BE:2014-07-06 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2014-07-06

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 6. Juli 2014, 19:00 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

Gäste

  • M.Ickes
  • M.Konrad
  • T.Conrad
  • C.Berg
  • I.Tischel
  • G.Thomas
  • H.Herberg

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Christopher
Protokoll: Sebastian
Rednerliste: derPUPE

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden

  • Marcel => Gregor (via Mail)
  • Ingo => Denis (via Threema)

Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

offen, vertagt

Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

  • Autoren von Blogs informieren: Alex
    • wird auf BB-Treffen besprochen werden - erledigt?
  • GV-HowTo updaten: Marcel
    • Wiedervorlage - erledigt?
  • GB Veranstaltungsmanagement: Pupe
    • Wiedervorlage - offen => Wenn GB Lifecycle fertig o. einfach per GO Änderung
  • Lifecycle-Konzept: Pupe
  • Workflow (Sebastian)
  • Frühwarnsystem Fraktionen (Gregor)
    • Mail an die Fraktionen -erledigt?
  • Deutsche Bank-Konten schliessen (Michael)
    • GLS Unterkonto für Lastschriften erstellt, für Lastschriften beauftragt Bestätigung ist noch offen
    • Erste Kundenkonten schon auf das neue Konto umgestellt
    • Online Zugang für das neue Konto ist aktiviert und im StarMoney eingerichtet.
  • Teilnahme Hanfparade (Gregor)
  • Mission Statement (Denis)
    • Nichts geschehen, Koordination muss von Marcel ausgehen, daher das MS auch an alle Mitglieder geschickt werden soll und ich das annähernd im gleichen Zeitrahmen abhandeln will.

Aktivitäten Vorstände

Christopher Lauer

  • PMs versandt und Tweets (zB Justizsenator)

Denis

derPUPE

Gregor

  • Durchführung CSD
  • GV Pankow
  • OTRS-Stuff

Ingo

  • krank, wird nachgereicht

Marcel

  • IT
    • -
  • Mitgliederbetreuung
    • neue Bauftragung von Constanze Berg, hat über die Bundesbuchhaltung schon alle nötigen Accounts und war diese Woche schon fleißig, vielen Dank dafür! +1+1+1
    • mehr ggf. bei Micha erfragen
  • Gebietsversammlung
    • GV Pankow geplant für den 27.07.

Michael

  • Schatzisquad Treffen
  • Erarbeitung der Globalen Zusammenfassung für die Bezirksfinanzbeauftragten
  • OTRS
  • Buchungen des LV Kontos und Buchungen im Sage bis einschließlich 27.6.2014
  • diverse Orgadinge für den #abpt
  • Mitgliederverwaltungstreffen

Sebastian

  • Quartalsdoku: alle Bezirke und alle Squads angeschrieben. LQFB durchgegangen und Zeug gezählt
  • OMs
  • SMV DSB
  • Praktikumsanfrage Polen

Bericht des AGH Fraktionsvorstandes

  • jetzt plenarfreie Zeit
  • Olympia, Gasag, Demokratieupdate
  • Piraten sind jetzt wieder proaktiv tätig
  • LQFB-Olympia hat sich positiv ausgewirkt

Aktuelle Kennzahlen

Anträge

Unaufschiebbares

Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 80h)

Themenbeauftragungen

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen:

Der Vorstand lädt qualifizierte Kandidat*innen ein, sich auf Themenbeauftragungen zu bewerben.
Eine Themenbeauftragte bearbeitet ein politisches Thema von landespolitischer Relevanz. In einer ersten Runde sollen 5 Themenbeauftragungen ausgesprochen werden.

Themenbeauftragungen werden vom gesamten Vorstand mehrheitlich beschlossen. Das Ziel der Themenbeauftragungen ist, der Piratenpartei im gesellschaftlichen Diskurs Gehör zu verschaffen und im Hinblick auf die AGH-Wahl 2016 das Profil der Partei in dem jeweiligen Thema zu schärfen. Ein Themenbeauftragter vertritt die Position der Partei zu dem Thema in der Öffentlichkeit und treibt die innerparteiliche Willensbildung in dem jeweiligen Thema voran. Das Vertreten in der Öffentlichkeit umfasst Stellungnahmen in Print, Funk und Fernsehen sowie Podiumsdiskussionen. Die innerparteiliche Willensbildung umfasst u.a. LQFB bzw. die SMV sowie Zusammenarbeit mit Squads, Crews und Fraktionen.

