BE:2014-11-02 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2014-11-02

Inhaltsverzeichnis

1 Ort, Datum und Zeit der Sitzung
2 Anwesende
- 2.1 Vorstandsmitglieder
- 2.2 Gäste
3 Tagesordnungspunkte (TOP)
4 Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)
5 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung
6 Geschlossener Teil

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
Zeit: Sonntag, 2. November 2014, 19:00 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

nicht anwesend

Gregor Schröder

Gäste

Würfel
Ben de Biel
Ingo T.
Olli W.
Mirco B.
Frithjof B.
Alexander Spieß
Michael Ko.

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: derPupe

Protokoll: Sebastian/Marcel

Beginn: 19:10

Stimmungsbild: grün/gelb

Stimmdelegationen: keine

Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

Protokoll der Sitzung vom 05.10.2014 <angenommen>

Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

https://lavobe.piratenpad.de/Aufgabentracker

Aktivitäten Vorstände

Denis

LQFB/SMV
- Akkreditierungsveranstaltungen absolviert
- sporadische Betreuung des SMV-Twitteraccounts
- Hostinglösung SMV
- Nutzungsbedingungen SMV
- Suche nach LQFB-Admins
- Wie weiter mit lqpp.de - https://lqpp.de/be/issue/show/1309.html
ÖA
- Nichts neues
- Automatisierte Tweets für PiratenBerlin probiert. Für Ideen sind wir da offen.
- Betreuung Twitter-Account
- Betreuung Blog
Sonstige
- Themenbeauftragungen - Bewerber kontaktiert
- Normaler Vorstandsfoo
- VL auf GVXhain
Da beruflich sehr viel los war, hatte ich kaum Zeit für große Sprünge

derPUPE

Individuelle Ansprache potentiellen LaVoBe Kandidaten für die LMVB142
SMV-Akkreditierung - 18.10.2014 - Pflugstraße 9a, 10115 Berlin - Landesgeschäftsstelle
Gebietsversammlung Lichtenberg 2014.2 - 25.10.2014 - iKARUS stadtteilzentrum, Wandlitzstraße 13, 10318 Berlin http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Lichtenberg/2014.2
Interview RT Berlin - Thema Internetsteuer in Ungarn - 27.10.2014
LQFB - Erörtern des Verhältnisses zur FlexiGuided GmbH

Gregor

wird nachgereicht

Ingo

Niederlegung des Amtes am 2.11.2014

Marcel

Mitgliederbetreuung
- bin aktuell alleine, Sven und Wolfgang fallen aktuell beruflich aus, Zig ist mit Rechenschaftsberichten beschäftigt, Simon und Helge sind anderweitig beschäftigt
- Austrittswelle ist vorbei, Austritte sind wieder auf normalem Maß
  - Austritte in 2014 insgesamt: 523, davon 106 in August, 107 in September, 47 in Oktober
  - stimmberechtigte Austritte in 2014 insgesamt: 109, davon 6 in August, 51 in September, 16 in Oktober
- Forderungsmanagement
  - über 50 Beitragsminderungsanträge bearbeitet und bestätigt
  - Versand der 2. Mahnung erfolgt über PIN AG (eBrief, 1861 Briefe)
  - geht heute noch raus, bisher noch Probleme mit dem Upload der Briefe
- Zuzüge - es gibt momentan verstärkt Zuzüge aus anderen LVs, ist auch der einzige Bereich innerhalb der Mitgliederstatistik der wächst
- offene (nicht gesperrte) Tickets aktuell noch 166, davon allerdings 154 nur noch offen um sie ausdrucken zu können
Gebietsversammlungen
- danke an Sebastian und Pupe für die Akkreditierung der GV Lichtenberg
- danke an Sebastian und Denis für die Akkreditierung der GV Friedrichshain-Kreuzberg
- danke an Gregor für die Akkreditierung der GV Steglitz-Zehlendorf
- danke an Micha für die Akkreditierung der GV Neukölln
- sonst keine neuen Termine bekannt
IT
- nach wie vor zeitlich bedingt kein Fokus bei mir
- Hardware für das Netzwerk in der P9a wird aktuell umgebaut (neuer Router ist bereits hier, neues Modem fehlt noch)

Michael

Buchhaltung letzte Dinge für den Wirtschaftsprüfer & ReBe2013 geklärt
Schließung des Deutsche Bank Kontos abgeschlossen
Mitgliederverwaltung diverse Dinge für Beitragsminderungen
LMVB Vorbereitungen
- Vorbereitungstreffen Awareness
- Vorbereitungstreffen VL/WL
SchatziSquad
Rücktritt als Schatzmeister zum 31.10.2014
Beauftragung für Finanzen bis mind. LMVB-Wochenende

