BE:2014-03-19 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Mittwoch, 19. März 2014, 20:09 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Christopher Lauer
• Lars Hohl
• Michael Karek
• Gregor Schröder
• Marcel Geppert
• Sebastian Nordhoff verspätet
• Ingo Ponickau
• Denis Sabin

Gäste

• Petra
• Mirco
• Helena

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Pupe

Protokoll: Christopher

Stimmübertragungen: Keine

Aktivitäten Vorstände

Christopher:

• PM zu Tempelhofer Feld verschickt
• Noch immer krank aber nicht krank geschrieben
• Versuche mir einen Überblick zu verschaffen

Lars:

• Application as an observer member in the PPEU sent to Amelia Andersdotter
• Teilnahme an: Finanzen Haushalts Squad
• Teilnahme an: Bezirksbeauftragtentreffen
• P9a: Verschaffen eines Erstüberblicks des LGS Anteils & der BGS Schnittstellen

Micha:

• Einrichtung der OTRS Zugänge
• Einarbeiten in Buchungsprogramm
• Einarbeiten in Bankensoftware
• Vorübergehend Rechtliches bis zur Geschäftsgebietsverteilung
• Mehrfache Termine mit dem alten Schatzmeister
• Beginn der Buchung des Jahres 2014
• Neuordnung des DMS
• OTRS
• Verwaltungstreffen

Gregor:

• Planung zukünftiger (regelmäßiger) Crewbesuche
• War bereits bei den Fraktionssitzungen von NK, X-hain und CS
• War zu Gast auf der Gebietsversammlung X-hain

Marcel:

• Akkreditierung und Teilnahme an der GV Friedrichshain-Kreuzberg
• Bearbeiten von Austritten (ca. 30) per Mail und Post
• Interview mit der Berliner Woche (Lokalausgabe Marzahn-Hellersdorf)
• Verwaltungstreffen

Sebastian:

• Rechtliches mit Katrin besprochen
• Hackabend für Dokumentation angeschoben
• Rechtsfragen SMV kartiert und Unterstützung gesucht
• Kleines bisschen Textarbeit

Ingo:

• Wahlkampf-Gedöns
• zukünftig: Wahlkampf-Gedöns
• zukünftig: Grundlagen Geschäftsbereich "politische Bildung"

Denis:

• Beauftragungen aus den Umlaufbeschlüssen von 09/12 bis 03/14 in Wikiseite überführt
• Abfrage der Beauftragten nach Status
• Koordinierung der Veröffentlichungen auf dem Berliner Blog vom 17.03 - 21.03
• Textarbeit für Blogbeiträge
• Raum für SMV-Hackathon besorgt (G14)
• Laufend: OTRS
• Forecast/Vorschau:
  • Verfall von "toten&eingeschlafenen" Beauftragungen anschieben und auf IST-Zustand hieven
  • Problemlösung Liquid Feedback - Invitecodes

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 19. Mär. 2014

Kontostände

• Hauptkonto: 6.579,40 €
• Nebenkonto 1: 17,23 €
• Nebenkonto 2: 4.380,71 €
• Landesgeschäftsstelle: 2.852,66 €
• Tagesgeldkonto: 95.000,00 €
• SUMME: 108.830 €

Kennzahlen

• Mitglieder: 3323
• Bezahlerquote: 14,83 %
• Ermäßigter Beitrag: ?? %
• Bezirke
  • CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 1474,40 €
  • FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 9095,31 €
  • LI - Lichtenberg: 2583,49 €
  • MZ - Marzahn-Hellersdorf: 4286,02 €
  • MI - Mitte: 3131,58 €
  • NK - Neukölln: 2291,52 €
  • PK - Pankow: 2304,68 €
  • RD - Reinickendorf: 158,07 €
  • SP - Spandau: 229,47 €
  • SZ - Steglitz-Zehlendorf: 2265,27 €
  • TS - Tempelhof-Schöneberg: 2925,14 €
  • TK - Treptow-Köpenick: 1517,38 €

Michael spricht zu den aktuellen Kennzahlen der Partei.

Pupe fragt, ob die Darstellung immer so sein wird.

Michael erwidert, dass man das nicht so ausführlich machen muss.

Christopher hat zwei Fragen:

1. Wie viele Mitglieder können wir nach Finanzordnung aus der Datenbank streichen?
2. Was macht das Mahnwesen?

Marcel zur ersten Frage: Prinzipiell alle, die noch nicht gezahlt haben
1050 Mitglieder haben noch nie Beitrag gezahlt
Mahnwesen mit Maria in Absprache mit Schatzmeister und Gensek läuft an.
Michael fügt hinzu, dass er sich mit Maria treffen möchte. Treffen findet nächste Woche statt.
Marcel ergänzt, dass er im Sommer die ersten Mitglieder streichen möchte, hoffentlich bis Ende des Jahres durch.

