BE:2011-10-09 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dieses Protokoll ist das Protokoll einer offiziellen Sitzung bzw. eines offiziellen Treffens der Piratenpartei Deutschland und daher gesperrt. Willst Du etwas ändern (z.B. typo, Ergänzung oder link), so äußere dich auf der Diskussionsseite

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: 2011-10-09, 11:45 Uhr

Anwesende

Pavel

Gerhard

Simon

Helge

Katja

Wolfram

Sabine

Deuterium(via Pad)

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Helge

Sitzungsleiter ist heute: Gerhard

Aktivitäten Vorstände

Gerhard: Tagesgeschäft, technische Hilfe Mitgliederverwaltung, BVVerordneten-Treffen, verschiedene Treffen, Tagesgeschäft, allgemeine Hausmeisterei, Sorgen

Pavel: Fraktionstreffen, Crewtreffen, Bezirkstreffen, Korrespondenz

Helge: Mitglieder

Simon: lqfb: Gespräche mit Tarzun

Katja: Tagesgeschäft - Bezirks LiquidFeedback Squad Gründungstreff - FHS-Squad Gründungstreffen - allerlei auf Bezirksebene

Aktuelle Kennzahlen

Aktueller Kontostand: 18.612,33 EUR

Mitglieder: 1563 eingepflegte bis heute

137 Phantome

stimmberechtigt 677

passiv 741

Strahlungswerte: 0,15 - 0,25 microsievert/h

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Dienstag 11.10., 18.30 Uhr - Botschafter des Iran hat Kontakt aufgenommen und bat um einen Gesprächstermin mit Gerhard Anger

außerdem liegen Einladungen von Vertretern von Argentinien, den Niederlanden, Israel vor -> Botschaften

20.10. eventuell Kandidatenbefragung der Bezirksbürgermeisterkandidaten Mitte (Frau Fischer und Herrn Hanke, Location liegt noch nicht fest)

Einladungen sind jetzt mehr Veranstaltungseinladungen

Unerledigtes seit letztem Treffen

{{#dpl: |titlematch =Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2011-10-09/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv

Einladung der Mitglieder muss heute noch raus, damit Terminfristen gewahrt sind.

{{#dpl: |titlematch =Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2011-10-08/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv

Neues

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-10-09/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv

• ORGA
• Landesmitgliederversammlungen (neuer Vorstand muss z.B. spätestens am 2. April 2012 gewählt werden)
• Veranstaltungen betreuen
• soll Veranstaltungen für Neumitglieder geben (Martin, Christopher), zur Einführung
• Informationen Locations, Equipment zusammentragen & verbreiten
• Mailingliste muss administriert/moderiert werden
• Wikiseiten müssen gepflegt werden

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-10-09/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich dafür

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-10-09/03 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-10-09/04 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-10-09/05 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv

(Anm: Dieser Antrag war ursprünglich ein Beschlussantrag zur Unterstützung, wurde aufgrund der folgenden Diskussion umformuliert)

Martin: Unterstützung einer Verfassungsklage würde bedeuten, dass man mitklagt.

Faxe: das Mindeste, was man machen sollte, ist eine Presseerklärung. Kläger sind im Zeitartikel genannt.

Pragmatischer Vorschlag: Auf die Antragsteller zugehen und fragen, welche Arten der Unterstützung möglich/gewünscht ist.

Martin Delius meldet sich freiwillig, das zu übernehmen (und gibt Rückmeldung an Faxe).

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2011-10-06/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Der Antrag wird vom Antragsteller zugunsten des Alternativantrags von Martin Delius (unten) zurückgezogen.

Laut Umfrage sprechen sich 43% der Wähler dafür aus, dass die SPD Sondierungsgespräche mit den Piraten führt. Traditionsgemäß unterbreitet nicht die Fraktion das Angebot zu Sondierungsgesprächen, nicht die Fraktion. Grund ist u.a., dass die Fraktion eigentlich noch gar nicht existiert und nicht die Fraktion, sondern der Vorstand die Partei vertritt. Rechtlich gibt es keine Grundlage dafür, wie Sondierungsgespräche für Koalitionen geführt werden (müssen). Allgemeine lebhafte Diskussion darüber, ob die Piraten den üblichen Gepflogenheiten anschließen muss, oder auch andere Wege gehen kann. Es wäre sinnvoll, wenn

• jemand aus dem Vorstand
• jemand aus der Fraktion
• ein Unabhängiger (der nicht betroffen ist und die Lage von Außen beurteilen kann)

dabei ist. Szenarien:

• Rot-Rot-Orange (rechnerisch möglich/sinnvoll)
• Rot-Orange-Grün (Damit hätte Wowereit sichergestellt, dass er mehr als eine Stimme Mehrheit hat)
• Die Sondierungsgespräche müssen nicht zwangsläufig mit der größten Fraktion (SPD) stattfinden. Auch Koalitionsgespräche mit der CDU sind möglich.

13.26 Uhr: Martin Delius übernimmt die Versammlungsleitung

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-10-09/06 |format=,,, |include = #Antrag }}

Meinungsbild aller Anwesenden: eindeutig positiv

Sonstiges

• Christopher u.a.: Treffen in Reykjavík mit der Besten Partei (Besti flokkurinn)
• Bundestrojaner: Die Fraktion versucht herauszufinden, ob er in Berlin eingesetzt wurde.

Nächstes Treffen

Sonntag, 23.10. um 13 Uhr in der Landesgeschäftsstelle

dafür: Katja, Pavel, Simon, Helge, Gerhard

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

dafür: Katja, Pavel, Simon, Helge, Gerhard

Genehmigung dieses Protokolls

Protokoll genehmigt am 23.10.2011