Eine Themenebeauftragte pflegt eine Wikiseite, wo Ziele, Argumente, Dokumente, Termine und Kontakte übersichtlich und aktuell aufgeführt sind, so dass andere Piraten sich schnell einen Überblick über den derzeitigen Stand des Themas verschaffen können.
Berichte der Themenbeauftragten werden auf der Vorstandssitzung im TOP Berichte behandelt. Schriftliche Berichte werden präferiert.
Berichtsintervall ist der Monat. Eine Themenbeauftragung endet nach einem Jahr. Sie kann erneuert werden.

Erforderliche Qualifikationen sind:

  • nachgewiesene Kompetenz im jeweiligen Thema
  • Bereitschaft, das Thema offensiv nach außen zu kommunizieren
  • positive Kommunikation mit der Basis, dem Vorstand und dem ganzen Rest. Konstruktive Kritik ist dabei ausdrücklich erwünscht, destruktive Kritik aber ausdrücklich nicht
  • gute Ausdrucksfähigkeit in Wort oder Schrift, idealerweise beides

Wünschenswerte Qualifikationen sind:

  • Verständnis der Wirkungsweise von Presse und Medien
  • Einblick in die politischen Prozesse des Landes Berlin und der Bezirke


Der Vorstand macht 7 thematische Vorgaben für die Beauftragungen.

  1. Wohnen & Stadtentwicklung +1 +1 +1+1+1
  2. Inklusion +1+1
  3. Bezirke +1 +1
  4. Beteiligung & Demokratieupgrade +1+1+1+1
  5. Soziales +1+1+1
  6. Verwaltungsmodernisierung +1+1+1
  7. Wirtschaft +1+1


Es ist jedoch auch möglich, selbst ein Thema vorzuschlagen. Themen sollten aber für möglichst viele Berliner*innen relevant sein; zu spezialisierte Themen sind nicht erwünscht.

Interessent*innen werden gebeten, sich bis zum 26.07.2014 per Mail an vorstand@berlin.piratenpartei.de zu bewerben (ca. 1/2 Seite). Später eingehende Bewerbungen werden ebenfalls berücksichtigt.

Begründung:

Köpfe mit Themen verbinden. Die politisch inhaltliche Arbeit erleichtern. Klare Ansprechpartner schaffen. Themen wieder besetzen und für Einmischung sorgen.

Antragsteller: Denis Sabin
Umsetzungsverantwortlich: LAVOBE

Abstimmung:
Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: einstimmig angenommen


Änderungsantrag A

Themenbeauftragungen werden vom gesamten Vorstand mehrheitlich beschlossen

Begründung: Zwei Stimmen reichen mir nicht

+1+1+1+1+1

MB positiv

Änderungsantrag B

Eine Themenbeauftragte pflegt eine Wikiseite, wo Ziele, Argumente, Dokumente, Termine und Kontakte übersichtlich und aktuell aufgeführt sind, so dass andere Piraten sich schnell einen Überblick über den derzeitigen Stand des Themas verschaffen können.

Begründung:

Explizitheit in der Ausschreibung erspart Stress nach der Beauftragung

+1+1+1+1+1

MB positiv

Änderungsantrag C

Berichte der Themenbeauftragten werden auf der Vorstandssitzung im TOP Berichte behandelt. Schriftliche Berichte werden präferiert.
Berichtsintervall ist der Monat.

Begründung:

Explizitheit in der Ausschreibung erspart Stress nach der Beauftragung

+1+1+1+1+1

MB positiv

Änderungsantrag D

zurückgezogen

Themenbeauftragte werden mit einem Budget von 300 EUR ausgestattet. Über die Verwendung ist Rechenschaft abzulegen. Je nach Thema kann das Budget reduziert oder aufgestockt werden.

Begründung:

Politische Arbeit kann nur in seltenen Fällen komplett kostenfrei erfolgen

+1+1+1 +/- 1 Aus Schatzmeistersicht muss ich da erstmal sagen nein lieber seperat.

MB positiv

Änderungsantrag E

Eine Themenbeauftragung endet nach einem Jahr. Sie kann erneuert werden.

