BE:2011-10-23 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: 2011-10-23, 13:00 Uhr

Anwesende

• Gerhard
• Simon
• Katja
• Helge
• Pavel

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Stephan Urbach (vorerst, bis 13:36), danach Helge Eichelberg

Sitzungsleiter ist heute: Gerhard

Aktivitäten Vorstände

Gerhard: #bvvt2, Interviews (Print, international), Kandidatenvorstellung Mitte (Dr. Hanke), technische Hilfe Mitgliederverwaltung, Podcasts, Termin Gesandter Iran, Ausstattung Geschäftsstelle (Tische usw.), GV Reinickendorf

Pavel: Geschäftsreise, Fraktionsarbeit (Stellenausschr.), Podium SNV "Cybersicherheit", Veranstaltung FES "Vertrauen durch Teilhabe", Korrespondenz, Crew/Bezirkstreffen, Neumitgliederhilfe

Helge: Akkreditierung GV Reinickendorf, Friedrichshain-Kreuzberg und Marzahn-Hellersdorf, E-Mails bearbeiten, Mitgliederverwaltung (Neumitglieder, Beauftragte für Mitgliederverwaltung, Überarbeitung des Online-Formulars)

Simon: LF (Neuer Admin), "Stellenbeschreibung" für Wikifoo

Katja: Akkreditierung GV Reinickendorf & GV FriedrichshainKreuzberg, Finanzgedöns, #om11, Bezirksarbeit (Treffen mit Vertreter verschiedener Parteien aus dem Bezirk Mitte, Erarbeitung Positionspapier https://bvv-mitte.piratenpad.de/SPD Piraten/SPD zum Thema Transparenz & Bürgerbeteiligung

Aktuelle Kennzahlen

Aktueller Kontostand: 17.314,44 EUR

Mitglieder: 1833

Strahlungswerte: 0,21 microsievert/h

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

24.10. 19:00, GV Mitte, Galerie Neurotitan, Rosenthaler Str. 39

25.10. 18 Uhr GV Treptow-Köpenick im Krokodil, Gartenstraße 44-46, 12557 Berlin

Konstituierende Sitzung Abgeordnetenhaus 27. Okt 2011, ab 11:00 Uhr (Praktisch keine Plätze vorhanden, wir bekommen Einladungsrecht für je 1 Person pro 17 nicht erscheinendende Ehrengäste)

Vorstandspostfach

Nichts besonderes außer einem Anhörungsbogen wegen einer Plakatordnungswidrigkeit. Plakate hängen noch in Cahrl-Wilm. Wir haben zwei Wochen Zeit sich da zu äußern. Pavel macht erstmal.

Michael Hartung meldet sich zu Wort: Er und Stefan haben in den letzten dreieinhalb Wochen Plakate abgehängt. Leider wurden nicht alle Plakate erfasst, deswegen kann es sein, dass die "wild" gehängten nicht abgehängt werden. Nächste Sache: Meldung der Polizei, dass ein Plakat beschädigt wurde und die Polizei lässt fragen, ob wir strafantrgaen oder nicht. Der materielle Schaden ist eineurodreissig und GA sieht keine Veranlassung da Strafanzeige zu stellen.

Bewerbungen werden nach wie vor zurück gesandt mit Verweis auf die Stellenausschreibungen der Fraktion.

Neues

Landesgeschäftsstelle

Schlüssel

für die vordere Tür der Landesgeschäftsstelle müssen Schlüssel nachgemacht werden, Stephan wird einen entsprechenden Umlaufbeschlussantrag stellen

Ansprechpartner für P9-Squad

Das Squad möge das Selbst entscheiden, wer Schnittstelle zum Vorstand wird. Stephan spricht mit dem Squad.

Nächstes Treffen des Squads:

das Squadtreffen für morgen, Freitag, den 14. Oktober 2011, muss ich leider absagen, da viele von uns auf der Open Mind sind. 
Wir treffen uns dann wieder am 1. November 2011 um 18:00 Uhr. 

Ansprechpartner IT

Es wird mit Stephan gesprochen, wen Stephan als Ansprechpartner benennt.

