BE:2014-06-15 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
![]() |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
2014-06-15
Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- 2 Anwesende
- 3 Tagesordnungspunkte (TOP)
- 3.1 Stimmdelegationen
- 3.2 Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
- 3.3 Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)
- 3.4 Aktivitäten Vorstände
- 3.5 Aktuelle Kennzahlen
- 3.6 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
- 3.7 Anträge
- 3.7.1 Unaufschiebbares
- 3.7.2 Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 80h)
- 3.7.2.1 Mission Statement - Effiziente Organisation, um politische Schlagkraft zu ermöglichen
- 3.7.2.2 Änderung der GO: Dauer der Vorstandssitzungen
- 3.7.2.3 Unterstützung: "Piraten erzählen" - mit Geld
- 3.7.2.4 Spendensammlung CSD
- 3.7.2.5 Teilnahme Hanfparade
- 3.7.2.6 Unterstützung des Bundesverbandes bei der postalischen Einladung zum aBPT/BPT 2014
- 3.7.2.7 Auflösung der Konten des LV bei der Deutschen Bank (Michael Karek)
- 3.7.3 Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge
- 3.7.4 Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift/Selbstprotokoll)
- 3.8 Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand
- 4 Geschlossener Teil
- 5 Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)
- 6 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit: Sonntag, 15. Juni 2014, 19:25 Uhr
Anwesende
Vorstandsmitglieder
- Michael Karek per Mumble
- Marcel Geppert
- Gregor Schröder
- Denis Sabin
- Sebastian Nordhoff
- Christopher Lauer
Gäste
- Ingo Tischel
- Oli Waack
- Alex Benisch
- Gordon Thomas
- Heiko Herberg
- Michael Konrad
- Martin Delius
- Alexander Spies
- David Freid
Tagesordnungspunkte (TOP)
- Sitzungsleitung: Marcel
- Protokoll: Sebastian
Stimmdelegationen
- Ingo Ponickau auf Denis Sabin
- Lars Hohl auf Christopher Lauer
- Michael Karek auf Gregor Schröder bei Mumble-Problemen
Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzungen
http://wiki.piratenpartei.de/BE:2014-05-18_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin
Abstimmung:
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: einstimmig angenommen
http://wiki.piratenpartei.de/BE:2014-06-01_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin
Abstimmung:
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)
- Autoren von Blogs informieren: Alex
- Mail an Listen ist rausgegangen
- wird auf BB-Treffen besprochen werden
- GV-HowTo updaten: Marcel
- Wiedervorlage
- GB Veranstaltungsmanagement: Pupe
- Wiedervorlage
- Lifecycle-Konzept: Pupe
- Wiedervorlage
- Liquid-Ini "Ausschreibung einer neue Stelle im Bereich der Mitgliederbetreuung / Forderungsmanagement" (Gregor) - https://lqpp.de/be/initiative/show/2915.html
- erfolgt
- Workflow (Sebastian)
- https://lavobe.piratenpad.de/AnforderungenWorkflow
- Sammlung von Anforderungen bis 01.07.14
- Passwortmanagement, z.B. für Social Media Accounts (Controlling/ÖA)
- internes Pad angelegt
- Frühwarnsystem Fraktionen (Gregor)
- Mail an die Fraktionen
Aktivitäten Vorstände
Christopher
- wird nachgereicht
Denis
- Öffentlichkeitsarbeit - Beantwortung der Fragen der Konrad-Adenauer-Stiftung bis 30.06 - https://lavobe.piratenpad.de/Oeffentlichkeitsarbeit-Texte
- Öffentlichkeitsarbeit - Beauftragung Harry Hensler für Social Media
- Öffentlichkeitsarbeit - Strukturaufbau WikiBE
- Öffentlichkeitsarbeit - Vorbereitung 3tes Treffen am 18.06.14 - https://lavobe.piratenpad.de/Oeffentlichkeitsarbeit
- LQFB/SMV - Talk to BundesIT wegen pirateID - https://wiki.piratenpartei.de/PiratenID
- LQFB/SMV - Vorlage für LQFB-Inis gebastelt, für alle, die noch nicht mit der Wikisyntax vertraut sind. See: http://wiki.piratenpartei.de/BE:LiquidFeedback/HowTo/Vorlage
- LQFB/SMV - Ausschreibungen - http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beauftragungen/Ausschreibungen
- LQFB/SMV - Vorbereitung Arbeitstreffen - https://lavobe.piratenpad.de/SMVB & http://doodle.com/fzr9c89xt4v58p69
- LQFB/SMV - In diesem Atemzug Reaktivierung des Squads, bzw Zusammenführung der Treffen unter diesem Namen.
