BE:2014-09-21 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2014-09-21

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 21. September 2014, 19:01 Uhr

Es handelt sich um eine außerordentliche Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Lars Hohl
• Gregor Schröder
• Sebastian Nordhoff
• Michael Karek
• Denis Sabin
• Marcel Geppert

entschuldigt:

• Ingo Ponickau

Gäste

ca. 21 Personen

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Gabriele

Protokoll: Marcel

Stimmungsbild: mehrheitlich positiv

Beratung über weitere Zusammenarbeit im Landesvorstand

• Sebastian erläutert die aktuelle Stimmung im Landesvorstand. Der heutige Tag hat gezeigt, dass die Grenze des Anstandes ist nach unten offen ist.
• Pupe erläutert die Notwendigkeit der Sitzung und gibt einen kleinen Ausblick was heute passieren soll
  • der Vorstand hat eine Aufgabe, die er auch erfüllen wird
• Denis beschreibt seine Stimmung - viele Austritte demotivieren sehr und stellen die eigene Arbeit in Frage
• Marcel: turbulente letzte Tage, an LaVo nicht vorbeigegangen. Als GenSek viele Austritte bearbeitet. Bisher 40 Austritte, in den letzten 3h 9 Austritte. Deutliches Signal, dass etwas schiefläuft. Tropfen der letzten Tage hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Wird Aufgaben weiter erfüllen, aber die Sinnfrage stellt sich auch
• Gregor bedankt sich bei Christopher und Michael für die Zusammenarbeit in den letzten 6 Monaten. Danke auch an alle Anwesenden. Gute Kommunikation im derzeitigen LaVo. Partei hat strukturell ein Problem

• Sebastian im Namen aller: wir werden so wie wir sind weiter zusammenarbeiten

Allgemeiner Applaus

Benennung einer kommissarischen Vertretung für den*die Landesvorsitzende*n

• GBW: Gibt es Vorbereitungen?
• dP: Er wird den Vorsitz und Orga bis zur Neuwahl einer/eines Vorsitzende*n auf der nächsten LMVB übernehmen

Abstimmung darüber, dass Lars Hohl kommissarisch den Vorsitz des Landesverbandes Berlin übernimmt:

• einstimmig angenommen

Allgemeiner Applaus

Benennung einer verantwortlichen Person für den Geschäftsbereich Presse und ggf. dessen Stellvertretung

• Gregor: Er wird den Geschäftsbereich bis zur Neubesetzung des Geschäftsbereich übernehmen
• DS: Bitte wichtige Infos zeitnah an GS schriftlich weitergeben

Abstimmung darüber, dass Gregor Schörder kommissarisch den Geschäftsbereich Presse des Landesverbandes Berlin übernimmt:

• einstimmig angenommen

Da Gregor bisher die Stellvertretung übernommen hat, ist eine neue Stellvertretung nötig, Denis erklärt sich dazu bereit

Abstimmung darüber, dass Denis Sabin kommissarisch und stellvertretend den Geschäftsbereich Presse des Landesverbandes Berlin übernimmt:

• einstimmig angenommen

Benennung einer verantwortlichen Person für die vom ehemaligen Vorsitzenden übernommenen Aufgaben (konkret: Spendenkampagne)

• Sebastian erläutert die Notwendigkeit der Regelung und erklärt sich bereit diese Aufgabe zu übernehmen

Abstimmung darüber, dass Sebastian Nordhoff die Koordination der Spendenkampagne übernimmt:

• einstimmig bei einer Enthaltung

Benennung einer kommissarischen Vertretung für den*die Schatzmeister*in nach dem 31.10.14 und ggf. dessen Stellvertretung

• Pupe erläutert, dass er weiterhin die Stellvertretung behält und Sebastian Nordhoff die kommissarische Vertretung des Schatzmeisters übernehmen wird

Abstimmung darüber, dass Sebastian Nordhoff kommissarisch den Geschäftsbereich Finanzen und das Amt des Schatzmeisters übernimmt:

• einstimmig bei einer Enthaltung

Beratung über weitere Zusammensetzung des Landesvorstandes

• DS erläutert die Notwendigkeit der Nachwahl von erstem Vorsitzendem und Schatzmeister. Würde gerne auch weitere Beisitzer haben.
• GBW: welche GB
• DS: politische Bildung liegt brach. Denis hat nur 2 GB, die aber beide sehr umfangreich sind. Schwierig, die Balance zu halten. Dinge bleiben liegen
• MG hat mehr GB, wichtigster GB Mitgliederbetreuung. MB hat Vorrang, kann aber dadurch sich um die anderen GB nicht so gut kümmern, insbesondere IT. Daher wären ...
• Fabio: Für den ersten Vorsitzenden wünscht er sich Leute aus dem jetzigen Vorstand. Der nächste Vorstand sollte nicht rein männlich sein, aktiv Kandidatinnen ansprechen.

