BE:2010-08-01 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Pad zum Protokoll: http://lavobe.piratenpad.de/100515

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Beginn: 16:20 Uhr

Protokoll schreibt heute: Manu Sitzungsleitung: Axel


Tagesordnungspunkte (TOP)

Terminvorschau nächste 2 Wochen

  • Di 03.08.2010, 19:00 Uhr: Grundsatzprogrammtreffen Bildung Forschung Wissenschaft: P9
  • Hanfparade, 7.8.2010, 14 h
  • Sonntag, 08.08.2010 Hases Garage: Piraten Berlin Summer Academy Thementag Bildung:

Lesbischschwules Parkfest, Freiluftkino Fhain, 14.8.2010, 15 h Donnerstag, 05.08.2010 19:30 Uhr Potsdamer Platz: Bündnis Freiheit statt Angst Plakatierungstreffen (von dort wird ausgeschwärmt; bitte pünktlich vor Ort sein!) Dienstag 10.08.2010 19:30 Uhr Potsdamer Platz: Bündnis Freiheit statt Angst Plakatierungstreffen (von dort wird ausgeschwärmt; bitte pünktlich vor Ort sein!) 14.8. 16:00 Uhr, Bündnistreffen FSA10, Haus der Demokratie und Menschenrechte

Kontostand

€ 16.661,36

Mitglieder

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder 20 Austritte (v.a. durch Rücklauf Mahnungen; aber: sehr gute -positive- Resonanz auf Mahnläufe, deutliche Erhöhung Anzahl stimmberechtigter Mitglieder um ca. 38 Personen) 10 Neubeitritte

Stand 30. Juli 2010:

   *  Registrierte Mitglieder: 883 
   *  davon stimmberechtigt: 619 
   *  davon nicht stimmberechtigt: 86 
   *  davon ausgelaufen: 156 
   *  davon bevorstehend: 22 
   * Ex-Mitglieder (ausgetreten): 71 


Zum Vergleich:

24. Juni 2010 sah wie folgt aus:

   *  Registrierte Mitglieder: 893 
   *  stimmberechtigt: 581 
   *  nicht stimmberechtigt: 103 
   *  ausgelaufen: 196 
   *  bevorstehend: 13 


Aktivitäten Vorstände

  • Andreas: FsA, Online-Spendentool vorbereiten, Kaperbrief
  • Axel: Bundesliquid, Klärung Gebietsbeauftragte
  • Flo: diverses IT
  • Manu: FsA (Bündnis und Piraten), Gebietsversammlung Pankow
  • Heide: Gebietsversammlung Neukölln (war super!), Küche P9, Hanfparadenvorbereitung
  • Pavel: Mitgliederverwaltung, 2 Zahlungserinnerungläufe, Einladungen Gebietsversammlungen, Akkreditierungslisten, Unterstützung Christopher bei Bundes-PK, Unterstützung BuVo bei Thiesen./.Liquid, Bearbeitung Tickets Ein- und Austritte
  • Katja: Zeugwartsbeschreibung; Grafiker Kaperbrief suchen

Genehmigung des Protokolls der letzten Woche

https://wiki.piratenpartei.de/2010-07-18_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

wurde bereits genehmigt von den auf der vergangenen Sitzung anwesenden Vorständen

Lesbischschwules Parkfest

http://www.parkfest-friedrichshain.de/

Die Seetiger hat einen Stand angemeldet und wird ihn auch besetzen :)

Die Veranstalter verlangen keine Gebühr, bitten aber um eine Spende, idealerweise in Höhe von 50€

Antrag:

Der Landesverband Berlin möge 50 € an den Veranstalter des Parkfestes spenden.

Meinungsbild: positiv

Abstimmung: einstimmig: Alle dafür.


Wir benötigen außerdem Infomaterial für den Stand. Sferex weiß, um welche Flyer es geht. Wenn ihr eine andere Stückzahl für sinnvoll haltet, dann ist uns das auch recht :)

Antrag:

Der Landesverband möge den Druck von weiteren Queer/Gender Flyern in Auftrag geben.