Weihnachtsfeier

Stimmungsbild eher positiv

nächste LMV

erwartete Teilnehmerzahl

besser mit 500 rechnen, als am Ende zu wenig Platz zu haben

Budget

ca 5000€, "mehr gibts nicht"

Sonstiges

Neumitglieder

unglückliche Äußerungen von Mandatsträgern zu innerparteilichen Angelegenheiten (Legitimation?)

http://taz.de/50-Prozent-mehr-Piraten-seit-der-Berlin-Wahl-/!80344/ vs. https://lqpp.de/be/initiativ/1180.html

Simon: Es ist nicht möglich - egal wie sehr wir uns das wünschen - als Abgeordneter oder Vorstandsmitglied in einem Interview, dass man in dieser Eigenschaft gibt, seine Privatmeinung zu äußern. Man kann nur so tun, aber wir müssen uns über die Wirkung klar sein. Private Meinungen kann man natürlich über entsprechende Kanäle äußern.

Hermann: Die Piratenpartei steht für einen *anderen* Umgang mit Meinungsäußerungen. Müssten wir nicht - auch wenn es schwierig ist.

Pavel: Es bigt einen anerkannte Sprachregelung beim Umgang von Jounalisten mit Politikern: "unter 1, unter 2 und unter 3" (aus parteinahen Kreisen wurde berichtet, kann nur als Hintergrundinformation verwendet werden). Von dieser Sprachregelung können wir auch Gebrauch machen.

Gutes Beispiel ist ein Interview, in dem (Pavel?) ... bei jedem zweiten Satz gesagt hat "dazu hat die Partei noch keine Meinung - meine Meinung ist: ..." Simon widerspricht.

Katja: Den Stand der Diskussion widergeben ist ein wichtiger Punkt

Wahlkampf-Nachbearbeitung

Was hat funktioniert, was war gut, was war schlecht?

z.B. bessere Dokumentation der Plakatstandorte

Gerhard: der nächste Vorstand wird derjenige sein, der die Bundestagswahl vorzubereiten hat - daher sollten diese Informationen gesammelt und dokumentiert werden Pavel: nach der Vorstandssitzung in zwei Wochen sollte das gemacht werden

Dazu sollten in zwei Wochen die Wahlkampf-Verantwortlichen der BVVen erscheinen, um über ihre Erfahrungen zu berichten

Der Vorschlag bekam allgemeine Zustimmung.

Gerhard richtet ein Pad für die Einladung ein: https://be-wahlkampf.piratenpad.de/lessons-learnt

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlkampf/2011/Lessons-learnt

Pankow-Cave

Die "private" Zur-Verfügung-Stellung von Räumlichkeiten für Versammlungen, Sitzungen, ... der Partei/BVV, etc., ist rechtlich eine Form der illegalen Parteienfinanzierung und kann zum Problem werden.

Katja: Die Behandlung als Parteienspende ist eine Aufwandsspende. Damit es möglich ist, die Zur-Verfügung-Stellung von Räumlichkeiten als Aufwandsspende zu behandeln, muss eine Forderung existieren (Nutzugsvereinbarung?). Nur dann kann in Form einer Aufwandsspende auf die Forderung offiziell verzichtet werden.

Pavel: Es muss ein Budget zur Verfügung stehen, mit dem diese Forderungen abgedeckt werden können.

Es werden entsprechende Verträge vorbereitet und Budgetvorschläge für den Haushalt vorgeschlagen und auf der nächsten Sitzung diskutiert und ggf. beschlossen. Michael Hartung schickt Vorschläge für H.o.C, Pavel erarbeitet mit Fabcricio etwas für Pankow

Sammelbus Offenbach

Bussammelfahrt von Berlin nach Offenbach (Main) zum BPT 2011.2

Gerhard: Wir sollten Werbung dafür machen, dass es diese Busreise gibt

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/SammelbusBerlin

Squadgründung, Crewgründung

Helge: Ich hab da mal vor ein paar Wochen eine Mail an die Berliner Liste geschickt, wie man ein Squad gründet: http://piratenpad.de/z4aEojTkj6

Neupirateninfo: http://piratenpad.de/n00b

Das allgemeine piratige Mandat: https://lqpp.de/be/initiative/show/1029.html

Sammlung von Informationen befindet sich jetzt auf der Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/Squadgründung. Sie ist auf BE:Squads verlinkt.

Nächstes Treffen

Am 6. November 2011 um 13 Uhr in der Landesgeschäftsstelle (dafür: Gerhard, Simon, Pavel, Helge, Katja)

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Dafür: Gerhard, Simon, Pavel, Helge, Katja

Ende: 15:22 Uhr

Genehmigung dieses Protokolls

Protokoll genehmigt am 06.11.2011