BE:2013-09-08 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: WKZ, Franz-Jacob-Straße 16-18 in 10369 Berlin
• Zeit: Sonntag, 8. September 2013, 13:43 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Gerhard Anger
• Frank Thiesen
• Manuel Schneider
• Stephan Bliedung
• Gordon Thomas

entschuldigt:

• Benjamin Meyer

Gäste

• Ingo
• Wolfgang
• Michael Hartung
• Pirat Michael
• Martin Delius
• Michael Karek
• Emilio Paolini

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Gerhard Anger

Protokoll: Katrin

Aktivitäten Vorstände

• kurze Vorstellungsrunde der Vorstandsmitglieder

Frank:

• vorrangig Wahlkampf
• ab dem 22.9. wieder verfügbar

GA:

• zahlreiche Schichten in der Wahlkampfzentrale
• sehr viel sich summierender Kleinkram (z.B. Androhung von Strafanzeige durch die SPD, hat er beantwortet)

Gordon:

• Orga Material
• WKZ
• Buchhaltung
• Orga Allgemein
• FSA

Manuel:

• Einarbeitung von Mitarbeitern
• Umstellungen beim Mitgliedseintritt (w)
• Ausschreibung Mitgliederverwaltung
• #om13

Stephan:

• das Übliche (tm)
• Ticketfoo

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 5. September 2013

Kontostände

• Hauptkonto: 5.002,68 €
• Nebenkonto 1: 214,72 €
• Nebenkonto 2: 5.638,44 €
• Landesgeschäftsstelle: 287,61 €
• Tagesgeldkonto: 115.000,00 €
• SUMME: 126.143,45 €

Kennzahlen

• Mitglieder: 3535
• Bezahlerquote: 22,55 %
• Ermäßigter Beitrag: 14,2 %

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 14.09.2013 - Demo "Umfairteilen"
• 15.09.2013 - Bayernwahl
• 22.09.2013 - Bundestagswahl

Wahlkampf

• Indig0 nicht anwesend

Fraktion

• Fraktionentreffen

Moderation Mailingliste

Vorstellung Kandidat

• Kandidat: Hans Hagedorn
• Mitglied seit 2009
• Ziel: Berliner ML zu einem fairen und respektvollen Forum zu entwickeln

Diskussion:

• Gordon findet Hans gut geeignet
• Manuel auch
• Gastfrage: Steht der Vorstand bei Konflikten hinter dem Beauftragten?
  • Katrin: aus Erfahrung kann sie diese Frage voll bejahen
• Frage von Hans: Wie viel Gestaltungsspielraum hat er?
  • GA: Es gibt verschiedene Beschlüsse und alte Liquid-Inis als Grundlage, die sind weiterhin gültig, können aber natürlich durch neue Beschlüsse abgelöst werden. Entscheidungsbefugnis liegt aber nicht allein beim Vorstand, sondern auch neue Meinungsbilder im LQFB müssen berücksichtigt werden.
  • Manu: Tiefgreifende Änderungen am Besten durch das Liquid jagen, um sie auf ein stabiles Fundament zu stellen.
• Hans: Alle Berliner Listen?
  • Manu: Nein, Arbeit ist vorrangig bei der Aktiven-Liste zu erwarten.
• GA: Warst du Mitglied anderer Organisationen?
  • Hans: Früher mal bei den Grünen. Sonst nichts.
• GA: Irgendwelche Schwierigkeiten absehbar à la Bundesbeauftragung neulich?
  • Hans: Nein, er ist halt Klarnamensfreund, sonst nichts.

Antrag zur Beauftragung der Moderation der Mailinglisten

Der Landesvorstand möge beschließen, Hans Hagedorn zu beauftragen, die Moderation der Berliner Mailinglisten gemäß Beschluss vom 13.4.2011* zu übernehmen.

