BE:2013-10-06 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 6. Oktober 2013, 13:20 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Gerhard Anger
• Gordon Thomas
• Manuel Schneider
• Frank Thiesen
• Benjamin Meyer (ab 13:57)

es fehlt: Stephan Bliedung

Gäste

Helge, Miriam, Heiko, würfel, Michael Karek, Gabriele, Michael Konrad, Alf Jarosch, Lothar Kurtz

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: GA

Protokoll: Katrin

Aktivitäten Vorstände

Frank:

• Plakate abgehangen
• Vorbereitung LMV im Orga-Squad

GA:

• Marina Kassel
• viel Kleinkram
• Treffen mit Liquid-Beauftragten geplant

Gordon:

• WK Orga
• WK Abschlussfeier
• Orga und Arbeiten am DMS
• DMSexpo
• MK13.2
• LandesIT & Treffen mit Piratech
• Ausschreibung einer IT-Stelle
• Bewerbungssichtung zur IT-Stelle
• Buchhaltung
• Arbeiten am ReBe2012
• Besprechung mit BGS zu Umgestalltung der LGS/BGS
• und viel Kleinkram den ich schon wieder vergessen habe und der alltgl. LaVo-Wahnsinn

Manuel:

• etwas weniger gemacht wegen neuem Job (wie angekündigt)
• übliche LaVo-Arbeit

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 6. Okt. 2013
Kontostände

• Hauptkonto: 5.724,10 €
• Nebenkonto 1: 184,26 €
• Nebenkonto 2: 5.424,09 €
• Landesgeschäftsstelle: 514,17 €
• Tagesgeldkonto: 100.056,85 €
• SUMME: 111.903,47 €

Kennzahlen

• Mitglieder: 3498
• Bezahlerquote: 22,9 %
• Ermäßigter Beitrag: 12,48 %

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 19./20.10.2013 - Strategiekonferenz in der WKZ
• 26.10.2013 - "Abrißparty" in der WKZ
• 27.10.2013 - GV X-Hain

Wahlkampf

https://t.co/QK6hLmh84z

Fraktion

• demnächst noch Debatte über das Thema Spenden
• Thema Haushalt und Abstimmung mit Squad
• Expertenrunde zur Gewaltschutzambulanz

Unerledigte Beschlussanträge

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Diskussion:

• Anregung von GA, diese beiden Anträge zu vertagen (diesen und den folgenden)
• Gordon hat sich mit dem Piratech-Squad getroffen und die Sache besprochen und schliesst sich dem Vorschlag von GA an

Meinungsbild für Vertagung: mehrheitlich ohne Gegenstimmen dafür

Abstimmung:
Dafür: GA, Frank, Gordon, Manu
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: vertagt

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Ergebnis: vertagt (s.o.)

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Diskussion:

• Alf stellt seinen Antrag vor
• Gordon:
  • Alleingang des Bezirks und Kostenübernahmeantrag im Nachgang ist unschön
  • eine Übernahme wäre ungerecht den anderen Bezirken gegenüber
  • Entnahme aus Bezirksbudget möglich
  • Bezirken war bekannt, dass der LaVo die Verteilung organisiert
• Frank:
  • wir hätten S-Z doch sowieso mitbezahlt, wenn es vom LaVo verteilt worden wäre
  • daher bitte übernehmen
• GA:
  • wir sind schon öfter Bezirken und Antragstellern entgegengekommen
  • würde Antrag zustimmen aufgrund der Argumente von Frank
  • schließt sich aber der Kritik von Gordon bezüglich des verspäteten Antrags an
• Würfel:
  • dass S-Z verteilt werden würde, war doch gar nicht so klar, hätte ja auch ein anderer Randbezirk sein können
  • das ist ein unfairer Vorteil gegenüber den anderen Bezirken
• GA:
  • Bezirke wurden anhand des Wahlergebnisses ausgewählt
  • S-Z hatte bei der AGH-Wahl das schwächste Ergebnis
  • es war eine BT-Wahl, daher ist das Argument mit der Fairness bzw. Konkurrenzsituation eher nicht angebracht
• Alf:
  • hätten den Antrag nicht gestellt, wenn der LaVo nicht selbst verteilt hätte
  • hatten die Entscheidung für die Verteilung schon für sich getroffen
  • haben Angebot eingeholt und hätten es alleine gezahlt
• Michael Konrad:
  • schließt sich anhand der Besprechungen auf den BB-Treffen der Argumentation von GA an
  • bittet Alf, die Postleitzahlen nachzutragen im Pad BB-Treffen
• Manu:
  • schließt sich GA an
  • Antrag hat zwei Wochen gedauert, das ist schon ziemlich lang
• Alf:
  • hat wegen Deplakatierung so lange gedauert
  • sie hängen auch gerade für den Energietisch Plakate

