BE:2014-09-07 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


2014-09-07

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 7. September 2014, 19:30 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

Gäste

  • Alexander
  • Petra
  • Nicolai
  • Michael Konrad

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Denis
Protokoll: Marcel
Stimmungsbild: mehrheitlich positiv
Stimmdelegationen
  • Sebastian auf Gregor bei technischen Problemen
  • Pupe auf Denis

Genehmigung des Protokolls der letzten Landesvorstandssitzung

Protokoll der Sitzung vom 03.08.2014

  • kann nicht bestätigt werden, da es mehrheitlich nicht gelesen wurde, wird beim nächsten mal nachgeholt

Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

https://lavobe.piratenpad.de/Aufgabentracker

überfällig

  • Awareness Training: Michael (Juli)
    • Termin soll zur nächsten Vorstandssitzung genannt werden können
  • Torrent: Gordon (Juli)
    • bisher nichts neues, wird nachgeholt
  • Ausschreibung Themenbeauftragungen: Denis (August)
    • sind seit 19.01 Uhr auf dem Landesblog
    • Ausschreibungen für die neuen Finanzbeauftragungen folgen demnächst
  • Mission Statement: Marcel, Denis (Juli) -liegt als Entwurf im Backend vom Blog. Versandfertig
    • wird nach der Vorstandssitzung veröffentlich und verschickt
  • Frühwarnsystem Fraktionen: Gregor
    • es gibt Pläne für ein "Vernetzungstreffen" aller Fraktionen, koordiniert durch Gregor und Petra
    • Gregor besucht suksessive alle BVV-Fraktionen
    • Zusammenfassung der Ergebnisse wird bis zur Oktober-LaVoSi vorgelegt
  • GV-HowTo updaten: Marcel
    • wird bis zur Oktober-LaVoSi erledigt

fällig

  • Hanfparade: Gregor, Ingo (August)
    • Veranstalter schickte Pressefotos und Danksagung, Datum 2015 steht (08.08.2015)
    • Schatzmeister mahnt an, dass eine geordnete Zusammenstellung der angefallenen Kosten inkl. Rechnungen vorgelegt werden sollte --> Gregor kümmert sich drum
  • Grobkonzept Spendenkampagne: Christopher (August)
    • keine neuen Informationen
  • Deutsche Bank-Konten schliessen: Michael (August)
    • es fehlen noch Unterschriften von einigen Vorstandsmitglieder, vor allem aber von Christopher
  • * Lastschriften auf das Konto sind weitestgehend umgestellt, Micha checkt nochmal auf dem aktuellen Kontoauszug
  • Schatzmeisterunterstützung Spendenkampagne: Michael (August)
  • erledigt
  • Ausschreibung Beauftragungen LMBV14.2: Michael (August)

Aktivitäten Vorstände

Christopher

  • wird nachgereicht

Denis

  • Liquid Democracy
    • Ausarbeitung einer Hostinglösung für SMV gemeinsam mit Sachsen bei Liquid Entwicklern
    • Lqpp.de kann nicht länger von LV BE vernünftig betreut werden. Thematik wird nach Abschluss der Vorbereitungen für die SMV angegangen.
    • Vernetzung mit LV´s SN,LSA,MV bzgl SMV
    • Treffen mit SMV-Projektkoordinatorin
      • Besprechung Akkreditierungsprozedur, Aufbewahrung von Protokollen, Einsichtnahme in Protokolle, Abgleich Mitgliederdatenbank, Versand Einladungsmails Akkreditierungsveranstaltungen
    • Redaktion Einladungsmail mit Moni und Marcel
  • Öffentlichkeitsarbeit
    • Automatisierung der Social-Media-Prozesse, bei neuen content auf Blog oder Youtube, wird ab sofort autmoatisiert auf FB/Twitter/G+ geteilt
    • Passwortmanagement- Zugänge zu den größten Channels sind soweit klar.
    • No further progress last month...

