BE:2013-05-26 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- 2 Anwesende
- 3 Tagesordnungspunkte (TOP)
- 4 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 5 Genehmigung dieses Protokolls
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit: Sonntag, 26. Mai 2013, 14:00 Uhr
- Protokoll: https://lavobe.piratenpad.de/VoSi-26052013
Anwesende
Vorstandsmitglieder
Gäste
4 Gäste sind anwesend
Tagesordnungspunkte (TOP)
- Sitzungsleitung: GA
- Protokoll: Michael Konrad
Aktivitäten Vorstände
Benny:
- LSG Urteile
- Nacharbeit LMV und AVs
- GV Neukölln letzte Woche, Versammlungsleiter
- Presse $Dinge
Frank:
- Nach 2 Monaten mal wieder in einer VoSi
- ansonsten liefen immer gleichzeitig mehrere Bezirks AVen wo ich akkreditiert, eröffnet und teilweise Versammlungsleitung übernommen habe
- Betreuung von GVen z.B. Neukölln, Tempelhof Schöneberg
- Viel Formalfoo mit der AVB
- Beschaffung sämtlicher Unterschriften und Formulare
- Gespräche mit mehreren Parteimitgliedern über verschiedene Themen und Probleme
GA:
- -
Gero:
- BPT (nur Sonntag)
Gordon:
- Spendenkampagnen organisiert und durchgeführt
- Vorbereitung BPT13.1
- Akkreditierung auf dem BPT13.1
- Post & Terminplanung bearbeitet
- Kandidatenmanagement (Emailadressen, TelefonNr. und Kleinkram)
- Wahlkampfzentrale besichtigt
- Piratech, Orga
- Planung und Orga für alternatives Verwaltungssystem
- Buchhaltung
Manuel:
- Geschäftstellenkram
- Ausschreibungs- und Bewerbungsverfahren für Leitung der Geschäftsstelle und Vorstandsassistenz durchgeführt
- Mitgliederverwaltungsfoo
- Einladungsversand
- Vorbereitung für Neumarkt
- Akkreditierung und Backoffice Neumarkt
Stephan:
- BPT
- OTRS
Aktuelle Kennzahlen
Stand vom 26. Mai 2013
Kontostände
- Hauptkonto: 27.030,11 €
- Nebenkonto 1: 4.245,00 €
- Nebenkonto 2: 3.804,39 €
- Landesgeschäftsstelle: 8,88 €
- Tagesgeldkonto: 150.005,32 €
- SUMME: 185.093,7 €
Kennzahlen
- Mitglieder: 3661
- Bezahlerquote: ca. 17 %
- Ermäßigter Beitrag: ca. 2 %
Bezirke
- CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 311,62 €
- FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 5659,14 €
- LI - Lichtenberg: 1130,15 €
- MZ - Marzahn-Hellersdorf: 2721,30 €
- MI - Mitte: 319,41 €
- NK - Neukölln: 266,94 €
- PK - Pankow: 1148,45 €
- RD - Reinickendorf: 2013,32 €
- SP - Spandau: 162,41 €
- SZ - Steglitz-Zehlendorf: 1253,96 €
- TS - Tempelhof-Schöneberg: 1077,04 €
- TK - Treptow-Köpenick: 325,07 €
Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
- 01./02.06.: Umweltfestival
- 02.06.: Fahrradsternfahrt mit Ziel Umweltfestival
- 06.06.: Friedensfestival Alexanderplatz mit @Altstadtpirat
- 07.06.: Friedensfestival Alexanderplatz
- 08.06.: 14:30 Start der Akkreditierung: AV Mitte
- 08.06.: GV Lichtenberg
Unerledigte Beschlussanträge
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-05-18/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Diskussion:
- In Zukunft soll in regelmäßigem Abstand die Notwendigkeit von Domains geprüft werden
- Menschen haben Lust Dinge zu tun "openERP"
Meinungsbild: mehrheitlich dafür
Abstimmung Vorstand:
Dafür: GA - Manuel - Frank - Gordon - Benny
Dagegen:
Enthaltung: Gero
Ergebnis: angenommen
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-05-17/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Diskussion:
- Aufgrund von Zeit, Performance und blubb nicht mehr für das Umweltfestival realisierbar, daher aus Sicht Squad Umweltfestival nicht mehr sinnvoll, außer für andere $Dinge
- Druckvorlage sollte bei diesen Anträgen dabei sein
Meinungsbild Wer ist für die Kressesache als Streugut: mehrheitlich dafür
Fortsetzung Diskussion:
- Wahlkampfbudget beachten: Flyer, Kaperbriefe
- "Kresse" $Dinge außerhalb der Bubble eher weniger bekannt.