--rhotep(Andreas)

Hinweis zur Flyeranzahl: Bei diedruckerei.de gibts gerade ein Sonderangebot 5000 Flyer für 100€ netto (119 brutto) (2500 Stück kosten ca. 82€ netto (97 brutto)). Mehr Flyer bestellen ist also u.U. sinnvoll. --Zenga 10:09, 31. Jul. 2010 (CEST)

Meinungsbild: Wer für 5000 Flyer? positiv

Abstimmung: Einstimmig dafür.

Axel kümmert sich um Kontakt zu Würfel und Abwicklung der Bestellung.

Redaktion Kaperbrief

Lieber Vorstand,

im Vorgriff auf die zu erwartende positive Zustimmung in LF zur Gründung einer Piratenwahlkampfzeitung hat sich eine vorläufige Redaktion Kaperbrief konstituiert, die aus Stefan Gerecke, Enno Park, Dietmar Strauch und Kathi Woitas besteht und möglicherweise noch ergänzt werden könnte. Einen verantwortlichen Redakteur im Sinne des Pressegesetzes werden wir zu gegebener Zeit benennen. Sobald die Voraussetzungen aus Sicht des Vorstandes erfüllt sind (Abschluss LF), möchten wir ihn bitten , uns mit der Erstellung einer Nullnummer Kaperbrief (Erscheinungstermin zur Landesmitgliederversammlung Herbst 2010) zu beauftragen und als Herausgeber zu fungieren (Herausgeber wahlweise Landesvorstand oder Landesverband). Wir unsererseits verpflichten uns, die Finanzierung des Vorhabens durch Spenden zu sichern und eine finanzielle Belastung des Landesverbandes auszuschließen.

i.V. Redaktion Kaperbrief mit besten Grüßen Dietmar Strauch

Antwort des Vorstands: Wie in einer der vergangenen Sitzungen besprochen, befürworten wir das Projekt.Dies ist auch weiterhin der Fall Wir warten das Ergebnis der LF-Initiative ab und werden anschließend die Beauftragung im Vorstand im Umlauf oder auf der dann folgenden Vorstandssitzung behandeln.

--Zenga 12:05, 31. Jul. 2010 (CEST)

Volksbegehren Grundschule

Der Landesverband möge bitte folgende LiquidFeedback-Initiative umsetzen (leider nur ein Schnellverfahren):

https://lqpp.de/be/initiative/show/742.html

"Es wird angestrebt, dass der Landesverband Berlin der Piraten-Partei das Volksbegehren-Grundschule unterstützt.
Der LV Berlin soll Anweisen, dass das o.g. Volksbegehren von der Homepage des Landesverbandes verlinkt wird. Den einzelnen Crews soll erlaubt werden, im Namen der Piraten Partei Berlin auf der Straße und an Ständen Unterschriften für dieses Volksbegehren zu sammeln.

Begründung: Die Crew Jolly Roger aus Reinickendorf hat bei ihrem Treffen vom 01.06.2010 einstimmig beschlossen, das Volksbegehren auf kommunaler Ebene zu unterstützen. Ein Kontakt mit den Initiatoren wurde durch den Bezirksverordneten Michael Schulz bereits hergestellt. Die Initiatoren befürworten ein Engagement der Piratenpartei in Reinickendorf und würden sich über den Zuspruch der gesamten Landespartei freuen. Dies müsste allerdings noch vom LV abgestimmt werden. Um so mehr Multiplikatoren enstehen, desto größer wird der Druck auf den Rot-Roten Senat.

URL und weitere Infos: http://www.volksbegehren-grundschule.de"

rhotep

Diskussion:

  • Befürwortung Verlinkung Blog?
  • Befürwortung und Aufforderung an die Crews, Unterschriften dafür zu sammeln?
  • Andreas würde Michael Schulz kontaktieren, damit sich darum gekümmert wird, dass wir auf die Unterstützerliste kommen.

Meinungsbild: Obige Punkte so beschließen? Ergebnis: positiv

Abstimmung: Alle einstimmig dafür.

Pankefest

Achim (Crew Negroponte) hat sich gemäß dem Beschluss der Gebietsversammlung Pankow vom 04.07.2010 die Voranfrage für einen Piratenstand auf dem Panke-Fest gestartet. Es fehlt noch die konkrete Antwort, aber er bittet bereits heute um Beschluss:

Der Landesvorstand möge einen Stand der Piratenpartei Berlin am Wochenende 11./12.September 2010 auf dem Pankefest in Berlin-Pankow, Kosten max. € 300,00 für einen Stand mit der Größe 3x2m, bewilligen. Standort wäre etwa Breite Str. /Hauptstr. in Pankow.