derPUPE

  • wird nachgereicht

Gregor

  • Gespräche mit Mitgliedern um problematische Situationen zu entspannen (klärende Gespräche)
  • Neupiratentreffen
  • Akkreditierung GV CW
  • Hanfparade
  • FSA (vor allem Abbau)
  • Besuch Fraktion X-hain
  • OTRS
  • Planung für Treffen der berliner Fraktionen gestartet (evtl. inkl. Piraten aus Sachsen) mit Petra gestartet
  • Kamera und Berliner Logo für wiedererkennbarkeit der Piraten in Berlin
  • Treffen mit Monika, Sebastian und Marcel wegen SMV Vorbereitungen

Ingo

  • wird nachgereicht

Marcel

  • Mitgliederverwaltung
    • 3. Welle der Mahnungen im Rahmen des Forderungsmanagements ging Ende August raus - 829 Mails an Mitglieder mit offenen Beiträgen <=96 € und > 48 €
      • viele Rückläufer, v.a. Austritte, aber auch Nachzahlungen (häufig mit Beitragsminderung)
      • in den letzten 6 Wochen ca. 100 Mitglieder weniger, dafür aber auch 34 neue stimmberechtige Mitglieder
    • Versand der Einladung zu den Akkreditierungsveranstaltungen für die SMV
    • Kompendium / Handbuch als Prozessbeschreibung ist im Rohentwurf fertig, finale Version wird auch im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder/Kompedium veröffentlicht - Danke an Wolfgang dafür :)
  • IT
    • Netzwerkprobleme in der P9a in der vergangenen Woche, sind seit Freitag Abend behoben - Danke an Sven-Ola und Alexander B. :)
    • Konsequenz: das Netzwerk in der P9a soll vereinfacht / entschlackt werden, damit es leichter zu warten ist
      • ggf. fallen hier Kosten für neue Geräte an
  • bezirkliche Vernetzung
    • Teilnahme am letzten Bezirksvernetzungstreffen am 26.08.2014
      • positives Feedback zum Beschluss gegen die Zuse-Crew

Michael

  • Schatzisquad
  • REBE2013
  • Mitgliederverwaltung
  • Besuch des SPD Sommerfest
  • Wahlkampfhilfe in BB

Sebastian

  • Rechtliches
    • Abwicklung Fraktion TS
      • Termin beim Gericht ergebnislos
    • PAVs, OMs
    • Kontakt mit Buvo bezüglich (Nicht)kommunikation in Rechtsangelegenheiten. Mail wurde nicht beantwortet. Habe aber zufällig Michael Ebner in der p9a getroffen und mit ihm über die Optimierungsfähigkeit von Aussenkommunikation und Responsezeiten des Buvo geredet
    • Schriftverkehr wegen Antrag auf Rücknahme einer OM
    • Zuse-Crew
      • Information der Mitglieder der Zuse-Crew über Distanzierung
      • Sperrung der Seite der Zuse-Crew im Wiki
      • Sperren der Berliner Crew-Seite nach Edit War mit einem Mitglied der Zuse Crew
  • Personal
    • Zeugnis Praktikant
    • Gespräch mit Mitarbeitern über Zusamenarbeit mit Ehrenamtlichen
  • LQFB
    • siehe Denis. Falls Denis nichts schreibt:
      • Hostinglösung SMV gemeinsam mit Sachsen bei Liquid Entwicklern
      • Perspektivisches Outphasen von lqpp.de
      • Treffen mit SMV-Projektkoordinatorin
        • Besprechung Akkreditierungsprozedur, Aufbewahrung von Protokollen, Einsichtnahme in Protokolle, Abgleich Mitgliederdatenbank, Versand Einladungsmails Akkreditierungsveranstaltungen
      • Redaktion Einladungsmail mit Moni und Marcel
  • Dokumentation
    • Grobkonzept Antragsarchitektur für Wiki mit Pupe besprochen
  • Controlling
    • Lifecyclemanagement Geschäftsbereiche