Sebastian

Rechtliches
- Berufung beim BSG für OM
- PAV
- PAV
- diverse OMs
- Aufforderung zur Rückzahlung eines Darlehens
Personal
- Planung der kurzfristigen Arbeitsaufteilung in der LGS nach dem Wegfall von Michael
- Planung der mittelfristigen Stellenaufteilung im LV
- Personalentwicklung
- Einstellung eines Minijobbers
- Vorbereitung weiterer Einstellungen für die LGS
LQFB
- Hostinglösung SMV
  - Kontakt mit Flexiguide und Alternativanbietern
- Nutzungsbedingungen SMV
- Akkreditierung SMV #g14
- Freundliche Erinnerung an DSB des Landes Berlin
Dokumentation
Controlling
- Abgleich Steckbriefe Geschäftsbereiche mit Aktenplan
Sonstiges
- GV Lichtenberg
- GV Xhain
- UB Verlängerung Mietvertrag g14
Schatzmeisterei
- Beautragung Unterstützung Michael Karek

Bericht des Fraktionsvorstandes der AGH Fraktion

Senat nimmt Bürgerbeteiligung gerade sehr ernst, soll auch bei der Olympiaauschreibung berücksichtigt werden
Thema Inklusion - Antrag der Fraktion u.a. zu sprechenden Bussen fand auch bei der Regierungskoalition anklang
Sebastian berichtet, dass die Fraktion in OpenAccess-Kreisen gelobt wird, da sie viele gute Anträge zum Thema OpenAccess einreicht
Vertreter / Mitarbeit für den UA Bezirke - es gab einen Wechsel auf Antrag einzelner Fraktionsmitglieder, Jessica Zinn wurde komplett rausgenommen, Jan Schrecker übernimmt jetzt die Arbeit; beide waren überrascht über den Schritt, hätten gerne zusammen (mit unterschiedlichen Themenschwerpunkten) gearbeitet. Auf Nachfrage findet Alexander den Beschluss als unglücklich ergangen, aber im Prinzip für richtig.

Aktuelle Kennzahlen

Mitglieder:2.948 (davon 660 stimmberechtigt)
Bezahlquote: 22,3 %
Kontostand: 74.283,20€ Ohne Bezirke
weitere: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand stand 01.11.2014
Offene Tickets OTRS:
LV_BE 211
- Bezirkliche_Vernetzung (1)
- Justiziariat (18)
- LGS (2)
- Liquid_Democracy (3)
- Mitglieder (166) (Ich sehe 12) (154 in Archivierung ;) )
- Presse (11)
- Schatzmeister (1)
- Vorstand (9)

Klout-Score: 56 https://klout.com/PiratenBerlin

Anträge

Unaufschiebbares

Rücktritt Ingo

Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 80h)

Beauftragung Finanzen - Forderungsmanagement

Antrag
Der Landesvorstand beauftragt Frithjof Binder mit der Durchführung und Unterstützung des Landesvorstandes beim Forderungsmanagement.

Begründung:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Ausschreibung/14-08-11/01
Beauftragung von Frithjof Binder
Hat sich dem Schatzmeister am 29.10.2014 vorgestellt wird auch anwesend sein und kann sich nach einem Gespräch auch vorstellen die Beauftragung zu übernehmen.

Antragsteller: Schatzmeister
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister & Generalsekretär

Diskussion

MG: Frage nach Motivation und Vorerfahrung
F: 20 Jahre freiberuflich tätig, daher Kenntnisse in Buchhaltung und Forderungsmanagement. Motivation, sich einzubringen.

Ergebnis: vertagt in Umlauf

Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen, diese Beauftragung auszusprechen?

einstimmig grün

Jede Vorstandssitzung des Lavo Berlin ist eine SMV-Akkreditierungsveranstaltung

Antrag:
Jede Vorstandssitzung des Lavo Berlin ist eine SMV-Akkreditierungsveranstaltung

Begründung:
Wir wollen vielen Leuten die Möglichkeit geben, sich zur SMV zu akkreditieren. Wir müssen 4 Wochen vorher einladen. Die Termine sind früh genug bekannt. Das Prozedere ist mittlerweile so, dass man das Ausfüllen der Dokumente während der Sitzung machen kann und die Vorstellung danach.

Antragsteller: Sebastian
Umsetzungsverantwortlich: GB LQFB

Meinungsbild: einstimmig dafür

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Beauftragung Finanzen

zurückgezogen (identisch zu 2.1.)

Beauftragung Bildung

liegt bei Gregor, Gregor ist nicht da

Sebastian ist unzufrieden mit dem derzeitigen Prozess, da der Lavo nicht responsiv genug ist. Denis erläutert den entsprechenden Prozess. Pupe wird sich bei den Bewerbern melden.

MB: würde sich mehr Werbung für Themenbeauftragungen wünschen
DS: wünscht sich Mithilfe

A?: Was steht in Themenbeauftragungen
dP: erläutert den Prozess. Ausschreibungen finden sich auf http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beauftragungen/Ausschreibungen

A?: schlägt Email an alle Mitglieder vor

AS: weist auf qualitative Anforderungen an Themenbeauftragte hin, würde sich freuen, wenn die Bewerber bei der Fraktion sich über die dortige Arbeit informieren würden

Beauftragung Schule

vertagt weil noch kein Antragstext vorliegt

Beauftragung Sucht

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-10-26/01
im Umlauf angenommen

Olli stellt sich vor

Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)

Beendigung von Beauftragungen

Behandlung wurde beschlossen

Antrag:
Der Landesvorstand beendet die im Folgenden genannten Beauftragungen sofort und wird um Rückführung & Übergabe aller relevanten Zugänge, Informationen und Mittel bitten, die den beauftragten Personen zur Verfügung standen. Der Landesvorstand wird eingerichtete Zugänge stillegen.