• https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-04-13/03

Meinungsbild: mehrheitlich dafür

Abstimmung:
Dafür: GA, Gordon, Frank, Manu, Stephan
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Katrin: bei Schwierigkeiten gerne bei ihr melden in ihrer Funktion als Justitiarin

Mitgliederverwaltung

Vorstellung Kandidat

• Manu erläutert kurz den Antrag
• Kandidat: Wolfgang Böhm
• Mitglied seit 03/2013
• kommt ursprünglich aus der Berliner Verwaltung (Umwelt)
• jetzt freiberuflicher Sachverständiger im Altlastenbereich
• 30 Jahre SPD-Mitglied

Diskussion:

• Michael: Gab es nicht mehrere Bewerber?
  • Manu: Ja, aber der zweite hatte keine verschlüsselte Mail geschickt, er will noch Rücksprache halten.
• Michael: Also heute keine Entscheidung?
  • Manu: Doch, wir beauftragen gern beide, wenn geeignet. Datenschutzschulung wird bei nächster Gelegenheit erledigt, erst danach Zugriff auf die Datenbanken.

Antrag Beauftragung Mitgliederverwaltung

Text:
Der Landesvorstand beauftragt Wolfgang Böhm als Datenschatzmeister (Helfer bei der Mitgliederverwaltung) der Piratenpartei Deutschland Berlin. Der Tätigkeitsbereich umfasst insbesondere:

• Bearbeitung von Bei- und Austritten
• Aktualisierung von Mitgliederdaten, z. B. Adressänderungen oder Zahlungseingänge
• Vorbereitung und Durchführung der Akkreditierung von Gebiets- und Landesmitgliederversammlungen
• Vorbereitung der Akkreditierung von Bundesparteitagen
• Versenden von E-Mails und Briefen an die Mitglieder des Landesverbands, z. B. Einladungen zu Gebietsversammlungen
• Teilnahme an Schulungen und Konferenzen der Piratenpartei, die die Mitgliederverwaltung betreffen
  • Zu diesem Zweck erhält der Beauftragte Zugriff unter support.piratenpartei.de auf die Queues LV_BE::Vorstand und LV_BE::Mitglieder und zum Anderen in der Mitgliederverwaltung Zugriff auf die Daten der Mitglieder des Berliner Landesverbandes.
    

Antragsteller: Manuel auf der Sitzung
Umsetzungsverantwortlich: Manuel

Meinungsbild: mehrheitlich dafür

Abstimmung:
Dafür: GA, Gordon, Frank, Stephan, Manu
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Anmerkung: Tumultartiger Ausbruch der Anwesenden nach nautischer Metapher durch den Vorsitzenden. ;-)

Unerledigte Beschlussanträge

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-09-03/04 |format=,,, |include = #Antrag }} Diskussion:

• Gordon: Grundsätzlich ok, aber vorher wäre schön geswesen.
• GA: +1

Meinungsbild: mehrheitlich dafür

Abstimmung:
Dafür: GA, Gordon, Frank, Stephan, Manu
Dagegen: Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-09-04/02 |format=,,, |include = #Antrag }} Meinungsbild: mehrheitlich dafür

Abstimmung:
Dafür: GA, Gordon, Frank, Stephan, Manu
Dagegen:
Enthaltung:

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-09-08/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Diskussion:

• Gordon: Die Flyer haben viel Geld gekostet, daher sollte vom LaVo eine Möglichkeit gefunden werden, diese Flyer als Unterstützung des Bezirkes zu verteilen.
• Manu: Antrags so nicht beschlussfähig. Bitte neuen Antrag stellen.
• Frank: Könnte TK ein günstiges Angebot vermitteln.
• GA: Was Manu sagt. Es gibt einen weiteren und umfassenderen Antrag von Gordon, deswegen aus formalen Gründen ablehnen. (Zurückziehen ist nicht möglich, da der Antragsteller nicht anwesend ist).
• Michael: Betrifft das alle Bezirke?
• Gordon: Vermutlich nur TK und Spandau (also Volker und Frank), die eine sehr große Stückzahl der DK-Flyer geordert haben.