Meinungsbild: mehrheitlich dafür bei mehreren Gegenstimmen

Abstimmung:
Dafür: GA, Frank, Manu
Dagegen:
Enthaltung: Gordon

Ergebnis: angenommen

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Abstimmung:
Dafür: GA, Gordon, Manu, Frank Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

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Diskussion:

• Gordon stellt seinen Antrag vor
• Manu
  • spricht Gordon seinen Respekt aus für den großartigsten Trollantrag der letzten Monate
  • wird diesem Antrag so allerdings nicht zustimmen
• GA schließt sich Manu an
• Alf bittet Gordon, in die Begründung mitaufnehmen, dass nur Softwarebibliotheken der Firma Apple verwendet werden (und nicht Microsoft)

Meinungsbild: mehrheitlich dafür bei geringer Beteiligung

Abstimmung:
Dafür:
Dagegen: Manu, Gordon
Enthaltung: GA, Frank, Benny

Ergebnis: abgelehnt

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Diskussion:

• Gordon:
  • ist für den Antrag
  • auch Hardware muss mal erneuert werden
  • Umschaltung ohne Downtimes geplant, wenn möglich
  • Frank: Was Gordon sagt.
  • Michael Konrad: Was läuft auf diesem Server?
  • Michael Karek: Websiten, Maps, diverse VMs

Meinungsbild: positiv ohne Gegenstimmen

Abstimmung:
Dafür: GA, Manu, Frank, Gordon, Benny
Dagegen:
Enthaltung

Ergebnis: angenommen

Neues

Antrag Beauftragung Mitgliederverwaltung

Text:
Der Landesvorstand beauftragt Helge Eichelberg als Datenschatzmeisterin (Helfer bei der Mitgliederverwaltung) der Piratenpartei Deutschland Berlin. Der Tätigkeitsbereich umfasst insbesondere:

• Bearbeitung von Bei- und Austritten
• Aktualisierung von Mitgliedsdaten, z. B. Adressänderungen oder Zahlungseingänge
• Vorbereitung und Durchführung der Akkreditierung von Gebiets- und Landesmitgliederversammlungen
• Vorbereitung der Akkreditierung von Bundesparteitagen
• Versenden von E-Mails und Briefen an die Mitglieder des Landesverbands, z. B. Einladungen zu Gebietsversammlungen
• Teilnahme an Schulungen und Konferenzen der Piratenpartei, die die Mitgliederverwaltung betreffen
• Zu diesem Zweck erhält der Beauftragte Zugriff unter support.piratenpartei.de auf die Queues LV_BE::Vorstand und LV_BE::Mitglieder und zum in der Mitgliederverwaltung Zugriff auf die Daten der Mitglieder des Berliner Landesverbandes.

Begründung: #uasy #thx

Antragsteller: Manuel auf der Sitzung Umsetzungsverantwortlich: Manuel

Diskussion:

• Manu stellt den Antrag vor und empfiehlt den Antrag anzunehmen
• auf Nachfrage: Helge ergänzt die bisherigen Beauftragten im Bereich MV
• kurze Befragung von Helge

Meinungsbild: bei großer Beteiligung vollständig positiv

Abstimmung:
Dafür: GA, Frank, Gordon, Manu, Benny
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Beauftragung für die Post- und Versandsachen der LGS Berlin

Text:
Der Vorstand beauftragt Thomas Würfel mit dem Post- und Versandsachen Ein- und Ausgang der LGS Berlin. Dazu erhält er Zugang zu den Postschränken.

Begründung:
Die Post und der Versand sind eine zeitintensive Aufgabe, diese zu übernehmen, würde die LGS willkommen entlasten. Dabei ist sehr wichtig, das die Person, welche diese Aufgabe übernimmt, absolut zuverlässig und vertrauenswürdig ist, beides ist bei Thomas Würfel mehr als gegeben. Er hatte in der Vergangenheit schon den gesamten Prozess erledigt.

Durch die Umstrukturierung zwischen der BGS und LGS sind die für die Posterledigung wichtigen Ordner und Bücher in verschieden Schränken verschlossen, auf welche nur Mitarbeiter Zugriff haben. Durch die Beauftragung kann hier der Zugang gegeben werden.

