BE:2013-06-09 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 9. Juni 2013, 13:40 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Gerhard Anger
• Gordon Thomas
• Stephan Bliedung
• Frank Thiesen
• Benjamin Meyer (ab 13:49)

Gäste

• RKA
• Salomon
• Ingo

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: GA

Protokoll: Katrin Kirchert

Aktivitäten Vorstände

Frank:

• Vorbereitung Einreichung der Unterlagen für die AVB und die Bezirks AVen

6 Bezirks Aven sind via Einschreiben an die Bezirkswahlämter versendet.

• Montag treffen mit VL der AVB für das Fertigen der Niederschrift und der Unterschrift auf der Niederschrift.

Anmerkung dazu Protokoll für AVB und LMV 2013.1 liegen immer noch nicht vor.

Zieldatum für die Einreichung der AVB Unterlagen so schnell wie möglich.

• Straßenwahlkampf hat im WK 78 begonnen wir haben die ersten Stände bespielt.
• Orga Squad gebeten, die Arbeit aufzunehmen wegen möglicher LMV Ende Juli/Anfang August.
• Wir sind drei Unterschriften davon entfernt die Landesliste Berlin an den Landeswahlleiter geben zu können.

GA:

• CSD-Anmeldung
• P9
• AV Mitte
• Treffen zu Plakat-Angelegenheiten
• Verschiedenes

Gordon:

• Buchhaltung
• Vorbereitung Spendenbescheinigung
• Personalmanagement
• GV Lichtenberg
• Orga, Suche, Besichtigung Wahlkampfzentrale
• Wahlkampforga
• Kleinkram

Stephan:

• Tickets bearbeitet
• Moderation Mailingliste

Benny:

• Presse ist jetzt im OTRS

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 9. Jun. 2013

Kontostände

• Hauptkonto: 16.798,95 €
• Nebenkonto 1: 4.245,00 €
• Nebenkonto 2: 4.781,87 €
• Landesgeschäftsstelle: 17,06 €
• Tagesgeldkonto: 150.005,32 €
• SUMME: 175.848,2 €

Kennzahlen

• Mitglieder: 3661
• Bezahlerquote: 19,8 %
• Ermäßigter Beitrag: ca. 10 %

Bezirke

• CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 311,62 €
• FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 5659,14 €
• LI - Lichtenberg: 1130,15 €
• MZ - Marzahn-Hellersdorf: 2721,30 €
• MI - Mitte: 319,41 €
• NK - Neukölln: 266,94 €
• PK - Pankow: 1148,45 €
• RD - Reinickendorf: 2013,32 €
• SP - Spandau: 162,41 €
• SZ - Steglitz-Zehlendorf: 1253,96 €
• TS - Tempelhof-Schöneberg: 1077,04 €
• TK - Treptow-Köpenick: 325,07 €

Bericht des/der Wahlkampf-Beauftragten

• Indig0 entschuldigt abwesend
• Momentan werden die Berufe und Qualifikationen aller Listenkandidaten gesammelt
• Agentur Kornberger wird nicht beauftragt. Der BuVo wird versuchen anderweitig Personal einzustellen um Lücken zu füllen
• Die SG A/V-Produktion hat eine Lime-Survey-Umfrage erstellt in der nach der Ausgestaltung des TV-Wahlwerbespots gefragt wird.
• Es wurde ein Konzept zum Wahlkampf ausgearbeitet und an die Verantwortlichen Wahlkampfkoordinatoren der Länder geschickt
• Es wird ein zentrales Infoportal geben. Über dieses Portal werden alle externen und teilweise interne Dinge veröffentlicht.
• Es wird eine neue, bundesweite Plakatiermap geben. Das wird die einzig wahre sein! (Zugang per Browser od. App) - Fertigstellung in gut 3 Wochen zu erwarten.
• Die Listenkandidaten bekommen eine bundesweiten Kalender. Zugangscodes sollten bereits an die LaVos geschickt worden sein.
• Momentan sind bundesweite Themenflyer in der Entstehung - Im P-shop wahrscheinlich ab 20.6. erhältlich
• Ab kommender Woche werden Argueliner/Battlecards entwickelt.
• Für die Kandidaten wurde ein Leitfaden für den Umgang mit der Presse erstellt

Unerledigte Beschlussanträge

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• Ingo Tischel erklärt die Ziele der Initiative.
• Michael Konrad erzählt, dass wir auf dem Friedensfestival bereits Unterschriften gesammelt haben.

