BE:2013-08-25 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Wahlkampfzentrale, Franz-Jacob-Str. 16-18, 10369 Berlin
• Zeit: Sonntag, 25. August 2013, 13:18 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Gerhard Anger
• Gordon Thomas
• Stephan Bliedung
• Frank Thiesen

entschuldigt:

• Manuel Schneider
• Benjamin Meyer

Delegationen innerhalb des Vorstands für diese Sitzung:

• Manuel an Gerhard Anger (hilfsweise an Gordon Thomas)
• Benny an Gerhard Anger (hilfsweise an Gordon Thomas)

Gäste

• Indig0
• Helge
• Mandy (BB)
• Therese
• Andre
• Andreas

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Gerhard Anger

Protokoll: Katrin

Aktivitäten Vorstände

• kurze Vorstellungsrunde der Vorstandsmitglieder

Frank:

• etwas Orga
• viel Wahlkampf (Flyern, Podiumsdiskussionen etc.)
• Planung LMV in Absprache mit Michael Hartung auf nach der Wahl vertagt

Gerhard:

• Teilnahme an den Sitzungen der AGH-Fraktion
• Teilnahme und Grußwort beim Fastenbrechen der türkischen Gemeinde
• Podcast Fraktion Plus
• viel Kleinkram
• p9
• Gedöns

Gordon:

• Treffen mit BundesGenSek Sven
• Treffen mit BundesSchatz Swanhild
• Buchhaltung
• Arbeiten am ReBe2012
• Orga Wahlkampf
• Bestellung und Orga Material
• Kaperbrief
• Planungen zur LandesIT
• Orga WKZ
• Wahlkampfstand
• und viel Kleinkram

Manuel:

• Mitgliederverwaltung
• Übergabe von Teilen der MV an die Angestellten

Stephan:

• Urlaub :)

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 25. Aug. 2013

Kontostände

• Hauptkonto: 13.771,97 €
• Nebenkonto 1: 214,72 €
• Nebenkonto 2: 4.414,69 €
• Landesgeschäftsstelle: 287,61 €
• Tagesgeldkonto: 115.000,00 €
• SUMME: 133.688,99 €

Kennzahlen

• Mitglieder: 3551
• Bezahlerquote: 20,97 %
• Ermäßigter Beitrag: 14,2 %

Bezirke
Es liegen keine aktuellen Zahlen vor

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 27.08.2013 Bezirksvernetzungstreffen P9
• 07.09.2013 FSA

Wahlkampf

• Wahlkampfkoordinator hat seine Bachelorarbeit abgegeben und dementsprechend in letzter Zeit wenig gemacht
• letzte vier Wochen
  • 2 Sitzungen der Wahlkampfkoordinatoren
  • Anfragen bearbeitet
  • Kaperbriefe fertig gestellt und eingetroffen
  • Abschlussparty steht (Urban Spree)
  • Optimierung der Kandidatenzuteilung zu Veranstaltungen
  • Vernetzung mit Brandenburg hat gut funktioniert
    • Regiotour
    • Motorradwahlkampf von Andre
    • Plakatierhilfe
    • Hinweis auf Veranstaltung
    • Schulungen
  • DAS Ding kommt nicht voran
• drei aktuell größten Baustellen
  • Plakate (Plan A: Die Druckereien liefern bis Mitte kommender Woche. Plan B: Druckaufträge werden gecancelt und vom Geld Großplakate aufgestellt. Dauer hier ca. eine Woche.)
  • WKZ (Abläufe sind nicht klar)
  • Motivation

Fraktion

niemand anwesend

Unerledigte Beschlussanträge

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-08-24/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Diskussion:

• Gordon: klingt gut für die weitere Planung nach der BTW
• Stephan: Urbanauten machen immer gute Dinge
• GA: besser in WKZ statt Geld auszugeben
• Gordon: schließt sich an
• GA: ruft Antragsteller an, bis dahin vertagen
• Katrin: Teilnehmerzahl fragwürdig, sechs Slots parallel ungünstig (Erfahrung von der Häkelkon)
• Indig0: LQFB-Beschluss fehlt, wurde bereits auf Twitter moniert, bitte nachholen

Meinungsbild für Vertagung: mehrheitlich positiv

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-08-24/02 |format=,,, |include = #Antrag }} kurze Erläuterung von Gordon zur Thematik:

• Umstellung des LS-Verfahrens ab 2014, im Zuge dessen neue Abläufe in der Schatzmeisterei, weg vom dezentralen Beitragseinzug hin zu einer zentralen Beitragsverwaltung

Die folgenden beiden Anträge werden gemeinsam behandelt: {{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-08-24/03 |format=,,, |include = #Antrag }}

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-08-24/04 |format=,,, |include = #Antrag }} Diskussion:

• Indig0: zuständige Stelle ist Ben de Biel, Kaperbriefe an sich sind noch etliche da, auch im neuen Kaperbrief ist was zum BGE gesagt, ob genug Geld da ist, müsste Gordon beantworten
• Gordon: themenbezogenes Material für Veranstaltungen ist immer gut, aber es wurden 200.000 Kaperbriefe bestellt, das war eh einigen schon zuviel, außerdem sind Flyer zum Thema vorhanden, Wahlkampf-Budget ist ausgeschöpft.
• F0O0: +1

Meinungsbilder:
3.6.3: mehrheitlich dagegen
3.6.4: mehrheitlich dagegen

Abstimmung:
3.6.3:
Dafür: Gordon
3.6.4:
Dafür: F0O0

Wiederholung:

3.6.3:
Dafür: Gordon und F0O0
3.6.4:
Dafür: F0O0 und GA

Auslosung durch Helge:
weiß (3.6.3) - kommt zur Abstimmung, da von Helge gezogen
schwarz (3.6.4)

Dafür:
Dagegen: Stephan, GA, Gordon
Enthaltung: Frank

Ergebnis:
Antrag 3.6.3 ist abgelehnt.