Beratung über Auswirkungen auf die Landesmitgliederversammlung 2014.2

• dP: Kommentar und Meinungsbild: Eigentlich war nur SMV-Wahlleitung geplant. Personenwahlen könnten die Einführung der SMV überschatten. Daher würde dP es vorziehen, die SMV-Leitung am Samstag zu machen.

Meinungsbild: Wer möchte auf der LMVB zuerst die SMV und erst dann die nötigen Personenwahlen machen: mehrheitlich Positiv

• Pavel Meyer: Entlastung des vorigen Vorstandes? Bericht des Schatzmeisters auf der LMVB wäre wünschenswert, um Gerüchten zu begegnen
• Stefan Jerichow: auf Pünktlichkeit am Sonntag soll gedrungen werden
• DS: Richter am Landesschiedsgericht müssen u.U. nachgewählt werden
• Katrin: aktuell haben wir trotz Rücktritten noch genügend Schiedsrichter (mindestens 3), es kann aber nicht schaden, Nachrücker zu wählen.
• Laura plädiert als Vorsitzende auch für Neuwahlen.
• Faxe: hält einen Tag für die Vorstandswahlen für zu knapp, plädiert dafür auch den Samstag zu nutzen

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste

• angenommen

Aussprache

• GS möchte, dass sich viele beteiligen, aber mit kurzen und prägnanten Statements
• DS: Antrag auf Redezeitbegrenzung auf 1 min
  • angenommen

Ende auf 20:03 Uhr festgelegt

• Ingo: Christopher ist eine bekannte Person, hat viel Wirbel verursacht, wird sich wieder beruhigen. Plädiert für weitermachen
• BdB: Problem ist kein Problem des LVB, sondern des BuVo. Wie kann die Zusammenarbeit organisiert werden. Dazu muss es aber ein Verhältnis geben
• Faxe: Jeder der ausgetreten ist und Amt oder Mandat hatte, sollte auf der LMVB verabschiedet werden

Applaus

• Alexander Spies: Nicht der einzige LV, der mal Stress hatte. Kanal hat voll. Fackeln und Mistgabeln werden erwogen. Fraktionsaustritt wird durch Austritte nicht beeinträchtigt.
• Sebastian Nordhoff weist auf den Austritt von Anke Domscheit-Berg hin und die Reaktion von Stefan Körner darauf (sie hinterlässt mit ihrem Austritt ein Trümmerfeld), würde in der aktuellen Situation auch austreten, wenn er nicht im Vorstand wäre
• Laura bittet den Vorstand darum, alle Mitglieder anzuschreiben und darum zu bitten, dass sie nicht austreten und "zusammenhalten".
• Jörg (polGF Brandenburg) kommentiert den Austritt von Anke - würdigt das Engagement von Anke für die Partei, weist die Äußerung von Stefan Körner zurück und teilt sie nicht. Es bestehen in BB bereits Bestrebungen, außerhalb der PP Strukturen zu entwickeln
• Denis Sabin: Wir haben verschiedene Sachen unternommen, es ist aber nicht zu sehen, dass diese Früchte tragen. Evtl. ist es dafür noch zu früh, aber es zeigt sich, dass Beauftragungen und Ausschreibungen nur sehr zögerlich angenommen werden - es gibt nicht viele Bewerber dafür. Der Zeitpunkt, wo die Grossartigkeit des LV die Mittelmässigkeit des BV überwog, ist vorbei.
• Fabio: es gibt nicht die eine Lösung, die heute Abend gefunden werden kann. Leute halten und in Ruhe schauen. Neue Konferenz machen.
• Johannes Ponader: Strategie zur Aktivierung finden.
• Pavel: Macht es noch Sinn, Energie in diese Partei zu investieren? Ist dieser Prozess umkehrbar? Anfang des Jahres, dachte er, er will es versuchen ("Aktion Parteirettung"), nach dem aBPT im Sande verlaufen. Sieht keinen rationalen Plan. Lösungen wären divine Intervention oder Wunder.
• Ingo Tischel: Intitiativen sind gut. LaVo sollten sich von dem BuVo distanzieren. Auseinandersetzungen mit dem BuVo lohnen sich nicht
• Gregor: Die Hoffnung, dass es besser wird (und GS ist optimistich), ist gebröckelt. Selbstbewusste, gute Leute rennen weg. Folge: strukturelles Problem. Hat persönliche Befürchtung. Alle gehen außer Trolle. Die Stimmen der Trolle werden stärker. Lösung wird nicht leichter.
• Marcel: Wunsch nach Dialog nachvollziehbar, aber unrealisitisch. Ist an dem Punkt: es kann nicht mehr funktionieren. Insbesondere mit dem BuVo klappt die Zusammenarbeit nicht. BuVo antwortet nicht auf Mails.
• SJ: Probleme sind Personalquerelen, nicht falsche Programmatik. Wünscht sich mehr Awarenenesstraining für Vorstand. Das war bisher das Problem
• GA: findet alles bisher Gesagte weichgespült. Wir haben in Berlin kein Problem. Hier wird gute politische Arbeit gemacht. GA ist ausgetreten und kann diesen Bundesverband nicht weiter unterstützen. Verweist auf Mobbing. Problem ist, dass die Piraten, die was leisten zurücktreten