Meinungsbild: mehrheitlich dagegen
Abstimmung:
Dafür:
Dagegen: GA, Gordon, Frank, Stephan, Manu
Enthaltung:

Unterbrechung der Sitzung von 14:42 Uhr bis 14:55 Uhr

Neues

Plakate für andere Landesverbände

Text:
Der Landesvorstand möge beschließen:
Plakate des Landesverbands, die absehbar nicht mehr bis zum Wahltag (22.09.) gehängt werden können, werden zeitnah anderen Landesverbänden der Piratenpartei Deutschland zur Verfügung gestellt. Die Bezirke werden gebeten, überzählige Plakate, die vor Ort nicht mehr gehängt werden können, bis Mittwoch, 10.09.2013 in die Wahlkampfzentrale zurückzubringen oder ggf. einen Abhol-Ort mitzuteilen.

Begründung:
Es sind noch viele Plakate da, bei denen nicht sicher ist, ob wir sie noch hängen können. Andere Landesverbände hatten größtenteils ein deutlich geringeres Budget als wir. So hatte z.B. Hamburg nur etwa 4.000 Plakate, wir etwa 23.000. Es handelt sich um eine Bundestagswahl. Jede Stimme zählt.

Antragsteller: GA

Umsetzungsverantwortlich: Gordon und GA

Meinungsbild: mehrheitlich positiv ohne Gegenstimmen

Abstimmung:
Dafür: GA, Gordon, Frank, Stephan, Manu
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Bezirksbüro Friedrichshain-Kreuzberg

Text:
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesverband schließt einen Mietvertrag für ein Bezirksbüro Friedrichshain-Kreuzberg in der Grünberger Straße 14 zu folgenden Konditionen ab: Das Mietverhältnis beginnt am 01.08.2013 und endet am 31.07.2014. Die Kaltmiete beträgt monatlich 400 €, die Nebenkosten betragen 100 €.

Begründung:
Formal. Der Vertrag ist unterschrieben und die Piraten sind bereits eingezogen.

Antragsteller: GA

Umsetzungsverantwortlich: Gordon und GA

Erläuterung: Nachholung des Vorstandsbeschlusses aus formalen Gründen

Meinungsbild: mehrheitlich dafür

Abstimmung:
Dafür: GA, Gordon, Frank, Stephan, Manu
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Plakate und Störer für Potsdam

Text:
Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Landesverband stellt den Potsdamer Piraten folgende Wahlkampfmittel kostenlos zur Verfügung: 30 x FanRechte, 30 x AntiNazi, 50 x Canossa und 100 x Störer

Begründung:
Es ist eine Bundestagswahl. Potsdam ist nah. Die Brandenburger haben sich an unserer Bestellung beteiligt, um Transportkosten zu sparen.

Antragsteller: Gordon

Umsetzungsverantwortlich: Gordon

Meinungsbild: mehrheitlich positiv ohne Gegenstimmen

Abstimmung:
Dafür: GA, Gordon, Frank, Stephan, Manu
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Verteilung von Kaperbriefen und Flyern über Briefkasteneinwurf

Text:
Der Landesvorstand möge beschließen:
Die noch übrigen Kaperbriefe und Flyer werden über einen professionellen Dienstleister an Haushalte verteilt (Briefkasten-Einwurf).
Dafür wird ein Budget von maximal 10.000 € bereitgestellt.

Begründung:
Die Sachen müssen unter die Leute.