- LQFB/SMV - Renovierung WikiBE - Liquid Feedback - http://t.co/wNFbiWiLSc
- LQFB/SMV - Aufbau Themenbereich SMV - http://wiki.piratenpartei.de/BE:SMV
- LQFB/SMV - Reaktivierung LQFB-Twitterbot - Helferlein gesucht.
- Eventorga - Vorlage für Veranstaltungen gebastelt - https://eventorga.piratenpad.de/template
derPUPE
- wird nachgereicht
Gregor
- Orga CSD - https://eventorga.piratenpad.de/2014csdorga
- Liquid Ini "Ausschreibung einer neuen Stelle: Verwaltungskraft Finanzen" https://lqpp.de/be/initiative/show/2915.html
- OTRS-Tickets
- Datumssammlung verschiedener Events, bei denen die PIRATEN BERLIN anwesend sein sollten
Ingo
- Wahlkampf
- Annahme von Plakaten nach Deplakatierung
- Abgabe von Plakaten an Sachsen
- Sicherstellung von Belegexemplaren (Plakate)
- Auflösung des zweiten Lagerabteils
- Teilnahme BBTreff 10.06.
- Vorbereitung & Teilnahme Bundes-WKOrga-Review-Treffen 14./15.06. FFM
Marcel
- Mitgliederbetreuung
- die Beantragung von Zugängen für neue Mitarbeiter ist leider sehr hakelig, daher bin ich gerade der einzige der aktiv was tut bzw. tun kann
- Prozessdefinition geht weiter voran
- Forderungsmanagement
- erste Welle (an alle Mitglieder mit E-Mail-Adresse und mit mehr als 132,00 € offenen Beiträgen) der 1. Mahnung wurde am 13.06.2014 verschickt
- waren 496 Mails, davon bisher ca. 20 Rückläufer
- bei stichprobenhaft geprüften Rückläufern zeigt sich, dass diese entweder bereits ausgetreten sind oder austreten möchten, das ist auch für die übrigen Rückläufer anzunehmen
- die nächste Welle (wahrscheinlich: an alle Mitglieder mit E-Mail-Adresse und mit mehr als 96,00 € offenen Beiträgen) erfolgt nach dem BPT (um mögliche Zahlungen auf dem BPT berücksichtigen zu können)
- IT
- Aufbau einer Groupware-Lösung für den LaVo (und persepektivisch für den LV wird gerade evaluiert)
- Aufbau eines eigenen LDAP-Service für den LV wird gerade evaluiert (als Authentifizierungsstelle für weitere vom LV betriebenen Dienste)
- im "Datenklo" wurde ausgemistet, private Hardware (Dauerleihgaben) wird nach und nach ausgetauscht --> Ziel: systemkritische Dienste nur mit eigener Hardware
- Gebietsversammlungen
- keine neuen Termine
- In den Bezirken gibt es vermehrt BeTätigkeitsdarf nach eigenen Abstimmungssystemen (v.a. für Finanzfragen), Lichtenberg, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg wollen dafür das Wiki verwenden.
- Lösungsvorschlag aus der Mitgliederbetreuung: den Bezirkspiraten wird empfohlen, ein Bezirksliqiud einrichten zu lassen, in welchem die Zulassung zur Abstimmung durch die Mitgliederbetreuung erfolgt.