Neues

Anmerkung Etienne: Ich habe die beiden Beschlussanträge nachträglich mit der Vorlage erstellt und ausgefüllt - ich hoffe, das ist okay

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-08-25/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Anmerkung GA: gab mal BSG-Präzedenzfall aus HH, das der Vorsitzende alleine absagen darf

Meinungsbild: mehrheitlich dafür

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-08-25/02 |format=,,, |include = #Antrag }} Meinungsbild: mehrheitlich dafür

Heilungsbeschluss wegen Antrag 3a

(sicherheitshalber, falls Zweifel aufgrund der Stimmübertragung an GA, er hat bei der Abstimmung oben nicht explizit angesagt, dass er auch im Namen von Manu und Benny abstimmt, daher Wertung seiner Stimme nur als eine Stimme, so auch von GA beabsichtigt)
Dafür: GA, Gordon, F0O0, Frank

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

• Finanzielle Situation Tempelhof-Schöneberg
  • Erläuterung von Andreas aus TS: Bezirkskonto ist leer trotz Spenden an den Bezirk, Mitglieder legen Gelder privat aus
  • GA: ist leider die Standardsituation in dieser Partei
  • Gordon: Prozesse in Bezug auf das Bezirkskonto sind noch nicht abgeschlossen
  • Andreas: wenigstens Abschlag überweisen
  • Gordon: Unterlagen der Finanzbeauftragten der Bezirke sind nicht eingetroffen trotz mehrfacher Fristsetzung, dann wurde der Geldhahn zugedreht
  • Gast: wenig Plakate in TS
  • GA: Probleme mit den Unterlagen bei Privatfinanzierung, kommen die Probleme dann auch bei Parteigeldern?
  • Katrin: bitte die Großspende überweisen
• FSA: http://blog.freiheitstattangst.de/aufruf-2013/
  • wird von Katrin nachgetragen
• Übernachtung in der WKZ zur FSA
  • Indig0: möglich (organisatorisch und rechtlich)
  • Gordon: Dusche, Sanitär, Feldbetten
  • Gast: problematisch wegen Ordnungsamt, im Anschluss an Party abends evtl. möglich
  • Frank: Michael Hartung befragen
  • Katrin: rechtlich prüfen (sollte aber für Mitglieder ok sein) und MH dazuholen, schwierig wegen der Menge an Wahlkampfmaterial, wenn dann gern über Party abends lösen, ansonsten Bettenbörse über Twitter und Wiki, sollte in Berlin kein Problem sein.
  • GA: nicht bewerben, sondern höchstens als Notfallplan benutzen
  • F0O0: Bettenbörse über Twitter
• Flaschenpost
  • Gordon: neue Ausgabe der Flaschenpost dabei, bittet um Entscheidung und ggf. Bestellung
  • GA: möchte das jetzt nicht sehen und bestellen, Argumente siehe Kaperbrief-Diskussion oben
• Postkarten
  • zwei Motive zur Auswahl (Canossa und Überwachung), wäre gut zum Verteilen in Cafés etc.
  • GA: kein Geld, genug Material
  • alle anderen: +1
  • Katrin: Motive schwierig, Canossa evtl. nach der BTW, falls verloren
• Kontaktformular
  • Berlin tauchte früher nicht auf (Bundesseite), ist gefixt, es kommen Anfragen darüber rein
• Piratenfloß
  • liegt am Görli, dürfen aber nur bestimmte Wasserwege befahren
  • Andre möchte eine Tour kurz vor der Wahl machen, dauert anderthalb Tage
  • gerne mit den Direktkandidaten drauf
  • sie brauchen Spritgeld und Freiwillige
  • wenn die genaue Route bekannt ist, dann Mail an die Ankündigungsliste und Blogpost bei Vorstand einreichen, wird dann veröffentlicht (F0O0)
  • allgemeine Zustimmung
• Großplakate
  • Gordon: der Plan B von oben, verschiedene Bezirke möppern deswegen, Gordon macht das Projekt nicht weiter, er hat genug andere Dinge zu tun, es kann gern jemand anders übernehmen

Nächstes Treffen

Sonntag, 8. September 2013 um 13 Uhr in der WKZ

Geschlossenener Teil der Sitzung

Dafür: GA, Frank, Gordon, Stephan

Ende des öffentlichen Teils: 15.04 Uhr

Beginn geschlossener Teil: 15.15 Uhr

Ergebnisse

• Beschluss über Einreichung eines PAV beim LSG Berlin
• Beratung über Anträge von Mitgliedern auf OM

Ende der Sitzung: 16.00 Uhr

Genehmigung dieses Protokolls

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-09-18/01 |format=,,, |include = #Antrag }}