Antragsteller: Gordon

Umsetzungsverantwortlich: Gordon und GA

Diskussion:

• Gordon: Wir haben zuviel Material, teils wegen zu hoher Bestellungen, teils wegen Nachlieferungen der Druckereien im Rahmen der Gewährleistung. Der PShop hat auch noch Materialien, die er uns kostenfrei zur Verfügung stellen würde. Eine "Materialschlacht" würde hoffentlich mediale Aufmerksamkeit erregen, womit wir den Wahlkampf in den anderen Bundesländern unterstützen würden. Der Plan mit den Großplakaten ist schwer durchführbar, da sich nur drei Bezirke um die Anträge bei den Bezirksämtern gekümmert haben.
• GA: Die Frage ist, wofür wir das Geld ausgeben wollen: Großplakate oder Verteileraktion?
• Gordon: Budget von 10.000 Euro ist noch vorhanden.
• GA: Schwierig, er ist aber eher für die Verteilaktion. Das Material ist vorhanden und nützt uns nach dem 22.9. nichts mehr. Organisation der Großplakate wäre noch mal ein komplett neues Projekt, wo sehr viele unbekannte Faktoren dabei sind.
• Frank: +1
• Katrin: +1 - Außerdem ist es quasi unmöglich, diese Aktiion in zwei Wochen durchzuführen.
• Stephan: Kaperbrief hat mehr Inhalt

Meinungsbild: mehrheitlich für die Variante des Verteilens der Materialien

weitere Diskussion:

• Gordon: Die 10.000 Euro reichen bei weitem nicht für Berlin aus. Frage ist also, wo wir flyern. Innenbezirke lagen stimmenmäßig bei den Wahlen vor den Außenbezirken. Verteilung daher von innen nach außen, bis das Geld alle ist.
• Martin: Schauen, welcher Bezirk die wenigste Manpower hat und diese Bezirke unterstützen (anhand der Stapel in der WKZ).
• GA: Stapel geben nur sehr schlecht den Stand der Verteilung wieder.
• Katrin: Zusätzlich noch eine Verteilaktion durch Piraten organisieren ähnlich der Startplakatierungsnacht.
• Martin: Gute Idee, auf jeden Fall zweigleisig fahren. Bei den Bezirken die Lage abfragen und danch entscheiden.
• GA: Bis wann müsste das beauftragt sein?
• Gordon: Spätestens bis kommenden Mittwoch, da die Agenturen ja auch eine gewisse Vorlaufzeit benötigen. Zweigleisige Verteilaktion ist daher sehr sinnvoll.
• Michael: Material an Bayern schicken?
• Vorstand: Nein, das sind ja Bundes- bzw. Berlinmaterialien, in Bayern ist ja Landtagswahl.
• Martin: Bei der AGH-Wahl waren vor allem Ch-W, Spandau, Reinickendorf, TS sehr schwach. TK dann auch, weil viel Fläche. Außerdem: Zahlen die Verteiler einen vernünftigen Lohn?
• GA: Dann werden wir lieber ein teureres Angebot nehmen als Dumpinglöhne.
• Gordon: Mitverteilung durch die Agenturen, die das Wochenblatt verteilen, wäre hier gut, da dann das Extrageld auf den Grundlohn aufgeschlagen wird.
• GA: Grundkonsens offenbar vorhanden. Datengrundlagen sind dann die Ergebnisse der AGH-Wahl und die Lage in den Bezirken. Mail schreiben, dass die Bezirke nicht nur überzählige Plakate, sondern auch Kaperbriefe etc. in die WKZ zurückbringen.
• Martin: Spendenaufruf starten, wenn Kalkulation klar ist.

Meinungsbild: mehrheitlich dafür

Abstimmung:
Dafür: GA, Gordon, Frank, Stephan, Manu
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Kritik an der Amtsführung in der Schatzmeisterei

• Michael:
  • viele Mitglieder haben Auslagen für die Partei gemacht und warten auf ihre Erstattungen
    