- Ziel sollte auch sein, ein möglichst über alle Bezirke einheitliches System zu haben, um den Verwaltungsaufwand gering zu halten
- Wiki als Abstimmungssystem ist nicht zu empfehlen, da Stimmberechtigung der Teilnehmenden nicht (ohne großen Aufwand und der nötigen Nachvollziehbarkeit) sichergestellt werden kann
Michael
- Teilnahme und Leitung SchatziSquad
- Gespräche und Informationsaustausch für den REBE2013 mit dem Bund
- Versand Zuwendungsbescheinigungen2013
- Tagesgeschäft, Überweisungen, Rücksprachen und Absprachen mit den Bezirksschatzis aka Finanzbeauftragten
- OTRS
- Ausgleich der Bezirkskonten Spenden 02/2014 - 05/2014 39 Überweisungen
Sebastian
- LQFB
- Rekrutierung SMV-Admins
- Rechtliches
- Verhandlung einer Berufung vor dem BSG
- Bisschen SMV-DSB
- Stellungnahme Verfahren LSG
- Antrag auf Protokolleinsicht
- Dokumentation & Controlling
Aktuelle Kennzahlen
- Mitglieder: 3.262, davon 499 stimmberechtigt (15,3%)
- GLS: 64.500 + Bezirkskonten
- DB: wird nachgetragen
- Offene Tickets OTRS: 281
Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
- 18.06.2014 - Treffen ÖA - in der g14
- 21.06.2014 - CSD
- 05.07.2014 - Treffen SMV - in der p9a
Anträge
Unaufschiebbares
Auswertung TTIP-Demo (Oli Waack, aus OTRS #10143265)
verweist auf Mail an Lavo
war für OW die erste Demoorga, war anders als auf Piratinnenkon
Ohne Harry wäre es nicht möglich gewesen
Hat kein Interesse an Top-Down-Orga, wird das auch in Zukunft nicht machen
Möchte keine Schuld auf andere Leute abwälzen, die letzten 10 Tage waren aber nicht gut
Nur 150 Leute da, keine der angekündigten Partner
Würde es gerne wieder machen, hat viel gelernt, wünscht sich klarere Beauftragung
Ist insgesamt unzufrieden
- Ingo: bestätigt Darstellung von OW. Demo war gut, viel geflyert, viel Interesse von Passanten. Vorlaufzeit für Demo war wohl zu gering. Telefonische Erreichbarkeit war nicht gegeben. Schlägt 4 Wochen Vorlaufzeit vor.
- SN: möchte gerne wissen, wieviel es gekostet hat. Ausgabenhöhe war für erzielten Impact wohl zu hoch. In Zukunft sollte ein besserer Prozess etabliert, kommuniziert und angewandt werden.
- OW: Demo war erfolgreich, aber Partner wurden vergrätzt. Gute Chance vertan.
- IT: schlägt Demo-HowTo vor
- CL: Dankt OW für die Orga. Verweist auf erfolgreiche Demoorga in der Vergangenheit. Für Demo mit 10k eher 6 Monate Vorlaufzeit. Klare Verantwortlichkeiten feststellen. Wissen ist vorhanden, geht aber wieder regelmässig wieder verloren.
- AS: Gab es eine Einladung zu einem Vorbereitungstreffen?
- OW: Linke, HU, Gewerkschaften, Grüne angeschrieben. Gab wohl Treffen, aber auch Abwesenheit der Orgaleitung.
- Verweist auf Pad: HowToDemo [1]; findet er gut
- GS: Auslagen sind wohl noch nicht rückerstattet
- IT: Auto wurde einen Tag länger gemietet wegen WK-Veranstaltung auf dem Potsdamer Platz
- Michael Konrad: Feedback BBTreff: positiv. Gelobt wird: Kuchen, Fotos, Reden, Flyerverteilung
- https://bbtreff.piratenpad.de/BBTreff-2014-06-10
Pause von 20:11 bis 20:20
Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 80h)
Mission Statement - Effiziente Organisation, um politische Schlagkraft zu ermöglichen
Antragstext:
Der Landesvorstand möge folgendes Mission Statement, dessen Veröffentlichung unter http://berlin.piratenpartei.de/partei/vorstand/ und den Versand an alle Mitglieder beschließen:
"tl;dr
Der Landesvorstand stellt sicher, dass die Piratenpartei Berlin eine feste politische Größe in Berlin ist und krass performt. Wir schaffen effiziente und schlagkräftige Strukturen für die politische Arbeit der Mitglieder des Landesverbandes. Dabei wollen wir eine positive Anerkennungs- und Kommunikationskultur vorleben und unterstützten die Mitglieder bei einer Umsetzung derselben.