Pupe fragt, ob dass das Verfahren sein soll.

Christopher widerspricht dem.

Christopher weist auf die Feinheiten bezüglich Streichung aus Datenbank hin.

Christopher bittet darum, in den Mahnungen darauf hinzuweisen, dass Nicht-Zahlung als Austritt gewertet wird.

Marcel: letzte Mahnung erfolgt über den Bundesverband, Vorlage zu finden unter: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern

Pupe redet über das OTRS und Kennzahlen. Ziel ist es, Messbarkeit der Arbeit herzustellen.

Es artet ein wenig in Formalgebimsel aus.

Dr. Nordhoff macht einen konstruktiven Vorschlag im Rahmen der FDGO, in Zukunft hauptsächlich textlich ausgearbeitete Besprechungspunkte einzubringen. Sebastian und dP werden dies für OTRS tun. Alle freuen sich.

Fraktion

Christopher berichtet aus der Fraktion

• Fraktion sollte beim Lavo vorstellig werden
• Auf der Webseite auf alle Fraktionen hinweisen.
• Fraktion unterstützt einstimmig THF100. Antrag ist nicht glorreich, aber die einzige Möglichkeit, Mitbestimmung noch unterzukriegen

Neues

Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes Berlin

Text

Der Landesvorstand möge die derzeitige Geschäftsordnung durch folgende Version ersetzen. Die Mitglieder des Landesverbandes sind an geeigneter Stelle über die Änderungen zu informieren. Alle aktuellen Versionen der GO auf Medienpräsenzen sind zu aktualisieren.

Neue GO: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/33/Geschaeftsordnung_LaVoBe_2014.pdf

Begründung

Der Landesvorstand braucht eine GO als Arbeitsgrundlage. Wir haben uns auf den vorliegenden Entwurf geeinigt und wollen diesen nun zur Anwendung bringen.

Liquid Feedback (Link zur LiquidFeedback Initiative) -
Antragsteller: Denis
Dafür: 8 - einstimmig
Dagegen: -
Enthaltung: -
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlich: Denis (für die Veröffentlichung im Wiki und auf dem Landesblog)

Piratenpartei Berlin beauftragt kein Inkasso beim Einzug der Mitgliedsbeiträge

Text

Die Piratenpartei Berlin wird Mitgliedsbeiträge nicht über Inkasso einziehen.

Begründung: mündlich

Liquid Feedback (Link zur LiquidFeedback Initiative) -
Antragsteller: Christopher
Dafür: 8 - einstimmig
Dagegen: -
Enthaltung: -
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlich: Michael

Vertagung der vorliegenden noch offenen Anträge

Text

Der Vorstand vertagt die Behandlung folgender noch offener Umlaufbeschlüsse in den Umlauf bzw. nach Gegebenheit bis zur nächsten Sitzung.

Begründung: Viele dieser Anträge sind einerseits Einzelbeschlüsse oder weisen formelle/inhaltliche Mängel auf. Ihre Behandlung heute sprengt den zeitlichen Rahmen. Wir behandeln sie im Umlauf, oder ggf. auf der nächsten Sitzung.

Liquid Feedback (Link zur LiquidFeedback Initiative) -
Antragsteller: Denis
Dafür: 8 - einstimmig
Dagegen: -
Enthaltung: -
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlich: Der Landesvorstand

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Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Findung eines regelmäßigeren Termins

Sebastian fragt, wann und wie oft wir uns treffen wollen
MG plädiert für monatlichen Turnus und für Sonntag
SN ist auch für monatlich, Sonntag, aber später wegen Kindern
CL wünscht sich viele teambildende Maßnahmen gerade am Anfang gerade wegen schlechter Erfahrungen in der Anfangszeit der AGH-Fraktion

Zwei Meinungsbilder:

• 1. Sonntag? Ergebnis: Ja
• 2. Monatlich? Ergebnis: Ja

DS plädiert für regelmäßiges zwangloses (nee nee, Arbeitstreffen ^^ DS) Treffen an einem festen Termin
CL argumentiert, dass Verbindlichkeit bei diesem Treffen wichtig ist

CL braucht klare Regelung - Terminkoordination

Live Action Doodle für Anfangstermin:

• Ergebnis: Beginn 19h00

Antrag: Regelmäßiger Termin der Vorstandssitzung ist der 1. Sonntag im Monat. Beginnzeit ist 19h00. Die Liste der Sitzungstermine wird für jedes Kalenderjahr im voraus veröffentlicht.