  • er hat mit Gordon geredet und hatte in der Zwischenzeit etliche Nachbuchungen, weil auch bei ihm das Geld auf dem Konto fehlte
• Manu:
  • Buchungsvorbereitung als Schatzmeisterhilfe soll in die LGS verlagert werden, die Vorbereitungen laufen bereits
  • Wahlkampf ist Ausnahmezustand, es ist an allen Ecken gerade problematisch, nicht nur beim Schatzmeister
• Michael:
  • Frage nach der tatsächlichen Belastung des Schatzmeisters und der Setzung der Prioritäten durch ihn
• Gordon:
  • Kritik ist berechtigt, er nimmt diese Kritik an und auch ernst
  • Manu und er arbeiten an einer Lösung des Organisationsproblems
  • er macht den Job ehrenamtlich und arbeitet seit Monaten ca. 80 Wochenstunden für die Partei, kein Erwerbsjob und keine Freizeit
• Ingo:
  • er hat die Kritik auch von allen Seiten gehört und bittet Gordon daher, eine schnelle Lösung für das Problem zu finden, möglichst bald auch über die hauptamtlichen Mitarbeiter des LV
• Manu:
  • Drei Baustellen gerade: Rechenschaftbericht für ein Jahr mit zwei Amtsvorgängern, Kostenaufsicht für den Wahlkampf und die "normale" Schatzmeisterarbeit. Die Prioritätensetzung ist hier nicht wirklich einfach.
  • ist leider ein "Bottleneck"
• Michael K.:
  • Unterstützung und Hilfe anbieten, um die Lage schnell zu entkrampfen
  • ggf. über Beauftragungen lösen
• Pirat Michael:
  • dankt Gordon für seine Arbeit und erinnert daran, dass Katja Dathe bei ihrer Kandidatur max. 20 Wochenstunden in Aussicht gestellt hat
  • schön wäre eine Wiederbelebung des Schatzi-Squads
• GA:
  • er dankt Gordon für seine Arbeit und macht sich aber auch Sorgen um ihn
  • wir sind mitten in der Selbstausbeutung, die unweigerlich zu einem Burnout führen und müssen dringend die Erwartungen aneinander in vielen Bereichen runterzuschrauben
  • wir müssen dringend mehr Leute für ihre Tätigkeit auf der organisatorischen Ebene bezahlen, statt die ehrenamtliche Ausbeutung weiterzubetreiben
• Katrin:
  • Schatzi-Squad wiederbeleben umgehend nach der Wahl
  • Gero und sie sind bereits bei der Bank als Berechtigte hinterlegt und es sind Schulungen bezüglich der Verwendung von SAGE und den anderen Systemen erfolgt und weitere sind geplant
• Frank:
  • Mobbing in der Partei muss aufhören
• GA:
  • dieses Thema jetzt nicht vertiefen, sonst sitzen wir in zwei Wochen noch hier ;-)
• Manu:
  • ad hoc geht es nicht, die Umstrukturierungsmaßnahmen sind aber bereits angeschoben worden
• Michael:
  • es soll kein Mobbing sein, er hielt es aber für notwendig, die Sachen in der LaVoSi anzusprechen
• Gordon:
  • viele Sachen sind wegen des Wahlkampfs nicht durchführbar gewesen
  • er nimmt die Kritik aber wie gesagt an

Auszeit Manuel

wird die nächsten Wochen wegen Berufseinstieg nur bedingt erreichbar sein, und bittet hierfür bei allen Betroffenen um Verständnis.

Crew-Name

Anruf in der p9 wegen eines Crew-Namens, der offenbar von jemandem geschützt worden ist (Sohn von Konrad Zuse, der ein Problem mit der Benennung der Crew nach seinem Vater hat und zivilrechtlich dagegen vorgehen wird) --> wird in den geschlossenen Teil verlegt

Nächstes Treffen

29.09.2013 um 13 Uhr wieder in der WKZ

Dafür: GA, Gordon, Stephan, Frank
Dagegen:
Enhaltung: Manu

Antrag auf geschlossenen Teil

Dafür: GA, Frank,Manu,Stephan
Dagegen:
Enthaltung: Gordon

Ende des öffentlichen Teils: 16:10 Uhr

geschlossener Teil

• Beschluss mehrerer Ordnungsmaßnahmen
• diverser Datenschutzfoo

Ende der Sitzung: 18:00 Uhr

Genehmigung dieses Protokolls

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