Mission Statement des Landesvorstands der Piraten Berlin
Seit 2006 ist die Piratenpartei enorm gewachsen. Wir werden die ursprünglichen, vom Ehrenamt geprägten Strukturen an die gestiegene Mitgliederzahl anpassen. Dadurch ermöglichen wir eine Fokussierung auf die Ausarbeitung, Kommunikation und Umsetzung politischer Visionen und Konzepte. Die inhaltliche Arbeit soll nicht durch Strukturdebatten und individuelle Befindlichkeiten behindert werden.
Der Vorstand wird Strukturen schaffen, die echtes *politisches* ehrenamtliches Engagement ermöglichen. Die Zeit der Selbstausbeutung wollen wir hinter uns lassen.
Ehrenamtler sollen nicht mehr in der Parteibürokratie verheizt werden. Stattdessen werden die Mitglieder neue Möglichkeiten digitaler Teilhabe wie die Ständige Mitglierversammlung nutzen und politische Positionen bottom-up entwickeln, die dem Wiedereinzug in die Berliner Parlamente dienen.
Berlin braucht dringend soziale Teilhabe, Mitbestimmung der Berlinerinnen und Berliner und Transparenz in Politik und Verwaltung. Der einzige glaubwürdige Vertreter dieser Forderungen sind weiterhin allein die Piraten. Diese als schlagkräftige Kraft in der Berliner Politik zu etablieren, ist unser Antrieb."
Begründung: erfolgt mündlich
Antragssteller: Marcel Geppert
Umsetzungsverantwortlicher: Denis Sabin (Blog) & Marcel Geppert (Mail an alle Mitglieder)
Meinungsbild: einstimmig positiv
Abstimmung:
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Diskussion
- CL: Text stimmt nicht. Vorstand hat bisher das Gegenteil dessen getan, was dort steht.
- IT: Frage: ist der Vorstand gemeint
- MG: Statement des Vorstandes
- CL: Verweist auf Historie des Textes
- SN: http://en.wikipedia.org/wiki/Mission_statement
- MD: Zu hoher Anspruch an Transparenz etc. hat in der Piratenpartei Tradition. Hehre Ziele sind sinnvoll. Sollte auf /vorstand veröffentlicht werden.
- CL: stimmt Martin zu. Ärgert sich, dass der andere Text nicht zur Abstimmung steht
- MG: Das Mission Statement ist dazu da, dass man sich daran messen lässt. Ist nicht der Ist-Zustand.
- IT:
Änderung der GO: Dauer der Vorstandssitzungen
Antrag 1
Antragstext:
Der Landesvorstand möge beschließen, dem §2 der GO den Absatz 7 hinzuzufügen:
2.7 Dauer der Vorstandssitzung
Die Dauer der Vorstandssitzung beträgt maximal 2x 120min (öffentlich / Nicht-öffentlich) Sollte es keinen nicht-öffentlichen Teil geben kann der öffentliche Teil nach zeitlicher Anforderung erweitert werden. Anträge die innerhalb der Sitzungsdauer nicht behandelt werden konnten, werden auf die nächste Sitzung unter den TOP Anträge - 1. Unaufschiebbares vertagt.
Begründung:
Auch ich möchte keine 7-stündigen Sitzungen als Regelfall. Jedoch will ich mich in den Sitzungen auch nicht von der Uhr stressen lassen und Anträgen den nötigen Raum zur Diskussion bereitstellen. Ich empfinde 2 Stunden als akzeptabel
Ich empfinde das 1x im Quartal erweitern, als nicht zielführend und habe es deswegen aus dieser Alternative entfernt. Wir sollten nicht überregulieren, daher auch nicht absehbar ist, wann wir dieses "1xpro Quartal erweitern" am dringendsten benötigen.
Desweiteren habe ich in der Alternative festgesetzt, dass einmal vertagte Anträge, in der nächsten Sitzung behandelt werden müssen. Wir haben gesagt, wir wollen die Antwortdauer der Anfragen und Anträge bzw. die Bearbeitungszeit auf ein wohltemperiertes Maß einpegeln. Ich denke, dass dem damit Rechnung getragen wird.