Begründung:

Es sollte eine stressarme Möglichkeit geben, Korrekturen vorzunehmen. Regulär würde eine Themenbeauftragung erst am 31.3.2015 enden. Das ist aber zu spät, um ggf. nachzusteuern

+1

MB durchwachsen

Änderungsantrag F

Eine Themenbeauftragte bearbeitet ein politisches Thema von landespolitischer Relevanz.

Begründung:

Wir sind der Landesverband

+1

MB positiv

Diskussion:

Liste der Themen, die in Ausschussnamen des AGH genannt werden: https://lavobe.piratenpad.de/Themenbeauftragungen

  • Denis stellt Antrag vor
  • Sebastian plädiert für ausführliche Diskussion und weist auf ÄA hin
  • Ingo sagt, Kompetenz soll nicht Voraussetzung sein, sondern Betroffenheit
  • Petra: fragt nach Punkt Bezirke
  • Heiko: dürfen sich AGHler bewerben. Punkt Bezirke betrifft u.a. auch Personalabbau und alles generell Bezirkliches
  • Jörg: gemeinsame Beauftragung BE/BB. Wichtig, Kompetenz in neue/kleine Fraktionen zu tragen
  • Alexander: AGHler nicht so gut. Ausschüsse sollten nicht 1:1 kopiert werden. Vernetzung wichtig.
  • Ickes: Grundsätzlich sinnvoll. Verweist auf historische Frage Beauftragungen vs. Squads. Klarheit über Erwartungen schaffen. Basis soll motiviert werden, Vorlagen zu erarbeiten.
  • Petra: Bezirksbeauftragung kann sinnvoll sein. Verweist auf WP 2011. Damals noch wenig Wissen über Bezirke vorhanden; jetzt besser.
  • Ingo: Berlin und BB sind 2 getrennte Bundesländer. Gemeinsame Beauftragung zweier Bundesländer ist nicht mögich
  • Sebastian: schlägt vor, dass die Lavos in Zeile 155ff +1 schreiben für Themen, die sie als wichtig erachten
  • Heiko:
  • Denis: Hauptsache, Themen werden bearbeitet.Verweist auf Wahl 2016. Dafür müssen schon jetzt Leute aufgebaut werden.
  • Michael Konrad: ist LQFB geplant?
    • SN: kann disktutiert werden, derzeit nicht
  • Jörg: TB ist natürliche Verlängerung des Squadgedankens. Erläutert Zusammenarbeit BB--BE näher.

Meinungsbilder zu ÄA werden abgefragt (oben protokolliert)

ÄA ABCEF werden übernommen

MB: positiv

Abstimmung: einstimmig angenommen

Unterstützung der FsA

Antragstext:

Hiermit beantrage ich, dass der LV-Berlin mit der Summe xxx die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt.

Begründung:

Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder. Den Betrag selbst haben wir offen gelassen, damit ihr, falls ihr die Teilnahme unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt.

Ergänzung: Da wir für die Planung relativ zeitnah einen Überblick brauchen, ob und in welcher welcher Höhe wir über ein Budget verfügen können, möchten wir euch bitten, den Antrag in einem Umlaufbeschluss zu behandeln, falls er nicht zeitnah in einer LaVo Sitzung besprochen werden kann.

Antragsteller: Sandra Zecchino und Jan Zimmermann - Bundesbeauftragte der Piraten für die FsA2014

zurückgezogen wegen neuem Antrag

Antrag:

Hiermit beantragen wir, dass der LV Berlin die diesjährige "Freiheit statt Angst" mit Manpower für den Aufruf zur Demo (Plakatieren und Flyern) sowie durch die Vorbereitung und Betreuung des Infostandes bei der FsA am 30. August 2014 unterstützt.

Begründung:

Da die FsA in Berlin stattfindet, ist die Unterstützung durch Piraten vor Ort schon frühzeitig möglich. Deswegen bitten wir um Manpower statt um Geld für unser Budget.

Antragsteller:

  • Sandra Zecchino - Bundesbeauftragte der Piraten für die FsA2014
  • Katrin Kirchert - Landesbeauftragte der Piraten für die FsA2014

Umsetzungsverantwortlich: Katrin Kirchert

MB: einstimmig positiv

Abstimmung:
Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: einstimmig angenommen

Nächste LMV

Antrag:

Die nächste Landesmitgliederversammlung soll zwischen 25.10.-23.11. stattfinden.