Der Antrag wird vertagt. Wir beschließen, dass wir bereits jetzt zweckgebundene Spenden (Stichwort: PANKE-FEST 2010) hierfür annehmen. Wenn bis zum 12. August 2010 mindestens 200€ eingegangen sind, wird der Antrag erneut behandelt.

Meinungsbild mehrheitlich positiv

'Abstimmung: Sechs dafür, eine Gegenstimme

Antrag auf Unterstützung des Volksbegehrendes "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück"

 
Antrag auf Unterstützung des Volksbegehrendes "Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück"
2010-07-06
NR: (Nummer)
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass die Initiative zum Wassertisch angenommen wird und veranlassen, dass:
  • in der lgs Sammelbögen für die Crews bereitstellt werden ( berliner-wassertisch.net/content/coop/sign.php )
  • eine Mailingliste für gemeinsame Aktionen rund ums wasser von der piratenpatei zur Verfügung gestellt wird.
  • eine beidseitige Verlinkung von berlin.piratenpartei.de und berliner-wassertisch.net eingeleitet wird.
Ergebnis
angenommen
Begründung
die Initiative 610 hat bereit ein recht klares Meinungsbild erzeugt,. https://lqpp.de/be/initiative/show/610.html
  • Meinungsbild auf der Vorstandssitzung: positiv
Antragsteller
ido
Dafür
alle einstimmig
Dagegen
0
Enthaltung
0
Umsetzungsverantwortlich
{{{Umsetzungsverantwortlich}}}
Umgesetzt


Antrag auf Bereitstellung einer Blog-Seite für den Bezirk Pankow

 
Antrag auf Bereitstellung einer Blog-Seite für den Bezirk Pankow
2010-07-06
NR: (Nummer)
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass auf der Berliner IT-Infrastruktur für die Piraten in Pankow ein Wordpress aufgesetzt wird. Der Blog soll gleichzeitig die Domain piraten-pankow.de sowie www.piraten-pankow.de bekommen. redaktionell und gestalterisch verantwortlich zeichnet sich fRED. Zu diesem Zweck soll ihm ein Benutzeraccount auf dem Server doolittle eingerichtet werden. Die Installation und technische Betreuung übernimmt mpd
Ergebnis
positiv
Begründung
-
Antragsteller
--Mpd 17:33, 27. Jul. 2010 (CEST)
Dafür
einstimmig alle
Dagegen
0
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
-Mpd
Umgesetzt

Onlinespendentool

Sinn der Themenbesprechung: Prüfen, ob es im Vorstand u.a. in Sachen php aktuell Bedenken gibt.

Einige Erläuterungen:

  • Das derzeit im Test befindliche Online-Spendentool funktioniert über die benutzerfreundlichst mögliche Variante Bankeinzug.
  • IP-Logging soll -nur im Falle, dass Bankdaten übermittelt werden- eventuell getätigt werden, um Datenmisbrauch vorzubeugen. Dies bleibt innerhalb der Ausnahmeregelungen des "Wir-speichern-nicht"-Buttons. Selbst diese Speicherung wird aber noch diskutiert, da der mögliche 7-Tage-Zeitraum sehr kurz ist. Falls dies so getan wird, gäbe es in jedem Fall einen klaren Verweis in den Datenschutzrichtlinien. Aktuell in der Testphase ist wie gehabt das Logging ausgeschaltet.
  • Die Gesamtbankverbindung soll nicht in der Bestätigungsmail aufgelistet sein.

Offene Punkte vor tatsächlicher Inbetriebnahme:

  • Es wird jemand benötigt, der sich um das Herunterladen der übermittelten Bankdaten sowie um den Upload an die Bank kümmert - Schatzmeister oder sonstiges Vorstandsmitglied.
  • Problem php-Patches: Um Sicherheitsfragen (insbes. php-Patches) müsste sich eine Person im Vorstand oder ggf. ein entsprechend beauftragter Pirat verantwortungsvoll kümmern oder eine Beauftragung an eine Agentur o.ä. muss erfolgen. Rka holt entsprechende Angebote ein.

Eine allgemeine externe Datenkontrolle in diesem Zusammenhang (z.B. der Logfiles) lehnen wir ab.