Antragsteller: Denis Sabin
Umsetzungsverantwortlich: LAVOBE
Der Antrag wird zurückgezogen und mit dem folgenden Antrag zusammengefasst
Antrag 2: Änderung der GO § 2 Vorstandssitzungen
Antragstext:
Der Landesvorstand möge beschließen, dem §2 der GO den Absatz 7 hinzuzufügen:
2.7 Dauer der Vorstandssitzung
Die Dauer des öffentlichen Teils der Vorstandssitzung beträgt grundsätzlich 2 x 90 Minuten.
Anträge, die bis zu diesem Zeitpunkt nicht behandelt wurden, werden in den Umlauf vertagt (und kommen bei dortiger Nichtbearbeitung zurück auf die TO).
Der nichtöffentliche Teil hat keine Zeitbeschränkung, soll aber auch zügig abgehandelt werden.
Begründung:
Die Erfahrung zeigt, dass der öffentliche Teil ungefähr 3 Stunden dauert. Der nichtöffentliche Teil dauert so lange, wie er dauern muss. Da dort häufig kritische Sachen besprochen werden, sollte in diesem Bereich die Diskussion nicht beschränkt werden.
Antragsteller: Sebastian, Michael?, Denis
Abstimmung:
Dafür: DS SN MK IP
Dagegen: CL DP GS
Enthaltung: MG
Ergebnis: angenommen
Antrag 3: Änderung der GO § 2 Vorstandssitzungen
Antragstext:
Der Landesvorstand möge beschließen, dem §2 der GO den Absatz 7 hinzuzufügen:
2.7 Dauer der Vorstandssitzung
Der öffentliche Teil der Sitzung endet um 22.00 Uhr. Eine Verlängerung um 30 Minuten kann mit einfacher Mehrheit beschlossen werden. Der zuletzt aufgerufene Tagesordnungspunkt wird in jedem Falle zu Ende beraten.
Der Antrag wird zurückgezogen
- SN: weist darauf hin, dass eine harte Grenze 22h00 nicht an eine gemischt
- MG: stimmt zu, zieht Antrag zurück
- CL: ist gegen Sonntag 19h00. GO-Änderungen gehen nicht im Umlauf.
Unterstützung: "Piraten erzählen" - mit Geld
Antragstext:
Der Landesverband Berlin möge das Projekt "Piraten erzählen" mit einem Budget von 300€ ausstatten. Der Betrag ist vorgesehen für die Produktion von 5 Ausgaben bis zur parlamentarischen Sommerpause 2014
Begründung:
Angedacht ist ein Betrag von 300€ für insgesamt 5 Folgen. (bis zur Sommerpause)
Piraten erzählen soll langfristig ein Format werden in dem unterschiedlichste Menschen zu unterschiedlichsten Themen informieren.
Mittelfristig soll es ein Format sein, dass über die öffentlichen Sitzungen des NSA-Untersuchungsausschuss berichtet. (Zur allgemeinen Motivation)
Die erste Episode ist bereits veröffentlicht worden. Sie hatte noch ein paar Schwächen & Kinderkrankheiten, die zu den nächsten Folgen abgestellt werden.
Wie ihr sehr schnell feststellen werdet, ist bisher der Impact des Projekt nahe 1/∞. Sollte sich das so weiterentwickeln, werden wir das Projekt natürlich nicht mit diesem Aufwand weiterführen. Den aufwändigsten Teil stellt das Video dar - das ist auch das Ding, das Geld frisst. Sollten wir mit den 5 Videos zusammen nicht deutlich mehr als 5.000 Views erreichen, werden wir das Ding absäbeln und nur noch Blogbeitrag und Audio-Podcast produzieren.
Noch ein Wort zum Budget: Da wir ein Team von 5 bis 7 Menschen pro Episode sind und wir möglichst schnell und gut berichten wollen, werden Menschen an den Ausschusssitzungen teilnehmen, das Skript erstellen und das Video am selben Abend abdrehen. Zusätzlich gibt es noch einen Cutter, der das Video dann innerhalb von 24 bis 40 Stunden zusammenschneidet.
Es wäre schön, wenn diesen Menschen pro Episode eine Essenspauschale (z.B. 5€/Person) zu Verfügung gestellt werden könnte und der Cutter eine Aufwandsentschädigung (z.B. 30€) erhalten könnte.
Antragssteller: Salomon Dominik
Umsetzungsverantwortlich: Michael Karek
Meinungsbild "wer ist für eine Behandlung heute": negativ
Ergebnis: vertagt
Spendensammlung CSD
Antrag: Der Lavo beteiligt sich an der Spendensammelaktion des CSD
Begründung: s.u.