Begründung:

Dann sind die Landtagswahlen durch und die SMV ist wahrscheinlich einsatzfähig.

Umsetzungsverantwortlich: Michael Karek

Antragsteller: Sebastian

MB: einstimmig positiv

Abstimmung:
Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: einstimmig angenommen

  • Michael Karek: Verweist auf Verwaltungstreffen des Bundes
  • Michael Konrad: Verweist auf Laufzeit LQFB, 100 Tage, daher sollte der Temin nicht zu früh sein.
  • Petra: verweist auf Gefahr der Terminkollision
Einladung BuVo zur LaVoSi

Antrag:

Der Lavo lädt Mitglieder des BuVo zu einer seiner nächsten Sitzungen ein.

Begründung:

Vorbeugen ist besser als heilen.

Antragsteller: Sebastian

Umsetzungsverantwortlich: derPUPE

MB: mehrheitlich positiv

Abstimmung:
Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: einstimmig angenommen

Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge

Antrag

Antrag:

Wir machen das mit dem Medientraining, Awarenesstraining und Mitarbeiterführung.

Begründung:

https://lqpp.de/be/initiative/show/2811.html (79%)

"Der neue Landesvorstand soll nach seiner Wahl mit für die Bewältigung seiner Aufgabe wichtiger Kompetenzen ausgestattet werden. Dies kann in regelmäßigen Abendveranstaltungen oder auch im Rahmen eines Kennenlernwochenendes stattfinden, an dem neben Kennenlernaktivitäten noch genug Zeit sein sollte für wichtige inhaltliche Aktivitäten.

Das umfasst:

  • Umgang mit Medien
  • Sensibilsierung im Bereich Awareness
  • LaVo ist Arbeitgeber: Führung von Beschäftigten"

Umsetzungsverantwortlich: Michael Karek

  • Sebastian: weist darauf hin, dass der Antrag nach GO zu spät eingereicht war. Lavo möchte sich trotzdem damit befassen.
  • Micha: gibt es Pläne zur Umsetzung
  • Sebastian: nein, war im Liquid, gab Nachfragen der Basis
  • Micha: will Hut aufsetzen. Schlägt Gregor vor
  • Gregor: hat zuviel zu tun
  • Micha: schlägt vor, dass MA LGS Durchführungsvorschläge machen

MB: positiv

Abstimmung:
Dafür: alle anwesenden Vorstandsmitglieder
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: einstimmig angenommen

Neues

  • Zur Kenntnis: https://lqpp.de/be/issue/show/1271.html
    • Gregor: verweist auf Ergebnis LQFB
    • SN: fragt nach Umsetzungsverantwortlchen
    • Gordon: Michael Karek und Gordon werden gemeinsam einen Beauftragungstext erstellen
    • Ingo: wie sieht Rechenschaft aus
    • Gordon: steht in der Ini
    • Denis: sieht Gordons Ini im Nachhinein positiv.

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Ido: Im Internet Doku Über Aaron Swartz

1. RSS, 2. SOPA, 2. 34 GB Torrentdaten seine Legacy

LV möge dieses Torrent seeden.

  • Michael: Grds gute Idee, Torrent sollte aber nicht auf einer Maschine mit sicherheitskritischen Daten laufen, auch Bandbreite problematisch.
  • Pupe: verweist auf Bandbreitenprobleme jetzt schon in der p9a
  • Gordon: wird einen UB formulieren
  • Petra: hat mit Menschen aus Sachsen gesprochen, LV, WKL Will von Berlin aus koordinieren, dass von Berlin aus Sachsen geholfen wird. Petra macht Reisebüro.

\o/

  • Ingo: Pflegenotstand: hat von Sekretärin von Prof. Frei Terminanfrage bekommnen. Hält sich derzeit zurück, Termin auf Sept/Okt geschoben. Keine Rückmeldung von der Fraktion. Ist enttäuscht, dass keine Rückmeldung kommt.

Ende der öffentlichen Sitzung 20h43. Dauer 1h43

Geschlossener Teil

  • PAV
  • OM
  • PAV/OM
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