Antrag wird zurückgezogen
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-04-10/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Diskussion:
- Bisher ist diese inhaltliche Beauftragung eher angeeckt
- Koordinierende Beauftragung
- entsprechend LQFB-Ini Beauftragungen "gerade ziehen"
- keine inhaltliche Beauftragung, sondern koordinierende
Meinungsbild Soll eine Neuausschreibung der Beauftragung mit rein koordierenden Aufgaben in naher Zukunft nach Rücksprache mit dem derzeit Beauftragten erfolgen?
- Anwesende: mehrheitlich dafür
- Vorstand: mehrheitlich dafür
Meinungsbild zum Antrag: mehrheitlich gegen die Annahme
Abstimmung:
Dafür:
Dagegen: GA - Gero - Frank - Benny - Manuel - Gordon
Enthaltung
Ergebnis: abgelehnt
Neues
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2013-04-27/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Meinungsbild zum Antrag: mehrheitlich dafür
Dafür: GA - Frank - Gero - Manuel - Gordon - Benny
Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis: angenommen
Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand
Backup für GLS-Konto
- Gordon: Übernimmt das wer?
- Derzeit hat nur Gordon Zugriff, ein Backup macht irgendwie Sinn.
- Update der Vertreter von Katja und Pavel auf GA und Manuel.
- Wird so gemacht.
Ausschreibung einer Greko-Beauftragung
- Anfrage von Tom
- Remember Punkt: Muss neu gemacht werden.
- Greko: Gremienkommission
- Mensch mit dieser Beauftragung muss auch $Dinge tun
- In den 6 Monaten gab es 2 Ausschreibungen.
- Ausschreibung 1 ohne Bewerber, bei Ausschreibung 2 werden Bewerber erwartet.
- Manuel bastelt mit Tom einen Ausschreibungstext.
Moderation Mailinglisten
- Pyth der Moderation übernommen hatte, ist nicht mehr Parteimitglied.
- Moderation besteht darin, Personen die gegen die Regeln verstoßen für die Dauer von 4 Wochen oder grundsätzlich die Schreibrechte zu entziehen.
- Verwarnung gilt als Selbstverständlichkeit, bevor Menschen die Schreibrechte entzogen werden.
- Solange niemand beauftragt ist, liegt die Aufgabe im LaVo
- Kommissarisch unterstützt Benny den FO0O
Wahlkampfplanung
- Indig0: generell mal ein Slot Wahlkampfplanung!?
- Was gerade so läuft:
- Konzept der 6 Beauftragten
- Nächstes Koordinatorenmeeting am 29.5. (20:30 Uhr)
- Wahlkampfzentrale (Hartung)
- Koordinatoren Treffen Wahlkampf am 29.05 http://wkberlin.piratenpad.de/WKB-2013-05-22
- Veranstaltungsmanagement (Ben) - Pressearbeit, größere Veranstaltungen über einem Infostand
- darüber hinaus
- Öffentlichkeitsarbeit (Maria) - Strategietreffen, Kurzprogrammflyer, Kaperbriefe
- Bezirkskoordinator (Michael K) - Vernetzung Bezirke, 14 tägiges Vernetzungstreffen, Brandenburg (erstes Treffen am 23.5.)