Sehr geehrte Mitglieder des Vorstandes,
am 25. April habe ich Ihnen eine Mail wegen der Spendensammelaktion des Berliner-CSD e.V. geschickt: Zur Erinnerung, wir bieten Vereinen an während der CSD Parade Geld zu sammeln, welches danach aufgeteilt wird - die eine Hälfte erhält der sammelnde Verein, die andere Hälfte der Berliner CSD e.V. Hiervon wiederum geht ein großer Teil dann an Projekte/Aktionen aus der Community. Der Rest hilft, die Demo und die Veranstaltung zu finanzieren, da wir - wie viele Vereine - keine Förderung bekommen.
Aus organisatorischen Gründen wäre es für mich hilfreich zu wissen, ob Sie an die Aktion teilnehmen werden.
Falls nicht, bitte einfach Bescheid sagen.
Falls ja, bräuchte ich von Ihnen ein Logo ihres Vereins, das auf dem offiziellen Spendensammler_innen Ausweis kommt, sowie die Namen der Spendensammler_innen. Am Tag der Parade müssen sich die Spendensammler_innen bei mir ausweisen können (Personalausweis, Reisepass…), damit ein Missbrauch ausgeschlossen werden kann.
Ich bedanke mich im Voraus für Ihre baldige Antwort und verbleibe mit freundlichen Grüßen,
Benoist Schimmel
Berliner CSD e.V.
https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=145099
Meinungsbild: einstimmig negativ
Abstimmung:
Dafür:
Dagegen: einstimmig
Enthaltung:
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
- GS: sieht Antrag problematisch
- CL: Verweist auf PartG
Meinungsbild "wer sieht Piraten mit der Büchse rumgehen": einstimmig negativ
- GT: Partei kann keine Gelder an andere Organisationen ausschütten
- MD: empfiehlt Antragsteller eine Mail zu schreiben, wo die rechtlichen Hintergründe erläutert werden
Teilnahme Hanfparade
Antrag: Der Landesverband nimmt an der Hanfparade teil.
Begründung:
Werde Teil der Hanfparade und organisiere Deinen eigenen Paradewagen! Wie auch in den letzten Jahren, findet dieses Jahr die Hanfparade unter dem Motto „Grünes Licht für die Legalisierung“ am 09. August 2014 statt. Die Hanfparade ist die größte Demonstration für die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel. Damit das so bleibt, wir weiter wachsen und damit mehr Medienpräsenz auf die Problematik der Prohibition lenken können, brauchen wir Eure tatkräftige Unterstützung. Wir würden uns freuen, wenn Ihr Lust, Zeit, Geld und Laune habt uns in Form von einem eigenen Paradewagen zu unterstützen.Die Wagen sollen bunt dekoriert und musikalisch bestückt sein, zudem mit eigenen politischen Aussagen / Forderungen ein Zeichen setzen. Uns ist es wichtig das auf jedem Wagen eine politische Botschaft durch Plakate, Dekoration, Sprüche usw. hervorgehoben wird. Zudem möchten wir ein buntes Programm bieten und unterschiedliche Musikrichtungen auf den Paradewagen verteilen, dies ist nur zu bewerkstelligen, wenn Ihr uns vorher ungefähr sagen könnt welche Richtung / Stilistik auf den vielleicht von Euch organisierten Paradewagen läuft. Wie auch im letzten Jahr wollen wir zur Sicherung des Ablaufs eine Beschränkung von 2KW und ein zulässiges Gesamtgewicht von 7,5 t nicht übersteigen. Eigenwerbung auf den Wagen ist erlaubt, jedoch sollte sie nicht mehr als die Hälfte der gesamten Dekoration einnehmen. Wir hoffen, dass wir Euer Interesse wecken können und Ihr einen Wagen auf der Hanfparade 2014 organisieren & betreiben möchtet. Weitere Möglichkeiten um Euer Logo zu platzieren und Eure Zielgruppe anzusprechen gibt es auf unseren Werbeflächen. Unsere Angebote und Verträge zu den Werbeflächen findert Ihr unter: http://www.hanfparade.de/downloads/hanfparade-2014-anmeldeformular-werbefla[..]