Forderungsmanagement
- Laut Umlauf vom 19.01.14
- Maria Rosenau
- Grund: ausgetreten

Social Media
- Beauftragung vom 30.05.2014
- Maria Rosenau
- Grund: ausgetreten

Betreuung Twitteraccount PiratenBerlin
- Laut Umlauf vom 23.12.12
- Maria Rosenau
- Grund: ausgetreten

SMV-Projektleitung
- Laut Umlauf vom 16.07.14
- Monika Belz
- Grund: ausgetreten

Administration - Hetzner Robot
- Gerhard Anger
- Grund: ausgetreten

Administration - Blog - Landesverband Berlin
- [ausgetretenes Mitglied - namentliche Nennung erfolgt nicht]
- Grund: ausgetreten

Administration der Berliner Mailingliste
- Beauftragung am 07.05.2011
- Stephan Bliedung
- Grund: ausgetreten

Begründung:

Muss.

Antragsteller: Denis
Umsetzungsverantwortlich: IT, Personal

Meinungsbild: dafür

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift/Selbstprotokoll)

Torrentseed

Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, ...

Ergebnis: in den Umlauf vertagt

Auflösung des Lagers bei MyPlace

Behandlung beschlossen

Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, das externe Lager bei der MyPlace GmbH zum 30.11.2014 zu kündigen

Begründung:
Das Lager kostet uns pro Monat etwa 170,00 €, wir lagern dort aber nur alte Wahlplakate (EU-Wahl 2014, BT-Wahl 2013, AGH-Wahl 2011, einige Hartfaserplatten und Kabelbinder)

Antragsteller: Marcel Geppert
Umsetzungsverantwortlich: Marcel Geppert

Meinungsbild: positiv

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

JP weist darauf hin, dass in Brandenburg eine Firma existiert, die evtl. Geld dafür bezahlt

Beauftragung Michael Karek LMVB 14.2

Behandlung beschlossen

Antrag:
Der Landesvorstand möge beschließen, Michael Karek mit der Organisation der Landesmitgliederversammlung zu beauftragen

Begründung:
Eine Landesmitgliederversammlung ist sinnvoll

Antragsteller: Sebastian Nordhoff
Umsetzungsverantwortlich:

Meinungsbild: positiv

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Stand Vorbereitung LMVB

Da sich leider auf die Ausschreibungen bis auf das Streaming keiner gemeldet hat, wurde zur Sicherstellung der LMVB Folgendes angefragt:

Arwareness übernimmt als Leiterin Claudia Simon (plus Team 5-6 Menschen) @ K_propaganda
WL Leitungsteam Jochen Bokor @puck152
VL Leitungsteam Florian Bokor @dietpunk
Sicherheit entfällt in Absprache mit dem letztmaligen Sicherheitsbeauftragten
Streaming Mirco und Fred
IT - Piratech ist angefragt, leider bisher keine Rückmeldung.
Versorgung wird das Team des ehemaligen Geckosquad in Eigenregie übernehmen
Vorbereitung Akkreditierung Michael Karek / Ingo Tischel

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beauftragungen/Ausschreibungen

Stand Vorbereitung SMV

http://wiki.piratenpartei.de/BE:SMV/Akkreditierung#Stand_der_Dinge

Kriterium fristgerechte Einladung zu Akkreditierungsveranstaltungen, erfüllt
Kriterium Anzahl akkreditierter Mitglieder, so gut wie erfüllt
Kriterium mind. 4 Akkreditierungsveranstaltungen erfüllt
Kriterium Versammlungsleitung SMV, es gibt Kandidaten

Eröffnung auf LMVB absehbar

Kriterium Beschlussfähigkeit SMV nach LMVB absehbar

Hosting
- LV wird nicht selber hosten
- LaVo hat Budget beschlossen
- LaVo hat Kontakte zu verschiedenen Anbietern aufgenommen
- LaVo hat Kontakte zu weiteren LVs zwecks shared Hosting aufgenommen
- Nächste Phasen: [1] Angebotseinholung [2] Angebotsvergleich [3] Vergabegespräche [4] Beauftragung der IT-Dienstleistung [5] Inbetriebnahme [6] Invites an akkreditierte Mitglieder
- Absehbar wird dies alles nicht bis zur LMVB erledigt sein.
- Verzögerungen durch Wegfall SMV-Projektleitung, Diffusion bei der Klärung von shared Hosting Möglichkeiten, Diffusion bei der Suche nach IT-Dienstleistungsangeboten, Umfangreiche zeitliche Inanspruchnahme der DSB & Nutzungsbedingungen und Klärung der dadurch auftretenden Problemfelder mit Hosting

Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)