- nächstes Treffen: 18.6. BeBB: Berlin-Brandenburg
- Mögliche Zusammenarbeit: Lagerfläche, Plakatierhilfe, Kandidatenschulungen mit Angeboten, Motorradgruppe
- Logistik (Mirco) - Lagerplatz Plakate (230kg schwer pro Palette), Backup Lagerfläche, Großplakate (Wesselmänner)
Großplakate
f0o0:
- Holzkonstruktionen aus Rheinland Pfalz nicht wirklich witterungsbeständig (Wind)
- Nacharbeiten zur AGH Wahl aufwendig (Plakate standen keine 3 Tage)
- Neukölln war sehr korrekt, also muss das Bußgeld eingeplant werden
- 25x sollten mindestens mit 4.000 EUR (??) kalkuliert sein.
- Bauzäune im Dreieck lassen sich stabil aufbauen, relativ günstig sind Bauzäune zu haben
- XHain musste "Statikgutachten" mit liefern (AGH)
- auf öffentlichen Land gut, klären: Privatgelände, wenn sichtbar, why not?
Meinungsbild Wer von den Anwesenden wäre bereit das Risiko eines Bußgeldes einzugehen: mehrheitlich dagegen
- Weiter im Bericht:
- Kandidatenmanagament (Petra): Blogprofile auf http://www.berlin.piratenpartei.de (sind Online); Facebook foo; Kandidatenkalender (bisher noch keine Einigung welcher Kalender denn nun genutzt wird); Schulungen zu verschiedenen Themen; mehrere Kandidat_innen haben ihre Assistentin
Fazit: fleißig, fleißig ;)
- Entscheidung über die Bestellung von Plakaten
- Eindruck besteht, dass auf Bundesebene die Kommunikation failt.
- Organisation in den Landesverbanden sehr sehr unterschiedlich:
- NRW straffe Orga
- Berlin läuft irgendwie auch
- Aus über 1000 Sprüchen wurden 42 Sprüche ausgewürfelt (scheinbar)
- via LimeSurvey gab es Ergebnis, Buvo hat anders entschieden
- SGGestaltung lief los... und entwarf 16 Motive, 8 für Hessen, 10 für Bayern
- #mimimi zu den Motiven und daraus resultierende Änderungen - wirrwar perfekt.
- Aktuell gilt: Nur Plakate mit mehr als 5000 Stück Bestellungen werden übernommen
- Rückwärtsterminierung: Plakate in Berlin Aufhängen: 04.08.
- Plakate sollten 14 Tage vorher in Berlin sein, Druckzeit, Bestellzeit...
- Aktuelle Verteilungsidee via LQFB entschieden:
- Bezirke geben Feedback
- Hälfte der Bezirke hat zurückgemeldet
- Am 28.5. reduziert der Shop erst auf die 10 Motive
- Bestellung geht am 30.05. raus
- eigene Plakate: 8. Juni Strategieworkshop - Koorperation mit NRW (Mengensynergien) -> Deadline 22. Juni
- Entscheidung über die Bestellung von Plakaten
Anmerkung: Diesen Slot an den Anfang der TO setzen, Zukunft und so.
Pause von 16:01 bis 16:14 Uhr
Nächstes Treffen
Ort: P9A
Datum: 09.06.13
Zeit: 13 Uhr
Antrag auf nicht öffentlichen Teil (Benny)
Dafür: GA - Manuel - Benny - Frank - Gero - Gordon
Dagegen:
Enthaltung:
Ende des öffentlichen Teil der Sitzung: 16:16 Uhr
Ergebnisse nicht öffentlicher Teil der Sitzung
- Personalangelegenheiten
- Der Landesvorstand hat das Bewerbungsverfahren für die Leitung der Landesgeschäftsstelle und zur Assistenz des Landesvorstandes abgeschlossen.
- 2 Bewerbern wird die Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses angeboten.
- Schiedsgrichtsurteile
- BSG 2012-12-13 - aus dem Urteil ergeben sich für den Landesvorstand keine unmittelbaren Handlungsfolgen.
- LSG-BE-2012-11-21 - es wurde vereinbart, die für die Umsetzung des Urteils notwendigen Maßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Beauftragten für Datenschutz des Landesverbands zügig einzuleiten.
Ende der Sitzung 17:19 Uhr
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Per Umlaufbeschluss entschieden, siehe Protokoll vom 28.04.2013
Genehmigung dieses Protokolls
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-05-26/02 |format=,,, |include = #Antrag }}