Abstimmung:
Dafür: sn, ds, dp, cl, mg, gs, mk
Dagegen:
Enthaltung: Ingo

Domainfrage

SN: neue tld ist Unsinn. Wie sieht die namensrechtliche Lage aus?
MK: jeder kann sich Domain schnappen. Piratechsquad kann registrieren
MG: könnte theoretisch selbst entscheiden, wird sich aber der Mehrheitsmeinung fügen
CL: verweist auf Gefahren durch Kaperung und dazu im Vergleich geringe Kosten
GS: stimmt CL zu
DS: Nur für den Fall der Fälle, ich hab noch genug Domain-Ideen in petto.

Werbung Tempelhofer Feld

Meinungsbild:

Campagne Tempelhofer Feld?
Ergebnis: Ja

• Frage: Gibbet Cash?
  • Ingo sagt theoretisch ja.

SN möchte Gregor (THF 100), Ingo (Wahlkampf) und Michael (Schatzmeister) verheiraten und mit dem Auftrag, einen Umlaufbeschluss zu formulieren bemitgiften

CL regt Aufruf an, sich bei der Erstellung des Flyers zu beteiligen. IP möge Steffi T ansprechen. CL möchte finanziellen Rahmen abstecken

CL möchte eingebunden werden

[Aufgabe]
Gregor (bis 26.3.2014) Erstellung eines Verschlags für Werbemittel im Rahmen der Tempelhofer Feld Aktivitäten beim Volksentscheid.

Webpräsenz Berliner Blog - Fraktionen

[Aufgabe]
Denis (bis 15.4.2014) Erstellung einer Übersichsseite der einzelnen Fraktionen (BVV & AGH) der Berliner Piratenpartei und Einbindung auf berlin.piratenpartei.de

Christopher Vortragstätigkeiten

CL wird mit Herrn Knigge Vorträge machen, die vergütet werden.

OTRS-App

MG: gibts, Menschen haben das installiert. Sicherheitsstatus der App ist nicht bekannt. OTRS beinhaltet sensible Daten. Handy sollte passwortgeschützt und nach Möglichkeit verschlüsselt sein

Vorstandsklausur

MG: 1. Aprilwochenende
dP: Samstag 10h00-Sonntag 18h00 (nächste Vorstandssitzung im Anschluss ab 19 Uhr am gleichen Ort)
GS: gibt es Örtlichkeitspläne?
MK: ja
CL: soll die Klausur (nicht)öffentlich sein?

• nichtöffentlich

CL: Catering soll bestellt werden. (Ist Konsens)

CL findet Moderation gut. Moderation kostet u.U. Geld

MG: verweist auf Kompetenz im LV

CL: wünscht sich externe Motivation
(Anm. d. Red.: Moderation???, Etienne 21:12, 31. Mär. 2014 (CEST))

Meinungsbild:

• wer findet externe Moderation sinnvoll?
  • positiv
• wer findet interne Moderation sinnvoll?
  • wenig positiv

dP: Meinungsbild:

• sollen alle immer Angebote einholen dürfen?
  • positiv

[Aufgabe]
Christopher (bis 21.3.2014) Einholen von Angeboten über professionelle Moderation für die Vorstandsklausur

Todesstreifen

• Antrag in Xhain.

SN erläutert Bezug zu aktuellem EU-Wahlkampf ("Grenzen sind 80er") und sieht Möglichkeit, unser EU-Programm zu pluggen
CL findet das Anliegen gut und wird sich mit der Fraktionsassistentin in Xhain kurzschliessen, um die Pressestrategie zu besprechen

Nächstes Treffen

• Termin: 06.04.2014 19.00 Uhr
• Ort: wird noch bekannt gegeben

Antrag auf geschlossenen Teil

Grund:

• Ordnungsmaßnahmen
• Beratung über verschiedene OMs
• Information über den Status laufender Verfahren vor den Schiedsgerichten

Ende des öffentlichen Teils

Tagesordnung geschlossener Teil

TOP 1: Status LQFB Pankow

TOP 2: Information über den Sachstand eines laufenden Parteiausschlussverfahrens

TOP 3: Information über den Sachstand eines Parteiausschlussverfahrens in Vorbereitung

TOP 4: Information über ein beantragtes Parteiausschlussverfahren

TOP 5: Information über einen beschlossenen Verweis

Ende der Sitzung

00:23 Uhr

Genehmigung dieses Protokolls

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