Bericht des Fraktionsvorstandes

  • parlamentarische Sommerpause endet morgen am 08.09.2014
    • erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause am 09.09.2014 um 15.00 Uhr
    • Fraktionsfest am 10.09.2014 ab 17.00 Uhr
  • Rücktritt von K. Wowereit beschäftigt auch die Fraktion
    • bisher vor allem Martin Delius und Christopher Lauer - gegenüber der Presse
    • Forderungen nach Neuwahlen gibt es von der Fraktion nicht (Verständigung im Fraktionsvorstand)
    • Vermutungen gehen in die Richtung, dass Michael Müller neuer Regierender Bürgermeister wird
  • aktuelle Projekte
  • Nachfragen
    • zur Studie fahrscheinloser ÖPNV - wird das Squad ÖPNV eingebunden
      • Antwort: Ja, A. Baum ist jetzt dafür zuständig, hat das Squad eingebunden
    • zum Rücktritt von K. Wowereit - Wie wir die Basis in das weitere Vorgehen eingebunden?
      • Antwort: Sollte aus der Partei / dem Landesverband heraus kommen

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 3112
  • Bezahlquote: 21,02% (absolut: 654)
  • Kontostand: 73147,30 €
  • Offene Tickets OTRS: Vorstand 20 (97) [die Zahl über alle GB finde ich relevanter]
  • Klout-Score: 58(Vormonat 55) Was ist das? - https://klout.com/corp/score

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • 09.09.14: BB Treffen in der p9a
  • 13./14.09.14: 2 große Stadtfeste in MaHe (Erntefest Marzahn & Plattenfest Hellersdorf), Aufruf zur Unterstützung, Ansprechpartner @celfridge/@peltheas, Hilfe wird gebraucht

Anträge

Unaufschiebbares

  • entfällt

Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 80h)

Workflowmanagement
Workflowmanagement mit lavobe-Pad

Antrag

Zum Workflowmanagement wird das Pad https://lavobe.piratenpad.de/Aufgabentracker verwendet

Begründung

Eine komplexe Lösung wie Redmine oder OTRS hat einen Overhead, der für die Anzahl an Tickets, die aus Vorstandssitzungen entstehen, nicht gerechtfertigt ist.

Antragsteller: Sebastian

Umsetzungsverantwortlich: Sebastian

Ergebnis: vertagt

Workflowmanagement mit Trello

Antrag

Zum Workflowmanagement wird das Tool Trello, und hier das LaVoBe-Board https://trello.com/b/4cdNYv6O/lavobe verwendet.

Begründung

Eine komplexe Lösung wie Redmine oder OTRS hat einen Overhead, der für die Anzahl an Tickets, die aus Vorstandssitzungen entstehen, nicht gerechtfertigt ist. Pads sind aber auch keine geeignete Lösung zum (langfristigen) Tracken von Aufgaben. Trello bietet ein einfaches Interface zum Tracken von Aufgaben, inkl. Zuweisung an einzelne oder mehrere Personen, Mailbenachrichtigungen, etc.

Antragsteller: Marcel

Umsetzungsverantwortlich: Marcel

Ergebnis: vertagt

  • MG: Pads sind nicht das richtige Tool, weist auf Trello hin, gibt es für den LaVo sogar schon, es hat sogar eine App! =)
Antrag auf finanz. Unterstützung Demo Glücklich ohne Überwachung

Antrag

Hiermit beantrage ich, dass der LV Berlin mit der Summe 100€ die Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 01.11.2014 in Frankfurt am Main unterstützt. https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=159288

Begründung


Antragsteller: Michael Behrendt

Umsetzungsverantwortlich: Michael Karek

Meinungsbild: stark durchmischt

Abstimmung:

Dafür: Denis, Pupe (per Delegation)
Dagegen: Marcel
Enthaltung: Gregor, Sebastian (per Delegation), Micha