Falls ihr einen Paradewagen auf der diesjährigen Hanfparade organisieren, als Werbepartner dabei sein oder Flyer und Poster zum Verteilen und Auslegen haben möchtet, dann meldet Euch bitte per Email an info@hanfparade.de oder Handy 0171/26 32 636.
Viele Grüße vom Orgateam
Marion Soboll
https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=144961
Umsetzungverantwortlich: Gregor
Meinungsbild: einstimmig positiv
Abstimmung:
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: einstimmig angenommen
Unterstützung des Bundesverbandes bei der postalischen Einladung zum aBPT/BPT 2014
Antrag: Der Landersverband unterstützt den Bundesverband bei der postalischen Einladung zum aBPT mit 500/1000 EUR.
Begründung:
Hallo,
es werden ja nun tatsächlich postalische Einladung für den aBPT/BPT in Halle am 26.06. verschickt. Die Kosten für den Bundesverand belaufen sich da ja auf ca. 11.800 EUR.
Da auch wir als Landesverbände von etwaligen bezahlten Stellen (z.B. im PShop) profiteren, fände ich es nur richtig hier solidarisch zu sein und dem Bund zu helfen.
Ich würde in meinem Landesverband (Bremen) den Antrag auf Unterstützung mit 500-1000 EUR beantragen. Ich fände es echt cool wenn einige der anderen Landesverbände das auch tun würden.
Wer ist mit dabei?
Antragssteller: Rob Wessel, Beisitzer im Landesvorstand - Landesverband Bremen der PIRATEN
https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=145008
Umsetzungsverantwortlich: Michael Karek
Abstimmung:
Dafür: Marcel
Dagegen: Micha, DS, IP
Enthaltung: SN, CL DP GS
Ergebnis: abgelehnt
Diskussion:
- IT: Stellt SInnhaftigkeit in Frage
- MD: Politische Positionierung: Welches Interesse hat der LV Berlin an dieser Ausgabe
- CL: Verweist auf ausstehende Mitgliedsbeiträge. Versteht nicht die Ermittlung der Summe
- MG: Rechtlich ist postalische Einladung unumgänglich. Offene Mitgliedsbeiträge sind keine Schulden beim Buvo
- SN: erläutert die Vorgeschichte des Antrages
- GT: LV ist solidarisch. Kosten der Einladung sind 11800 EUR.
- MD: plädiert für Annahme. kBuvo soll unterstützt werden.
- HH: ist für Ablehnung weil Getrolle
- CL: raget über Trolle
- MD: Rob trollt nicht LV Berlin, sondern LV Bremen
- IT: plädiert für Ablehnung
Meinungsbild "500 oder 1000": 500
Meinungsbild: durchwachsen
Auflösung der Konten des LV bei der Deutschen Bank (Michael Karek)
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, alle Konten des Landesverbandes bei der Deutschen Bank aufzulösen.
Begründung:
Nach dem neuesten Stand ist es möglich einzelne Konten der GLS Banken für Lastschriften sperren. Dies ist neu und war bisher ein Argument die Konten der Deutschen Bank zu behalten über die aktuell die Lastschriften laufen.
Ich würde gerne die zusätzlichen Kosten reduzieren und die Konten von der DB zur GLS umziehen.
Das bedeutet, dass wir bei der GLS Bank 1 weiteres Konto (Unterkonto) eröffnen. Dieses Konto würde dann für die Lastschriften zur Verfügung stehen.
Nach der Erstellung des Konto bei der GLS, den Mitteilen der Kontoverbindung an allen Gläubigern würde ich die Konten zum 31.7 / 31.8. 2014 schließen.
Zudem würde ich für die 2 Konten GLS Hauptkonto und das Lastschriftkonto Bankkarten bestellen. Und Katrin Kirchert als Angestellte des LV ebenfalls bevollmächtigen und mit einer Karte ausrüsten.