Antragsteller: Manuel auf der Sitzung
Umsetzungsverantwortlich: Manuel

Diskussion:

• Gordon dankt im Namen des LaVo Würfel für sein Engagement
• Katrin befürwortet den Antrag nachdrücklich

Meinungsbild: mehrheitlich positiv ohne Gegenstimmen

Abstimmung:
Dafür: GA, Gordon, Manu, Benny, Frank
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Unterbrechung der Sitzung für 10 Minuten bis 14:30 Uhr

Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes

Text:
Der §1 Geschäftsverteilung wird wie folgt neu gefasst:

§1 Geschäftsverteilung

Die Geschäftsbereiche der Vorstandsmitglieder lauten wie folgt:

Gerhard Anger, Vorsitzender

• Vorsitz
• Vor- und Nachbereitung der Sitzungen
• Liquid Democracy
• Geschäftsstelle

Benjamin Meyer, stellv. Vorsitzender

• Presse
• Rechtliches

Gordon Thomas, Schatzmeister

• Finanzen
• IT

Stephan Bliedung, Beisitzer

• Kommunikation/Vernetzung/Soziales

Manuel Schneider, Beisitzer

• Mitgliederverwaltung

Frank Thiesen, Beisitzer

• Organisation
• Formalitäten
• Gebietsversammlungen

Begründung: Da Manuel beruflich bedingt nur noch sehr selten in Berlin verweilt, geht der Geschäftsbereich "Geschäftsstelle" an Gerhard Anger über. Der Geschäftsbreich benötigt ein hohes Maß an Präsenz vor Ort.

Antragsteller: Manuel auf der Sitzung
Umsetzungsverantwortlich: Manuel

Diskussion:

• Manu stellt seinen Antrag vor
• keine weiteren Wortmeldungen

Meinungsbild: mehrheitlich positiv ohne Gegenstimmen

Abstimmung:
Dafür: Frank, Gordon, Manu, Benny
Dagegen:
Enthaltung: GA

Ergebnis: angenommen

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

• Sammelbus BPT Bremen
  • Anfrage ging an GA, offenbar nicht geplant
  • Der Bund plant offenbar etwas: http://piratenbpt.de/abfrage-bus-und-hallenuebernachtung/

• LMV:
  • Frank: Planungen für LMV im Februar/März jetzt aufnehmen
  • Gordon:
    • Mitte Februar erhalten wir Zahlungen aus der Parteienfinanzierung wg. Anzahlung
    • aufgrund der Zahlungsmoral sind ca. 300 Personen zu erwarten
    • Katrin: nicht so spät wegen der LSG-Amtszeit (diese endet theoretisch Ende 2013, aber ist bis zur Wahl des neuen LSG im Amt)

• Urteilsumsetzung (betreffend die Löschung von personenbezogenen Daten)
  • Löschung in den durch den Landesvorstand verantwortenten Datenbeständen ist vollständig erfolgt.
  • Löschung im LSG wird nach Aussage des LSG sehr zeitnah erfolgen.

Nächstes Treffen

Vorschlag: wegen Strategiekonferenz am 19./20.10. in der WKZ (Presseraum) am 20.10. um 13 Uhr

• Katrin klärt mit Rolf Schümer die Raumbelegung für den Sonntag

Meinungsbild: mehrheitlich dafür ohne Gegenstimmen

Abstimmung:
Dafür: GA, Frank, Gordon
Dagegen:
Enthaltung: Manu, Benny

Änderung:

• Manu kann am 20.10. nicht, Benny auch nicht --> Beschlussfähigkeit fraglich
• Vorschlag: 27.10. um 11 Uhr in der P9a (da danach um 15 Uhr die GV Xhain stattfindet)

Meinungsbild: mehrheitlich dafür bei einer sehr betroffenen Gegenstimme

Abstimmung:
Dafür: Frank, Manu, Benny, GA
Dagegen: Gordon
Enthaltung:

Ergebnis: Antrag angenommen (und hebt den Beschluss für den 20.10. auf)

Antrag auf geschlossenen Teil

Antrag wegen personenbezogenen Daten und Geschäftsstellendingen

Abstimmung:
Dafür: GA, Benny, Frank, Manu
Dagegen: Gordon
Enthaltung:

Ergebnis: Antrag angenommen

Beginn um 15 Uhr

Ende des öffentlichen Teils um 14.50 Uhr

Genehmigung dieses Protokolls

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