Rka kümmert sich um das weitere Vorgehen in Sachen Ausschreibung und Piraten-Rundmail php/Sicherheitsfragen sowie für Erklärung der Tool-Funktionsweise an den Schatzmeister.


Michael Hartungs Angebot Piratenhafen

Heide und Andreas haben den Piratenhafen besichtigt. www.houseofclouds.de

Beschlussvorlage

Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Landesgeschäftsstelle bis zum Abschluss des Wahlkampfs 2011 in der Pflugstraße bleibt. Wir begrüßen jeden zusätzlichen Ort, in dem Piratenaktivitäten stattfinden können und unterstützen diese nach Möglichkeit. Im Moment sind unsere Möglichkeiten aber sehr eingeschränkt.

Begründung:

Wir haben nächstes Jahr Wahlkampf und können schon jetzt keine Leute mehr in Projekte binden, die mit dem Wahlkampf nichts zu tun haben. Wir müssen alle unsere Energie in den Wahlkampf werfen, das hat absolute Priorität. Leider ist unsere finanzielle und personelle Situation so eng begrenzt, dass wir ein Projekt in dieser Größenordnung derzeit nicht stemmen können.

Meinungsbild: positiv Abstimmung: Angenommen mit sechs Stimmen bei einer Enthaltung

Unerledigtes seit letztem Treffen

Stellenbeschreibung "Zeugmeister"

Ausschreibung für den Posten des Zeugmeisters des LV Berlin

Unter Zeugmeister stellen wir uns den Piraten vor, der in allen Bereichen von Materialien und Resourcen, die von Piraten nutzbar sein sollen gleichzeitig Ansprechpartner und Verantwortlicher ist. Der Zeugmeister soll unsere begrenzten materiellen Resourcen ordnen, katalogisieren und sie im Allgemeinen verwendbar und zugänglich zu machen.

Berichten soll der Zeugmeister dem Vorstand und den Piraten im Landesverband Berlin. Als gemeinsamer Ansprechpartner soll er für alle Piraten erreichbar und auskunfstberechtigt sein.

Wir wollen mit dieser Ausschreibung einen engagierten und zuverlässigen Piraten finden, der sich dieser Aufgabe gewachsen fühlt und auch mit der Unterstützung durch andere Piraten die Verwaltung und den Zugang zu den gemeinsamen Materialien und Resourcen sicher stellt.

Aufgaben des Zeugmeisters

   * Recherche
   * Lieferantenpreise
   * Sympatisierende  Lieferanten
   * Know-How der Piraten
   * private  Resourcen
   * Dokumentation
   * im  Wiki/Blog/Analogarchiv
   * Druckvorlagenarchiv
   * Quittungen,  Rechnungen, Angebote/Preislisten
   * Herstelleradressen,  Kundendaten
   * Feedback
   * Bestandsaufnahme
   * fortlaufend/regelmäßig
   * Entwicklung  eines Konzeptes zur  Inventarisierung incl. Inventarnummer (Aufkleber)
   * Materialplanung/Wunschlisten  erstellen
   * eigenständige Planung
   * Bedarfsermittlung
   * Aufnahme  von Anfragen zur Anschaffung von Materialien
   * Produktionsüberwachung
   * Erteilung  von Produktionsaufträgen Bestellung
   * Organisation  Anlieferung
   * Qualitätskontrolle
   * Abrechnung  beim Schatzmeister
   * Lagerhaltung
   * Ordnung
   * Herausgabe
   * Ausleihe
   * Rückgabe


Abstimmung: 6 dafür, 1 dagegen

Sonstiges

Sticker für FSA Florian würde sich gerne für Aufkleber für die FsA einsetzen, die wir als Piraten selber drucken. Es soll ein Piraten-Sticker sein (nicht der normale FsA-Aufruf).

Idee: Designwettbewerb der Piraten, Deadline 09. August

Manu kümmert sich drum


Schluss der Sitzung: 18:36 Uhr

Anwesende

(anwesende Vorstände) Sferex, Pavel, Piratesse, Bischof, rka

Heide Hagen ,  Katja Dathe 

gabe der Crew) (Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen) Benutzer:rhotp(Kpt. Seetiger) Eric (Enterprise)

Nächstes Treffen

hier steht dann, wann sich wieder getroffen wird.