Meinungsbild 1: Wer möchte (weiter) für die Themen der Piratenpartei eintreten: sehr große Mehrheit

Meinungsbild 2: Wer kann sich vorstellen, dies innerhalb der Piratenpartei umzusetzen: ca. 10 Ja-Stimmen (von ca. 40)

• Faxe: appelliert daran, dass wer Mitglied der Partei ist, dies auch ernst nehmen sollte. Wenn Mitglieder des Landesvorstandes nicht hinter der Partei stehen (können), sollen sie die Konsequenzen dafür ziehen.

• MD: Möglicherweise haben wir im LV weniger Vollspacken als im Bund, aber es gibt sie auch. Das Label "Piratenpartei" ist kaputt. Rettungsversuche haben nicht gefruchtet. BuVo kann man nicht ausblenden. Fraktion hat kein Problem, aber muss sich ggf. von Partei abgrenzen. Weitere Aktionen sollen gemacht werden, die Ressourcen des LV sollen verwendet werden
• Bernhard Kern kennt LV:HE. Todesstille in der Partei bei inhaltlicher Untätigkeit. Das hessische Szenario droht sich zu replizieren. Rückzug in die funktionierenden Strukturen in Hessen auch probiert, hat nicht funktioniert.
• dP: der nächste BuVo wird nicht besser sein als der alte. Wir sehen gerade das Schiff sinken. Gibt es Rettungsboote? Wenn keine da sind, kriegen wir welche gebaut? Abspaltung geht nicht, aber ein Neubau ist möglich. Eine neue Partei soll als Testsystem gegründet werden, das gut abgehangene System soll weiterbetrieben werden.
• Jochen: Piraten Berlin fühlen sich gut, aber auf BV hat keiner Bock. LV ist Nettozahler, können Zahlungen eingestellt werden?
• Micha Karek: Gründe für seinen Rücktritt sind viele, u.A. die Mittelverwendung der Mitgliedsbeiträge der Berliner Mitglieder (40% davon gehen an den Bundesverband) sind nicht mehr im Sinne der Mitglieder der LV Berlin
• Alexander Spieß: kann GAs Ausführungen verstehen, verweist aber auf andere Piratenparteien. BuVo hat keinen Kompass mehr.
• Gregor: LaVo hat im letzten halben Jahr viel gemacht, jedes einzelne Mitglied hat mitbekommen, wo die eigenen Grenzen sind. Es gibt den LV Berlin, der hat einen Vorstand, dieser wird weiter arbeiten
• Mirco: wir müssen weitermachen

Meinungsbild: wer kann sich vorstellen, sich weiter in Parteien zu organisieren: positiv

Meinungsbild: wer kann sich vorstellen, nochmal beim Aufbau einer neuen Partei mitzuwirken: positiv

• Pavel: unabhängig vom Ausgang werden Freundschaften bestehen bleiben. Für Neugründung ist ein Twist nötig
• SJ: kann sich Neugründung vorstellen.
• MB: Wer kann den Leuten den Rücken freihalten

positiv

(Anm. d. Red.: MB: - soll das Meinungsbild heißen? Etienne (Diskussion) 23:56, 21. Sep. 2014 (CEST))

• Fabio: die ausgetretenen sind nicht aus der Welt, und für Projektarbeit zu gewinnen. Neben Wahlen gibt es weitere Möglichkeiten. Fabio nimmt an, dass der BuVo die Problematik als Berliner Problematik darstellt. Verweist darauf, sich um die gesellschaftlichen Probleme zu kümmern
• Frank Roeder: Problem ist zum Teil hausgemacht. Parallelstruktur u.U. das Geschickte. Bezirksverbände u.U. sinnvoll
• Martin Delius: Parallelstrukturen sind für Mandatsträger schwierig, sie dürfen qua Gesetz nur für eine Partei antreten und als MdA nur in einer Partei Mitglied sein.

Antrag an den Landesvorstand

Antrag

Der Vorstand möge beschließen, Mitglieder, welche Piraten-Parteien-Forks gründen wollen, aktiv zu unterstützen.

Antragsteller: derPUPE

Der Antrag ist vom Antragssteller zurückgezogen.

Der Landesvorstand erklärt: Menschen, die sich bezüglich des Forks koordinieren wollen, mögen sich an Sebastian Nordhoff wenden. Projektname ist "Herz aus Gold"

Ende der Sitzung: 20:55 Uhr