Abstimmung:
Dafür: Benny, Frank, Stephan, GA
Dagegen:
Enthaltung: Gordon

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• Indig0: Ich habe mich mit Maria darauf geeinigt, dass der Antrag zurück gezogen werden kann (sofern Gabriele auch zustimmt). Wenn dazu eine offizielle Beauftragung ausgesprochen werden würde, gäbe es erstens das Problem, dass die Aufgabe zweimal vergeben wurde (Maria wurde mit dieser Aufgabe bereits beauftragt) und zweitens muss in diesem Fall ein offener öffentlicher Bewerbungsprozess durchgeführt werden, was die Sache zusätzlich verzögern würde. Stattdessen ist es deutlich leichter, wenn Maria, wie auch in meinem Wahlkampforgakonzept vorgesehen, diese Aufgabe "einfach so" an irgendwen, z.B. Björn, deligiert und er das dann "einfach so" und ohne Namensschild erledigt.
• GA schlägt vor der Argumentation von Indig0 zu folgen.

Abstimmung:
Dafür:
Dagegen: Benny, GA, Stephan
Enthaltung: Frank

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Neues

Entscheidung WKZ

Der Landesvorstand möge darüber entscheiden welches Objekt für den Betrieb einer Berliner Wahlkampfzentrale angemietet wird.

Alternativantrag A:

Der Landesvorstand möge das Objekt in der Franz-Jacob-Str. 16 (ca.750m²) anmieten. Sollte dieses Objekt nicht zu einem Quadratmeter-Preis von 3€/qm anzumieten sein, möge der Landesvorstand das danebenliegende Objekt (250m²) bis zu einem Preis von 5€/m² anmieten. Sollte dies ebenfalls nicht möglich sein oder eine Zusage bis 10.06.2013 um 12 Uhr nicht erfolgen, wird der Landesvorstand das Objekt vom House of Clouds anmieten.

Alternativantrag B:

Der Landesvorstand möge das Objekt in der Franz-Jacob-Str. 16 (250m²) anmieten. Sollte dieses Objekt nicht zu einem Preis bis zu 5€/m² anzumieten sein, möge der Landesvorstand das danebenliegende Objekt (ca.750m²) mit einem Quadratmeter-Preis von 3€/qm anmieten. Sollte dies ebenfalls nicht möglich sein oder eine Zusage bis 10.06.2013 um 12 Uhr nicht erfolgen, wird der Landesvorstand das Objekt vom House of Clouds anmieten.

Abstimmung:
(Stichabstimmung LaVo)

• Für A einstimmig
• Für B hinfällig

Abstimmung über A:

• Für A einstimmig

Ergebnis: Angenommen

Empfehlung:
Es gibt mehrere Objekte die zur Verfügung stehen. Die Objekte haben unterschiedliche Vor- und Nachteile.

Die Verantwortlichen haben zu den Optionen folgende Reihungs-Empfehlung:

Gordon (Schatzmeister Berlin):
1. Landsberger Allee B (750 qm) bei 3€/qm
2. House of Clouds (300 qm)
3. Chausseestraße

Michael Hartung (Betrieb Wahlkampfzentrale):
1. House of Clouds
2. Landsberger Allee A (250 qm) oder Landsberger Allee B (750 qm) 3. Chausseestraße

Salomon (Bundeskoordinator Wahlkampf):
1. Landsberger Allee A (250 qm)
2. Chausseestraße
3. House of Clouds

Infos zu den Objekten:
Landsberger Allee A: 250 qm, 6.000 € Lagerhalle
Landsberger Allee B: 750 qm, 9.000 € Lagerhalle
Chausseestraße: 200 qm, 12.000 € Büroinstallation - keine Plakatlagerung möglich
House of Clouds: 300 qm, 15.000 € teilmöbliert

Anmerkung: "Landsberger Allee" und "Franz-Jacob-Straße" sind äquivalent.