Antragssteller: Michael Karek
Umsetzungsverantwortlich: Michael Karek
Meinungsbild: positiv
Abstimmung:
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: einstimmig angenommen
- Gordon: stimmt Michael zu und bittet um Annahme
Pause von 21:15 Uhr bis 21:25 Uhr
Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge
Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift/Selbstprotokoll)
Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand
Bericht aus der AGH-Fraktion (Martin)
- keine politischen Anträge bei der AGH-Fraktion eingegangen
- Erneuerung der Bitte
- Thema der AGH-Fraktion ist Olympiabewerbung
- Verweist auf LQFB-Ini
- Vorwürfe gegen Senator Heilmann
- Grüne und Piraten haben einen Fragenkatalog verfasst
- FZA
- Flüchtlinge, Lügen der SPD zur Hauptmannschule
- Denis: Nachfrage zu Volksreferendum
- MD: Brief an Saleh
- CL: Referendumsgeschichte läuft gut. SPD ist eher an Marketing interessiert. Kommt häufiger vor, dass SPD Marketing ohne Folgen betreibt (zB Wahlalter ab 16). Berichtet von Causa Heilmann
- MD: fordert Abwicklung des BER
- MD: Beauftragt für Kontakt zwischen Fraktion und LaVo ist Alex Spieß zuständig
IT Konzept Zentrale Nutzerverwaltung
LVB IT Konzept Zentrale Nutzerverwaltung
Gestaltung und Dokumentation die eine Auslagerung an einen Selbstständigen IT'lers Falls die Freiwilligen ausfallen.
1 Benutzername: Vorname.Nachname@piratenpartei.berlin
1 Passwort
kann bei Mitgliedsantrag eingerichtet werden
Ein Benutzername für alles.
LDAP
-Benutzername
-Passwort
-Adresse
-Twitter
-Jabber
-Konto
-Bezirk
-LQFB UID
Horde Groupware
-Zentrale Verwaltung über LDAP authentifizierung
-Mailadresse Vorname.Nachname@piratenpartei.berlin
-Kalender
-Adressbuch in dem die Mail und Vor- und Nachname aller Berliner-Mitglieder stehen
-Dateimanager
-Benutzergruppen z.b. Vorstand, Squad usw
http://demo.horde.org/login.php
Sympa-Mailinglisten-Dienst
-Zentrale Verwaltung über LDAP authentifizierung
-Webinterface
https://demo.sympa.org/sympa
LQFB
-Zentrale Verwaltung über LDAP-Authentifizierung
-UID oder Klarname
OpenERP
-Zentrale Verwaltung über LDAP-Authentifizierung
-Verwaltung
-Buchhaltung
-Lohnabrechnung
-Kontenabfrage lesend
Etherpad
-Zentrale Verwaltung über LDAP-Authentifizierung
-Für alle Pads 1 Benutzeraccount
Wiki
-Zentrale Verwaltung über LDAP-Authentifizierung
Mumble
-Zentrale Verwaltung über LDAP-Authentifizierung
jabber
-Zentrale Verwaltung über LDAP-Authentifizierung
- GT: Super Ziel. LDAP sollte laufen, bevor weitere Integration in Angriff genommen wird, Opt-in sollte Standard sein.
- CL: Dankt den Ehrenamtlichen. Sieht Qualifikation bei den IT-Verantwortlichen, da ihm Fachkenntnis fehlt. Schlägt Recherche nach externen Dienstleistern vor.
- MG: Projekt ist gut, aber auch ambitioniert. Sieht auch Möglichkeiten, externe Dienstleister zu beauftragen. Verweist auf Eigenmotivation des Piratechsquads, sich in neue Technologien einzuarbeiten
- IT:
- AB: nimmt gerne Geld an
- CL: will MG dazu ermutigen, einen Zeitplan zu machen
- SN: Horde ist gut. Hat AB noch weitere Wünsche?
Meinungsbild "wer findet den Plan gut": einstimmig positiv
Streumaterial CSD
- GS: fragt nach Material im Pshop
- GT: 1000-1500 EUR wurden letztes Jahr für Streumaterial ausgegeben
Meinungsbild "wer kann sich vorstellen, 1k EUR für Streumaterial auszugeben": einstimmig positiv
Vorstellung David
- Aus Texas, studiert Deutsch und Filmwissenschaft
- CL und IT bieten ihre Hilfe an
- David hat vor allem Interesse an Film drehen
Geschlossener Teil
OM und Rechtliches
Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)
Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung
- 06.07.2014 - 19.00 Uhr
- LGS, Pflugstraße 9a
- Ende der Sitzung
- 22:06 Uhr