Ergebnis: angenommen

  • MG: Versteht nicht, warum weit entfernte LVs derlei unterstützen müssen, Budget ist gering, Menschen spenden für Piraten vor Ort
  • PW: Kann man erkennen, ob bundesweite Demonstration?
  • DS: Demo soll groß aufgezogen werden und könnte sich als 'Alternative zur Freheit' statt Angst etablieren, dafür wäre der Betrag Ok und wir können es uns leisten
Lebenszyklus Geschäftsbereiche

Antrag

Folgendes Konzept wird beschlossen: https://lavobe.piratenpad.de/20140131

Begründung

Auftrag aus Lavosi https://lavobe.piratenpad.de/VoSi-18052014

Antragsteller: Pupe

Umsetzungsverantwortlich: GB Controlling

Meinungsbild: mehrheitlich positiv

Abstimmung:

Dafür: Marcel, Denis, Gregor, Sebastian (per Delegation), Pupe (per Delegation)
Dagegen:
Enthaltung: Michael

Ergebnis: angenommen

  • MK: vertagen
  • DS: annehmen
  • MG: Zirkusclown!

Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge

  • GO-Antrag auf Befassung mit dem nicht fristgerecht eingebrachten Antrag: einstimmig angenommen
Antrag auf Beschluss zur Unterstützung des OptOutDay 2014

Antrag

Der Landesvorstand beschließt, den OptOutDay der Piraten am 11.10.2014 zu unterstützen. Informationen finden sich unter http://www.optoutday.de. Infomaterial wie Flyer und Plakate als Kundenstopper stellt der Bund für Infostände kostenfrei zur Verfügung.

Begründung

Für diesen Tag sind bundesweit Infostände geplant. Da am selben Datum auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown" ist gibt es also viele Gründe, auf die Straße zu gehen.

Wir möchten euch bitten, den OptOutDay am 11.10.2014 in eurem Verband zu verbreiten und zu unterstützen. Über viele Infostände bundesweit würden wir uns freuen. Am 11.10. ist auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown", also gibt es viele Gründe, auf die Straße zu gehen.

Die Website ist noch in der Entwicklung. Flyer und Plakate werden zur Zeit entworfen und können dann von den Untergliederungen kostenfrei bestellt werden so lange der Vorrat reicht.

Am 01.10. wird es im Mumble einen Infoabend geben, wo Fragen zu OptOut und zum neuen Meldegesetzt gestellt werden können. Bitte verbreitet auch diesen Termin:

01.10.2014 20:00 Uhr im Dicken Engel mit Stefen Körner und Patrick Breyer

Das nächste Orgatreffen zum OptOutDay ist am 17.09.2014 um 20:00 Uhr im Mumble (Raum AG Datenschutz)

https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=160143

Antragsteller: Stefan Körner

Umsetzungsverantwortlich:

Meinungsbild: mehrheitlich positiv

Abstimmung:

Dafür: Marcel, Denis, Gregor, Micha, Sebastian (per Delegation), Pupe (per Delegation)
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

  • Michael Konrad: empfindet den Planungszeitraum als zu kurz
  • Michael Karek: weist auf 17.09. für das nächste Orga-Treffen hin
  • Gregor: Für den Antrag
  • Michael Konrad: BB-Treff war schon soweit, wollten eher planen, prinzipielle Bereitschaft für Infostände
Liquid Democracy im Haushaltsplan

Antrag

Der Landesvorstand möge beschließen, den Bereich Liquid Democracy als feste Größe im Haushaltsplan abzubilden. Hierfür wird eine Budgetsumme von 500€/p.m. im Haushaltsplan eingetragen und zur Verfügung gestellt.

Sollte das zur Verfügung gestellte Budget in einem Kalenderjahr nicht voll benutzt werden, überträgt der Landesvorstand die nicht benutzten finanziellen Mittel in das Budget für Liquid Democracy des darauffolgenden Kalenderjahres. Eine Querverwendung ist nicht erlaubt. Das Budget wird für den Betrieb und die Bereitstellung des Grundbetriebes der verwendeten Systeme verwendet.

