (Ialana)
  • 08.09.2015 - 19:00 Uhr - P9A, 50. BBTreff
  • 15.09.2015 - 19:00 Uhr - SMVB Diskussionsabend
  • 19.09.2015 - 5 vor 12 Uhr, Rathaus Tiergarten: #WASTE3
    • in der P9 FreiFunk Party/Pressekonferenz
  • 03./04.10.2015 - LMVB151

TOP 6 Geschlossener Teil