(Anm. Etienne: Der Text ist mir als Nicht-Teilnehmer nicht ganz schlüssig, erst ist von der Franz-Jacob-Str. die Rede, dann von der Landsberger Allee und der Chausseestr.
Was bedeuten die Tausender-Zahlen bei den Infos zu den Objekten - diese Überschrift habe ich eingefügt.)

10 Minuten Pause von 14:45 bis 14:55

Entscheidung Wahlkampfauftakt

Antrag 1:
Der Landesvorstand möge Ben de Biel damit beauftragen, für den 30. Juni eine Wahlkampfparty in Berlin zu organisieren.

Antrag 2:
Der Landesvorstand möge für die Wahlkampfauftakt-Veranstaltung ein Budget von 300 € zur Verfügung stellen.

Antrag 3:
Der Landesvorstand möge für die Wahlkampfauftakt-Veranstaltung ein Budget von 1.500 € zur Verfügung stellen und diese zusammen mit dem Bund ausrichten.

Antrag 4:
Der Landesvorstand möge die Wahlkampfauftakt-Veranstaltung mit einer LMV verknüpft ausrichten. Siehe LQFB-Ini

• GA: bitte um Vertagung. Orga-Squad trifft sich erst nächste Woche, daher wissen wir nicht was durchführbar ist.
• Frank: Lieber kleine Veranstaltungen und keine LMV vor der Wahl, weil die Manpower fehlt um das durchzuführen.
• Simon: 30.06 sind noch Sommerferien, evtl. sind viele Piraten nicht da, weil im Urlaub (Ferien)

• GA stellt den Antrag alle Anträge in den Umlauf zu vertagen, und die Anträge in bessere Form zu bringen.

Meinungsbild: eindeutig dafür
Abstimmung: Antrag auf Vertagung in den Umlauf
Dafür: Einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: Vertagt in den Umlauf

Konzept der Veranstaltung

Titel: dezentraler Aufbruch

Zeitgleicher Wahlkampfauftakt in Berlin, Bayern und Hessen

• Datum: Sonntag, 30.06.
• Einlass: 13:30 Uhr
• Beginn: 14:00 Uhr
• Live-Schalte: 15:00 - bis die Inhalte durch sind. Grobe Dauer: 1-2 Stunden
• Danach: restliche Dinge und individueller Ausklang

Zeitplan Live-Schalte

• Videodokumentation der WK-Vorbereitungen bis dato
• Hangout von 10 Locations inkl. der PPI (Island, Schweden ....)
• Bericht von den 3 Locations
• Video: Animatic zum TV-Spot (Beispiel: [1])

Symbolisches Einläuten d. Wahlkampfs [Inhalt: Verschlusssache/Überraschung]

Einladungsfrist GV Charlottenburg-Wilmersdorf

Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Einladungsfrist für die Gebietsversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf am 16.06.2013 auf 6 Tage zu verkürzen.
Begründung
Technische Notwendigkeiten
Antragsteller: GA
Dafür: GA, fo0o, Gordon, Frank, Benny
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

• 2. Marina Kassel 27.-29.09.
• 1. Staatsbesuch Obama am 19.Juni: Vors. und stv. Vors. nehmen teil am Empfang nach Protokol des Landes Berlin.

Nächstes Treffen

23.06.2013 - P9a - 13:00 Uhr

Antrag auf geschlossenen Teil

Begründung: Datenschutz, Ordnungsmaßnahmen
Antragsteller: GA
Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung: Ergebnis: angenommen

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 15:18

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

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Genehmigung dieses Protokolls

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