Begründung

Die sich dem Vorstand darstellende Situation mündet in diesen Antrag. Im GB Liquid Democracy sind sowohl die von uns betreute Plattform lqpp.de, als auch die zu betreibende Ständige Mitgliederversammlung angesiedelt. Allein die SMV ersetzt einen Präsenz-Parteitag. Sie kostet jedoch auch Geld. Geld, das fest im Budget integriert sein muss.

Weiterhin sollen die Gelder in dem Budget, sofern dies zum Beispiel auch durch zusätzliche Spendeneinnahmen, ermöglicht wird, für Miniprojekte, Betreuung und Entwicklung des Geschäftsbereichs Liquid Democracy benutzt werden.

Traurig aber wahr: Allein über ehrenamtliches Engagement wird der Bereich nicht mehr zufriedenstellend betreut werden können, als auch keine Entwicklung stattfinden.

Der Vorstand arbeitet an Landesverbands-übergreifender Kooperation zur Kostenteilung.

Antragsteller: Denis Sabin

Umsetzungsverantwortlich: GB Finanzen & GB Liquid Democracy

Meinungsbild: einstimmig positiv

Abstimmung:

Dafür: Marcel, Denis, Gregor, Micha, Sebastian (per Delegation), Pupe (per Delegation)
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

  • MK: Streichung von "mindestens" + Angabe in p.m. nicht p.a.
  • PW: Frage - Werden die Mittel für Personalkosten verwendet oder für andere Dinge?
  • DS: Mittel sind primär für Infrastruktur und den Betrieb der Server eingeplant

Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift/Selbstprotokoll)

  • entfällt

Unerledigte Beschlussanträge

  • entfällt

Neues

  • LaVoBe wird Spendenkampagne für Liquid Democracy an den Start bringen

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

  • Domains piraten.berlin & piratenpartei.berlin
    • beide Domains sind schon weg, Kontaktaufnahme, 1x Leerlauf, 1x Privatperson, bietet Domain für 500€ an
    • Meinungsbild 1: Ist es uns wichtig, diese Domains in unser Hand zu wissen? gemischt zwischen Zustimmung und Enthaltung
    • Meinungsbild 2: Soll der Landesverband Geld für die Beschaffung der Domains bezahlen? sehr durchmischt zwischen Zustimmung, Enthaltung und Ablehnung
    • Meinungsbild 3: Soll der Landesvorstand die Herausgabe der Domain piratenpartei.berlin mit rechtlichen Mittel durchsetzen? mehrheitlich positiv
  • Vorstands-Blog einrichten?
    • Ziel: zentrale Plattform für Berichte über die Arbeit des Vorstandes inkl. multimedialer Inhalte, etc.
    • Meinungsbild: Soll der Landesvorstand einen eigenen Blog zur Berichterstattung über seine Arbeit erstellen und betreiben? bei einigen Enthaltung und Ablehnungen mehrheitlich positiv
    • Meinungsbild: Soll der Landesvorstand seine Berichterstattung in einer separaten Sektion innerhalb des Berliner Blogs (berlin.piratenpartei.de) veröffentlichen? bei einigen Enthaltungen leicht positiv
  • Unterschriftenliste Lothar König

Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

https://lavobe.piratenpad.de/Aufgabentracker

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

  • 21.09.2014, 19.00 Uhr Pflugstraße 9a, 10115 Berlin: informelles bzw Arbeitstreffen des LaVoBe
  • 05.10.2014, 19.00 Uhr Pflugstraße 9a, 10115 Berlin: Vorstandssitzung

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 21:19 Uhr

Unterbrechung bis 21:45 Uhr

Geschlossener Teil wegen Ordnungsmaßnahmen und Personalangelegenheiten

https://lavobe.piratenpad.de/VorbereitungGeschlossenerTeil

Ende der Sitzung: 22:50 Uhr

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